Piratenmond

Am 17. Mai 2012 findet der weltweite Rainbow Flashmob auch in Dresden statt. An diesem Tag vor 22 Jahren hat die Weltgesundheitsorganisation Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel gestrichen.

Helft mit, ein Zeichen gegen Gewalt und Vorurteile gegenüber Lesben, Schwulen, bi-, inter- und transsexuellen Menschen zu setzen und kommt zum Theaterplatz.

Lasst gemeinsam viele hundert bunte Luftballons mit kleinen Nachrichten gegen Homophobie in den Himmel steigen. Mögen Ihre Botschaften an den richtigen Stellen landen!

Der RAINBOWFLASH ist auch ein Zeichen der Verbundenheit mit den Menschen in den über 70 Ländern, in denen Homosexualität noch immer strafbar ist. In sieben Ländern werden homosexuelle Handlungen sogar mit der Todesstrafe belegt. Deswegen findet die Aktion in insgesamt in weit über 80 Städten der Welt statt – von Novosibirsk bis New York, von Paris bis Vladivostok, von Peking bis Murmansk. Und eben in Dresden!

Der Flashmob mit dem Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LVSD) als Veranstalter wird von über 60 Organisationen unterstützt und befürwortet ausdrücklich das Engagement von Parteien. Also nehmt die Regenbogen-Flaggen/Piraten-Flaggen mit (am besten mit Flaggenstangen) und zieht piratige Klamotten an. Es wäre großartig, wenn ihr bitte noch Luftballons, Piraten-Infomaterial und Piraten-Stifte mitbringen könntet.

Donnerstag 17.Mai 2012 – Theaterplatz
Wer mithelfen will ab: 17.00 Uhr
Luftballon-Start: 19.00 Uhr

Weitere Infos zu dieser Aktion findet ihr hier.

Der Film wurde mit dem Filmpreis der Tourismus-Branche ”Das Goldene Stadttor 2012″ ausgezeichnet.

Einfach nur schön.

Auch in Löbtau gibt es Piraten, welche sich zu einer Crew vereinigen möchten, um auch in diesem Stadtteil einen lokalen Treffpunkt in Form eines Stammtisches zu kreieren.

Das zukünftige Nest, sowie regelmäßige Termine für ein gemeinsames Zusammenkommen, werden wir bei einem ersten Treffen am 15.05 ab 20:00 Uhr im Treppchen entscheiden.

Herzlich eingeladen sind alle Piraten und Interessierte aus den Stadtteilen Löbtau, Cotta und Plauen, um gemeinsam Menschen für Politik zu begeistern und für Neumitglieder einen ortsnahen Hafen aufzubauen.

Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf.

Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens “Filmnächte am Elbufer” sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist sich dabei keineswegs als stichhaltig. Es wäre gerade der Zweck einer solchen Ausschreibung gewesen, die verschiedenen Veranstaltungskonzepte inhaltlich, in Bezug auf ihre Ausstrahlungswirkung und letztlich, aber nicht vordringlich, auch nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten zu bewerten.

Es ist mehr als bedauerlich, dass eventuellen Mitbewerbern somit keine Gelegenheit gegeben wurde, alternative Konzepte zur Vermarktung der Elbwiesen in den Sommermonaten vorzulegen.

Die Verwunderung darüber, dass die befürwortenden Fraktionen (CDU, FDP, Freie Bürger) hier gezielt kulturellen wie auch wirtschaftlichen Wettbewerb unterbinden, wird allerdings noch durch einen weiteren Aspekt übertroffen: die Art der Entscheidungsfindung.

Die Piratenpartei Dresden kritisiert vehement, Entscheidungen über Verträge mit Dritten grundlos im Schnellverfahren durch den Stadtrat zu peitschen. Ein positiver Stadtratsbeschluss zu einem Verlängerungsvertrag, welcher den Mitgliedern des Stadtrates selbst erst wenige Stunden vor der Sitzung vorgelegt wurde – und das auch noch ohne den zum Verständnis nötigen Basisvertrag – ist kaum imstande, das Vertrauen der Bürger in die Entscheidungsträger zu stärken.

Ein weiterer angenommener Beschluss befasst sich mit dem Thema Bürgerhaushalt. Die Fraktion der Grünen hatte einen Antrag eingebracht, der die Stadtverwaltung auffordert, den Stadtratsbeschluss vom Mai 2010 nun endlich umzusetzen bzw. dessen Umsetzung jetzt vorzubereiten. Hintergrund dessen ist, dass Finanzbürgermeister Vorjohann die Nichtumsetzung zum vergangenen Haushalt unter anderem mit Personalnot begründete. Die Piratenpartei begrüßt diesen Weckruf an die Stadtverwaltung, auch wenn die vorgesehenen Möglichkeiten der Bürger sich in die Haushaltsplanung einzubringen nur ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz sein können.

“Die Piratenpartei Dresden steht unter anderem für Bürgerpartizipation. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, mehr Möglichkeiten der Mitbestimmung und Teilhabe auf den Weg zu bringen. Nur darf es nicht der letzte Schritt hin zu mehr Transparenz und einer gläsernen Verwaltung bleiben. Wir erwarten, dass die Stadtverwaltung diesen Beschluss ernst nimmt und ihn so schnell wie möglich umsetzt.”, sagt Marcel Ritschel, stellvertretender Vorstandsvorsitzender KV Dresden.

