Piratenmond

Der Marktplatz in Weißenburg

Am kommenden Sonntag, den 20. Mai, dürfen die Bürger und Bürgerinnen Weißenburgs darüber abstimmen, ob im Zuge der Marktplatzerneuerung ein neuer Brunnen bzw. ein Wasserspiel geschaffen werden soll. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhoffen sich durch einen Brunnen ein klares Bekenntnis zum neuen verkehrsberuhigten Marktplatz.

Die Piratenpartei hat es sich zum Ziel gemacht, die Mitbestimmungsmöglichkeiten jedes Einzelnen an der Politk zu steigern. Aus diesem Grund begrüßen wir den Bürgerentscheid und rufen alle Weißenburger dazu auf, am Sonntag ihre Stimme abzugeben. Hierzu Daniel Gruber, Organisator des Weißenburger Piraten-Stammtisches und Mitglied im Bezirksvorstand der Piratenpartei Mittelfranken: “Ich finde es gut, dass nach dem Hin und Her im Stadtrat nun die Bürger darüber entscheiden können. Ich bitte alle Wahlberechtigten, sich zu informieren und am Sonntag zur Wahl zu gehen.”

Mit dem Slogan “Vom Parkplatz … zum Marktplatz” machen die Befürworter klar, dass es ihnen nicht nur um den Brunnen geht, sondern generell um die Steigerung der Aufenthaltsqualität des Platzes, um diesen für die Bürger attraktiv zu machen. Statt der vorgesehenen Steinwüste könnten sich am geplanten Wasserspiel Eltern mit ihren Kindern vergnügen, und der Platz würde ein Anziehungspunkt für Touristen werden. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens erhoffen sich dadurch belebende Impulse für die Gastronomie und die Geschäftsleute am Marktplatz sowie in der ganzen Innenstadt. Weitere Argumente sind auf der Website http://www.buergerbrunnen.de zusammengetragen.

Weil ein Brunnen im unteren Teil des Marktplatzes den Zugang zum Marktplatz für Autos dauerhaft erschwert, befürchten Brunnen-Skeptiker, dass mit einem Brunnen endgültig der Weg zurück zum Parkplatz verbaut und ein autofreier Marktplatz – im wahrsten Sinne des Wortes – festzementiert wird.

Mit 7,8% gelang es der Piratenpartei nun in Nordrhein-Westfalen, dem bevölkerungsstärksten Bundesland Deutschlands, in das 4. Landesparlament einzuziehen. Mit insgesamt 20 Sitzen wird sich die bislang größte Piraten-Fraktion bilden.

Wir beglückwünschen die Piraten in Nordrhein-Westfalen zu diesem tollen Ergebnis und bedanken uns bei allen Wählern und Unterstützern der letzten Monate, ohne die ein derartig kurzfristiger und ehrenamtlicher Wahlkampf nicht möglich gewesen wäre!

Nachdem die Piratenpartei am Sonntag mit 8,2 Prozent in den Landtag von Schleswig-Holstein eingezogen ist, zeichnet sich ein weiterer Erfolg in Nordrhein-Westfalen ab. Den Umfrageergebnissen nach liegen die NRW-Piraten momentan zwischen 7,5 Prozent und 10 Prozent. Wie die Wählerinnen und Wähler am kommenden Sonntag entscheiden, bleibt abzuwarten; ein Einzug ist jedoch sehr wahrscheinlich.

Aus diesem Grund laden wir alle Interessenten am 13.05.2012 ab 17:00 Uhr zu unserer Wahlparty ins Blu Bowl in der Zeltnerstraße 19, Nürnberg ein.

Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/299955883421844/

Nach dem Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin und den Landtag im Saarland schaffen die Piraten klar den Einzug in den Kieler Landtag. Mit 8,2 % schaffen es insgesamt 6 Abgeordnete der Piratenpartei in das Landesparlament.

Die Piratenpartei Mittelfranken gratuliert den Piraten in Schleswig-Holstein zu dem großartigen Einzug und bedankt sich bei allen Wahlhelfern, die die letzten Wochen und Monate für diesen Erfolg gekämpft haben.

Patrick Linnert, Vorsitzender im Bezirksverband Mittelfranken, hierzu: “Ich freue mich, dass wir nun bereits in insgesamt 3 Landesparlamenten vertreten sind. Von einem Berliner Sonderfall kann nun definitiv keine Rede mehr sein. Die Tatsache, dass wir auch dieses mal wieder viele Nicht-Wähler aktivieren konnten zeigt, dass mit uns die Hoffnung auf eine neuen Politikstil verbunden wird.”

Foto: Oliver Völker

Seit dem letzten Aktionstag am 25.02.2012, an dem auch in Nürnberg rund 2000 Menschen gegen ACTA demonstriert haben, ist einiges geschehen.

Dass die EU weiterhin an ACTA festhält zeigt die Tatsache, dass nun am 12. Juni, noch vor der angekündigten Prüfung durch den europäischen Gerichtshof, im EU-Parlament darüber abgestimmt werden soll. Aus diesem Grund ruft die seit der letzten Demonstration gegründete Anti-ACTA Aktionsgruppe auch am 3. internationalen Protesttag, den 09.06.2012, zum Protest auf.

Am Montag den 07.05.2012 beschäftigt sich der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages mit der eingereichten E-Petition von Herbert Bredthauer. Da innerhalb von 4 Wochen mehr als 50.000 Personen die Petition unterzeichnet haben, muss der Bundestag den Petitionssteller, der die Aussetzung der Ratifizierung des Anti-Piraterieabkommens ACTA fordert, in einer öffentlichen Sitzung anhören.

Da der Ausschuss am Vormittag tagt, und somit die wenigsten Zeit haben dürften, die Anhörung zu verfolgen, lädt die Anti-ACTA Aktionsgruppe am Abend zum “Public Viewing” der Aufzeichung im Kulturzentrum K4 in Nürnberg ein.

Alles auf einem Blick:

07.05.2012, 19:30 Uhr
Kulturzentrum/Künstlerhaus/K4
Raum: Weißer Saal
Königstraße 93
90402 Nürnberg

Am 20.05.2012 findet in der Kofferfabrik in Fürth der erste Kreisparteitag dieses Jahres des Kreisverbandes Fürth und Fürth Land der Piratenpartei Deutschland statt. Hierzu sind alle Piraten und interessierte Bürger sowie Presse herzlich eingeladen.

Kernthemen der Versammlung werden die Entlastung des alten und die Wahl eines neuen Vorstands für den KV Fürth sein.

Informationen rund um die Versammlung, insbesondere die vorläufige Tagesordnung, gestellte Anträge und Informationen über Kandidaten, findet man im Wiki.
Wer selbst kandidieren möchte trägt sich bitte selbst auf die Wiki-Seite ein oder meldet sich bei vorstand@piraten-fuerth.de. Wer einen Piraten kennt, von dem anzunehmen ist, dass er für eines der Ämter geeignet ist, möge diesen bitte ansprechen und zu einer Kandidatur ermutigen.

Zur Akkreditierung vor Ort als Fürther Pirat ist ein gültiger Personalausweis (ersatzweise Reisepass und Meldebescheinigung) zwingend erforderlich.

Bitte beachten, dass man nur dann stimmberechtigt ist, wenn man seinen Mitgliedsbeitrag bezahlt hat oder dies vor Ort nachholt.

