Es wird nicht nur in München gefeiert. Auch in anderen bayrischen Orten finden anläßlich der Wahl in NRW Wahlpartys der Piraten statt. Vielleicht sogar in deiner Nähe?
In München
Rattlesnake Saloon
Schneeglöckchenstr. 91
80995 München (Moosach)
Das Lokal ist barrierefrei.
ab 17:00 Uhr
In Aschaffenburg
Marquesas
Pfaffengasse 12-14
63739 Aschaffenburg
ab 17:00 Uhr
In Kempten
Brauereigaststätte “Zum Stift”
Stiftsplatz 1
87439 Kempten
Parkmöglichkeiten vorhanden
ab 17:00 Uhr
In Weilheim
Alter Spiegel
Dorfstr. 17
82398 Polling-Oderding
ab 17:00 Uhr
In Waldkraiburg
Gasthaus “Graf Toerring Hof”
Berliner Str. 20a
84478 Waldkraiburg
ab 18:00 Uhr
In Buchloe
Café Morizz
Ludwigstr. 9
86807 Buchloe, Germany
ab 17:00 Uhr
In Kempten
Brauereigaststätte “Zum Stift”
Stiftsplatz 1
87439 Kempten
ab 17:00 Uhr
In Regensburg
Brandl Bräu
Ostengasse 16
93047 Regensburg
ab 17:00 Uhr
In Nürnberg
Blu Bowl
Zeltnerstr. 19
90443 Nürnberg
Das Lokal ist barrierefrei.
ab 17:00 Uhr
In Ansbach
Restaurant Korfu
Uzstr. 21
91522 Ansbach
ab 17:30 Uhr
Alle Adressangaben ohne Gewähr.
Am 8.5.2012 fand vor dem P1, in der Von-Der-Tann-Straße Ecke Prinzregentenstraße ein Infostand der Piratenpartei München anlässlich der angekündigten Facebook Party des bayrischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer.
Wenn gleich wir die Nutzung moderner Kommunikationsmedien seitens der CSU positiv sehen, halten wir die Facebookparty von Horst Seehofer für keinen Ersatz für echte Bürgerbeteiligung am politischen Willensbildungsprozess in Deutschland und Europa im digitalen Zeitalter. Die Party kann eher als -verbesserungsfähiger- Dialog zwischen Bürgern und politischen Akteuren verstanden werden.
Am kommenden Sonntag steht die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an und auch hier ist die Piratenpartei angetreten, um in den Landtag einzuziehen. Um unseren möglichen vierten Einzug in ein bundesdeutsches Landesparlament gemeinsam zu verfolgen, findet am 13.05.2012 ab 17h eine Wahlparty statt. Die Chancen stehen gut, dass es auf der Wahlparty wieder etwas zu feiern gibt. Und weil Klappern in der Politik zum Handwerk gehört, verschlägt es uns diesmal frei von nautischen Anspielungen zu den Klapperschlangen in den Wilden Westen.
Der Münchner Kreisverband der Piratenpartei ist nunmehr seit Mitte April mit zwei Mitgliedern im Bezirksausschuß 24 (Feldmoching – Hasenbergl) vertreten. Wolfgang Schropp und Tobias Wandinger, ursprünglich für die CSU in den Bezirksausschuss gewählt, haben nun eine neue politische Heimat bei der Piratenpartei gefunden.
Auf der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses, am Dienstag, den 24. April, wird die neugegründete Piratenfraktion im BA 24 den Antrag einbringen, Sitzungsprotokolle im Sinne des piratigen Transparenzgrundsatzes öffentlich zugänglich zu machen.
“Der Hauptgrund war der Umgang mit dem Thema Datenschutz und Überwachung. Die CSU hat sich seit dem Ende der Ära Stoiber in eine falsche Richtung entwickelt. Auch die Frauenquote, die Entscheidung nach der Bundestagswahl 2009 nichts am viel zu komplizierten Steuersystem zu ändern sowie Gesetze, zur Überwachung, gegen die die CSU sich seinerzeit vehement gewehrt hat, decken nach fast 14jähriger Mitgliedschaft bei der Jungen Union Bayern mein politisches Weltbild nicht mehr ab.” so Tobias Wandinger.
