Schluss mit dem Abspaltungsterror

Disclaimer: Der Titel ist irreführend und dient lediglich dazu, Aufmerksamkeit zu heischen. Es geht um ein paar Erläuterungen zur aktuellen Diskussion. Das zieht leider in der Regel nicht viele Leser_innen. Das Wort Terror hilft da bekanntermaßen weiter.

This said, es geht um die anstehende Prüfung durch den LV Berlin der Konsequenzen einer Abspaltung von Untergliederungen der Piratenpartei. (Hier die dpa-Meldung dazu.) Wie das so ist bei solchen Abstimmungen wird vieles verkürzt, einiges auch verfälscht oder skandalisiert. Ich will hier nur ein paar Dinge klarstellen, die ich wichtig finde oder die mich einfach annerven.

1. Die Debatte hat nichts oder wenig mit der ‘Progressiven Plattform’ zu tun. Im Gegenteil treffen sich ja dort Menschen, die aktiv Einfluss nehmen wollen auf die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Viele, die das nicht mehr tun wollen, sind ja schon gegangen. Wer überlegt, die Partei zu wechseln oder ähnliche drastische Schritte, tut dies vielleicht mit Mitgliedern der PPlattform, aber nicht in ihrem Namen.

2. Die Debatte ist leider von allen Seiten zu berlinzentriert. Die Prüfung kann jeder Untergliederung helfen, die diesen Schritt erwägen. Das sind nicht wenige. “Helfen” kann in diesem Sinne natürlich auch heißen, ihnen die rechtlichen Grenzen zeigen und sie davon abzubringen. Die Berlinzentriertheit habe ich ja schon während der “Anti-Links”-Kampagne im Europawahlkampf kritisiert. Insofern komme ich nicht umhin, auch hier wieder darauf hinzuweisen. Unzufriedene gibt es überall. Mal mehr mal weniger. Wenn der LV Berlin nun prüft, kann sich jede auf diese Prüfergebnisse stützen. Darauf dass der LV Berlin selbst daraus Konsequenzen zieht, gibt es keine Hinweise.

3. Die Diskussion über Beteiligung im Berliner LiquidFeedback ist albern und wirkt heuchlerisch, gerade wenn sie von denen vorgebracht wird, die über Jahre jede Form der verbindlichen Beteiligung sabotiert haben. Die Prüfung wird durchgeführt, für alles andere: siehe oben.

4. Die Prüfung zerstört “die letzte Hoffnung auf ein miteinander” ist echt ne krasse Blendung und Irreführung. Zumal sie von der Person kommt, die über Monate mehr oder weniger aktiv an der Spaltung der Partei mitgearbeitet hat. So sehr ich Stefan bis 2013 schätzte und ihn damals auch gerne als Parteivorsitzenden akzeptiert hätte, so skurril finde ich seine Wandlung seitdem. Im Europawahlkampf hetzte er gegen die eigenen Wahlkämpfer und Kandidat_innen. Die vielbeschäftigte Pressestelle forderte er dazu auf, haltlosen und ungerechtfertigten Unterstellungen halbseidener Blogger gegen unsere Spitzendenkandidatin nachzugehen, was erst endete, nachdem MsPr0 ein paar Dinge klarstellte. Im Ernst, der Mensch, der den erpresserischen “Orgastreik” mit dem Scheinargument Streikrecht verteidigt, der mit dafür sorgte, dass ein ganzer Flügel nicht in den Bundesgremien der Partei vertreten ist, spielt sich zum Integrierer auf und findet nun die Prüfung von Sonderwegen spalterisch. Das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten. Also lieber Stefan, falls du doch nochmal auf mein Angebot von Februar zurück kommen möchtest, dich ernsthaft an einen Tisch zu setzen und wieder konstruktiv zu werden, freue ich mich. Solange bist du für mich definitiv die falsche Person, zur Einigkeit zu mahnen. Amt hin oder her.