Mit Bedauern nahmen wir das Abstimmungs- und Redeverhalten der Fraktionen CDU und FDP zur Kenntnis, welche den Antrag – obwohl fast deckungsgleich mit dem von ihnen akzeptierten vom Mai 2010 – nun ablehnten. Es stellt sich die Frage, ob diese Fraktionen damit generell von einer Entwicklung hin zu mehr Transparenz abrücken wollen oder wieder nur technische Fragen vorschieben, um diese Entwicklung auszubremsen.

Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 “Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!” zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten alle Stadträte um Zustimmung.

Die Dresdner Piraten werden an diesem Tag versuchen, Interessierten einen Internet HotSpot zur Verfügung zu stellen. Die Sitzung wird von uns Piraten auch live vor Ort über dieses Pad ins Netz “gestreamt” und jeder kann sich gerne daran beteiligen und mitwirken.

Zur Nachbereitung treffen sich die Dresdner Piraten am Freitag, den 04. Mai, zu einem offenen Diskussionsabend. Er findet ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle (Borsbergstraße 32) statt. Wir laden alle Dresdner ein, sich daran zu beteiligen.

Des Weiteren kann man am Samstag, den 05. Mai, von 14:00 bis 16:00 Uhr die Radiosendung: “Fidel und die Herrschaften des Universums” mit einem Bericht zur Sitzung des staDDrat am 03. Mai 2012 auf ColoRadio hören. Wie immer sind Anrufer mit Fragen oder Anmerkungen gerne gesehen. Info’s zur Sendung findet ihr hier.

* Königstraße 15, 01097 Dresden, 2. Etage, Clara-Schumann-Saal

Die Piratenpartei Dresden kritisiert den Marketing-Trick der Oberbürgermeisterin bezüglich einer reduzierten Eintrittsgebühr für DREWAG- und DVB-Kunden in den Schlosspark Pillnitz.

Gemeinsam mit der Pillnitzer Bürgerinitiative “Freier Parkzutritt” kämpfen die Dresdner Piraten seit Monaten für den Erhalt des freien Parkzugangs zum Schlosspark und riefen hierzu zu mehreren Protestspaziergängen auf. Dem lokalen Widerstand zum Trotz, wird seit dem 2. April 2012 erstmals eine Eintrittsgebühr für das Spazierengehen in Pillnitz fällig. Flankiert wird diese Kommerzialisierung öffentlichen Raums nun von einem nicht minder fragwürdigen Marketing-Trick.

Die Aktion Gartenfreund für ein Jahr, die den Abo- und Kundenkartenbesitzern der DREWAG und DVB einen ermäßigten Eintritt für Pillnitz gewährt, ist in mehrfacher Hinsicht eine Farce. “Der Schlosspark wird hierbei nicht nur für eine Werbekampagne eingespannt, die Dresdner Bürger werden zudem noch durch Kundenprivilegien und Sonderrabatte gegeneinander ausgespielt. Die Einlasskontrollen selbst bleiben jedoch bestehen.”, kritisiert der Kreisvorsitzende Alexander Brateanu. “Wir fordern weiterhin die Abschaffung der Eintrittsgebühren und als ersten Schritt dahin ein sofortiges Moratorium.”

Foto: CC-BY A3 Dresden (http://www.a3-dresden.de/)

Das Gespräch der Oberbürgermeisterin mit der Bürgerinitiative am vergangenen Montag kann der Beginn eines Dialoges sein, allerdings nur, wenn die Stadt von ihrer Beschwichtigungsstrategie abkehrt. “Die Umsätze in Pillnitz sind bis zu 50% eingebrochen. Es ist höchste Zeit, dass die sächsische Staatsregierung ihren Fehler eingesteht und korrigiert, bevor das lokale Gewerbe völlig zusammenbricht. Hierzu erwarten wir endlich Taten statt Worte, von Stadt wie Land.”, mahnt Brateanu an. Auf ihrem Landesparteitag am 24. März 2012 in Döbeln hatten sich die sächsischen Piraten klar für einen freien Zugang zu staatlichen Parks ausgesprochen.

Nachdem die Kreishauptversammlung der Piraten Dresden das Crew-Konzept als sonstigen Antrag am 15. April 2012 angenommen hat, nimmt die Crew-Bildung in den Stadtteilen nun Fahrt auf. Je mehr Zulauf der Kreisverband Dresden erhält, desto wichtiger ist es, Dezentralisierung und Selbstorganisation zu ermöglichen – die Förderung von Stadtteil-Stammtischen in Form von Crews ist besonders für Neumitglieder & Interessenten wichtig.

Die Initiatoren der ersten Crew in der Altstadt laden alle Altstädter Piraten und Nicht-Piraten daher zu ihrem ersten Treffen ein. Am Montag den 23.04.2012 versammeln sie sich um 20.00 Uhr im Café Aha neben der Kreuzkirche. Kennenlernen, Namensfindung und piratiges Entspannen stehen dort an. Jeder Interessierte, Ideengeber und oder angeblich ach so politikverdrossene Bürger ist herzlich willkommen.

Erlebt den AHA Piraten-Effekt!