Vorläufige Tagesordnung:

• 18:00 Uhr: Einlass und Akkreditierung
• 18:30 Uhr: Beginn des Kreisparteitages
• Grußworte an die Versammlung
• Wahl Protokollführer, Versammlungsleiter, Wahlleiter, Wahlhelfer
• Verabschiedung Tagesordnung und Geschäftsordnung
• Abstimmung über Zulassung von Gästen, Audio-, Foto-, Videoaufnahmen
• Satzungsänderungsanträge
• Tätigkeitsberichte der Vorstände
• Entlastung des 2. Vorstands des KV Fürth
• Vorstellung der Vorstandskandidaten
• Wahl des neuen Vorstands
• Programmanträge
•  Sonstige Anträge
• 21:00 Uhr: Schlussworte des/der neuen Vorstandsvorsitzenden und Beendigung des Kreisparteitags

Wahlumfragen der ARD sehen die Piraten in Schleswig Holstein bereits im Schleswig-Holsteiner Landtag. Es werden Ergebnisse von bis zu 9% prognostiziert. Wie auch immer das Ergebniss ausfallen wird, eines ist sicher: Die Piratenpartei ist auf dem Vormarsch.

 Aus diesem Grund sind alle Interessierten am 6. Mai 2012 ab 17:00 Uhr zu unserer Wahlparty eingeladen.

 Wo: Im Blu Bowl, Zeltnerstr. 19 in Nürnberg

Website des Blu Bowl: http://www.blu-bowl.de/index-9947.php
Facebook-Event: https://www.facebook.com/events/418033958208267/

Zu Beginn des Parteitags rief die scheidende politische Geschäftsführerin Marina Weisband dazu auf, den Menschen mehr Freiheit und Verantwortung zu geben. Doch auch die Piratenpartei habe Verantwortung: »Wir tragen im Moment eine riesige Verantwortung weil wir Wissen oder zumindest ahnen, dass die Gesellschaft sich grundlegend verändern wird.«Die Piratenpartei stelle sich den grundlegenden Fragen des gesellschaftlichen Wandels und probiere neue Konzepte aus. Im Folgenden haben die Mitglieder der Piratenpartei auf dem Bundesparteitag Beschlüsse zur Parteistruktur gefasst. Sie entschieden sich dafür, den Vorstand um einen weiteren stellvertretenden Vorsitzenden und Beisitzer auf insgesamt neun Mitglieder zu erweitern.

Foto des neuen Bundesvorstands: CC BY-SA 2.0 bastianhaas, v.l.n.r. Bern Schlömer (Vorsitzender), Swanhild Goetze (Schatzmeister), Markus Barenhoff (stellv. Vorsitzender), Klaus Peukert (Beisitzer), Sebastian Nerz (stellv. Vorsitzender), Sven Schomacker (Generalsekretär), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer),  Julia Schramm (Beisitzer), Matthias Schrade (Beisitzer)

Im Vorfeld der Wahl eines neues Vorstandes wurden die im vergangenen Jahr in Heidenheim an der Brenz gewählten Mitglieder des Vorstandes – der Vorsitzende Sebastian Nerz, der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer, der Schatzmeister René Brosig, der Generalsekretär Wilm Schumacher, die politische Geschäftsführerin Marina Weisband sowie die Beisitzer Matthias Schrade und Gefion Thürmer – politisch entlastet und aus ihren Ämtern entlassen. Rene Brosig, Wilm Schumacher und Marina Weisband kandidierten im Folgenden nicht erneut für ein Amt im Bundesvorstand. Zum neuen Vorsitzenden wurde mit 66,6 Prozent der Stimmen der 41-jährige Diplom-Kriminologe Bernd Schlömer aus Berlin gewählt, der zuvor bereits als Bundesschatzmeister (2009-2011) und stellvertretender Bundesvorsitzender (2011-2012) im Vorstand aktiv war. Er setzte sich gegen sieben weitere Kandidaten durch; der bisherige Bundesvorsitzende Sebastian Nerz erreichte 56,2 Prozent. Der 29-jährige entschied anschließend – im ersten Wahlgang mit zwölf Kandidaten – die Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden für sich (73,8 Prozent). Im nächsten Wahlgang, bei dem noch sechs Kandidaten antraten, wurde der 31-jährige Markus Barenhoff mit 70,5 Prozent ebenfalls zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt.
Als Schatzmeisterin des Bundesverbandes wählten die Mitglieder mit 93,5 Prozent die 53-jährige Hamburger Personalfachkauffrau Swanhild Goetze. Sie setzte sich mit diesem Ergebnis deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durch. Zum Abschluss des ersten Sitzungstages wurde unter fünf Kandidaten der 38-jährige Sven Schomacker aus Bremen mit 69,2 Prozent zum Generalsekretär gewählt. Am Sonntagvormittag wurde der 35-jährige Johannes Ponader mit 74,4 Prozent zum politischen Geschäftsführer der Piratenpartei gewählt – insgesamt hatten neun Piraten für dieses Amt kandidiert. Für die drei zu besetzenden Beisitzer-Positionen im Bundesvorstand kandidierten insgesamt 16 Personen. Hierbei setzten sich bereits im ersten Wahlgang der 35-jährige Klaus Peukert (60,0 Prozent), der 33-jährige Matthias Schrade (58,8 Prozent) und die 26-jährige Julia Schramm (50,8 Prozent) durch.

Der Wahl um das ebenfalls neu zu besetzende Bundesschiedsgericht – dem Organ, welches zur Klärung von Streitigkeiten innerhalb der Partei zuständig ist – stellten sich insgesamt zehn Kandidaten. Gewählt wurden hierbei die bereits im Bundesschiedsgericht tätigen Piraten Joachim Bokor, Markus Gerstel und Claudia Schmidt – neu im Schiedsgericht vertreten sind Markus Kompa und Benjamin Siggel.

Der nächste Programmparteitag ist für den Herbst 2012 geplant und wird eine organisatorische und demokratische Herausforderung. Nach der Erfahrung der letzten Parteitage erwartet die PIRATEN ein Pensum von mindestens 500 Anträgen; davon die Hälfte als Beiträge zum Wahlprogramm für die Bundestagswahl, um das Grundsatzprogramm thematisch zu konkretisieren.

Der Vorstand des KV Fürth lädt Euch herzlich zum Kreisparteitag ein. Dieser findet am Sonntag, den 20. Mai ab 18:00 Uhr, in der Galerie der Kofferfabrik (Lange Straße 81, 90762 Fürth) statt.

Die vorläufige Tagesordnung, Satzungsänderungsanträge und weitere Infos zu den anstehenden Wahlen findet ihr auf der Seite im PiratenWiki. Dort könnt Ihr Euch auch eintragen, wenn Ihr für ein Vorstandsamt kandidieren wollt.

Die Nürnberger Piraten laden am 30. April um 19 Uhr zum Stammtisch in die Hüttn (Bergstraße 20) ein. Thema wird sicherlich der Bundesparteitag am vergangenen Wochenende in Neumünster sein. Gäste und Interessenten sind wie immer willkommen.

Adhocracy ist eine Partizipations-Software, mit der die Teilnehmer in einem moderationsfreien und transparenten Prozess diskutieren und demokratisch Beschlüsse fassen können.

In der Fürther Instanz herrscht seit kurzem rege Aktivität. Wer sich beteiligen möchte findet hier die nötigen Infos:

• Adhocracy Fürth
• Adhocracy Handbuch
• mehr zu Adhocracy

(ov)

Am 09.06.2012 ist die dritte Anti-ACTA Demo in Nürnberg geplant. Wer Lust hat kann sich aktiv an den Vorbereitungen beteiligen. Weitere Infos findet ihr im zugehörigen Facebook-Event. (ov)

Es ist kein Geheimnis, dass in der Pflegebranche vieles im Argen liegt. Es rumort unter den Pflegebedürftigen, den Beschäftigten, im Gesundheitswesen und den Pflegeverbänden. Fachkräftemangel, fehlende Weiterbildung, schlechte Bezahlung und miserable Arbeitsbedingungen sind Tatsachen, unter denen Pflegebedürftige sowie Pflegende leiden.Deshalb ist man sich unter den Betroffenen einig: “Es muss etwas passieren”

Die Grüne Liste Erlangen, die Piratenpartei Erlangen und Bündnis 90/Die Grünen haben  die Veranstaltung “Argumente für und gegen eine Pflegekammer” initiiert, um in einen Dialog mit allen Beteiligten zu treten.

