Lieber Piraten,
Am 12.5 war wieder Vorstandssitzung des BzV Oberpfalz. Aus einigen der Beschlüsse können folgende Ausschreibungen abgeleitet werden:
Ausschreibung zur nächsten Vorstandssitzung: Wir möchten das die nächste physische Vorstandssitzung in einem anderen Teil von der Oberpfalz stattfindet. Diese sollte mit Öffentlichen Verkehrsmittel und Auto gut erreichbar sein. Termin wäre der 26.5 um 10 Uhr. Ortsvorschläge bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de Einsendeschluss: 20.5
Ausschreibung zum nächsten Bzpt Oberpfalz: Der BzV Vorstand hat einstimmig beschlossen das der nächste ordentliche Bezirksparteitag am 7.7 stattfinden soll. Dafür suchen wir noch einen geeigneten Ort in der Oberpfalz.
Diese Ausschreibung soll euch als Hilfestellung für die Auswahl eines möglichen Veranstaltungsortes dienen.
Anforderung: Der Ort sollte ca. 50 Piraten (eher mehr als weniger) beherbergen können und über einen Highspeed Internetanschluss verfügen.
Zudem muss für ein Catering oder für eine Bewirtung gesorgt werden. Auch zusätzliches Equipment wie Soundanlage, Beamer etc. wäre wünschenswert.
Der Ort muss gut an die Infrastruktur angebunden und erreichbar mit Öffentlichen Verkehrsmittel sein. Ausreichende Parkmöglichkeiten sind ebenso wichtig.
Diese Ausschreibung läuft bis zum 25.5 Vorschläge bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de senden
Ausschreibungen für Gebietsbeauftragte für das Gebiet Cham und das Gebiet Neustadt/Weiden
Gebietsbeauftragte sind ehrenamtliche Sprecher verschiedener Kreise und Orte ohne Kreis bzw. Ortsverband.
Sie sollen Stammtische und andere Veranstaltungen koordinieren. Weiter sollen sie auch das direkte Sprachrohr der Piraten vor Ort an den BzV Vorstand sein.
Gebietsbeauftragte gibt es zZ in Schwandorf und in Tirschenreuth.
Bewerbungen bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de
Bei weiteren Fragen einfach an mich wenden: jan.kastner@piraten-oberpfalz.de
Grüße
Jan
Viele (einige) von euch wollen das wahrscheinlich gar nicht lesen, aber alle anderen können hier nachlesen, wie die offiziellen Parteistandpunkte zum Thema Urheberrecht aussehen. Damit ihr euch das nicht aus meinen subjektiv gefärbten, gegenwartslyrisch vorgetragenen Blogbeiträgen zusammenreimen müsst: Vorstellung der Urheberrechtspositionen der Piratenpartei und Aufklärung von Mythen.
Am kommenden Sonntag, den 20. Mai, dürfen die Bürger und Bürgerinnen Weißenburgs darüber abstimmen, ob im Zuge der Marktplatzerneuerung ein neuer Brunnen bzw. ein Wasserspiel geschaffen werden soll. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhoffen sich durch einen Brunnen ein klares Bekenntnis zum neuen verkehrsberuhigten Marktplatz.
Die Piratenpartei hat es sich zum Ziel gemacht, die Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen an der Politk zu steigern. Aus diesem Grund begrüßen wir den Bürgerentscheid und rufen alle Weißenburger dazu auf, am Sonntag ihre Stimme abzugeben. Hierzu Daniel Gruber, Organisator des Weißenburger Piraten-Stammtisches und Mitglied im Bezirksvorstand der Piratenpartei Mittelfranken: “Ich finde es gut, dass nach dem Hin und Her im Stadtrat nun die Bürger darüber entscheiden können. Ich bitte alle Wahlberechtigten, sich zu informieren und am Sonntag zur Wahl zu gehen.”
Mit dem Slogan “Vom Parkplatz … zum Marktplatz” machen die Befürworter klar, dass es ihnen nicht nur um den Brunnen geht, sondern generell um die Steigerung der Aufenthaltsqualität des Platzes, um diesen für die Bürger attraktiv zu machen. Statt der vorgesehenen Steinwüste könnten sich am geplanten Wasserspiel Eltern mit ihren Kindern vergnügen, und der Platz würde ein Anziehungspunkt für Touristen werden. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhoffen sich dadurch belebende Impulse für die Gastronomie und die Geschäftsleute am Marktplatz sowie in der ganzen Innenstadt. Weitere Argumente sind auf der Website http://www.buergerbrunnen.de zusammengetragen.
Weil ein Brunnen im unteren Teil des Marktplatzes den Zugang zum Marktplatz für Autos dauerhaft erschwert, befürchten Brunnen-Skeptiker, dass mit einem Brunnen endgültig der Weg zurück zum Parkplatz verbaut und ein autofreier Marktplatz – im wahrsten Sinne des Wortes – festzementiert wird.
Von der Piratenpartei Bamberg übernommen
Der Atomausstieg in Deutschland ist bereits beschlossene Sache und es wird glücklicherweise nicht mehr lange dauern, bis die Atommeiler in Deutschland abgeschaltet sind. Leider ist das weder europaweit noch weltweit der Fall.