Heute findet die Wahl des Oberbürgermeisters in Görlitz statt. Zur Wahl stehen der derzeit amtierende Bürgermeister Joachim Paulick (parteilos) und Siegfried Deinege (CDU, Bürger für Görlitz e.V., FDP, Grüne).

Wir, die Piraten Görlitz, unterstützen Deinege.

Grundlegende Übereinstimmungen bestehen bei den Themen wirtschaftlicher Entwicklung der Region, Transparenz und Barrierefreiheit der öffentlichen Verwaltung, der Bildung und der Verfügbarkeit von flächendeckendem Breitband-Internet im Stadtgebiet Görlitz.

Die Görlitzer Piraten wollen sich auch nach der Wahl am 22. April 2012 zusammen mit dem neuen Oberbürgermeister der Stadt für die Erreichung dieser Ziele einsetzen. Erste Konzepte werden bereits erarbeitet.

Es ist unsere Stadt, last nicht Andere darüber entscheiden und geht wählen!

Seit letztem Sonntag hat die Piratenpartei endlich auch ein vielseitiges Programm für die Landeshauptstadt Dresden vorzuweisen.

Am vergangenen Sonntag fand die Hauptversammlung der Piratenpartei Dresden statt. Dabei nahm die Versammlung erstmalig Anträge an, die den Grundstein für das Wahl- und Grundsatzprogramm des Kreisverbands legen. Jeder Dresdner Pirat war eingeladen und konnte über das Programm seines Kreisverbands direkt abstimmen, in der gesamten Partei gibt es keine Delegierten. “Wir haben einen guten Anfang gemacht mit einer bunten Mischung von Anträgen aus Themengebieten von Kommunikation über Verkehr bis Gesundheit. Auch das Wahlprogramm konnte bereits erste Konturen annehmen”, kommentiert Alexander Brateanu, Vorstandsvorsitzender und fügt hinzu: “Diesen Weg wollen wir bis zu den Stadtratswahlen und darüber hinaus fortführen.”

Der Gültigkeitsbereich der Anträge beschränkt sich allein auf den Kreisverband Dresden. Die genauen Texte der angenommen Anträge und Positionen können unter dem folgenden Link nachgelesen werden: http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm

Im Folgenden sind die angenommenen programmatischen Anträge (PA) in gekürzter Form aufgelistet:

PA 01: Crowdsourcing in der Stadt Dresden

Die Piraten streben eine Vorreiterrolle der Stadt Dresden im Bereich des Mobile Crowdsourcing (mobile Schwarmintelligenz) an. Begründung: Wie am Beispiel Zürichs ersichtlich ist, bietet Mobile Crowdsourcing dem Bürger die Möglichkeit seine Stadtverwaltung aktiv zu unterstützen und gleichzeitig kann der Bürger Probleme in seinem Umfeld aktiv angehen. Es stellt also eine Form der Partizipation im Gemeinwesen dar.

PA 04: Freifunk und Breitbandnetze

Die Piraten Dresden setzen sich für die öffentliche Förderung von Freifunknetzen in Dresden ein. Dies kann durch die Unterstützung der Softwareentwicklung geschehen, durch Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden und Objekten wie Straßenlaternen zur Platzierung von Freifunkroutern aber auch durch Nutzung von Freifunkroutern, dort wo die Stadt bisher konventionelle WLAN-Netze einsetzt.

PA 05: Bürgerpartizipation

Die Piraten Dresden fordert die Etablierung öffentlicher Plattformen zur Förderung der Mitbestimmung und Teilhabe an den politischen Prozessen für die Einwohner der Landeshauptstadt. Das städtische Pilotprojekt „Dresdner Debatte“ ist ein erster Schritt hin zur weiteren Einbindung der Dresdner Bürgerschaft. Es sollen in Zukunft deutlich mehr solcher öffentlicher Plattformen angeboten werden.

PA 06: Dezentrales Asyl

Die Piratenpartei Dresden fordert die Abschaffung der Asylbewerberheime und strebt die dezentrale Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten in eigenen Wohnungen an. Die konzentrierte Unterbringung von Flüchtlingen und geduldeten Migranten sorgt für deren lokale Isolation und erschwert häufig den notwendigen Kontakt zur einheimischen Bevölkerung.

PA 07: Fahrscheinloser ÖPNV

Die Dresdner Piraten setzen sich für die Einführung eines fahrscheinlosen Öffentlichen Personen-Nahverkehr (ÖPNV) ein, als festen Bestandteil der Daseinsvorsorge und zur Förderung gesellschaftlicher Teilhabe. Zur Finanzierung soll eine gemeinschaftliche Lösung gefunden werden, beispielsweise durch eine zweckgebundene Abgabe, die auch Aus-nahmen z.B. für Minderjährige oder Transferleistungsempfänger zulässt.

PA 08: Echte Barrierefreiheit

Die Piraten Dresden fordern die Stadt auf, all ihre Gegenstände, Medien und Einrichtungen im Sinne echter Barrierefreiheit umzugestalten. Neben Menschen mit Gehbehinderung sollen auch Menschen mit Hör- und Sehbehinderung, sowie jeder anderen Form der körperlichen Behinderung diese uneingeschränkt nutzen können. Barrierefreiheit hat weit mehr Facetten als nur Rampen für Rollstuhlfahrer anzubauen.