Auch Wolfgang Schropp kam zu dem Schluß, daß sich seine Einstellung zur Politik nicht mehr mit jener der etablierten Parteien vereinbaren läßt: “Warum bin ich Mitglied der Piratenpartei geworden? Nun, mit ausschlaggebend war der Internetauftritt. Hier spiegeln sich die Charaktere wieder, die ich sonst so vermisst habe: Offenheit, Seriosität, Konstruktivität und vieles mehr.”
Der Kreisverband München freut sich auf die Zusammenarbeit mit seinen neuen Mitgliedern.
Neue Wege der Drogenpolitik in Deutschland – eine Podiumsdiskussion der Piratenpartei mit Rainer Langhans
Der Landesverband Bayern der Piratenpartei lädt alle am Thema “Drogenpolitik” interessierten Bürgerinnen und Bürger nach München Trudering zu einer Podiumsdiskussion ein. Es diskutieren: Rainer Langhans, Stefan Körner (Vorsitzender LV Bayern der Piratenpartei) und Christoph Rossner (Sucht-Experte, Piratenpartei).
“Die bisher in Deutschland praktizierte Drogenpolitik muss als gescheitert betrachtet werden, da nach wie vor unnötig viele Menschen durch den Konsum von Drogen sterben oder in schwere Abhängigkeit geraten. Eine vorurteilsfreie, den mündigen Bürger ernst nehmende Drogenpolitik würde hier Abhilfe schaffen – unsere Kinder und Jugendlichen besser vor den Gefahren eines etwaigen Drogenkonsums schützen.” äußerte sich Stefan Körner zum Anlass dieser Podiumsdiskussion.
Die Veranstaltung wird am 21.04.2012 zwischen 19:00 und 22:00 Uhr im Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32 in 81825 München stattfinden.
Münchner Piraten laden zum offenen Gedankenaustausch mit IHK-Geschäftsführer Driessen ein
Der Kreisverband München der PIRATEN lädt am Dienstag, den 17. April um 19 Uhr in den Räumen der Geschäftsstelle Schopenhauerstr. 71 zu einem offenen Gedankenaustausch zum Thema “Pro & Contra Kammerpflicht” mit dem Geschäftsführer der IHK München und Oberbayern, Peter Driessen, ein.
»Die Kammerpflicht steht seit Jahren in der Kritik. Wir sprechen uns gegen sie aus, weil wir die Verpflichtung zum Eintritt in eine öffentlich-rechtliche Körperschaft sowohl für grundgesetzwidrig als auch für einen Verstoß gegen EU-Recht halten« führt der Vorsitzende des Kreisverbandes Holger van Lengerich an. »Wir bestreiten keineswegs die Vorteile einer solchen Mitgliedschaft, denken aber, dass diese für sich sprechen und nicht eine von oben verordnete Zwangsmitgliedschaft sein sollte.«
Die bayerische Piratenpartei hat auf ihrem Bundesparteitag in Offenbach Dezember 2011 ein Positionspapier verabschiedet, in dem sie für die “Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden wie der Industrie- und Handelskammer (IHK) sowie der Landwirtschafts- oder Handwerkskammer” eintritt.
Peter Driessen von der IHK München hält dagegen: »Wenn es die IHKs nicht gäbe, müssten sie erfunden werden. Denn nur durch die Pflichtmitgliedschaft sind alle gleichberechtigt, jedes
Unternehmen hat eine Stimme, egal wie viel Beitrag es zahlt. Jedes Unternehmen kann sich engagieren, demokratische Entscheidungsprozesse fördern die Eigenverantwortung der Wirtschaft. Nur so können die IHKs staatliche Aufgaben übernehmen und für weniger Bürokratie sorgen.«
Interessierte Bürger und Parteimitglieder sind herzlich eingeladen, an der Diskussion teilzunehmen.
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts: das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation. Der Kreisverband München ist der größte Stadtverband der PIRATEN innerhalb Deutschlands und hat seit Januar 2012 seinen Sitz in der Schopenhauer Straße 71, Milbertshofen.
Bei der Bundestagswahl im September 2009 erreichten die PIRATEN aus dem Stand 2,0 Prozent, bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus 8,9 Prozent und im Saarland 7,4 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die PIRATEN haben über 24.000 Mitglieder – davon entfallen alleine auf den Kreisverband München 1.000 Mitglieder.