Derzeit plant Tschechien einen Ausbau der Atomenergie und hier den Bau eines neuen Reaktors in Temelin – Luftlinie ca. 300 km von Bamberg entfernt. Nicht nur, dass natürlich auch hier die Versicherungsfrage für den Ernstfall und die Endlagerfrage nicht geklärt sind – nein, das Ganze wird auch extrem verschlossen geplant: Auf strahlende Transparenz wird verzichtet.
Derzeit können alle Interessierten – also auch Bürger – Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeben. Das größte Problem: Offiziell steht noch nicht mal fest welcher Reaktortyp eigentlich gebaut werden soll. Das soll so schnell auch nicht öffentlich werden. Nur wie man – ob Experte, interessierter Bürger oder zuständiger Beamter – die Gefährlichkeit einer technischen Einrichtung einschätzen kann, ohne irgendwelche Pläne zu erhalten ist uns schlicht schleierhaft.
Die Intransparenz bei diesem Verfahren stinkt gewaltig zu Himmel. Wenn noch nicht einmal grundlegende technische Daten dieses Bauwerks veröffentlicht werden ist eine fundierte politische Beteiligung der Bürger nicht möglich.
Wir rufen daher alle dazu auf, Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitserklärung des AKW Temelin einzureichen.
Ihr könnt das ganz einfach, füllt einfach das Formular des Umweltinstuts aus. Ihr nutzt damit die Rechte zur Teilhabe an politischen Entscheidungen, die euch unser System gibt. Lasst uns ein Zeichen setzen und möglichst viele Einwendungen zusammen bekommen.
Einfach das Formular ausfüllen und abschicken. Das dauert nicht mal mal eine Minute, also Hop Hop!
Strahlung macht nicht Halt vor Grenzen. Unbedingt gegen den Neubau in Temelin protestieren und der tschechischen Regierung eine Email schreiben. Darüber hinaus wird es viele überregionale Bündnisse und Protest Aktionen geben. Wir werden darauf aufmerksam machen.
In Temelín sollen nach Wunsch der tschechischen Regierung neue Atomkraftwerke gebaut werden. Zwei neue Blöcke möchte der Betreiber CEZ errichten, direkt neben den zwei bereits bestehenden, die für ihre zahlreichen Störfälle bekannt sind und in Deutschland nicht genehmigungsfähig gewesen wären.
Derzeit haben alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Möglichkeit, gegen den Bau der beiden neu am Standort Temelín geplanten Atomkraftwerke im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Stellung zu beziehen. Es liegt ein Gutachten vor, das die Umweltverträglichkeitsstudie sowie sämtliche dazu bereits in 2010 eingegangenen Stellungnahmen bewertet. Gegen dieses “Gutachten zu den Unterlagen über die Umweltverträglichkeitsprüfung …” können noch bis zum 5. Juni Einwendungen erhoben werden.
Die Gutachter kommen zu einer positiven Gesamtbewertung und empfehlen, das Vorhaben zu realisieren. Nachrangige Aspekte wie Lärm oder Flora und Fauna werden ausführlichst betrachtet, dagegen kommen wichtige Bereiche wie Alternativen-Prüfung oder gar die Betrachtung der Nicht-Realisierung – die so genannte Nullvariante – viel zu kurz. Unfallszenarien und deren gravierende Auswirkungen auf Mensch und Umwelt oder das weltweit nicht gelöste Entsorgungsproblem des radioaktiven Abfalls werden negiert bzw. verharmlost. Die Unabhängigkeit der Gutachter ist stark zu bezweifeln. Das vorliegende Dokument könnte man eher als “Gefälligkeitsgutachten” bezeichnen.
Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Atomstromproduktion in Tschechien kann nicht plausibel erklärt werden – sie ist schlicht nicht gegeben. Statt die Risiken der Atomkraftnutzung noch zu erhöhen, sollte besser in die Entwicklung nachhaltiger erneuerbarer Energien investiert werden. Sie können einen wesentlich risikoärmeren und höheren Beitrag zum Klimaschutz leisten als die ohnehin zeitlich begrenzte Atomenergienutzung.
http://www.umweltinstitut.org/ausbau_temelin
Sei jetzt aktiv, bevor es zu spät ist!
Bild aus Vorlagen von Agli Design erstellt.
Der Atomausstieg in Deutschland ist bereits beschlossene Sache und es wird glücklicherweise nicht mehr lange dauern, bis die Atommeiler in Deutschland abgeschaltet sind. Leider ist das weder europaweit noch weltweit der Fall.
Derzeit plant Tschechien einen Ausbau der Atomenergie und hier den Bau eines neuen Reaktors in Temelin – Luftlinie ca. 300 km von Bamberg entfernt. Nicht nur, dass natürlich auch hier die Versicherungsfrage für den Ernstfall und die Endlagerfrage nicht geklärt sind – nein, das Ganze wird auch extrem verschlossen geplant: Auf strahlende Transparenz wird verzichtet.
Derzeit können alle Interessierten – also auch Bürger – Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeben. Das größte Problem: Offiziell steht noch nicht mal fest welcher Reaktortyp eigentlich gebaut werden soll. Das soll so schnell auch nicht öffentlich werden. Nur wie man – ob Experte, interessierter Bürger oder zuständiger Beamter – die Gefährlichkeit einer technischen Einrichtung einschätzen kann, ohne irgendwelche Pläne zu erhalten ist uns schlicht schleierhaft.