PA 09: OpenDresden – die gläserne Verwaltung

Die Dresdner Piraten fordern eine konsequente Transparenzkultur für die gesamte Landeshauptstadt. Dazu zählen die Liveübertragung von Stadtrats- und Ausschusssitzungen und deren Abrufbarkeit mittels einer Online-Mediathek, das papierloses Rathaus, die Umstellung aller digitalisierten Daten auf offene Formate, die Nutzung freier Open-Source-Software, das öffentliche Anrecht zur Einsicht in Dokumente und Akten der Stadtverwaltung in Form einer umfassenden Transparenzsatzung und weitere Punkte.

Auf der Hauptversammlung angenommene Positionspapiere sowie einige ältere Positions-papiere finden sich hier:

http://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Programm#Positionspapiere_.28einfache_Mehrheit.29

Am 14. April fand das dritte Bildungsplenum des sächsischen Landesverbands statt. Im Stadtteilhaus Dresden äußere Neustadt trafen sich 40 – 50 Piraten, Interessierte und Gäste, um sich über Bildungsthemen auszutauschen. In diesem Podcast ziehen die Orga und unsere Bildungspiraten ein kleines Fazit und werfen einen Blick auf zukünftige Plenen.

(Dauer ca. 0:19:47)

Piratencast Sachsen – 3. Bildungsplenum

Daniel, Plenumsorga (@d_riebe)
Maxi, Moderation (@muaksi)
Katja, Bildungspiratin (@occcu)
Andreas, Bildungspirat aus Berlin (@rhotep)
Matthias, Bildungspirat (@Raidrion)
Martin, Bildungspirat (@thctutnichtweh)

via Piratencast Sachsen

danke an Dirk (@DirkBasquiat)

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Ahoi! Du wolltest schon immer mal die Bildzeitung versenken oder Elbdampfer kapern?

Dresdner Piraten für den Bau eines Piratenfloßes gesucht (vgl. https://wiki.piratenpartei.de/Piraten-Floß)! Wenn Du Lust hast auf nasse Füße, Ausfahrten und die Teilnahme am 7. Badewannenrennen im Alberthafen – dann melde dich.  Handwerkliche Begabung, maritime Erfahrung und Ideen wären cool, sind aber nicht zwingend notwendig.

Bleib keine Landratte, schau vorbei!

Kontakt zur AG https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Dresden/Gruppen/AG_Floß

Am 14. April fand das dritte Bildungsplenum des sächsischen Landesverbands statt. Im Stadtteilhaus Dresden äußere Neustadt trafen sich 40 – 50 Piraten, Interessierte und Gäste, um sich über Bildungsthemen auszutauschen. In diesem Podcast ziehen die Orga und unsere Bildungspiraten ein kleines Fazit und werfen einen Blick auf zukünftige Plenen.

(Dauer ca. 0:19:47)

Teilnehmer:

Daniel, Plenumsorga (@d_riebe)
Maxi, Moderation (@muaksi)
Katja, Bildungspiratin (@occcu)
Andreas, Bildungspirat aus Berlin (@rhotep)
Matthias, Bildungspirat (@Raidrion)
Martin, Bildungspirat

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Der Stammtisch am Donnerstag mit Vorstandssitzung muss leider ausfallen bzw. bekommt einen neuen Ort, da etwas mit der Reservierung nicht geklappt hat. Ich hoffe alle lesen dies noch rechtzeitig.

Bis auf weiteres ist er auf nächsten Dienstag verschoben.

MfG

Toni

Am Samstag den 17.3. Vormittag habe ich den Infostand der Piraten in der Innenstadt besucht, welcher begleitend zur Buchmesse organisiert wurde. Wir sprechen über das Publikum und ob auch konkret das Thema Urheberrecht bei den Passanten ein Thema ist bzw. versuchen es selber etwas aufzudröseln.

(Dauer ca. 0:28:11)

Teilnehmer:
Twitter: @Raidrion (Orga)
Twitter: @LupinoDotOrg

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Netzpartei sieht Chemnitz auf dem richtigen Weg im Internetzeitalter

Am Montag, den 12.03.2012, kündigte eins Energie die Kooperation mit der Deutschen Telekom beim Ausbau des Glasfasernetzes in Chemnitz an. Dies hat zur Folge, dass die sogenannten FTTH (Fibre to the Home)-Anschlüsse in weiten Teilen des Stadtgebietes noch in diesem Jahr verfügbar werden. Bei Fibre-to-the-Home handelt es sich um den modernsten und schnellsten Anschluss, der derzeit verfügbar ist. Weite Teile der Stadt wurden schon bei der Umstellung der Telefonleitungen auf Glasfaser, kurz nach der Wende, mit Hoffnung auf diesen Anschluss vertröstet. So ist derzeit z.B. in Bernsdorf, dem Lutherviertel und Teilen von Gablenz kein DSL verfügbar.

Bei einem modernen, internetfähigem Festnetzanschluss hat die Primacom bzw. TeleColumbus in diesen Stadtteilen ein Monopol, welches Dank des kommenden Ausbaus aufgelöst wird. Die Bürger in diesen Stadtteilen bekommen also endlich Auswahlmöglichkeiten bei den Anbietern. Der Vorsitzende der Piratenpartei Chemnitz, Toni Rotter, sagt dazu: “Ich habe selbst im Lutherviertel gewohnt und war mit meinem Anschluss nicht zufrieden. Jetzt, da demnächst diese Anschlüsse zur Auswahl stehen, ärgere ich mich richtig dort weggezogen zu sein.”