5. Die mediale Wahrnehmung: Was man von der Debatte lernen sollte ist eigentlich, welchen Einfluss der LV Berlin medial (wieder) hat. Während 2012 auch mal zwei Piraten parallel in großen Sendungen saßen, wird momentan das Erscheinen von Anke bei Maybritt Illner, die noch nicht mal als Vertreterin der Partei eingeladen wurde, tagelang abgefeiert. Die Realität sieht so aus: Die Piratenpartei wird aktuell weder als relevant noch als politischer Akteur wahrgenommen. Wir kommen an Unis nicht vor, in den Gewerkschaften, an den Schulen, an Stammtischen, im Fernsehen im Radio usw. usf. Das ließe sich sicherlich auch empirisch erfassen. Ich behaupte: Die Piratenpartei spielt in keiner öffentlichen Debatte in keinem Medium eine Rolle. Dabei produziert alleine die Berliner Fraktion innerhalb einer Woche mehr Positivmeldungen als die Bundespartei im Jahr. (Das soll kein Angeben sein, sondern einfach zum Nachdenken anregen. Schließlich ist die Entwicklung nachvollziehbar und hausgemacht.) Insofern würde ein auf den Händen sitzender LV Berlin genauso viel Stirnrunzeln ernten, wie ein vielleicht zu eifrig alle Optionen prüfender. Oder langsam: Das Problem ist nicht Berlin, sondern der Bund. Eine Abspaltung zu prüfen kann daher auch als Schritt der Ernsthaftigkeit und des Willens zur Arbeit einzelner Untergliederungen wahrgenommen werden.

6. Der Bundesverband der Partei ist im Arsch. Da gibts auch nichts schönzureden. 2012 war man nicht in der Lage, eigene Mitglieder vor ungerechtfertigten Shitstorms von außen zu schützen. 2013 hat sie allen Unkenrufen entsprochen, indem sie sich die möglicherweise letzte Chance auf sinnvolle Beteiligung der Basis zwischen Parteitagen versaut hat. Im Anschluss wurde das Wahlsystem für Bundesvorstände so absurdisiert, dass man für die Wahl von 9 Bundesvorstandsmitgliedern mindestens 9 Wahlgänge braucht und damit kaum noch inhaltliche Debatte möglich ist. 2014 hat sie ihren eigenen Europawahlkampf mit einer hysterischen “Wir werden von links unterwandert!”-Kampagne sabotiert und gleichzeitig noch das letze brauchbare Organ, den Bundesvorstand, in die Irrelevanz geschossen. So eine Partei hat keine Zukunft. Wer noch nicht über Wechsel oder sonstige Schritte nachgedacht hat, ist ein(e) TräumerIn, zu faul oder schlicht “wegen der netten Menschen” hier. Was daraus nun folgt, wird sich zeigen. Meiner Prognose nach bräuchte die Partei 2-3 Jahre, um wieder wahrnehmbar zu sein. Leider fehlen dafür sowohl die Menschen als auch die Strukturen. Die einzige bleibende Möglichkeit sind Fusionen mit gesünderen Gruppen und künstliche Hypes zB durch eine erfolgreiche Berlinwahl 2016 (wobei auch dies vermutlich nicht noch einmal zu einem Hype führen wird). Insofern ist der Ofen wohl erstmal aus. Die Prüfung der Abspaltung ist vermutlich eine der vernünftigsten und nachvollziehbarsten Aktionen des Jahres 2014. Auch wenn das Ergebnis (nicht der Prüfung, sondern des Gesamtentscheidungsprozesses) wohl sein wird, dass alles andere als eine Teilnahme an der Abgeordnetenhauswahl 2016 als “Piratenpartei Deutschland, LV Berlin” die schlechtere Option ist. Und ob es medial dienlich ist, ist auch wiederum eine andere Frage.

Upgrate: Der Berliner Landesvorstand hat bereits eine rechtliche Vorprüfung durchführen lassen. Das Ergebnis ist in etwa wie ich es erwartet habe. Aber lest selbst.
Außerdem hat der Bundesvorstand iA PolGF auf die Satzung gepocht und der Berliner Landesvorstand iA Doktor Sommers Denis und Sebastian darauf geantwortet. Ich verweise nochmal auf “2.” meiner Ausführungen. Interessant ist in diesem Zusammenhang natürlich, dass der Bundesverband momentan kaum noch über ein anderes Thema wahrgenommen wird, als über den “Konflikt mit Berlin”. Insofern ist es nur folgerichtig, wenn man sich zumindest dabei zünftig äußert. (Nicht, dass dies verboten wäre oder andere das nicht auch machen, ist nur eine mediale Beobachtung.)

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Stellungnahme zu antisemitischen Vorfällen im Zuge von “Antikriegsdemos” in NRW

memorial-255507_640Im Zuge sogenannter “Anti-Kriegs-Demos” ist es in unserem Land zu Hassausbrüchen und Todesdrohungen gegen Juden und Israel gekommen. In Essen ist gestern eine Demonstration gegen die “Bombardierung von Gaza” derart aus dem Ruder gelaufen, dass Schutzmaßnahmen für die Synagoge der Stadt getroffen werden mussten, und eine zeitgleich stattfindende Pro-Israel-Demo Ziel eines wütenden Mobs war.