Die Intransparenz bei diesem Verfahren stinkt gewaltig zu Himmel. Wenn noch nicht einmal grundlegende technische Daten dieses Bauwerks veröffentlicht werden ist eine fundierte politische Beteiligung der Bürger nicht möglich.
Wir rufen daher alle dazu auf, Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitserklärung des AKW Temelin einzureichen.
Ihr könnt das ganz einfach, füllt einfach das Formular des Umweltinstuts aus. Ihr nutzt damit die Rechte zur Teilhabe an politischen Entscheidungen, die euch unser System gibt. Lasst uns ein Zeichen setzen und möglichst viele Einwendungen zusammen bekommen.
Einfach das Formular ausfüllen und abschicken. Das dauert nicht mal mal eine Minute, also Hop Hop!
Will die Augsburger Stadregierung mit Mobilmachung und Polizei-Grosseinsatz über jahrelanges Planungschaos im Verkehrsbereich hinwegtäuschen? Die Lokalpresse titelt heute [1]: “Erste Kontrollen: Stadt macht gegen Radl-Rowdys mobil” und berichtet über eine konzertierte Aktion gegen Radfahrer. Wer Gehwege benutzt, oder Radwege in einer nicht dafür vorgesehenen Richtung, sieht sich mit dem starken Arm des Gesetzes konfrontiert. Leider hat das massive negative Folgen: Die kursichtige und einseitige Verkehrspolitik kostet Menschenleben. Auch in Augsburg.
Wer selbst mit dem Rad in Augsburg unterwegs ist, weiss, dass ein unfallfreies Einhalten der Strassenverkehrsordnung faktisch unmöglich ist. Schwer überschaubare Verkehrssituationen und unaufmerksame Autofahrer führen zu einer Gefährdung von Radfahrern, die einen Verzicht auf Vorfahrt und ein Ausweichen auf Gehwege erzwingen. Wer als Radfahrer statt enger Strassen mit fliessendem Kraftfahrt-Verkehr die Gehwege benutzt, handelt also vorausschauend, und nicht etwa verkehrsgefährdend. Die Alternative wäre ein stark erhöhtes Unfallrisiko für Nichtmotorisierte. Wenn der Ordungsreferent persönlich gegen “Radl-Rowdys mobil macht”, schiebt er die Verantwortung einseitig einer benachteiligten Gruppe von Verkehrsteilnehmern zu. Da es in Augsburg anzunehmenderweise ebenso wie in der Gesamtrepublik mehr Fahrräder als Autos gibt, richtet sich eine solche Politik gegen die Bevölkerungsmehrheit.
Die Piratenpartei Augsburg als ausserparlamentarische Vertretung von derzeit 8 % der Wähler (Emnid vom 20.4.12, Sonntagsfrage Landtag Bayern) fordert:
Die Piraten des Kreisverbandes Augsburg unterstützen uneingeschränkt und ausdrücklich den Parteitagsbeschluß vom 28.04.2012 in Neumünster und haben selbstverständlich die Unvereinbarkeitserklärung auf der Seite “Pirantifa” mit unterzeichnet. Diese Erklärung ist ohnehin ein wichtiger Punkt aus unserem Grundsatzprogramm, der die Arbeit der Piratenpartei begründet und dessen Akzeptanz Jeder mit Beitritt in unsere Partei bestätigt und selbstredend auch verteidigt.
Zitat “Pirantifa”:
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener strukturellerund körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus undNationalismus beruht, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung
Grundsatzprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
Die Piraten des Kreisverbandes Augsburg unterstützen uneingeschränkt und ausdrücklich den Parteitagsbeschluß vom 28.04.2012 in Neumünster und haben selbstverständlich die Unvereinbarkeitserklärung auf der Seite “Pirantifa” mit unterzeichnet. Diese Erklärung ist ohnehin ein wichtiger Punkt aus unserem Grundsatzprogramm, der die Arbeit der Piratenpartei begründet und dessen Akzeptanz Jeder mit Beitritt in unsere Partei bestätigt und selbstredend auch verteidigt.
Zitat “Pirantifa”:
Wir sind eine globale Gemeinschaft von Menschen, unabhängig von Alter, Geschlecht und Abstammung sowie gesellschaftlicher Stellung, offen für alle mit neuen Ideen.
Wer jedoch mit Ideen von Rassismus, Sexismus, Homophobie, Ableismus, Transphobie und anderen Diskriminierungsformen und damit verbundener strukturellerund körperlicher Gewalt auf uns zukommt, hat sich vom Dialog verabschiedet und ist jenseits der Akzeptanzgrenze.
Wer es darauf anlegt, das Zusammenleben in dieser Gesellschaft zu zerstören und auf eine alternative Gesellschaft hinarbeitet, deren Grundsätze auf Chauvinismus undNationalismus beruht, arbeitet gegen die moralischen Grundsätze, die uns als Piraten verbinden.
Die unterzeichnenden Piraten erklären das Vertreten von Rassismus und von der Verharmlosung der historischen und aktuellen faschistischen Gewalt für unvereinbar mit einer Mitgliedschaft.
Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/Pirantifa/Unvereinbarkeitserklärung
Grundsatzprogramm: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
Mit 7,8% gelang es der Piratenpartei nun in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsstärksten Bundesland Deutschlands, in das 4. Landesparlament einzuziehen. Mit insgesamt 20 Sitzen wird sich die bislang größte Piraten-Fraktion bilden.
Wir beglückwünschen die Piraten in Nordrhein-Westfalen zu diesem tollen Ergebnis und bedanken uns bei allen Wählern und Unterstützern der letzten Monate, ohne die ein derartig kurzfristiger und ehrenamtlicher Wahlkampf nicht möglich gewesen wäre!

Gestern wurde in Nordrhein Westfalen gewählt. In Aschaffenburg fieberten 20 Piraten aus Unterfranken mit, als die ersten Auswertungen über die etwas wacklige Internetverbindung an die Wand geworfen wurden.
Am Ende pendelten sich die Werte bei 7,8% ein. Damit sind wir nun im 4. Landesparlament in Deutschland eingezogen. 20 Sitze im Landtag werden nun von Piraten besetzt.
Es bleibt uns nur den Wählern in NRW und besonders auch den fleißigen Wahlkampfhelfern zu Danken. Ohne Euch wäre das einfach nicht möglich gewesen.
DANKE NRW!
An diesem Sonntag wird in NRW gewählt und es ist sehr wahrscheinlich das die Piratenpartei ihr 4. Landesparlament entern. Aus diesem Grund veranstalten wir in Aschaffenburg eine Wahlparty für den Bezirk Unterfranken.
Eingeladen ist selbstverständlich jeder der kommen möchte.
Hier jetzt die näheren Daten zu der Veranstaltung:
Ort: Marquesas Aschaffenburg
Pfaffengasse 14, 63739 Aschaffenburg
Datum: Sonntag der 13.05.2012
Beginn: 17:00 Uhr
Wer Fahrgemeinschaften bilden will bzw. noch eine Mitfahrgelegenheit sucht wird vielleicht in der Mitfahrzentrale fündig: https://unterfranken.piratenpad.de/MFGWahlparty
Hoffentlich bis Sonntag

Der On3 Südwild Bus des Bayerischen Fernsehens machte halt in Kulmbach und lud die Piraten aus Kulmbach zum Gespräch.
Die Frage ob Piraten wählbar sind, wurde positiv beantwortet und diverse Missverständnisse ausgeräumt.
Der Link zum Nachschauen
Wir treffen uns am Freitag, den 18.05.12 zu einem außerordentlichen Stammtisch im Galeriehaus Weinelt in Hof. Grund ist die bevorstehende Gründung des Kreisverbandes Hof-Wunsiedel am 20.05. Beginn ist um 19.30 Uhr. Facebook-Event: http://www.facebook.com/events/433329330029303/
Es wird nicht nur in München gefeiert. Auch in anderen bayrischen Orten finden anläßlich der Wahl in NRW Wahlpartys der Piraten statt. Vielleicht sogar in deiner Nähe?
In München
Rattlesnake Saloon
Schneeglöckchenstr. 91
80995 München (Moosach)
Das Lokal ist barrierefrei.
ab 17:00 Uhr
In Aschaffenburg
Marquesas
Pfaffengasse 12-14
63739 Aschaffenburg
ab 17:00 Uhr
In Kempten
Brauereigaststätte “Zum Stift”
Stiftsplatz 1
87439 Kempten
Parkmöglichkeiten vorhanden
ab 17:00 Uhr
In Weilheim
Alter Spiegel
Dorfstr. 17
82398 Polling-Oderding
ab 17:00 Uhr
In Waldkraiburg
Gasthaus “Graf Toerring Hof”
Berliner Str. 20a
84478 Waldkraiburg
ab 18:00 Uhr
In Buchloe
Café Morizz
Ludwigstr. 9
86807 Buchloe, Germany
ab 17:00 Uhr
In Kempten
Brauereigaststätte “Zum Stift”
Stiftsplatz 1
87439 Kempten
ab 17:00 Uhr
In Regensburg
Brandl Bräu
Ostengasse 16
93047 Regensburg
ab 17:00 Uhr
In Nürnberg
Blu Bowl
Zeltnerstr. 19
90443 Nürnberg
Das Lokal ist barrierefrei.
ab 17:00 Uhr
In Ansbach
Restaurant Korfu
Uzstr. 21
91522 Ansbach
ab 17:30 Uhr
Alle Adressangaben ohne Gewähr.
Nachdem die Piratenpartei am Sonntag mit 8,2 Prozent in den Landtag von Schleswig-Holstein eingezogen ist, zeichnet sich ein weiterer Erfolg in Nordrhein-Westfalen ab. Den Umfrageergebnissen nach liegen die NRW-Piraten momentan zwischen 7,5 Prozent und 10 Prozent. Wie die Wählerinnen und Wähler am kommenden Sonntag entscheiden, bleibt abzuwarten; ein Einzug ist jedoch sehr wahrscheinlich.
Aus diesem Grund laden wir alle Interessenten am 13.05.2012 ab 17:00 Uhr zu unserer Wahlparty ins Blu Bowl in der Zeltnerstraße 19, Nürnberg ein.