Toni Rotter spielt dabei auf die beinahe störungssichere Glasfasertechnik und die erhöhten Bandbreiten von Anfangs 200mbit an, welche noch viel Platz nach oben haben. Auch DSL-Verteiler auf den Straßen könnten damit der Vergangenheit angehören, da die Glasfasern bis zum Hauptverteiler durchgehend verlegt werden.
Die Piratenpartei freut sich in diesem Zusammenhang auch über neue Möglichkeiten für die Wirtschaft und einen Schritt in Richtung Zukunft. Schnelle Anschlüsse sind inzwischen eine Grundbedingung für einen florierenden Industriestandort und eine flächendeckende Abdeckung unabdingbar. Höhere Bandbreiten locken auch neue Firmen speziell aus der IT-Branche und ermöglichen einen anderen Umgang mit der Internetleitung. In Restaurants z.B. war das verschlüsseln des WLANs bisher nicht nur aus rechtlichen Gründen, sondern auch wegen der knappen Bandbreite wichtig. Mit einem FTTH-Anschluss können knapp 200 Smartphones angenehm surfen. Nur die rechtlichen Aspekte stehen den Betreibern solcher WLANs noch im Weg, da für die Aktivitäten im Internet der Betreiber haftet.

Das so etwas trotzdem gut funktionieren kann, zeigt der Verein Freifunk, der in Chemnitz bereits einige Gebiete kostenlos für Jedermann mit Internet versorgt. “Die Piratenpartei begrüßt auch diese Ansätze eines Internets in Nutzerhand”.

Ein weiterer Punkt, welcher die Piraten erfreut, ist der Ausbauplan. Die Liste, welche die ersten Ausbauadressen zeigt, findet man bei eins Energie. Die Hauseigentümer müssen nur ihre Zustimmung geben und bekommen den neuen Anschluss ins Haus gelegt. Nach der letzten Ausbauetappe müssen die Eigentümer den Anschluss allerdings selbst finanzieren. Da die Internetverfügbarkeit immer mehr zu einem entscheidenden Kriterium bei der Immobilienwahl wird, ist jedem Eigentümer angeraten diese Wertsteigerung anzunehmen. “Diese Liste für den Ausbau 2012(PDF) zeigt zur Freude unseres Kreisverbandes auch, dass Stadtviertel wie der Brühl, diese dringende Standortförderung erhalten. Der Brühl liegt uns sehr am Herzen und ich hoffe das Viertel wie der Sonnenberg schnell folgen”, meint der Vorsitzende der Piraten in Chemnitz.

Weitere Informationen unter: www.eins-energie.de/glasfaser

Wir gratulieren dem frisch gegründeten Kreisverband und wünschen ihm viel Erfolg, Freude an der Parteiarbeit und viele neue Mitglieder. Des weiteren beglückwünschen wir die 5 frisch gebackenen Kreisvorstände:

Vorsitz: Nadja Baberowski
GenSek: Karsten Kay Reulecke
Schatzmeister: Harry Hensler

Beisitzer:
Thomas Grafe
Nils Gruber

Da Einige von Ihnen unsere Stammtische regelmäßig frequentieren, bin ich bei Vernetzung und Kooperation bei Aktionen sehr guter Dinge.

Mit freundlichen Grüßen

Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender Kreisverband Chemnitz

Links zu den Piraten im Erzgebirge:
Webseite
Facebook
Twitter
Öffentliche Mailingliste

Am 25. Februar findet auch in Görlitz und Zgorzelec eine Anti Acta Demo statt. Treffpunkt ist 12Uhr auf der Altstadtbrücke. Auch wir Piraten werden teilnehmen!

Was ist ACTA? Die Abkürzung «ACTA» steht für das geplante plurilaterale Handelsabkommen «Anti-Counterfeiting Trade Agreement». Die teilnehmenden Nationen bzw. Staatenbünde geben an, damit den Kampf gegen Produktpiraterie verbessern zu wollen. Das angeblich wachsende Problem der Fälschungen und der Piraterie soll mit dem Abkommen besser bekämpft werden können. Die geheimen Verhandlungen liefen zwischen 2008 und 2011. Die teilnehmenden Parteien sind die Schweiz, die USA, die EU, Kanada, Japan, Korea, Singapur, Australien, Neuseeland, Mexiko, Jordanien, Marokko und die Vereinigten Arabischen Emirate.

Weiterführende Links zum Thema:

• Stopp-Acta.info
• AntiActa.de
• Veranstaltung “Anti ACTA Demo Görlitz/Zgorzelec” auf Facebook

Gerade wurde Kritik laut, dass die Piraten Zwickau für ihre Website kein Favicon haben. Das ist das kleine Logo, mit dem man im Browser bei mehreren Tabs auf den ersten Blick die Seite unter vielen erkennt.