Am Wochenende fand in Straubing unser Landesparteitag statt. Natürlich waren auch Piraten aus Freising dort zu Gange .
Bei dieser passenden Gelegenheit wurde unser leider lange verstaubter twitteraccount zu neuem leben erweckt, so das wir ab sofort fröhlich unter dem Name @piraten_fs loszwitschern . Die 2 Tage verliefen mit hitzigen Diskussionen zu den verschiedensten Themen ,alle angenommenen Anträge könnt ihr gerne hier nachlesen . Vielleicht habt ihr auch am Wochenende den Stream geschaut und ein paar Piraten aus Freising wieder erkannt ,einige haben selber Anträge eingereicht oder aktiv bei der Gestaltung und Diskussion mitgewirkt , so könnt ihr auf einem der Bilder unseren Schatzmeister Thorsten sehen der mit viel Geschick als Versammlungsleiter die wilde Meute gebändigt hat.
An Sonntag um 18:00 Uhr konnte allerdings dann auch er niemanden mehr auf den Stühlen halten als die ersten Prognosen aus dem Saarland kamen und wir ja nun mit sagenhaften 7,4% in den Landtag eingezogen sind .

Es gab immer viele Wortmeldungen
Saalabstimmung über einen Antrag

Thorsten

Die Akkreditierungsschlange

Ohne Technik kein Parteitag

So stellt man einen GO-Antrag
Am 17.3 haben wir den Parteitag in Pfaffenhofen besucht,
so durften wir einen interessanten Tag mit Wahlen und anregenden Gesprächen genießen . Wir Wollen an dieser Stelle dem Neuen Vorstand Gratulieren, und freuen uns schon auf den gemeinsamen Wahlkampf 2013, den wir zusammen mit Pfaffenhofen bewerkstelligen werden.
Der Neue Vorstand
Das Saarland war bis 1957 ein autonomes Gebiet unter französischem Protektorat und danach deutsches Bundesland.
In der 15ten Wahlperiode kam es zu erfolglosen Koalitionsverhandlungen zwischen der regierenden CDU der in der Opposition stehenden SPD und es wurden Neuwahlen bekanntgegeben. Am 26. Januar 2012 hat sich der Landtag aufgelöst (Wikipedia, 2012).
Der neue saarländische Landtag wurde heute am 25. März für fünf Jahre mit folgender Stimmverteilung gewählt (gerundete Hochrechnung vom 25.März, 19:50 Uhr):
CDU 35%, SPD 31%, Linke 16%, FDP 1%, Grüne 5%, Piraten 8%, Andere 4%.
Nach dem vorläufigen amtlichen Wahlergebnis der Landeswahlleiterin Saarland haben insgesamt 35.646 Saarländer Ihren Änderhaken bei den PIRATEN gemacht.
Besonders freuen wir uns über die vielen Nicht-Wähler, die von den Saarländischen Piraten in die politische Verantwortung zurückgeholt wurden.
Ich möchte darauf hinweisen, dass Nicht-Wählen keine Option ist, die Macht-Verteilungen der Parteien blieben gleich, wenn bei jeder Partei gleich viele in die Nichtwählerschaft abwandern würden. Wenn man dagegen die PIRATEN wählt, verpasst man den Alt-Parteien einen gehörigen Denkzettel.
Wer den frischgewählten Piraten auf Twitter folgen will: @hope_74 @sanguisdraconis @gobold1979 @hillecrane.
Quellen:
Wikipedia. “Landtagwahlen im Saarland” Accessed March 25, 2012. http://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahlen_im_Saarland.
Da im Rahmen der Einladungen zum Landesparteitag am 24. und 25.03. in Straubing alle Mitglieder eingeladen werden mussten, obwohl die neue Verwaltungssoftware noch nicht ganz einsatzfähig ist, hat Mark vom Landesvorstand die Mitgliederverwaltung vorläufig über ein temporäres Tool machen müssen. Und dabei hat er zum Stichtag 01.03.2012 die Mitgliederzahlen zu allen Landkreisen im Wiki veröffentlicht.