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/299955883421844/
Am morgigen Donnerstag (10.05.2012) findet wieder unser Stammtisch im Galeriehaus Weinelt in Hof statt. Beginn ist wie immer um 19.30 Uhr. Ein wichtiges Thema wird wohl die Gründung der Kreisverbandes Hof-Wunsiedel sein. Selbstverständlich ist jeder Interessierte ist herzlich Willkommen.
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je im Sitzungssaal des Landratsamtes.
Am 8.5.2012 fand vor dem P1, in der Von-Der-Tann-Straße Ecke Prinzregentenstraße ein Infostand der Piratenpartei München anlässlich der angekündigten Facebook Party des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer.
Wenn gleich wir die Nutzung moderner Kommunikationsmedien seitens der CSU positiv sehen, halten wir die Facebookparty von Horst Seehofer für keinen Ersatz für echte Bürgerbeteiligung am politischen Willensbildungsprozess in Deutschland und Europa im digitalen Zeitalter. Die Party kann eher als -verbesserungsfähiger- Dialog zwischen Bürgern und politischen Akteuren verstanden werden.
“Je mehr sich der Staat aus der Fürsorge für das Leben der normalen Menschen zurückzieht und zulässt, dass diese in politische Apathie versinken, desto leichter können Wirtschaftsverbände ihn – mehr oder minder unbemerkt – zu einem Selbstbedienungsladen machen. In der Unfähigkeit, dies zu erkennen, liegt die fundamentale Naivität des neoliberalen Denkens.”
–Colin Crouch, Postdemokratie
(via, pic cc capl@washjeff.edu)
Am 10. Mai findet in der “Goldenen Traube” (Memminger Straße 7, 87439 Kempten) ein Stammtisch statt.
Zum Fahrplan gehts hier lang.
Wir freuen uns alle euch auf unserem Piratentreff begrüßen zu dürfen!
Am 10. Mai findet in der “Goldenen Traube” (Memminger Straße 7, 87439 Kempten) ein Stammtisch statt.
Zum Fahrplan gehts hier lang.
Wir freuen uns alle euch auf unserem Piratentreff begrüßen zu dürfen!
Der nach dem Super GAU in Japan beschlossene Ausstieg aus der Atomkraft und die damit eingeleitete und längst überfällige Energiewende wird derzeit still und heimlich wieder rückgängig gemacht. Die Piratenpartei wirft der Regierung vor, sich aus der Verantwortung für die Förderung und Entwicklung alternativer und regenerativer Energien zu stehlen.
Innovative Firmen aus der Solar und Windenergiebranche stehen vor dem Aus. Es läuft derzeit eine Anti Solar Kampagne hinter der nach Ansicht der Piraten die grossen Vier der Energieversorgung stecken: E.On, RWE (mit LEW), Vattenfall und EnBW. Wir erleben Lobbyarbeit und Intransparenz auf höchstem Niveau. Wenn es sein muss auf Kosten der 130.000 Arbeitsplätze allein in der deutschen Solarindustrie.
Statt lokaler, dezentraler Energieversorgung mit Anlagen dort wo die Verbraucher sitzen, wollen die vier Stromriesen auch weiterhin den Markt unter sich aufteilen. Die giganatischen Off Shore Windparks an der Nordsee sollen den Menschen ein Umdenken der vier Stromriesen vorgaukeln. Tatsache ist aber, dass man mit diesen öffentlichkeitswirksamen Milliardenprojekten verhindert, dass Mittelständler, Bürger und Kommunen die Energieverorgung in die eigene Hand nehmen.
Der Strom muss möglichst da erzeugt werden wo er verbraucht wird. Prinzipiell kann jeder Energieerzeuger werden. Energie ist eine Ware wie Semmeln und Brezen und keine Zauberei. Je kürzer der Weg vom Erzeuger zum Verbraucher, desto effektiver ist das System.
Warum soll eine Kommune jährlich Millionen an die grossen Energieversorger überweisen, wenn sie das Geld in eigene Anlagen stecken kann und dadurch autark wird?
Die Piraten stehen für eine dezentrale Energieverorgung in der Hand von Bürgern und Kommunen.
Die Piraten bauen dabei auf den breit aufgestellten Mittelstand um dies mit zu verwirklichen und nicht auf vier grosse Stromkonzerne deren Geschäftsmodell nicht zukunftstauglich ist.
Dazu bitten die Piraten sich an der Protestaufruf von Campact unter http://www.campact.de/enb/sn3/signer zu beteiligen um die Bundesregierung umzustimmen.
Am kommenden Sonntag steht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an und auch hier ist die Piratenpartei angetreten, um in den Landtag einzuziehen. Um unseren möglichen vierten Einzug in ein bundesdeutsches Landesparlament gemeinsam zu verfolgen, findet am 13.05.2012 ab 17h eine Wahlparty statt. Die Chancen stehen gut, dass es auf der Wahlparty wieder etwas zu feiern gibt. Und weil Klappern in der Politik zum Handwerk gehört, verschlägt es uns diesmal frei von nautischen Anspielungen zu den Klapperschlangen in den Wilden Westen.Die staatliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtet natürlich über die spannende Regionalwahl ganz oben in Deutschland, und formuliert dabei ein paar Dinge viel klarer als unsere Leitmedien.