Zwei Grafiker machten sich sogleich an die Arbeit. Hier die Liste des Brainstormings:

- Zwickauer Farben: Rot, Weiß

- Landkreisfarben: Blau, Weiß

- Prominente Söhne und Töchter der Stadt: Robert und Clara Schumann (Komponisten), August Horch (Erfinder des Audi)

- Fluss durch die Stadt: Zwickauer Mulde

-Wappentier: Schwan

- Schutzpatron: Mauritius

- historische Wirtschaft: Bergbau

Das Ergebnis:

Der betrunkene (blau) Mauritius in roter Farbe auf weißem Grund, der aus einem Bergbaustollen auf die Zwickauer Mulde in einem Piratenboot der Marke “Horch” schippert – gezogen von Schwänen und den Eheleuten Schumann.

Und das auf 16×16 Pixel.

Bundesweit haben zehntausende Menschen am 11. Februar 2012 gegen das Handelsabkommen ACTA demonstriert – so auch in Chemnitz. Die Zwickauer Piraten haben die Demo natürlich auch mit unterstützt. Trotz zweistelliger Minusgrade hatten sich über 200 Demonstranten auf dem Chemnitzer Markt eingefunden.

Die Piratenpartei Chemnitz hatte die Demonstration organisiert und mit dieser Teilnehmerzahl ein ansehnliches Ergebnis erreicht. Die während der Demo verteilten “Kaperbriefe” der Piratenpartei gingen weg wie die sprichwörtlichen “warmen Semmeln”. Ein kurzes Video soll an dieser Stelle einen kleinen Eindruck der Demo vermitteln.

ACTA ist böse, es ist das Schwert der Lobbyisten die von der Musik und Filmindustrie in Amerika ausgesendet wurden. Klingt ganz schön extrem, aber dafür ist das hier ja ein Aufhänger. Am 21. April 2010 kam der erste komplette Entwurf an die Öffentlichkeit. Schon eine lange Zeit wurde das Abkommen, ausgeschrieben Anti-Counterfeiting Trade Agreement, hinter verschlossenen Türen von Nicht-Regierungsgremien ausgearbeitet. Ursprünglich wurde dieser Vertrag entworfen um effektiver, international gegen Produktpiraterie vorzugehen. Im Grunde ist das ja noch kein Weltuntergang, allerdings wurden die Regierungsgremien, inklusive des EU-Parlaments, von den Vertragsverhandlungen ausgeschlossen. “Insgesamt liest sich das gesamte Vertragswerk wie ein Wunschzettel der Verwertungsindustrie”, kritisiert Stephan Urbach, ACTA-Beauftragter der Piratenpartei.

ACTA nimmt unsere Internetzugangsprovider – Telekom, Vodafone, Primacom, Alice usw. – in die Pflicht, auf Anfrage der Rechteinhaber, also der Plattenfirmen o.ä.,  selbst gegen die Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden vorzugehen und sie dahingehend zu überwachen. Maßnahmen dafür sind Zugangssperren auf bestimmten Seiten, also Zensur, und das Kappen der Internetverbindung des Kunden. Letztere soll nach dem Three-Strikes Verfahren durchgesetzt werden. Sprich, z.B. bei der dritten, an einer Internetleitung illegal heruntergeladenen Musikdatei, wird die Leitung gekappt. Das entspricht in etwa mittelalterlichen Maßnahmen wie dem Hand-ab-hacken und könnte in WG’s, Mehrfamilienhäusern oder einfach in Familien auch die Falschen treffen. Die Provider stellt das vor ungeahnte Kosten und die Pflicht ihren eigenen Kunden zu schaden. Zusätzlich sind Zugangssperren unwirksam und können leicht umgangen werden. Wenn die Provider sich nicht an diese Vorgaben halten werden sie für die Verletzungen des Urheberrechts haftbar gemacht.

Der bedeutendste Einschnitt wäre also das Kappen der Internetleitung. Aus unserem Leben, zumindest aus meinem, ist das Internet schon gar nicht mehr weg zu denken. Diese Maßnahme wäre für Leute jeder Altersklasse eine große Einschränkung. Man kauft heute über das Internet ein, sucht Jobs, hält mit Freunden Kontakt und für den einen oder anderen ist es sogar die Arbeitsgrundlage. Im Großen und Ganzen wäre es vor allem ein Einschnitt in die Informationsfreiheit. Sollten die Musikindustrie, die Filmindustrie oder andere Vertreter der Verwertungsindustrie wirklich solche Strafen verhängen können ohne das es zu einer fairen Verhandlung kam?

Es kommt aber noch dicker. Ein weiterer Punkt sind die Statutory Damages. Die Rechteinhaber dürfen die Rechteverletzer dazu verurteilen Schadensersatz zu leisten. Nicht nur das inzwischen die deutschen Gerichte solche Klagen durch Überlastung wegen Trivialität ab wimmeln, nein es soll auch noch die geschätzte Summe die der Kläger ansetzt, nach amerikanischem Vorbild, für bare Münze genommen werden. Wer sich etwas mit dem Thema beschäftigt weiß das diese Summen absoluter Utopie entspringen. Es ist nicht selten das in den USA ein Filesharer auf Millionenbeträge verklagt wird. Es wird der Download einer Datei mit dem Verkauf einer großen Anzahl von CDs gleich gesetzt. Oft kommt es gar nicht erst zu einer Verhandlung, da der Beklagte, auf Grund der hohen Summe und auf ihn zukommenden Anwaltskosten, sich genötigt sieht das ganze außergerichtlich zu klären. Das sind Erpressungspraktiken und werden wieder ohne Beweise und faires Urteil durchgesetzt.