Der Kreisverband hatte zum Stichtag 861 Mitglieder, der Landkreis München, der nicht zum Kreisverband gehört, weitere 188 Mitglieder. Im Gesamtraum München bestehend aus Landeshauptstadt und Landkreis München wurde die 1000-Mitglieder-Marke also schon überschritten. Da die Mitgliederzahlen ungebremst ansteigen, ist es nur eine Frage der Zeit, bis der Kreisverband München sein 1000stes Mitglied begrüßen darf.
Am Samstag, den 10.03.2012 von 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr findet in München, in der Landesgeschäftsstelle der Piratenpartei Bayern, Schopenhauerstr. 71, das 2. Bayernplenum statt, zu dem wir alle herzlich einladen.
Das Thema des 2. Plenums wird die Rentenpolitik sein. Das Bayernplenum ist eine ganztägige Veranstaltung um sich intensiver mit einzelnen politischen Themen auseinanderzusetzen. Das Ziel der Veranstaltung ist konkrete Positionen für ein entsprechendes Positionspapier zu erarbeiten.
Wir haben Experten eingeladen um verschiedene Aspekte zu beleuchten. Die Referenten und das genaue Tagesprogramm findet ihr auf der Website des Bayernplenums.
Wichtig: Da wir maximal 30 Plätze haben ist eine Anmeldung unbedingt erforderlich. Der Link zum Anmeldeformular lautet http://bayernplenum.de/anmeldung/. Die Plätze gehen nach dem Prinzip first come first serve aus.
Nach dem erfolg- und lehrreichen Abschluss der Reihe Oberbürgermeister-Casting Freising 2012 hat sich der Vorstand des Kreisverbandes entschlossen eine Wahlempfehlung zu geben: Wählen gehen!
“Wir freuen uns, dass viele Fragen und Erwartungen der Bürger und auch unsere Positionen sich in den Antworten der Kandidaten widergespiegelt haben” meinte Volker Kunze, der Kreisvorsitzende der Piratenpartei in Freising.
Es zeigte sich, dass man allenthalben Willens ist, einen Konsens – gerade auch mit wechselnden Mehrheiten im Stadtrat – zu finden. In einzelnen Punkten gab es unikate Meinungen, in Summe jedoch große Überlappungen und wir können den Freisinger Bürgern nur die Empfehlung geben wählen zu gehen und durch die Abgabe der eigenen Meinung den für sich und für Freising richtigen Oberbürgermeister zu küren.
“Im Nachgang zur Wahl werden wir gerne die Idee von Günter Wittmann, dem Wirt im “Gasthaus zum Löwen”, aufnehmen und einen regelmäßigen neutralen Transparenz-Stammtisch zur Politik in Freising initiieren, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, durch Instanzen und Ausschüsse hindurch Klarheit über den politische Entscheidungsfindungsprozess zu bekommen” führte der stellvertretende Vorsitzende Franz Josef Bachhuber fort.
Hier werden wir uns gerne mit dem am Ende erfolgreichen Kandidaten der Oberbürgermeisterwahl zusammen setzen und mit ihm die von uns angefragten Punkte und die getätigten Aussagen, beispielsweise im Bereich ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr), Mietspiegel und -situation allgemein, Hort- und Krippenplätze, Freizeit und Leben in Freising, aber auch Urheberrecht und Transparenz in der Behörde angehen.
Videos:
Oberbürgermeistercasting Freising – Teil 1
http://www.youtube.com/watch?v=hvDFo3eYF2o
Zu Gast waren:
Eva Bönig (SPD)
Rudolf Schwaiger (CSU)
Benno Zierer (FW)
Oberbürgermeistercasting Freising – Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=tk-DrWYn1PE
Zu Gast waren:
Daniel Wilke (Die Linke)
Tobias Eschenbacher (FSM)
Helmut Priller (ödp)
Sebastian Habermeyer (Die Grünen)
Die Aufnahmen die wir während dem Oberbürgermeister-Casting Freising gemacht haben sind jetzt online.
Beim Online-Petitionssystem des Bundestages gibt es jetzt endlich auch eine Online-Petition gegen ACTA. Diese kann man dann auch ganz einfach mitzeichnen, es ist lediglich eine Anmeldung auf der Webseite des Bundestages notwendig, falls die noch nicht vorhanden ist.
Alle, die gegen ACTA sind, sollten also hier so schnell wie möglich mitzeichnen!
Vielen Dank!