Zunächst fällt auf, dass die Neocons, also CDU und FDP, konsequent als Mitte-Rechts-Koalition bezeichnet werden, was sie ja auch sind, das gegenüberliegende Lager aus SPD und Grünen entsprechend als Mitte-Links. Das ist deswegen auffällig, weil ja alle der vier oben genannten Parteien die Mitte sein wollen. Teil Zwei: Die Piratenpartei stellte sich als grösster Gewinner der Wahlen heraus, mit über 8 Prozent der Stimmen, was als Zeichen der Unzufriedenheit der Wähler mit dem derzeitigen politischen System gewertet wird. Tja. Uralte chinesische Weisheit, oder?
Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag. Mit 8,2 % schaffen es insgesamt 6 Abgeordnete der Piratenpartei in das Landesparlament.
Die Piratenpartei Mittelfranken gratuliert den Piraten in Schleswig-Holstein zu dem großartigen Einzug und bedankt sich bei allen Wahlhelfern, die die letzten Wochen und Monate für diesen Erfolg gekämpft haben.
Patrick Linnert, Vorsitzender im Bezirksverband Mittelfranken, hierzu: “Ich freue mich, dass wir nun bereits in insgesamt 3 Landesparlamenten vertreten sind. Von einem Berliner Sonderfall kann nun definitiv keine Rede mehr sein. Die Tatsache, dass wir auch dieses mal wieder viele Nicht-Wähler aktivieren konnten zeigt, dass mit uns die Hoffnung auf eine neuen Politikstil verbunden wird.”
Das gehört einfach zum Job: Ab und zu in Podiumsdiskussionen abhängen und schlauen Text ausgeben. Wie gestern abend im zweiten Stock der Ballonfabrik auf Einladung von A3Kultur (mit dem fabrik-unique-club und der Razed-Skater/BMX-Halle mein derzeitiger fave hangout), mit Horst Thieme (Poetry Slam), Ina Jeske (Uni Augsburg), Stefan Sieber (Stadtjugendring), Peter Bommas (Kulturpark West), Florian Kapfer (Neue Szene), Thomas Weitzel (Kulturamt) und mir (als Autor, Musiker und Vertreter der Piraten):
“Wer macht hier die Popkultur?” Die Redezeitbegrenzung auf 120 Sekunden ist für Leute, die auch mit 140 Zeichen prima zurecht kommen, ja kein Problem. Anlass war die lokale Politposse um die Neubesetzung des “Popkulturbeauftragten”, der nach übereinstimmender Ansicht der Diskussionsteilnehmer aber sowieso nur eine Wahlkampf- und Machtspiel-Marionette war und für die Kultur in der Stadt so gut wie nichts gebracht hat.
Als Alternative gab es zwei Konzepte zu sehen, eines vom Stadtjugendring, der, wie man hören konnte, seinen Schwerpunkt grade von Jugendarbeit auf das Veranstalten pittoresker Popfeste verschiebt, und ein übersichtlicheres von den Freiraumentwicklern der Kulturpark West gGmbH.
Nach einigen Textloops zu Unterthemen wie “Was ist Popkultur eigentlich?”, “Geht es denn nur ums Geld?” und “Was soll die Verwaltung da tun?” kam aus dem fortschrittlicheren Lager der grünen Homies die Idee vom “Kulturbeirat”, die sich schnell mit meiner piratentypischen Forderung nach mehr Kommunikationskanälen und Repräsentation für die Kulturschaffenden und -Nutzer verbinden liess, so dass nach gut zwei Stunden tatsächlich sowas wie ein Konsens über dem Schlusswort schwebte – Gelegenheit für mich, das Ruder herumzuwerfen und eine Breitseite in Form eines Meinungsbilds zu zünden: “Wer von den Anwesenden möchte, dass es in unserer Stadt einen solchen Kulturbeirat gibt?” Eine Gegenstimme, drei Enthaltungen und über 90 % Zustimmung. Yay!
Ich finde, es ist bereits ein Sieg für die Demokratie, wenn sie so augenfällig ausgeübt wird. Folge für die nahe Zukunft: Wir bauen einen Beirat. (Transparenz! Mitbestimmung!) In dem sich zwar die unterschiedlichen kulturellen Fraktionen verbal die Köpfe einschlagen, der aber für weit mehr Öffentlichkeit und Verhandlungsstärke sorgen wird, als das bisher vorstellbar war. Ich glaube, das wird hier schon vor den Kommunalwahlen in knapp 2 Jahren lustig.
pic von mir cc by sa
Heute ist Landtagswahl im skandinavischsten unserer Bundesländer, und der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) ist wieder mit dabei. Die Gameifizierung von Landespolitik funktioniert durchaus, finde ich. Du klickst dich munter durch einen Satz Fragen, hast dabei so etwas wie ein Spielerlebnis und kriegst eine Übereinstimmungspalette präsentiert.
Meine Palette steht unten, und zeigt mir lächelnd, dass für mich die Frage der sozialen Gerechtigkeit tatsächlich das Zentralproblem des noch jungen Informationszeitalters ist. Aber, ich glaube, die soziale Kälte war zu Beginn des Industriezeitalters (oder zu Beginn des Agrarzeitalters, als der private Landbesitz erfunden wurde) ähnlich schlimm. Ich lebe ja, wie bekannt, am anderen Ende der Republik, im afrikanischsten unserer Bundesländer, und darf erst im September nächsten Jahres einen Landtag mitwählen. das wird dann allerdings sehr lustig. Den Kollegen ganz oben im Norden wünsche ich heute viel Glück beim “Kiel holen” und zum erwähnten Wahlomaten gehts hier entlang.