Nun ist es inzwischen kurz vor Zwölf. ACTA ist schriftlich festgelegt und die Länder werden gefragt ob sie den Vertrag annehmen. Viele haben schon zugestimmt, in Einigen ist die Bevölkerung auf die Straße gegangen. In Polen gab es große gewalttätige Krawalle. Bisher wurden bei einer ePetition bereits 1,5 Millionen Unterschriften gegen ACTA gesammelt. Auch wir wollen nicht tatenlos zusehen. Am 11.02. planen wir eine Aktion gegen ACTA. Wer sich beteiligen will, schreibt uns einfach an.

Da es immer wieder Verwirrung darüber gab wann und wo die regelmäßigen Treffen der Piraten für den Kreis Görlitz stattfinden, haben wir die Termine für das ganze Jahr vor geplant. Dadurch könnt ihr auch besser planen.

Die Treffen finden immer 19 Uhr, monatlich und im Wechsel zwischen Zittau und Görlitz statt. Die Mitglieder organisieren auch immer eine Mitfahrgelegenheit. Wenn ihr also auch zwischen Zittau und Görlitz zum Treffen wollt, fragt einfach über die Mailingliste an ob jemand euch mit nimmt.

Je nach Besucherzahl und Arbeitsmoral kann es auch zusätzliche Organisation-, Arbeitsgruppentreffen und Themen bezogenen Diskussionsrunden geben.

Genug der Vorrede, hier sind die Termine:

• 14.02 Zittau, Café Jolesch
• 13.03 Görlitz, Schwarze Kunst
• 10.04 Zittau, Café Jolesch
• 08.05 Görlitz, Schwarze Kunst
• 12.06 Zittau, Café Jolesch
• 10.07 Görlitz, Schwarze Kunst
• 14.08 Zittau, Café Jolesch
• 11.09 Görlitz, Schwarze Kunst
• 09.10 Zittau, Café Jolesch
• 13.11 Görlitz, Schwarze Kunst
• 11.12 Zittau, Café Jolesch

Die Termine für das Café Jolesch sind fest eingetragen.
Aus Platz und akustischen Gründen sind wir mit der Schwarzen Kunst noch nicht so glücklich und suchen immer noch nach einer geeigneteren Treffpunkt in Görlitz. Deshalb kann es sein das sich der Ort im Laufe das Jahres nochmal ändert. Darüber werdet ihr aber über die Mailingliste, dem Blog und der Wikiseite informiert.

Besucher sind wie immer herzlich Willkommen.

Vortragender: Mark Neis

Themen:
1. Überblick über den Überwachungsstaat
2. Die Verbreitung und wirtschaftliche Verwendung von Daten

Alljährlich wird ein Kreisparteitag für den Kreis Görlitz durchgeführt. Dabei wird unter anderen der Kreisvorstand gewählt wird. Treff ist 19Uhr am Gleis 1 im Görlitzer Bahnhof. Ab 20Uhr findet direkt im Anschluss das normale Piratentreffen statt. Die Tagesordnung der beiden Veranstaltungen kann im Wiki nachgelesen werden.
Jeder ist  herzlichst eingeladen. Ihr solltet aber bedenken das der Kreisparteitag eine organisatorische Veranstaltung mit einem strafen Zeitplan ist. Wer neu ist, Fragen über die Piraten hat oder über Politik diskutieren möchte sollte lieber erst 20Uhr kommen.

Das Gleis 1 bietet keine gastronomische Versorgung für Snacks und Getränke muss diesmal Jeder selber sorgen.

Ein Jahr geht zur Neige, für die Piraten von Chemnitz in meinen Augen ein gutes Jahr, auch wenn es einige Anlaufschwierigkeiten gab.

Am ersten Stammtisch dieses Jahr stieß Kevin Fleischer, unser aktueller Schatzmeister, zu uns. Das war ein absoluter Glücksfall, so übernahm er doch später die Geschäfte und auch viel Vorstandsarbeit sehr fleißig und nachhaltig. Die Piraten waren in einem Tal gefangen. So war unser Vorstand zum zweiten Male zerbrochen, handlungsunfähig und die Motivation der Mitglieder sank dazu auch.

Die erste schwierigere Amtshandlung des kommissarischen Vorstandes, welcher sich zu dem Zeitpunkt vor allem aus den Landesvorsitzenden zusammensetzte, bestand darin, einen Kreisparteitag ein zu berufen um einen neuen Vorstand zu wählen. Ich erklärte mich bereit dort Teile der lokalen Organisation zu übernehmen. Leider fiel die Angelegenheit dann doch ins Wasser. Das kam einerseits wegen der knappen Frist, ungenügender Vorbereitung und ein paar Formfehlern zustande.