Ahoi Piraten!
Wie ihr wahrscheinlich schon wisst, gibt es seit Januar eine Geschäftstelle (S71) der Piraten in München, die zusammen vom Landes-, Bezirks- und Kreisverband betrieben wird. Dort finden fast täglich Treffen von Arbeitsgemeinschaften oder Vorstandssitzungen und Debattierclubs statt und auch sonst ist jeder Pirat dort gern gesehen. Zudem versuchen wir, dass werktags durchgehend jemand dort ist, der als Ansprechpartner für Bürger und Piraten fungieren kann.
Bei einer Besichtigung durch die Polizei wurden wir darauf hingewiesen, dass das aktuelle Schließsystem leider sehr unsicher ist und daher unseren Ansprüchen absolut nicht genügt.
Nach Rücksprache mit einem Experten des Chaos Computer Club wissen wir nun, was für ein Schließsystem wir stattdessen brauchen.
Zudem wollen wir, um jedem AG-Verantwortlichen Zugang zur Geschäftsstelle zu ermöglichen, ein zusätzliches Schließsystem per SSH-Schlüssel verwenden. Es soll also auch möglich sein, über das Internet die Geschäftsstelle zu öffnen und wieder zu verschliessen.
Das neue Schließsystem ist aber nicht billig - das physische Schloss mit den Schlüsseln macht den Großteil der Kosten aus – und daher hoffen wir, dass wir durch Spenden tatkräftig unterstützt werden. Für das komplette Schließsystem benötigen wir etwa 500 Euro. Damit hätten wir dann einerseits eine gut gesicherte Geschäftsstelle und andererseits hätten wir einen einfachen Zugang zur Geschäftsstelle für all jene, welche die Räumlichkeiten für Piratenzwecke nutzen möchten.
Wenn Du uns unterstützen willst, dann spende doch bitte an den KV unter dem angegebenen Verwendungszweck:
Piratenpartei Deutschland
Kreisverband München
Konto: 22599849
BLZ:70250150
Verwendungszweck: Spende Geschäftstelle, -dein Name-, -Mitgliedsnummer-
oder: Spende Geschäftsstelle, -dein Name-, -deine Adresse-
Ab einem Betrag von 100 Euro oder auf Anfrage versenden wir zum Ende des Kalenderjahres eine formelle Zuwendungsbestätigung bzw. eine Spendenbescheinigung zur Einreichung beim Finanzamt. Damit euch die Bescheinigung auch erreicht, solltet ihr im Verwendungszweck der Überweisung euren Namen und eure Anschrift eintragen.
Steuer-Tipp: Bis zu einer Höhe von 1.650 EUR (3.300 EUR bei Ehepaaren) pro Jahr können Mitgliedsbeiträge und Spenden an politische Parteien als Steuerermäßigung nach §34g EStG geltend gemacht werden. Diese Steuerermäßigungen wirken sich zu 50% direkt steuermindernd aus. Das bedeutet, für jeden Euro Spende erhält man 50 Cent Steuerminderung.
Hat man in einem Jahr mehr als 1.650 EUR (bzw. 3.300 EUR) an Mitgliedsbeiträgen und Spenden an politische Parteien bezahlt, kann man darüber hinaus gehende Spenden bis zu weiteren 1.650 EUR (3.300 EUR bei Ehepaaren) als Sonderausgaben nach §10b EStG geltend machen. Sonderausgaben werden vom zu versteuernden Einkommen abgezogen. Wie viel man hier konkret spart, hängt vom eigenen Steuersatz ab.
Am Samstag, den 25.02.2012 findet das erste Bayernplenum in der Landesgeschäftsstelle in München statt. Das Bayernplenum ist eine Veranstaltung der Piratenpartei zur Auseinandersetzung mit politischen Themen. Es dient der Wissensbildung unter den Mitgliedern, der Diskussion politischer Themen und der Ausarbeitung programmatischer Forderungen. Das Bayernplenum ist eine Veranstaltung aus und in Oberbayern, steht jedoch allen Piraten und interessierten Bürgern offen – ganz im Sinne der “Mitmachpartei”. Das Thema des ersten Plenums wird die Drogen- und Suchtpolitik in Bayern sein.