Foto: Oliver VölkerSeit dem letzten Aktionstag am 25.02.2012, an dem auch in Nürnberg rund 2000 Menschen gegen ACTA demonstriert haben, ist einiges geschehen.
Dass die EU weiterhin an ACTA festhält zeigt die Tatsache, dass nun am 12. Juni, noch vor der angekündigten Prüfung durch den europäischen Gerichtshof, im EU-Parlament darüber abgestimmt werden soll. Aus diesem Grund ruft die seit der letzten Demonstration gegründete Anti-ACTA Aktionsgruppe auch am 3. internationalen Protesttag, den 09.06.2012, zum Protest auf.
Am Montag den 07.05.2012 beschäftigt sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit der eingereichten E-Petition von Herbert Bredthauer. Da innerhalb von 4 Wochen mehr als 50.000 Personen die Petition unterzeichnet haben, muss der Bundestag den Petitionssteller, der die Aussetzung der Ratifizierung des Anti-Piraterieabkommens ACTA fordert, in einer öffentlichen Sitzung anhören.
Da der Ausschuss am Vormittag tagt, und somit die wenigsten Zeit haben dürften, die Anhörung zu verfolgen, lädt die Anti-ACTA Aktionsgruppe am Abend zum “Public Viewing” der Aufzeichung im Kulturzentrum K4 in Nürnberg ein.
Alles auf einem Blick:
07.05.2012, 19:30 Uhr
Kulturzentrum/Künstlerhaus/K4
Raum: Weißer Saal
Königstraße 93
90402 Nürnberg
Am 20.05.2012 findet in der Kofferfabrik in Fürth der erste Kreisparteitag dieses Jahres des Kreisverbandes Fürth und Fürth Land der Piratenpartei Deutschland statt. Hierzu sind alle Piraten und interessierte Bürger sowie Presse herzlich eingeladen.
Kernthemen der Versammlung werden die Entlastung des alten und die Wahl eines neuen Vorstands für den KV Fürth sein.
Informationen rund um die Versammlung, insbesondere die vorläufige Tagesordnung, gestellte Anträge und Informationen über Kandidaten, findet man im Wiki.
Wer selbst kandidieren möchte trägt sich bitte selbst auf die Wiki-Seite ein oder meldet sich bei vorstand@piraten-fuerth.de. Wer einen Piraten kennt, von dem anzunehmen ist, dass er für eines der Ämter geeignet ist, möge diesen bitte ansprechen und zu einer Kandidatur ermutigen.
Zur Akkreditierung vor Ort als Fürther Pirat ist ein gültiger Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) zwingend erforderlich.
Bitte beachten, dass man nur dann stimmberechtigt ist, wenn man seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat oder dies vor Ort nachholt.
Vorläufige Tagesordnung:
Die Hofer Piraten waren beim Aktionstag “Hof ist Bunt” gegen den Nazi-Aufmarsch
in Hof beim “Stand der Demokraten” und mit einem kurzfristig organisierten
Infostand vertreten. Hier ein paar Impressionen (weitere Bilder folgen):
Wahlumfragen der ARD sehen die Piraten in Schleswig Holstein bereits im Schleswig-Holsteiner Landtag. Es werden Ergebnisse von bis zu 9% prognostiziert. Wie auch immer das Ergebniss ausfallen wird, eines ist sicher: Die Piratenpartei ist auf dem Vormarsch.
Aus diesem Grund sind alle Interessierten am 6. Mai 2012 ab 17:00 Uhr zu unserer Wahlparty eingeladen.
Wo: Im Blu Bowl, Zeltnerstr. 19 in Nürnberg
Website des Blu Bowl: http://www.blu-bowl.de/index-9947.php
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/418033958208267/
Am 21.4 fand zum ersten Mal das Frankenplenum in Bamberg statt.
Dort hat uns Martin Delius, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, uns erzählt wie transparente Fraktionsarbeit funktionieren kann und was die Piraten im Parlament anders gestalten als andere.
Nach der Mittagspause hat uns Klaus Müller aus München über den Sinn und Zweck von Informationsfreiheitsgesetzen erzählt und aktuellen Stand in Bamberg dargestellt:
Leider ist die Aufzeichnung der Diskussion zur Geschlechtergerechtigkeit im digitalen Jordan verschwunden. Wir prangeren das an!
Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und wir sitzen schon an der Planung für das Nächste. Seid gespannt.
Zu Beginn des Parteitags rief die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband dazu auf, den Menschen mehr Freiheit und Verantwortung zu geben. Doch auch die Piratenpartei habe Verantwortung: »Wir tragen im Moment eine riesige Verantwortung weil wir Wissen oder zumindest ahnen, dass die Gesellschaft sich grundlegend verändern wird.«Die Piratenpartei stelle sich den grundlegenden Fragen des gesellschaftlichen Wandels und probiere neue Konzepte aus. Im Folgenden haben die Mitglieder der Piratenpartei auf dem Bundesparteitag Beschlüsse zur Parteistruktur gefasst. Sie entschieden sich dafür, den Vorstand um einen weiteren stellvertretenden Vorsitzenden und Beisitzer auf insgesamt neun Mitglieder zu erweitern.