Als Redner des Pro und Contra Pflegekammer Lagers waren Wolfgang Falchals Referent vom DBfK  und Elke Efstratiou Vertreterin der Gewerkschaft Verdi geladen. Das Ziel des DBfK’s ist eine Pflegekammer zu etablieren um bei der Gesetzgebung endlich das nötige Gehör zu finden und als Sprachrohr der Pflegenden nach außen zu dienen. Dies wurde auch von vielen Beschäftigten der ca. 125000 Beschäftigten in Bayern mit einer Petition gestützt. Verdi hingegen sieht die Verkammerung der Pflegeberufe kritisch.

Das Interesse der Veranstaltung war groß, Pflegebedürftigte sowie Beschäftigte der ambulanten wie stationären Pflege sind in einen angeregt offenen Dialog getreten.

So unterschiedlich die Standpunkte auch waren, sicher war man sich, dass die Politik in naher Zukunft diese Thema aufgreifen muss. Einig waren sich alle Beteiligten, dass das ein bestimmendes gesundheitspolitisches Thema für die anstehende Landtagswahl sein wird. Es braucht innovative Ideen um mit dem demographische Wandel umgehen zu können. Denn menschenwürdige Pflege wird in unserer Gesellschaft immer wichtiger.

Das Frankenplenum ist eine Veranstaltung der Piratenpartei zur Auseinandersetzung mit politischen Themen. Es dient der Wissensbildung unter den Mitgliedern, der Diskussion politischer Themen und der Ausarbeitung programmatischer Forderungen. Der Fokus liegt auf regionalen und landespolitischen Themen, insbesondere auch mit dem Ziel Inhalte und Anträge für das bayerische Wahlprogramm vorzubereiten.

Das Frankenplenum ist eine Veranstaltung aus und in Franken, steht jedoch allen Piraten und interessierten Bürgern offen – ganz im Sinne der “Mitmachpartei”. Als Referenten laden wir Piraten mit Fachwissen aus Franken und außerhalb ein, ebenso wie externe Experten

Das fünfte Frankenplenum findet am 21. April ab 10:30 im B4cksapce (Spiegelgraben 41) in Bamberg statt. Die Referenten sind:

• Martin Delius – Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion Berlin.
  Er wird einen Votrag über Transparente Fraktionen und Parlamente halten.
• Klaus Müller – Politikpirat aus Oberbayern.
  Er wird über Open Data und Informationsfreiheit reden.
• Tobias Rudert – Politikpirat aus Mittelfranken.
  Er wird über Geschlechtergerechtigkeit in der Gesellschaft referieren.

Der Backspace ist nur 500 Meter vom Hauptbahnhof und nur 100 Meter von einem kostenfreien Parkplatz entfernt.

Nähere Details zur Anreise findest du im Wiki des Hackerspaces http://hackerspace-bamberg.de/Anfahrt

Rückfragen kannst du an info@piraten-bamberg.de stellen.

Wir freuen uns auf deinen Besuch

Am Gründonnerstag, den 5. April besuchte Fabio Reinhardt, Mitglied der Piratenfraktion im Abgeordnetenhauses Berlin, die Ansbacher Piraten und Vertreter der Breitbandinitiative Petersaurach, um sich über die Internetanbindung im ländlichen Raum zu informieren. Matthias Fuckerer, Vorsitzender der Piraten Ansbach, machte hierzu deutlich: “Die Internet-Anbindung vieler Ansbacher Gemeinden verdient den Namen DSL nicht. Man kann eigentlich nur von einem aufgebohrtem ISDN sprechen.”

Dies war dann auch vor zwei Jahren der Anlass, warum Uwe Rottler mit anderen die Breitbandinitiative Petersaurach ins Leben gerufen hatte. Die Folgezeit beschrieb Rottler als einen harten Weg. Zuerst galt es mit dem Gemeinderat in Petersaurach zu klären, wie die dabei entstehenden verwaltungstechnischen Probleme aus den Weg geräumt werden können. Um sich über Lösungsmöglichkeiten zu informieren, besuchte man eine Gemeinde im Süden Bayerns, die das Projekt bereits umgesetzt hatte. Im Anschluss galt es, die Verträge für den Glasfaseranschluss den Petersauracher Bürgern näher zu bringen, was von über 60 Ehrenamtlichen umgesetzt wurde. Rottler dankt diesen: “Ohne deren unermüdlichen Einsatz wäre es nicht möglich gewesen, über 80% der Haushalte für dieses Projekt zu gewinnen.”

Mit dem Beginn der Tiefbauarbeiten zur Verlegung der Glasfaserkabeln ist nach der Petersauracher Kirchweih im September zu rechnen, so dass Anfang nächsten Jahres die ersten Petersauracher Bürger mit mindestens 50 MBit/s im Internet unterwegs sein können. Reinhardt meint dazu: “Das sind selbst für einen Berliner beneidenswerte Internetgeschwindigkeiten.” Weiter  berichtet er von einer Forderung der Berliner Piraten, WLAN in Berlin  flächendeckend kostenlos anzubieten: “Hierbei erleben die Berliner Piraten ähnliche Schwierigkeiten mit der Verwaltung wie sie die Petersauracher Bürger erlebt hatten.”

Am Mittwoch den 11.04.2012 treffen sich die Piraten aus dem
Nürnberger Land zum ersten Mal in Leinburg. Beginn dieser offenen
Runde ist um 19:00 Uhr. Gerade nach der erfolgreichen Wahl im Saarland
und als Vorbereitung auf die Wahlen in Nordrhein-Westfalen und
Schleswig-Holstein, soll der Stammtisch interessierten Bürgern die
Möglichkeit eines ersten Kennenlernens bieten.

“Die Piraten sind eine Mitmach-Partei. Jeder ist zu unseren
Stammtischen immer herzlich eingeladen!”, so Christian Kubisch, der
Vorsitzende der Piraten im Nürnberger Land. “und jeder ist eingeladen
mitzumachen. Dazu muss man nicht mal Mitglied in der Partei sein.”, so
Kubisch weiter.

Die Wahlanalysen sprechen für sich. Im Saarland waren annähernd ein
Viertel derjenigen, die den Piraten ihre Stimme gegeben haben,
vormalige Nichtwähler. Diese wieder in den politischen
Entscheidungsprozess zu integrieren, ist Verpflichtung und Aufgabe des
gesellschaftlichen Bildes aller in der Partei. “Wir wollen
Ansprechpartner für die sein, die nicht nur alle vier oder fünf Jahre
zur Wahl gehen wollen, sondern auch für die, die permanent
mitentscheiden möchten. Durch unsere Ausrichtung, dass jede
Entscheidung basisdemokratisch getroffen wird und wir kein
Delegiertensystem besitzen, machen wir dies möglich!”, so Robert
Trabandt, der stv. Kreisvorsitzende.

Auch im Landkreis Nürnberger Land und seinen Kommunen, gilt es, die
Kultur der Transparenz und der basisdemokratischen Entscheidungen der
Piratenpartei in die aktuelle Politik einzubringen. So fordern die
Piraten bereits seit der Gründung des Kreisverbandes, eine
Direktübertragung aller Sitzungen des Kreistages und seiner
Ausschüsse. Gleiches gilt natürlich auch für die Kommunen. “In Zeiten
sich immer schneller wandelnder Zustände, ist es immens wichtig, die
Politik zu den Bürgern zu bringen. Eine Möglichkeit hierzu ist es, die
Sitzungen aller Gremien transparenter zu machen. Dazu ist zum Beispiel
die Live-Übertragung eine Möglichkeit.”, so Christian Kubisch. Für
alle diejenigen, die es zeitlich nicht vereinbaren können, sollen die
Sitzungen dann auch als Video abrufbar sein.

Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis wünschen sich mehr Beteiligung
und weniger Entscheidungen, die nicht durch sie bestimmt wurden.
Politikverdrossenheit kann begegnet werden, indem jeder an den
Prozessen vor Ort beteiligt wird. Die Piraten laden daher jeden
Interessierten dazu ein, mit ihnen oder ihrer Unterstützung, dies auch
umzusetzen.

UPDATE: Der Stammtisch findet nun in der Trattoria da Cosimo,
Hauptstr. 1 in 91227 Leinburg statt. Wir bitten um Berücksichtigung

Einladung zum Infoabend "Integration"

Auf dem Podium: Diana Liberova (Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Nürnberg) und Fabio Reinhardt (Mitglied des Abgeordnentenhauses Berlin, Piratenpartei)

Kaum ein Thema beherrscht die gesellschaftliche Debatte seit mehr zwei Jahrzehnten wie das Thema Integration. Die Meinungen wie Integration ablaufen sollte, gehen weit auseinander und sind durch die kulturelle Identität jedes Menschen geprägt. Das Einwanderungsland Deutschland muss sich mit dem Thema Integration auch als Folge der fortschreitenden Globalisierung beschäftigen. Gesellschaftliches Miteinandern bedingt Austausch zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.
Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Studie "Lebenswelten junger Muslime in Deutschland" lädt die Piratenpartei Nürnberg zum Infoabend "Integration - Aktueller Stand" ein. Wir freuen uns Diana Liberova, Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt Nürnberg sowie Fabio Reinhardt, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin zur offenen Diskussionsrunde begrüßen zu dürfen.
Interessierte sind herzlich willkommen und Diskussionsbeiträge aus dem Publikum

Die Veranstaltung kann auch online auf piratorama.de live verfolgt werden. Hier besteht auch die Möglichkeit Fragen direkt an das Podium über das Internet zu stellen (Chat oder Fragen an feedback@piratorama.de).

Wann: Donnerstag, 5. April 2012, 19 Uhr
Wo: Nachbarschaftshaus Gostenhoft (Adam-Klein-Straße, Nürnberg), Großer Saal

Disclaimer:
Die Veranstaltenden behalten sich vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Die Piratenpartei Bayern hat auf dem zweitägigen Landesparteitag in Straubing ihr landespolitisches Profil geschärft.

Mit der Annahme des Positionspapiers “Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung” bekräftigten die über 200 anwesenden Mitglieder ihre Grundüberzeugung, dass die Souveränität des Menschen über seine Daten die Voraussetzung für die Wahrnehmung seiner Freiheit ist. Darüber hinaus beschlossen die bayerischen Piraten die Abschaffung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) in ihr Parteiprogramm aufzunehmen. Die Piraten sind der Meinung, dass die Quellen TKÜ einen schweren und unnötigen Eingriff in Grundrechte darstellt.

Mit großer Mehrheit wurde auch ein Antrag zur Bildungspolitik angenommen, der u.a. eine “freie Hochschulbildung für alle” fordert.

Im Bereich Energieversorgung nahmen die Piraten mit einer 2/3 Mehrheit einen Antrag in ihr Wahlprogramm auf, der das Ziel einer nachhaltigen, dezentralen und umweltfreundlichen Energieversorgung zum Gegenstand hat. Die weitere Nutzung der Atomkraft lehnten sie ab.

“Haushalte und Unternehmen ohne Breitbandzugänge sind nicht nur wirtschaftlich benachteiligt, sie drohen auch von der kulturellen, politischen und technischen Entwicklung abgehängt zu werden.” Mit dieser Begründung des Antragsstellers stimmte der Landesparteitag in einem weiteren Antragsblock für den zügigen Ausbau der Breitbandzugänge.

Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs sprachen sich die Piraten für einen fahrscheinlosen Nahverkehr sowie die Entwicklung weiterer intelligenter Konzepte vor allem in den ländlichen Regionen aus. Die vorhandenen Möglichkeiten seien zu überschaubaren Kosten ausbaufähig.

Außerdem sprachen sich die Piraten für eine allgemeine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten sowie für eine unabhängige Ermittlungsbehörde zur Überprüfung der Polizei.

Am zweiten Tag des Landesparteitages der bayerischen Piraten in Straubing stimmten die Mitglieder mehrheitlich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Steuerpolitisch favorisierten sie die Einführung einer negativen Einkommensteuer, die bestehende Ungerechtigkeiten im jetzigen Steuersystem vor allem im Bereich der unteren und oberen Einkommensgruppen ausgleichen soll.

Darüber hinaus setzt sich die Piratenpartei für die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten im Freistaat ein. In der Begründung heißt es, dass Bayern zu den wenigen Ländern gehört, die ihr Ladenschlussgesetz in den Jahren 2006-2007 nicht angepasst haben. Die auf dem Landesparteitag stimmberechtigten bayerischen Piraten waren der Überzeugung, dass der Freistaat hierfür so wenig Einschränkungen wie möglich setzen sollte. Daher fordern die bayerischen Piraten, die Ladenöffnungszeiten dem Einzelhandel selbst zu überlassen.

Zum Thema freier Software wurden zwei Positionspapiere verabschiedet. Ersteres setzt sich für den verstärkten Einsatz von freien Open Source Produkten in den Gemeinde- und Stadtverwaltungen in Bayern ein.

Das zweite Positionspapier zu diesem Themenblock fordert freie und plattformunabhängige Dateiformate für staatliche Veröffentlichungen. Damit soll garantiert werden, dass Informationen auch langfristig lesbar sind und der Datenaustausch vereinfacht wird. Der Zugang zu veröffentlichten Informationen darf nicht davon abhängen, welches Computersystem jemand benutzt. Aus aktuellem Anlass, dem Hungerstreik von acht Asylbewerber in Würzburg, wurde zudem ein Antrag kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt und angenommen, in dem sich die Piraten für die Abschaffung der Zwangsunterbringung von Asylbewerbern ausspricht. In mehreren Redebeiträgen vor der Abstimmung wurde die CSU-geführte Landesregierung heftig dafür kritisiert, dass die Umsetzung der derzeitigen gesetzlichen Regelungen offenbar gezielt zur Abschreckung potenzieller Asylbewerber missbraucht würde. Dies sei mit dem Grundrecht auf Asyl unvereinbar.

Mit breiter Mehrheit sprachen sich die anwesenden Mitglieder dafür aus, die verfassungsrechtlich geregelte Trennung von Staat und Kirche auch hinsichtlich von Zahlungen die nicht die Kirchensteuer betreffen zu beenden. Es sei nicht nachvollziehbar, dass kirchliche Würdenträger wie bayerische Beamte vom Staat besoldet würden.

Im Bereich der Drogenpolitik sprachen sich die Mitglieder nahezu einstimmig für eine Stärkung der Aufklärung und Prävention über Rauschmittel auch an Schulen aus. Gleichzeitig forderten sie, die Strafbarkeit von Kleinbesitz illegaler Drogen abzuschaffen. Sowie die nutzlose Verschwendung von Ressourcen durch polizeiliche Verfolgung dadurch zu vermeiden.

Die Forderung nach der Abschaffung des Verfassungsschutzes in Bayern wurde mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, allerdings soll die parlamentarische Kontrolle gestärkt werden.

Auch Anträge für ein Verbot von Tierversuchen, bei möglichen alternativen Forschungsverfahren, sowie gegen Wildtiere in Zirkussen wurden angenommen. Eine Lockerung des Waffenrechts lehnten die Piraten ab.