Drei Referenten werden zu einzelnen Aspekten der Drogenpolitik einen kleinen Vortrag mit anschließender Diskussion halten. Wir laden euch herzlich zur Teilnahme ein.
Genauere Informationen zu den Referenten und dem Tagesprogramm findet ihr auf der Seite bayernplenum.ppby.de. Da wir ein begrenztes Platzangebot von max. 40 Plätzen haben, bitten wir um eine Anmeldung auf der Webseite.
Link zur Anmeldung:
http://bayernplenum.ppby.de/anmeldung/
Am Samstag, den 25.02.2012 findet das erste Bayernplenum in der Landes-geschäftsstelle in München statt. Das Bayernplenum ist eine ganztägige Veranstaltung um sich intensiver mit einzelnen politischen Themen auseinanderzusetzen. Das Thema des ersten Plenums wird die Drogen- und Suchtpolitik in Bayern sein.
Drei Referenten werden zu einzelnen Aspekten der Drogenpolitik einen kleinen Vortrag mit anschließender Diskussion halten. Wir laden euch herzlich zur Teilnahme ein.
Genauere Informationen zu den Referenten und dem Tagesprogramm findet ihr auf bayernplenum.ppby.de.
Da wir ein begrenztes Platzangebot von max. 40 Plätzen haben, bitten wir um eine Anmeldung auf der Webseite.
Link zur Anmeldung: http://bayernplenum.ppby.de/anmeldung/
Am 30.1. hatten wir ja schon Eva Bönig (SPD), Rudolf Schwaiger (CSU) und Benno Zierer (FW) zu Gast, Am Montag den 13.2. kommt der Tei Zwei unseres Oberbürgermeister-Castings.
Zu Gast diesmal:
Eine Pressemitteilung der Piratenpartei Bayern
In ganz Deutschland hatte die Piratenpartei als Teil eines breiten Bündnisses in über 60 Städten zu Demonstrationen gegen das umstrittene Abkommen ACTA aufgerufen. In Bayern haben in fast allen größeren Städten insgesamt über 40.000 Bürger gegen ACTA demonstriert. Alleine in München haben sich 20.000 Menschen beteiligt. Damit war sie die größte Demonstration an diesem Samstag in Deutschland.
In Regensburg hielt Stefan Körner, Vorsitzender der bayerischen Piratenpartei, eine mitreißende Rede in der er kritisierte, dass der Beschluss zur Ratifikation des Abkommens in einer nicht-öffentlichen Sitzung im Agrar- und Fischereirat der EU getroffen wurde. „Das stinkt, und zwar nicht nach Fisch, sondern nach Mauschelei.“
“Das Abkommen ist ohne die eigentlich zuständigen globalen Institutionen wie WIPO und WTO ausgearbeitet worden. Stattdessen saßen Firmen wie Microsoft, Apple, Google, und Hollywoods Filmindustrie am Verhandlungstisch.” So Körner weiter.
Die Nachricht vom Vortag, dass die Bundesregierung die Unterzeichnung des ACTA-Abkommens vorerst verweigert, kommentiert Aleks Lessmann, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Bayern mit den Worten: „Wir erwarten die Meldung: Die Bundesrepublik Deutschland lehnt die Unterzeichnung von ACTA definitiv und endgültig ab! Deswegen haben in München so viele von uns demonstriert, trotz Minusgraden und arktisch anmutendem Wind. Wir wissen, dass die Aussetzung der Unterschrift nur eine Nebelkerze ist. Wir glauben Frau Schnarrenberger und ihrer FDP den Wechsel von Saulus zum Paulus nicht.“
Ministerin Leutheuser-Schnarrenberger hatte diese Woche überraschend ihre Unterstützung für das Vertragswerk zurückgezogen, nachdem sie sich jahrelang für das ACTA-Abkommen stark gemacht hatte.
Am Samstag den 11.2.2012 finden überall in Europa Demonstrationen gegen ACTA statt. Auch hier in der Umgebung.
Hier kann man schön sehen, wo es Aktionen und Demonstrationen gegen ACTA gibt (Karte von Google gehostet)
Hier noch der Aktionsaufruf der Piratenpartei.
Am Samstag, den 11.02., findet ab 12:30 Uhr die Demo gegen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) in München statt.