Am 05.03. beteiligte sich der Kreisverband bei den Aktionen des Bündnisses für Frieden und Toleranz. Unserem Mitglied, Carsten Schulze, wurde zu diesem Zwecke der Titel des Rechtsextremismusbeauftragten des Landes Sachsen verliehen. Er organisierte dort alles sehr gut und verstand es auch, spontan beim Umorganisieren zu helfen. Er entwarf die Flyer, organisierte einen Demonstrationspunkt und arbeitete an der Webseite des Projektes mit. Des weiteren führte er jene Gruppe dann auch mit einer eigens vom Landesverband dafür gekauften Beschallungsanlage an. Auch für den Rest des Kreisverbandes war es ein Erfolg. So zeigten wir uns das erste Mal präsent und produktiv in den Reihen der Chemnitzer Bürger, indem wir Tee aus schenkten. Die Leute, welche dort gegen den Aufmarsch der rechten Kräfte demonstrierten, konnten den warmen Tee wirklich gebrauchen und dankten es uns mit einigen Spenden. Unser Engagement an diesem Tag wollen wir im kommenden Jahr fortsetzen.

Ein zweiter Anlauf für den Kreisparteitag wurde gestartet. Dieses Mal setzte ich persönlich das Schreiben auf, baute eine Tagesordnung, reservierte das Friedrichs Brauhaus allein für uns und kümmerte mich darum das möglichst alles bis dahin glatt lief. Der kommissarische Vorstand war erleichtert, so musste er dieses Mal nur das Versenden der Einladungen vornehmen und am Parteitag, der ab diesem Zeitpunkt nun Vollversammlung heißt, Mitgliedsbeiträge abkassieren.

Seit diesem Zeitpunkt sind Patric, Kevin und Ich der Vorstand des Kreisverbandes. Da begann für uns viel Arbeit. So mussten wir vieler Zugänge habhaft werden, Organisation ankurbeln, die sich fest gefahren hatte und die Stammtische reformieren, welche weniger Zuspruch fanden. Wir bestellten schnell neue Werbemittel für dieses Jahr, welche diesen Monat endlich vollzählig eingetroffen sind, planten am Stadtfest, was leider nicht klappte und versuchten mit allen, welche vorher die Verantwortung trugen in Kontakt zu kommen um ihre Geschäfte nahtlos zu übernehmen. Außerdem versuchten wir jetzt alles so zu handhaben, das nach uns, nicht mehr solche Probleme auftreten.

Das Stadtfest, bei welchem wir im letzten Jahr noch Präsenz zeigen konnten, erlaubte in diesem Jahr leider keine Parteien. Das war ein kleiner Rückschlag für uns. Diese Energie steckten wir nun in programmatische Entwicklung. Wir planten ein Plenum zum schwierigen Thema Demografie, welches aufzeigte, das man die Themen dort, gut von der piratigen Politik ableiten kann und dies keiner neuen Ufer bedarf.

Im Sommer planten wir ein Camp, ebenfalls wie im letzten Jahr. Dieses fiel leider ins Wasser, was uns aber nicht davon abhielt, es trotzdem ab zu halten. Patric hatte einen kreativen Plan und am Ende fand es in einer recht exotischen Umgebung unter einer Brücke doch statt. Einen hübschen Beitrag dazu findet ihr hier.

Als nächstes fassten wir die Gründung der Hochschulgruppe ins Auge. Dieser Aufgabe nahm sich Susanne Müller gern an. Das hat sie zur Freude des gesamten Kreisverbandes auch gut in die Wege geleitet. Viele neue Gesichter ergaben sich daraus.

Neben all diesen Ereignissen gab es Einiges zu feiern in der Piratenwelt, wie die Wahl in Berlin. Außerdem kam die Presse in diesem Jahr sehr oft auf uns zu, und wir schickten viele Pressemitteilungen heraus. Wir kippten einen Entschluss im Stadtrat, wurden teilweise zum Stadtgespräch, hatten Fernsehauftritte, besuchten einen Klimagipfel, halfen bei der Vernetzung aller Vorstände im Land, arbeiteten produktiv an einem eigenen Programm und fuhren in einer größeren Gruppe zum programmatischen Bundesparteitag.

Alles in allem sind wir gewachsen, hatten bedeutend mehr Einnahmen, haben uns mehr vernetzt, haben mehr politisches Tagesgeschäft erreichen können und können in Zukunft guter Dinge sein. Die Stadt, der Stadtrat und die Konkurrenz sollten uns im Auge behalten

Ich danke allen die daran beteiligt sind. Den Piraten in der Stadt Chemnitz und der Umgebung, den Piraten an der TU-Chemnitz, den Piraten in Berlin, meinen Vorstandskollegen und auch einigen Leuten, welche wir inspirieren konnten uns ein wenig zu helfen, wie Bernhard Hermann.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr. Auf das es erfolgreicher werde als Jenes, das sich dem Ende neigt.

Mit freundlichen Grüßen
Toni Rotter
Vorstandsvorsitzender Piratenpartei Kreisverband Chemnitz

Die Piratenpartei Chemnitz hatte am heutigen Tag ihren letzten Stammtisch dieses Jahr und wünscht nun allen Chemnitzerinnen und Chemnitzern eine frohe Weihnachten und einen guten Rutsch.

Abgesehen von diesem frohen Gruß sahen wir uns allerdings gezwungen, Herrn Dr. Hänel vom Chemnitzer Fußballclub, einen offenen Brief zu schreiben. Dieser hatte sich doch recht abwertend auf der Mitgliederversammlung des CFC über unsere Partei und gezielt ihre Mitglieder geäußert. Aus diesem Grunde grüßt ihn hier auch unser neuester Zugang auf dem Bild.

Mit weihnachtlichen Grüßen

Toni Rotter, euer Vorstand.