Nachdem die Wahlergebnisse aus dem Saarland unter großem Jubel zur Kenntnis genommen wurden, entschieden sich die Piraten, dies als Ansporn zu nehmen, die restlichen anstehenden Tagesordnungspunkte abzuarbeiten.

So wurden abschließend Anträge für eine Reform der GEMA – vor allem zugunsten kleinerer Künstler – und einer Gebührenfreiheit für Kindergärten angenommen.

Die Piraten aus dem Nürnberger Land waren ebenfalls am Parteitag in Straubing vertreten.

Bereits zum zweiten mal veranstalteten die Piraten einen Infostand in Lauf/Peg. Am Samstag den 17.03.2012 konnten zahlreiche Unterschriften für das Volksbegehren gegen Studiengebühren gesammelt werden. Außerdem gab es sehr interessante Gespräche mit Laufer Bürgerinnen und Bürgern.

Fleißig verteilt wurde neben Infomaterial über die Piratenpartei auch die Stammtischvisitenkarte der Piraten im Nürnberger Land. Dieser sind in übersichtlicher Form die Termine der nächsten Stammtische im Nürnberger Land zu entnehmen. Die Termine finden Sie auch auf dieser Homepage. Wir würden uns sehr freuen Sie als Besucher bei einem unserer nächsten Stammtische begrüßen zu dürfen.

Wie man auf den Bildern erkennt wirkt bei den Infoständen momentan auch noch alles ein bisschen improvisiert. Das wollen wir aber noch in diesem Jahr ändern und so haben wir uns schon einiges Infostand Ausstattung bestellt. Mit Ihrer Spende können Sie gerne einen Beitrag leisten unseren nächsten Infostand schon in größerem Glanz erstrahlen zu lassen.

Fleißige Helfer bei der Vorbereitung

Unterschriftensammlung zum Volksbegehren gegen Studiengebühren

Einen weiteren erfolgreichen Stammtisch organisierte der Kreisverband Nürnberger Land der Piraten. Diesmal traff man sich in Feucht und konnte wieder zahlreiche neue Piraten und interessierte begrüßen.

Es gab wieder zahlreiche interessante Diskussionen und es wird sicherlich nicht der letzte Stammtisch in Feucht gewesen sein.

Stammtisch in Feucht

Am 08.03.2012 veröffentlichte CSU MdB Michael Frieser eine Pressemitteilung, in der er vor einer Hysterie um eine für den Samstag geplanten Anti-ACTA Demonstration warnt [1]. Der Kreisverband Nürnberg der Piratenpartei kann an dieser Stelle Entwarnung geben: Eine solche Demonstration ist schlicht und ergreifend gar nicht geplant.

Nico Hofmann, Politischer Geschäftsführer im Kreisverband, Koordinator aller bisherigen Anti-ACTA-Aktionen in Nürnberg, sowie Koordinator des Nürnberger Anti-ACTA Bündnisses sagt dazu: "Als uns die Pressemitteilung auf den Tisch gelegt wurde, dachten wir zuerst, wir hätten unsere eigene Demo verschlafen. Nach kurzer Recherche konnten wir aber feststellen, dass eine solche Aktion weder von uns, noch von jemandem anderen geplant wurde. Woher Herr Frieser die Informationen über diese Phantom-Demonstration hat, ist uns absolut rätselhaft. Wir freuen uns jedoch sehr, wie sensibel man in Berlin inzwischen auf das Thema ACTA und den damit verbunden Demonstrationen und Kundgebungen reagiert. Dies ist wohl auch ein Verdienst unserer politischen Arbeit."

[1] http://www.michael-frieser.de/mediapool/75/756450/data/Eigene_Dateien_II...

Obwohl die Zustimmung zu ACTA in vielen europäischen Ländern bröckelt, ist das Abkommen noch nicht vom Tisch. Daher ruft am 25. Februar 2012 in Nürnberg erneut ein breites Bündnis zur Demo gegen ACTA auf.

Bei ACTA (Anti-Counterfeiting Trade-Agreement) handelt es sich um ein internationales Handelsabkommen gegen Produktpiraterie. Es wurde am 26. Januar von der EU-Kommission unterzeichnet und wartet derzeit auf die Bestätigung der nationalen Parlamente. Durch ACTA wird die bestehende Fehlentwicklung im Patent- und Urheberrecht fortgeführt.

Provider und Dienstleister im Internet sollen zukünftig für die Inhalte ihrer Nutzer haftbar gemacht werden. Dies könnte dazu führen, dass private Unternehmen ihre Nutzer überwachen müssen und zu einer Internet-Polizei verkommen. Ebenso gibt es Kritik an der undemokratischen Entstehung der Abkommens, da es unter Ausschluss der Öffentlichkeit von Lobby-Vertretern hinter verschlossenen Türen ausgehandelt wurde.

Die Bundesregierung verkündete zwar kurz vor dem letzten Aktionstag am 11. Februar ACTA vorerst nicht zu unterzeichnen, dennoch waren deutschlandweit ca. 100.000 Menschen bei Minusgraden auf der Straße, um gegen ACTA zu protestieren. Auch in Nürnberg fanden sich rund 3.000 Demonstranten vor der Lorenzkirche ein, um sich nach einer Kundgebung dem Demonstrationszug durch die Stadt anzuschließen. Die Proteste zeigten Erfolg, mehrere Länder, darunter Österreich und die Niederlande, haben verkündet die Ratifizierung des Abkommens nicht weiter voranzutreiben.

Die EU-Kommission gab am Mittwoch bekannt, ACTA vor dem Europäischen Gerichtshof prüfen zu lassen. Dominik Kegel, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Mittelfranken, sagte dazu “Grundsätzlich begrüßen wir diese Maßnahme, allerdings ist zu befürchten, dass dies nur eine Hinhaltetaktik ist.” Eine detaillierte juristische Prüfung und eine gründliche Folgenabschätzung ist schon seit 2009 eine Forderung der ACTA-Kritiker. Bezeichnend ist, dass die EU-Kommission erst nach den massiven Protesten in weit über 100 europäischen Städten darauf einging. “Die EU-Kommission macht sich mit diesem Vorstoß unglaubwürdig, hat sie bisher doch stets versichert, dass ACTA zweifelsohne mit EU-Recht vereinbar sei”, ergänzt Kegel.

Am 29. Februar beginnen die Beratungen im zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments zu ACTA. Eine Entscheidung über ACTA wird sicherlich nicht vor der Prüfung durch den Europäischen Gerichtshof zu erwarten sein. Daher ist es umso wichtiger, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ihren Protest gegen ACTA auf die Straße tragen. “ACTA ist noch nicht vom Tisch. Der Einfluss der Rechterverwerter im EU-Parlament ist groß. Umso wichtiger ist es, dass wir den öffentlichen Druck aufrecht erhalten”, so Christina Grandrath, stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Nürnberg.

Am 2. Aktionstag gegen ACTA am 25. Februar werden bislang rund 2.000 Teilnehmer in Nürnberg erwartet.
In Nürnberg ruft ein breites Bündnis bestehend aus: Piratenpartei Kreisverbände Nürnberg, Fürth, Erlangen, Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Nürnberg, Grüne Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Junge Piraten, Chaos Computer Club Erlangen, Nordkurvler Nürnberg, FAU-IAA und EDJ/Occupy Nürnberg und Erlangen um 15:00 Uhr zu einer Protest-Kundgebung und Demonstration durch die Nürnberger Innenstadt an der Lorenzkirche auf.

Route bei Google Maps

Am 25. Februar geht es erneut gegen ACTA auf die Straße. Wie vor 2 Wochen findet die Demo wieder ab 15 Uhr an der Lorenzkirche in Nürnberg statt. Einen aktualisierten Flyer gibt es hier.
Wer von Fürth aus mit dem ÖPNV nach Nürnberg fahren will, hat die Möglichkeit sich um 14.30 Uhr am Hauptbahnhof Fürth mit uns zu treffen. Von da aus fahren wir dann gemeinsam mit der U-Bahn nach Nürnberg. .