Los geht es um 12:30 Uhr am Stachus und hin zum Odeonsplatz, wo ab ca. 14 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden wird. Organisiert wird die Demo von einem breiten Bündnis (Piratenpartei, Grüne, Linke, CCC, Humanistische Union, …) unter Leitung des AK Vorrat München.
Was ACTA ist, zeigt die Wikiseite des AK Vorrat sehr anschaulich. Dort ist auch der Verlauf des Demozuges übersichtlich in einer Karte dargestellt. [Update: Eine ausführlichere Beschreibung von Acta als Audiobeitrag zeigt die aktuelle Folge des Logbuch:Netzpolitik -Podcasts.]
Wir Piraten fordern alle auf, sich friedlich an der Demo zu beteiligen, da die Auswirkungen dieses “Handelsabkommens” weitreichende Auswirkungen auf das Internet und die Wirtschaft haben werden, die uns in unserer Freiheit beschneiden.
Die Piratenpartei Oberbayern fordert das EU-Parlament und den Bundestag auf, das “Anti-Counterfeiting Trade Agreement” entschieden abzulehnen. Um dieser Aufforderung Nachdruck zu verleihen, rufen wir zur Teilnahme an den internationalen Protesten gegen ACTA am 11.Februar 2012 auf. Denn auch in Bayern wird an diesem Tag in München, Nürnberg, Regensburg, Augsburg und vielen anderen Orten demonstriert.
“ACTA verwässert die in Deutschland herrschende Gewaltenteilung, da es die Provider zur Polizei macht. Die Durchsetzung von Gesetzen darf nicht an private Unternehmen übertragen werden. Auch die dadurch entstehende Kriminalisierung der ganzen Bevölkerung kann zu Willkür bei der Umsetzung führen”, so Manèle Roser, Vorsitzende der Piratenpartei Oberbayern „Hier werden Bürger- und Menschenrechte unter dem Vorwand des Kampfes gegen Produktpiraterie massiv angegriffen und die Freiheit vieler Menschen bedroht”, kritisiert Roser weiter.
Bereits vor den Demonstrationen, zu denen wir weltweit hundertausende Teilnehmer erwarten, kann die Onlinepetition zum Thema ACTA mitgezeichnet werden, die bereits von über 1,5 Millionen Menschen weltweit unterstützt wird.
Am 22.02.2012 findet traditionsgemäß wieder der Piratige Aschermittwoch statt. Diesmal laden – wie gewohnt – die Piraten aus Ingolstadt in ihre schöne Stadt. Doch anders als in den letzten Jahren, findet diese humoristisch-politische Veranstaltung dieses Jahr im Stadttheater in Ingolstadt statt. Los geht es um 11 Uhr, Einlass ist ab 10 Uhr. Der Eintritt ist für alle frei, um eine Anmeldung wird aber zwecks besserer Planung unbedingt gebeten.
Man sieht sich in Ingolstadt!
Vortragsabend in der Geschäftsstelle: Geld entsteht – Geld vergeht
am 02.02.2012 um 20:00 Uhr
in der Schopenhauer Str. 71, 80807 München
Veranstaltet wird der Vortrag von der Fachgruppe Wirtschaft und Soziales Bayern.
Tobias Deiters wird den Vortrag halten und danach Gelegenheit bieten, Fragen zu stellen. Die Fachgruppe möchte damit allen interessierten Piraten und Nicht-Piraten grundlegende Kentnisse der Giralgeldschöpfung und der Funktionsweise unseres Geldsystems vermitteln. Die häufig anzutreffenden Missverständnisse um die Rolle des Zinses sind ohne dieses Basiswissen nicht aufzuklären.
Die Fachgruppe möchte zudem mögliche Systemfehler im bisherigen Geldsystem aufdecken, welche auch Mitverursacher der aktuellen Wirtschaftskrisen sind.
Natürlich wollt ihr nicht nur wissen, wann und wo das das Oberbürgermeister-Casting stattfindet, sondern auch wer kommen wird:
Kandidaten am Montag den 30.01.:
Kandidaten am Montag den 13.02.:
Wir geben dem Bürger die Möglichkeit sich über das gesamte Spektrum der Kandidaten zu informieren und laden deshalb zum OB-Casting am 30.01. und 13.02.2012 jeweils ab 19:00 Uhr im Gasthaus zum Löwen, Landshuterstrasse 66, 85356 Freising ein.