Foto des neuen Bundesvorstands: CC BY-SA 2.0 bastianhaas, v.l.n.r. Bern Schlömer (Vorsitzender), Swanhild Goetze (Schatzmeister), Markus Barenhoff (stellv. Vorsitzender), Klaus Peukert (Beisitzer), Sebastian Nerz (stellv. Vorsitzender), Sven Schomacker (Generalsekretär), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Julia Schramm (Beisitzer), Matthias Schrade (Beisitzer)
Im Vorfeld der Wahl eines neues Vorstandes wurden die im vergangenen Jahr in Heidenheim an der Brenz gewählten Mitglieder des Vorstandes – der Vorsitzende Sebastian Nerz, der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer, der Schatzmeister René Brosig, der Generalsekretär Wilm Schumacher, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband sowie die Beisitzer Matthias Schrade und Gefion Thürmer – politisch entlastet und aus ihren Ämtern entlassen. Rene Brosig, Wilm Schumacher und Marina Weisband kandidierten im Folgenden nicht erneut für ein Amt im Bundesvorstand. Zum neuen Vorsitzenden wurde mit 66,6 Prozent der Stimmen der 41-jährige Diplom-Kriminologe Bernd Schlömer aus Berlin gewählt, der zuvor bereits als Bundesschatzmeister (2009-2011) und stellvertretender Bundesvorsitzender (2011-2012) im Vorstand aktiv war. Er setzte sich gegen sieben weitere Kandidaten durch; der bisherige Bundesvorsitzende Sebastian Nerz erreichte 56,2 Prozent. Der 29-jährige entschied anschließend – im ersten Wahlgang mit zwölf Kandidaten – die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden für sich (73,8 Prozent). Im nächsten Wahlgang, bei dem noch sechs Kandidaten antraten, wurde der 31-jährige Markus Barenhoff mit 70,5 Prozent ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Als Schatzmeisterin des Bundesverbandes wählten die Mitglieder mit 93,5 Prozent die 53-jährige Hamburger Personalfachkauffrau Swanhild Goetze. Sie setzte sich mit diesem Ergebnis deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durch. Zum Abschluss des ersten Sitzungstages wurde unter fünf Kandidaten der 38-jährige Sven Schomacker aus Bremen mit 69,2 Prozent zum Generalsekretär gewählt. Am Sonntagvormittag wurde der 35-jährige Johannes Ponader mit 74,4 Prozent zum politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt – insgesamt hatten neun Piraten für dieses Amt kandidiert. Für die drei zu besetzenden Beisitzer-Positionen im Bundesvorstand kandidierten insgesamt 16 Personen. Hierbei setzten sich bereits im ersten Wahlgang der 35-jährige Klaus Peukert (60,0 Prozent), der 33-jährige Matthias Schrade (58,8 Prozent) und die 26-jährige Julia Schramm (50,8 Prozent) durch.
Der Wahl um das ebenfalls neu zu besetzende Bundesschiedsgericht – dem Organ, welches zur Klärung von Streitigkeiten innerhalb der Partei zuständig ist – stellten sich insgesamt zehn Kandidaten. Gewählt wurden hierbei die bereits im Bundesschiedsgericht tätigen Piraten Joachim Bokor, Markus Gerstel und Claudia Schmidt – neu im Schiedsgericht vertreten sind Markus Kompa und Benjamin Siggel.
Der nächste Programmparteitag ist für den Herbst 2012 geplant und wird eine organisatorische und demokratische Herausforderung. Nach der Erfahrung der letzten Parteitage erwartet die PIRATEN ein Pensum von mindestens 500 Anträgen; davon die Hälfte als Beiträge zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl, um das Grundsatzprogramm thematisch zu konkretisieren.
Der Vorstand des KV Fürth lädt Euch herzlich zum Kreisparteitag ein. Dieser findet am Sonntag, den 20. Mai ab 18:00 Uhr, in der Galerie der Kofferfabrik (Lange Straße 81, 90762 Fürth) statt.
Die vorläufige Tagesordnung, Satzungsänderungsanträge und weitere Infos zu den anstehenden Wahlen findet ihr auf der Seite im PiratenWiki. Dort könnt Ihr Euch auch eintragen, wenn Ihr für ein Vorstandsamt kandidieren wollt.
Die Nürnberger Piraten laden am 30. April um 19 Uhr zum Stammtisch in die Hüttn (Bergstraße 20) ein. Thema wird sicherlich der Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Neumünster sein. Gäste und Interessenten sind wie immer willkommen.
Adhocracy ist eine Partizipations-Software, mit der die Teilnehmer in einem moderationsfreien und transparenten Prozess diskutieren und demokratisch Beschlüsse fassen können.
In der Fürther Instanz herrscht seit kurzem rege Aktivität. Wer sich beteiligen möchte findet hier die nötigen Infos:
(ov)
Am 09.06.2012 ist die dritte Anti-ACTA Demo in Nürnberg geplant. Wer Lust hat kann sich aktiv an den Vorbereitungen beteiligen. Weitere Infos findet ihr im zugehörigen Facebook-Event. (ov)