Vor dem Hintergrund der Geschehnisse vergangenes Wochenende (18./19. Februar 2012) ruft das “Fürther Bündnis gegen Rechtextremismus und Rassismus” für den 24. Februar um 19 Uhr zu einer antifaschistischen Kundgebung am Platz der Opfer des Faschismus (U-Bahnhaltestelle Jakobinenstr.) auf.
Wir unterstützen den Aufruf nachdrücklich. Bitte erscheint zahlreich um den Rechtsextremen zu zeigen, dass Fürth nicht “ihre” Stadt ist!

Im Zusammengang mit der Kundgebung hat das Bündnis auch den OB und den Stadträte angeschrieben:

Fürth, den 21. Februar 2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung,
liebe Brigitte Dittrich,
lieber Rudi Lindner,
lieber Uli Schönweiß,

am letzten Samstag konnten rund 100 Neonazis der militanten Nazikameradschaft „Freies Netz Süd“ durch Fürth marschieren. In einem Bericht über den Aufmarsch loben die Faschisten das äußerst unkomplizierte Vorgehen der örtlichen Polizei. Nur wenige Stunden nachdem der braune Mob durch die Fürther Innenstadt gezogen ist, wurde der antifaschistische Infoladen Benario in der Nürnberger Straße 82 angegriffen. Die Faschisten zerstörten einen Rollladen und eine Schaufensterscheibe. Es entstand ein Sachschaden von über 2500 €. Der Übergriff stellt den fünften Anschlag von Neonazis innerhalb von drei Monaten in der Region dar.
Wie kann es sein, dass in einer Stadt deren jüdische Geschichte eine herausragende Rolle spielt, Neonazis ungestört marschieren können?
Wie kann es sein, dass noch kein einziger Neonazi-Anschlag in der sichersten Großstadt Bayerns aufgeklärt wurde?
Wie kann es sein, dass selbst nach einer Nazi-Großdemonstration, antifaschistische Treffpunkte nicht entsprechend gesichert werden?
Was gedenkt die Stadt zu unternehmen, um zukünftig antifaschistische Treffpunkte zu schützen (Bsp. Gewerkschaftsbüros, Eine Welt Laden, Infoladen Benario)?
Was gedenkt die Stadt zu unternehmen, um Betroffene von rechter Gewalt insbesondere finanziell zu unterstützen?
Auf diese Fragen erhoffen wir uns Antworten.
Wir laden Sie daher herzlich zu einer antifaschistischen Kundgebung am Freitag, den 24.2.2012 um 19.00 Uhr am Platz der Opfer des Faschismus ein. Wir bitten Sie im Stadtrat und in Ihrem/euren Wirkungskreis für die Veranstaltung zu werben. Redebeiträge von den verschieden Stadtratsfraktionen sind erwünscht. Natürlich würden wir uns sehr über einen Redebeitrag von Ihnen, Herr Dr. Thomas Jung, freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Ruth Brenner, Sprecherin des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Wir sind auf die Antworten gespannt.

In ganz Deutschland hatte die Piratenpartei als Teil eines breiten Bündnisses in über 60 Städten zu Demonstrationen gegen das umstrittene ACTA -Abkommen aufgerufen. In Bayern haben in fast allen größeren Städten insgesamt über 40.000 Bürger gegen ACTA demonstriert.

In Nürnberg demonstrierten die Piraten ebenfalls mit einer Vielzahl von Bündnispartnern vor der Lorenzkirche gegen ACTA. Trotz eisiger Temperaturen haben über 2.000 Menschen lautstark ihrem Unmut gegen das undemokratische und intransparente Vorgehen der Politik Luft gemacht. Unter den Demoteilnehmern waren viele Jugendliche, die mit dem Internet aufgewachsen sind und sich nun aus Sorge um die freie Kommunikation im Netz politisch engagieren.

Benjamin Stöcker, Vorstand im Kreisverband der Piratenpartei Bamberg, warnte davor, die Verwerterindustrie durch wenig innovative Abkommen und Gesetze am Leben zu halten: „Bei den Indianern heißt es, wenn man auf einem toten Pferd reitet, sollte man absteigen.“

Bruno Kramm, grüner Pirat, bekannt als Musiker („Das Ich“), Produzent und deutsche Synchronstimme des Anonymous Videos zu ACTA forderte eine Reform des Urheberrechts. Statt immer mehr Kontrollen durch Rechteinhaber, ist Freiheit im Netz notwendig, um allen Menschen kulturelle Teilhabe zu ermöglichen. Abschliessend fasste er zusammen: "zeigt der Contentmafia den digitalen Stinkefinger." Uwe Kekeritz (MdB Bündnis 90/die Grünen) kritisierte die undemokratische Entstehung von ACTA, Verhandlungen hinter verschlossenen Türen und den Ausschluss von Staaten wie China, Indien und Brasilien.

„Der Kampf gegen ACTA ist noch nicht beendet“, ergänzte Daniel Gruber, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei im Bezirksverband Mittelfranken, „auch wenn die Bundesregierung am 10. Februar verkündet hat, das Abkommen vorerst nicht zu unterzeichnen.“ Vielmehr sei zu befürchten, dass die Unterzeichnung nachgeholt werde, wenn die mediale und öffentliche Aufmerksamkeit wieder an anderer Stelle liege.

Fotos von Oliver Dörflein und Bernhard Hanakam.

Ein letztes Update zur Protestveranstaltung gegen ACTA in Nürnberg.

Bündnispartner
Piratenpartei Kreisverbände Nürnberg, Fürth, Erlangen & Bamberg, Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Nürnberg, Grüne Jugend Nürnberg, Jusos Nürnberg, Junge Piraten, Chaos Computer Club Erlangen, Nordkurvler Nürnberg (OFCN 589), FAU-IAA, EDJ/Occupy Nürnberg

Ablauf
15:00 Beginn
15:30 Begrüßung
im Anschluss: Rednerbeiträge
17:00 Wir marschieren von der Lorenzkirche zum Weißen Turm und wieder zurück
18:00 Ende der Veranstaltung

Redner

Uwe Kekeritz MdB - Bündnis90/GRÜNE
Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Fürth
Dort arbeitet er im Bundestagsausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung mit. Außerdem ist er Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion für Gesundheit in Entwicklungsländern.

Benjamin Stöcker
Pirat aus Bamberg und ehemaliges Mitglied im Bundesvorstand der Piratenpartei

Yunus Ünver
Beisitzer der Grünen Jugend in Nürnberg

Daniel Gruber
Stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Bezirksverbands Mittelfranken der Piraten

Dominik Kegel
Politischer Geschäftsführer des Bezirksverbands Mittelfranken der Piraten

Bruno Kramm
Grüner Pirat, Musiker und Musikproduzent aus Bayreuth bekannt durch Bands wie "Das Ich" und "Kramm"

Organisatorisches

• Twitterhashtag: #actanbg
• Ermittlungsausschuss: 0173 420 52 60
• Ansprechpartner für Presservertreter: Daniel Gruber (0172 732 02 80)

Am gestrigen Mittwoch haben die Piraten zu erstmal mal zum Stammtisch in Hersbruck eingeladen.

Dieses erste Treffen der Piraten vor Ort in Hersbruck war ein voller Erfolg. Fast 20 Piraten und Interessierte aus dem ganzen Nürnberger Land fanden sich im La Bodega ein, um mit und über die Piraten zu reden.

“Wir hatten mit ein paar Leuten gerechnet, aber das es schon beim ersten mal so viele werten hat uns dann auch überrascht”, so Christian Kubisch, Vorsitzender des Kreisverbands im Nürnberger Land, “es zeigt das große Interesse an der Piratenpartei auch auf kommunalen Ebene”.