Im Zuge der Demonstration wurden antisemitische und Holocaust-leugnende Plakate gezeigt.

Auch in anderen Städten des Landes ist es zu solchen Hassausbrüchen gekommen. Juden in Düsseldorf erhielten Postkarten mit Drohungen und Beleidigungen.

Es ist entsetzlich, dass im Jahre 2014 wieder antisemitische Parolen in den Strassen Nordrhein-Westfalens gerufen werden können, dass Menschen jüdischem Glaubens verfolgt und bedroht werden, dass es Schutzmaßnahmen für jüdische Einrichtungen und Synagogen bedarf.

Es ist beschämend, dass diese Hassausbrüche ungehindert unter den Augen der Polizei stattfinden können, und dass die Polizei eine gleichzeitig stattfindende Pro-Israel-Demo nicht so schützen kann, dass diese friedlich zuende geführt werden kann.

Die aktuelle Auseinandersetzung im Nahen Osten darf nicht den Vorwand liefern, dass Antisemitismus in unserem Lande wieder salonfähig wird, und ungeahndet in unserem Land verbreitet werden darf. Es ist möglich, legitime Kritik am Krieg und an Israel zu äußern, ohne sich dabei rassistischer Formen zu bedienen, und ohne die Millionen Opfer der Shoa zu verhöhnen.

Wir haben eine besondere Verantwortung aus unserer Geschichte geerbt. Antisemitismus und Rassismus darf in unserem Land nie wieder eine Betätigungsform finden. Die Polizei muss in diesen Fällen umgehend eingreifen, und allen Formen von Hass- und Gewaltaufrufen gegen Juden entschieden entgegentreten.

Daniel Schwerd

Gewählt um zu segeln?

An diesem Wochenende findet wieder das »Fischerfest Gaffelrigg« in Wieck statt. Während der Gaffelrigg legen etwa 50 Traditionsschiffe zu einem gemeinsamen Törn ab. Angeführt wird die Gaffelrigg vom Traditionssegelschulschiff »Greif«.

Unsere Bürgerschaftsmitglieder Milos Rodatos und Petra Dörwald haben, wie vermutlich alle anderen Mitglieder der Stadtvertretung, eine Einladung von Herrn Dembski erhalten, am 19.Juli an diesem Törn auf der »Greif« teilzunehmen. Auch weitere wichtige Personen, die sich an der Entwicklung dieses Volksfestes verdient gemacht haben, sollen an der Ausfahrt teilnehmen. Zweck der Fahrt ist es, sich besser kennen zu lernen.

Wir Piraten, insbesondere unsere Bürgerschaftsmitglieder, finden das problematisch. »Ich habe mich zur Wahl gestellt, weil ich in Greifswald durch Politik etwas zum Besseren verändern möchte, nicht um mich auf Segelausflüge einladen zu lassen. Diesen Törn, gerade während des Fischerfestes, empfinde ich als großes Privileg. Ich möchte aber nicht wegen meiner Position als Bürgerschaftsmitglied bevorzugt behandelt werden«, fasst Petra Dörwald ihre Ansicht zusammen.

Die Einladung und die damit verbundenen Probleme sind aber komplex. Im Folgenden möchten wir die Angelegenheit etwas aufschlüsseln.
Es ist gut, wenn sich die Bürgerschaftsmitglieder auch mal außerhalb der Sitzungen kennenlernen. Man arbeitet womöglich konstruktiver zusammen, wenn man sein Gegenüber in lockerer Umgebung und ohne politische Themen erleben konnte. Vielleicht gelingt es auch Vorbehalte gegenüber einzelnen Gruppen oder Personen abzubauen.

Ein sechsstündiger Tagesausflug auf der »Greif« kostet um die 75 Euro. Da die Gaffelrigg aber ein besonderes Ereignis ist, könnte man dieses Event eher nutzen, um Fahrkarten an zahlende Kunden zu verkaufen und somit den selbsterwirtschafteten Umsatz der »Greif« stärken. Die »Greif« hätte es nötig: Sie fährt jedes Jahr ein sechsstelliges Minus ein, das durch Steuergelder beglichen werden muss. Man sollte jedoch in diesem Zusammenhang den Wert des Schiffs als Imageträger, Vermittler nautischen Wissens und Identitätsstifter nicht unterschätzen.