Heiß diskutiert wurde unter anderem eine Informationsfreiheitssatzung in den bayrischen Kommunen. Wolfgang Schröpfer von den Hersbrucker Piraten gab hier einen Einblick in die aktuelle Situation vor Ort. Man einigte sich darauf dem Hersbrucker Stadtrat die Umsetzung einer Informationsfreiheitssatzung vorzuschlagen.

Wir beteiligen uns am europaweiten Aktionstag gegen ACTA.
Am 11. Februar 2012 findet vor der Lorenzkirche eine Demo mit Kundgebung statt. Start ist um 15 Uhr

Einen Infoflyer findet ihr hier. Aktuelle und weitere Informationen werde im Piratenwiki zugänglich gemacht. Ihr könnt auch auf Facebook eure Unterstüzung kundtun – bis jetzt gibt es über 3000 Zusagen!

Bitte beachtet auch, dass die Mitgliederversammlung des KV Fürth und Fürth-Land um 1 Stunde verschoben wurde und erst um 19 Uhr startet.

Geht auf die Straße, zeigt euren Unmut gegen ACTA. Denn ACTA geht und alle an!

Vorfahrt für die Freiheit!

Vor knapp zwei Wochen haben neben den USA und weiteren Staaten auch 22 Staaten der EU das ANTI-Fälschungsabkommen ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) unterzeichnet. “Die Verhandlungen über ACTA wurden unter strengster Geheimhaltung und unter Ausschluss von internationalen Gremien (wie der WTO) geführt. Es fand somit keine demokratische Kontrolle oder eine demokratische Mitsprache statt.”, so Christian Kubisch, Vorsitzender der Piraten im Nürnberger Land, “ACTA wird die zukünftige Gesetzgebung beeinflussen. Der freie Zugang zum Internet und somit zu Bildung, Musik, Unterhaltung und Kultur wird nach dem Willen der Medienkonzerne geregelt. Ein Rechtsweg gegen Willkür und Providersperrungen ist nicht vorgesehen. Das wird weitreichende Konsquenzen für jeden Einzelnen haben.”

Am kommenden Samstag wird die Piratenpartei ab 09.00 Uhr an einem Infostand in Lauf über ACTA informieren. Darüberhinaus werden Unterschriften für das Volksbegehren gegen Studiengebühren gesammelt.

Am 11. Februar 2012 findet in der Kofferfabrik in Fürth die Mitgliederversammlung des KV Fürth und Fürth-Lland statt. Los gehts um 18 Uhr.
Der Schwerpunkt der Mitgliederversammlung liegt auf der Kommunalpolitik in Fürth und Fürth-Land.
[UPDATE] Start erst um 19 Uhr +++ Demo gegen ACTA in Nürnberg von 15 – 18 Uhr
Momentane Tagesordnung (stand 8. Februar 2012):

• 19 Uhr: Begrüßung durch den Vorstand
• 19 Uhr: Anträge an den Vorstand, Gelegenheit zu Aussprache
• 19:30 Uhr: Warum wir gegen ACTA sind – Wie erkläre ich das meinen Eltern?
• 19:45 Uhr: Patente in der Biomedizin – Bericht von einem Symposium
• 20:15 Uhr: Vorstellung Adhocracy als Plattform zur Programmarbeit
• 20:45 Uhr: Kommunalpolitik: Ideen zum Programm
• ab 21:00 Uhr: Diskussion und Erstellung der Gliederung eines Programms

Die Gründung einer AG Kommunalpolitik auf Kreisverbandsebene wäre ein schöner Abschluss der Mitgliederversammlung. Eine AG kann sich aber nur gründen, wenn sich interessierte Piraten finden. Könntest Du Dir vorstellen in einer AG Kommunalpolitik mitzuhelfen?

Hast Du noch einen Redebeitrag, eine Idee oder einen Antrag an den Vorstand? Schreibe uns eine Email an vorstand@piraten-fuerth.de.

Der Kreisverband Nürnberg beteiligt sich am europaweiten Aktionstag gegen ACTA am 11.02.12 um 15:00 bis 18:00 Uhr mit einer Demo.

Als Bündnispartner konnten wir bereits die Grüne Jugend Nürnberg gewinnen.

Aktuelle Informationen gibt es im Piratenwiki:
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Mittelfranken/KV_N%C3%BCrnberg/Veranstal...

und auf Facebook:
https://www.facebook.com/events/244916202249229/

Weitere Informationen folgen.

Die Piratenpartei gründet am Sonntag, den 29.01.2012 den Kreisverband Stadt und Landkreis Ansbach. Die Gründungsveranstaltung findet ab 13:00 Uhr im Restaurant Korfu (Uzstraße 21,  Ansbach) statt. Hierzu laden wir herzlich ein.

Am 12. Januar findet ab 19 Uhr in der L’Osteria Amici in Zirndorf eine Vorstandsitzung statt. Wenn ihr uns Gesellschaft leisten wollt würden wir uns über eine Anmeldung freuen. Nach der Sitzung bietet sich Gelegenheit für Diskussionen. Ihr könnt auch gerne spontan vorbeischauen.

Am Sonntag, den 18. Dezember 2011, gründete sich der Kreisverband
Nürnberger Land der Piratenpartei Deutschland.

Rund 25 Piraten aus dem Landkreis trafen sich in Altdorf, um mit einem
gemeinsamen Kreisverband für derzeit 64 Mitglieder den Grundstein für
weiteres Wachstum der Piraten in Mittelfranken zu legen. Als Gäste mit
an Bord waren der bayerische Landesvorsitzende Stefan Körner sowie
Mark Huger, Beisitzer im Landesverband Bayern.

In den vierköpfigen Vorstand wählten die Piraten aus dem Landkreis
Christian Kubisch (Vorsitzender), Robert Trabandt (stellvertretender
Vorsitzender), Michael Ceglar (Schatzmeister) sowie Hans-Joachim Bock
(Beisitzer).

Der Vorsitzende Christian Kubisch skizzierte den künftigen Kurs des
Kreisverbands: “Eine unserer wichtigsten Aufgaben ist es vor Ort
präsent zu sein und das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und
Bürgern im Nürnberger Land zu suchen. Wir freuen uns darauf, mit ihnen
über unsere Ziele zu diskutieren. So können wir zeigen, dass die
Piraten keine bloße Internetpartei sind, sondern Ziele vertreten, die
jeden Bürger angehen.”

Was damit gemeint ist, zeigt sich auch an einem Programm-Antrag der im
Vorfeld gemeinsam erarbeitet und von der Gründungsversammlung
einstimmig angenommen wurde. “Die Piraten im Landkreis wollen sich für
eine öffentliche Übertragung der Sitzungen des Kreistags, der
Gemeinderäte und der Stadträte, insoweit diese nicht der notwendigen
Nichtöffentlichkeit unterliegen (beziehend auf die Gemeindeordnung des
Freistaats Bayern) einsetzen.”, so Robert Trabandt der frisch
gewählte stellvertretende Vorsitzende.

Der Kreisverband Nürnberger Land der Piraten freut sich ebenfalls auf
eine konstruktive Zusammenarbeit mit anderen politischen Gruppen. Wir
Piraten wissen, dass wir nur gemeinsam eine gute Politik für das
Nürnberger Land machen können.

Ahoi Piraten!