»Besonders schwierig finden wir diese Konstellation jedoch, da es letztlich auch die Bürgerschaftsmitglieder sind, die über die Zukunft der »Greif« entscheiden. In jedem Fall sollten die Stadtvertreter möglichst objektiv und unabhängig sein. Dazu passt jedoch die Annahme von Gastgeschenken nicht besonders gut. In vielen Branchen müssen Beschäftigte sehr genau darauf achten, keine Präsente anzunehmen. Auch gewählte Bürgerschaftsmitglieder sollten entsprechend achtsam sein.«, führt Dörwald zur Problematik aus und erklärt ihre persönliche Entscheidung: »Ich werde am Törn teilnehmen, weil ich vom Geschehen nicht ausgeschlossen sein möchte. Gleichzeitig suchen wir jedoch nach einer Lösung um den Konflikt zu entschärfen. Wir prüfen, ob eine Mitfahrt auf Rechnung oder auch eine Spende an die »Greif« möglich ist.«

Eines sollte man jedoch nicht falsch verstehen: Die Mitglieder der Bürgerschaft arbeiten ehrenamtlich und werden auch nicht besonders üppig entschädigt. Viele haben den Dank, der mit der Aktion verbunden ist verdient.

Milos Rodatos ist am fraglichen Datum verhindert und wird deshalb nicht an Bord gehen.

Bedanken möchten wir uns in diesem Zusammenhang bei diversen Mitgliedern der Stadtverwaltung, die uns sehr freundlich telefonische Auskunft über die Veranstaltung gegeben haben.

Das Bild der »Greif« steht unter CC BY-NC-SA 2.0-Lizenz und stammt von Swetlana Hasenjäger

Leserbrief zu “Ein Hauch von Arbeitsleben”

Leserbrief zu “Ein Hauch von Arbeitsleben

Mal abgesehen davon, dass mich einige Passagen in diesem Artikel stark an die Wikipedia erinnert sehe ich den Artikel überaus kritisch. Es wird zwar erwähnt, dass es unterschiedliche Abstufungen von Autismus gäbe, allerdings wird dieser Punkt kaum hervorgearbeitet. Nicht alle Autisten können “nur Schrauben sortieren”. Insbesondere im Aspergerbereich gibt es viele die sogar akademische Grade habe. Dr. Preißmann wäre hier nur ein Beispiel.

Wenn man sich mit der Thematik ein wenig beschäftigt, kommt man unter Umständen sogar zu dem Schluss, dass Autismus sogar eine evolutionäre Varianz des Menschens sein könnte die unter bestimmten Bedingungen von Vorteil ist. Zum Beispiel die im Alltag störende Wahrnehmung von externen Reizen, kann in bestimmten Gefahrensituationen zu einer früheren Warnung führen und so das Überleben sichern.

Jedenfalls ist die einseitige Darstellung in dem Artikel aus meiner Sicht dazu geeignet ein bestimmtes Bild von Autisten zu erzeugen, das meinen bisherigen Erfahrungen im Umgang mit Menschen aus dem Autismusspektrum widerspricht.

Interessante Links und Nachrichten 17.07.2014ff

Gesucht: Namen für eine neue Mini-Buchreihe

Soviele Jahre KOMPASS, soviele Themen. Demnächst auch in anderer Verpackung: für den Herbst 2014 möchten wir eine “Minibuchreihe” starten.

Geplant sind 20- bis 40-seitige Broschüren jeweils einem Einzel-Thema, das Piraten bewegt. Wie etwa:

  • Bürgerrechte
  • Freihandelsabkommen
  • Kryptotipps gegen NSA, BND & Kollegen
  • Piraten-Grundwerte
  • Fracking
  • Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Weltraumaufzug Service Manual
  • und was eben an uns herangetragen wird.

Denn verantwortliche Herausgeber sollen die jeweiligen Autoren(kollektive) sein: Arbeitsgemeinschaften, Themenspezialisten usw. Wir selbst von der AG Piratenzeitung/Denk Selbst e.V. kümmern uns ums Vor-Finanzieren, Layout, Drucken und Verteilen.

Dank einem leistungsfähigen Anbieter sind auch sehr kleine Auflagen kostengünstig machbar. Diese schwanken zwischen ganz wenigen 100 und vielen 1.000, je nach Thema.

Wir möchten damit den Aktiven am Infostand neben den üblichen Broschüren etwas thematisch tiefergehendes in die Hand geben. Zur Orientierung: Der Preis für 10 Stück wird um die 3 Euro + Porto zu euch liegen.

Aber jetzt geht es ersteinmal um den Namen:

hast du einen guten, dann notier ihn hier im PAD:

https://piratenmagazin.piratenpad.de/MiniBuchNamen

PS.: Wir suchen auch noch einen “Hut-Träger”, der das mit den Minibüchern koordinieren möchte. Kontakt über die Mailingliste der AG Piratenzeitung: 

ag-piratenzeitung@lists.piratenpartei.de 

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“Britische” Wahnvorstellungen

Der geneigte Leser von Science Fiction kennt britische SF – sie hat, im Gegensatz zur amerikanischen oder deutschen SF, einen  stärker dystopischen Ansatz, nicht selten sind es Dystopien im Wortsinne.

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Peter aka anemoneprojectors | CC BY-SA 2.0

Neben klassischen oder auch surrealen Weltuntergangs-Szenarien (z.B. von J. G. Ballard) sowie Zombie-Apokalypsen findet sich hier eine Thematik, die fast als typisch für britische SF gilt: Die Angst vor totaler Überwachung oder das Leben im Überwachungsstaat – exemplarisch seien hier nur George Orwell und Aldous Huxley genannt.

Doch woher kommt diese Affinität für genau dieses Thema, gerade in Großbritannien? Ist es ein Meme, das sich ungehindert fortpflanzt? Spinnen diese Briten? Oder verarbeiten die Autoren ihre Erfahrungen mit der Mentalität der Herrschenden?

Es liegt wohl an letzterem. Nachdem der EuGH die britische Version der Vorratsdatenspeicherung für illegal erklärte, hatte das dortige Parlament nichts Besseres zu tun, als sofort ein neues Gesetz durch Unter- und Oberhaus zu peitschen. Völlig ohne Schamgefühle und in vollkommenem grenzenlosem Wahn, dass mehr Überwachung auch mehr Sicherheit bedeuten würde, werden grundlegende Regeln des Anstandes und der Moral, nicht zu vergessen das Recht auf Privatsphäre ignoriert.

Dieser moralische Mangel ist aber nicht auf Großbritannien beschränkt, er feiert auch bei uns fröhliche Urstände. Wir kennen ihn schon lange aus den Reihen der CDU/CSU, der GrünInnen, der SPD (vor allem seit der Schröder’schen Wende hin zur desozial-undemokratischen Partei) und auch aus den Reihen der FDP. Selbst die LINKE, die sich als Bürgerrechtspartei geriert, hat in ihren Reihen Jung- und Alt-Stalinisten, für die der Zweck schon immer die Mittel heiligte – ganz in der Tradition linker Bewegungen, die, so bald sie an die Macht kamen, Gegner  überwachen oder gleich um die Ecke bringen ließen. Gut, mit Ausnahme des Staates Israel, dort funktionieren die sozialistischen Kibuzze auch ohne Schnellgerichte und Erschießungskommandos (was wohl am ethischen Fundament des Judentums liegt).

Insgesamt sind die Anstrengungen der in Deutschland aktuell herrschenden politischen Kaste auch bei uns die flächendeckende Bespitzelung einzuführen bzw. zu legalisieren, ein Paradebeispiel für ihre moralische und ethische Verkommenheit. Und für deren geknickten Blick auf die Gesellschaft. Und ganz allgemein ein Beispiel für ihre Version der Realität in der Anonymität in der Öffentlichkeit (und damit Rede-, Bewegungs- und Meinungsfreiheit) ein verhandelbares Gut ist.

Was können wir also tun? Nun, neben der Möglichkeit, alle paar Jahre seine Stimme abzugeben und jemanden zu wählen, der das nicht so will, können wir nur eines tun: Die Kommunikation verschlüsseln, Menschen über die Vorgänge aufklären, Abgeordnete belagern und – wegen der Fernsehbilder, die in unseren Mediendemokratie sehr viel Macht haben – Großdemonstrationen durchführen oder daran teilnehmen (zum Beispiel die FSA).

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Long Day's Journey

Long Day's Journey

Ein kleines Album mit 10 wunderschön melodischen Folk-Songs möchte ich heute vorstellen. Und es hat einen Leuchtturm auf dem Cover. :-)

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GegenSchein

GegenSchein

Mancher findet die Bezeichnung "Post-Punk" amüsant, doch er bezieht sich auf eine der interessantesten Musikströmungen der letzten 40 Jahre. Nachdem der Punk Ende der 70 Jahre tot geschrieben wurde, traten Musiker auf die Bühnen, die sich zwar von der Unbekümmertheit der Punkrocker anstecken leißen, jedoch musikalisch neue, eigene Wege beschritten. Auch wich die Aggressivität des Punk melancholischen und düsteren Klängen. "Post-Punk", die Zeit nach dem Punk, war angebrochen und bis heute orientieren sich Musiker an Bands wie Bauhaus, Joy Division, The Cure und Siouxie & The Banshees.

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