Nicht nur hinter den Piraten in Berlin liegt ein ereignisreiches Jahr. Auch bei den Piraten in Fürth hat sich dieses Jahr einiges getan.
Wir konnten bei einigen Infoständen in Fürth neue Piraten werben und auch dank der Berlinwahl einen größeren Bakanntheitsgrad erlangen. Aktuell sind wir über 100 Piraten in Fürth und Fürth-Land. Leider konnten wir dieses Jahr noch keinen Piratentreff in Fürth-Land veranstalten, um Piraten dort die Möglichkeit zu geben Kontakte zu anderen Piraten zu knüpfen. Ein Treffen in Fürth-Land, vermutlich Zirndorf, steht aber ganz oben auf unserer Liste für nächstes Jahr. Wir rufen alle Piraten, besonders aus Fürth-Land, dazu auf, sich an uns zu wenden, wenn sie Unterstützung für Aktionen benötigen oder gerne mal einen Piratentreff bei sich in der Nähe abhalten wollen.

Weiter wurde am 23. Juli 2011 auf dem Kreisparteitag der Piratenpartei Fürth & Fürth-Land ein neuer Vorstand gewählt. Dieses setzt sich aus Martin Schmidt (Vorsitzender), Florens Dölschner (Stellv. Vorsitzender), Corinna Dölschner (Schatzmeisterin), Oliver Völker (Beisitzer) und Tobias Großer (Beisitzer) zusammen.

Für das nächste Jahr haben wir uns vorgenommen die Kommunalpolitik in Fürth und den Gemeinden in Fürth-Land zu entern. Dazu bedarf es der Mithilfe aller kommunalpolitisch interessierten Piraten. Die am 11. Februar 2012 in der Kofferfabrik stattfindende Basisversammlung wird sich haupsächlich mit dem Thema Kommunalpolitik beschäftigen. Ein genaues Programm steht noch nicht fest. Hat jemand von Euch Erfahrung oder Vorstellungen in diesem Bereich, planen wir gerne einen Redeslot ein.
Aktuell wird im Vorstand debattiert, ob wir das Tool AdHocracy für die Erarbeitung eines kommunalpolitischen Programms nutzen wollen. Ihr könnt euch das Tool gerne schon einmal anschauen.

Termine für die nächsten Monate:
20.12.2011 Piratentreff in der Kofferfabrik in Fürth ab 19 Uhr
07.01.2012 Piratentreff in der Kofferfabrik in Fürth ab 19 Uhr
12.01.2012 (Öffentliche) Vorstandsitzung in Zirndorf (Ort und Zeit stehe noch nicht fest)
20.01.2012 Piratentreff in der Kofferfabrik in Fürth ab 19 Uhr
22.01.2012 Bezirksparteitag Mittelfranken
07.02.2012 Piratentreff in der Kofferfabrik in Fürth ab 19 Uhr
11.02.2012 Basisversammlung in der Kofferfabrik in Fürth
20.02.2012 Piratentreff in der Kofferfabrik in Fürth ab 19 Uhr

Es gibt die nächsten Monate genügend Gelegenheiten, andere Piraten persönlich kennen zu lernen.

Aktuelle Informationen über den Kreisverband Fürth & Fürth-Land findet ihr hier, bei Twitter (@PiratenFuerth ) und Facebook. Noch mehr Informationen findet Ihr auf den Mailinglisten des KVs.

Wir wünschen euch schöne Feiertage, einen guten Start in das neue Jahr und freuen uns darauf, gemeinsam mit euch piratige Politik zu machen.

Euer KV-Vorstand

Sonntag, der 13. November 2011, 18:00 Uhr: Wieder einmal haben sich Piraten und (Noch)-Nicht-Piraten unterschiedlichen Alters und beiderlei Geschlechts im Restaurant Korfu getroffen, um miteinander über politische Themen rege zu diskutieren, z.B. Studiengebühren in Bayern, Parkplatzsituation in Ansbach, Gesundheitswesen, Internet-Breitbandzugang in den ländlichen Regionen. Das ganze natürlich auf hohem Niveau, da jeder Teilnehmer reichlich Erfahrung und fundiertes Wissen mitbrachte.

Die Kofferfabrik zeigt im November fünf Filme darüber, wie der Neoliberalismus unsere Welt sieht und gestaltet und diese dabei auf Profitmaximierung reduziert. Bitte weitersagen und zahlreich kommen. Wir finden es wichtig, dass viele Menschen davon erfahren. Danke

MI 02.11. – We feed the world
Der Dokumentarfilm “We Feed the World – Essen global” beschäftigt sich thematisch mit den Ursachen und Auswirkungen der Globalisierung am Beispiel der Nahrungsmittelproduktion für die Europäische Union. Er durchleuchtet in verschiedenen Abschnitten die unterschiedlichen Formen der weltweit industriell organisierten Rohstoffgewinnung, Produktion, Handel, Transport, Entsorgung und die Benutzung von Gentechnologie durch Lebensmittelkonzerne.
Links: www.we-feed-the-world.at

MI 16.11 – Let’s make money
Let’s make MONEY folgt dem Weg unseres Geldes, dorthin wo spanische Bauarbeiter, afrikanische Bauern oder indische Arbeiter unser Geld vermehren und selbst bettelarm bleiben. Der Film zeigt uns die gefeierten Fondsmanager, die das Geld ihrer Kunden jeden Tag aufs Neue anlegen. Zu sehen sind Unternehmer, die zum Wohle ihrer Aktionäre ein fremdes Land abgrasen, solange die Löhne und Steuern niedrig und die Umwelt egal ist. Wir erleben die allgegenwärtige Gier und die damit verbundene Zerstörung, die mit unserem Geld angerichtet wird.
Links: www.letsmakemoney.at

MI 23.11 – Water makes money
Vor 10 -15 Jahren erhob sich eine Welle der Privatisierung unserer Wasserversorgung und wälzt sich seither durch die ganze Welt. Die nachhaltigen Folgen – u.a. von sauberem Wasser abgeschnittene Armenviertel und trockene Wasserhähne in London, der Metropole des Finanzkapitals – sind mittlerweile weithin bekannt.
Links: www.watermakesmoney.com

MI 30.11 – Wasser unterm Hammer
Wir brauchen nur den Hahn aufdrehen, und schon strömt uns unser wichtigstes und am besten kontrollierte Lebensmittel entgegen -zuverlässig, preiswert und sofort verzehrbar. Dass dies nichtselbstverständlich ist, zeigt keineswegs nur die “Dritte Welt”. Susanne Baker wohnt in London im fünften Stock. Wenn sie morgens aufsteht, schaut sie als erstes, ob Wasser aus dem Hahn kommt. Wenn nicht , ist Stress angesagt Vielleicht läuft ja noch Wasser bei der Nachbarin im dritten oder bei der im zweiten Stock …… Die Wasserversorgung in England ist seit 1989 privatisiert.
Links: www.wasseruntermhammer.de

anschließend
David gegen Goliath
In “David gegen Goliath” erzählen wir, wie die kleine Gemeinde Felton in Kalifornien über viele Jahre hinweg einen harten Kampf gegen den deutschen Energieriesen RWE führen muss, der 2003 den größten Wasserversorger der USA, American Water, aufgekauft hatte und damit auch die Trinkwasserversorgung in Felton.

Beginn: pünktlich um 19.30 Uhr
Eintritt: 3,- Euro/ermäßigt 2,- Euro;
Spenden für eine Fortsetzung der Reihe im Januar/Februar werden gerne angenommen.

Diese Veranstaltungsreihe wird nicht von der Piratenpartei durchgeführt. Da die angesprochenen Themen, in unseren Augen, aber wichtig sind, haben wir uns dazu entschlossen, dafür zu werben.

Am Samstag 29. Oktober 2011 fand ein Infostand der Ansbacher Piraten zum Thema Volksbegehren “Gegen Studiengebühren” statt. Viele Bürger zeigten großes Interesse an dem Thema. Beim Infostand wurden 230 Unterschriften für das Volksbegehren innerhalb von 3 Stunden gesammelt.  Termine für weitere Infostände werden am nächsten offenen Stammtisch der Piraten am 30. Oktober 2011 um 18:00 Uhr im Restaurant Korfu in Ansbach geplant.