Durch den Verzicht, einen OB Kandidaten zu stellen, ist es der Piratenpartei möglich eine neutrale Veranstaltung zu gestalten und größtmögliche Transparenz zu gewährleisten
An diesen Abenden stellen sich jeweils drei bzw. vier der sieben Kandidaten den Fragen der Freisinger Bürger. Hierzu haben die Piraten auf http://buergermeisterfs.adhocracy.de eine Umfrage-Plattform bereitgestellt, auf der alle Bürger ihre wichtigsten Fragen eingeben können. Über bereits bestehende Fragen wird auf dieser Plattform abgestimmt und diejenigen mit den meisten Stimmen werden den Kandidaten beim Casting gestellt. Natürlich besteht noch die Möglichkeit seine Fragen direkt bei der Veranstaltung abzugeben. Der Eintritt ist frei.
Auch wird die Piratenpartei am 28. Januar wieder einen Infostand in der Freisinger Innenstadt veranstalten und dort auch Fragen aufnehmen.
Zur Veranstaltung werden lokale Radio- und Fernsehteams erwartet um zu erleben wie sich die Kandidaten ihren Bürgern gegenüber darstellen.
Der Kreisverband München und der Bezirksverband Oberbayern feiern am 5. Januar 2012 in den 5. Geburtstag des Landesverbands Bayern (gegr. 06.01.2006) hinein.
Im Wiki wurde die Organsation der Basispiraten für die Basisparty gestartet. Gebraucht werden jede Menge Helfer. Wer also am 5.1.2012 Zeit hat zu helfen, dass die Basis in ihren fünften Geburtstag in der Theaterfabrik, Friedensstraße 10 in München reinfeiern kann, ist herzlich willkommen, sich dort als Helfer einzutragen. Alle anderen Piraten sind herzlich eingeladen zu feiern.
Für Piraten ist der Eintritt frei. Also entweder Piratenshirt anziehen oder Mitgliedsausweis parat haben, wenn man mitfeiern möchte. Je mehr Helfer es sind, desto mehr können diese sich abwechseln und auch mitfeiern.
Wir werden am 06.01.2012 um 14:30 den 5. Geburtstag unseres Landesverbands im Rahmen eines Neujahrsempfangs gebührend feiern.
Dazu laden wir euch ins Gasthaus Roter Ochs (Kirchplatz 3, Forchheim) ein.
Jeder Gast bekommt ein Glas Sekt, ein Stück Geburtstagskuchen und kann sich beim Abendessen frei bei einem reichhaltigen Buffet bedienen. Eine vorherige Anmeldung ist Pflicht, eine Karte kostet 23,00€. Bei der Anmeldung bitten wir ggf. um Angabe von speziellen Bedürfnissen beim Buffet, wie vegetarisches oder veganes Essen sowie Nahrungsmittelallergien, damit der Gastwirt das berücksichtigen kann.
Sollte jemand nur der Eintrittspreis vom Kommen abhalten, so kann er sich an unsere Vertrauenspiratin Astrid Esmeralda wenden, sie wird versuchen das Problem schnell und diskret zu lösen.
Anmelden könnt Ihr Euch auf unserer Webseite.
Am Samstag den 26.11.2011 sammeln wir zwischen 8:00 und 16:00 an unserem Infostand an der Unteren Hauptstraße 5 (vor der Bank) Unterschriften gegen Studiengebühren.
Formulare findet man auch unter http://volksbegehren-studiengebuehren.de/unterschreiben/
Die Piratenpartei ist nicht nur bundespolitisch im Aufwind. Auch im Kreis Freising ist der Trend eindeutig. Seit der Berlinwahl hat sich die Mitgliederzahl um 47% erhöht.
Am 12.11.2011 fand in Freising im griechischen Restaurant “Irodion” der zweite Kreisparteitag der Piratenpartei in diesem Jahr statt. Anwesend waren nicht nur zahlreiche Parteimitglieder aus dem Kreis, sondern auch aus Ebersberg, Landsberg und München.
Zum Nachfolger des im Oktober zurückgetretenen Vorsitzenden Valentin Seipt wurde der Freiberufler Volker Kunze aus Eching gewählt. Sollte dieser verhindert sein wird er zukünftig von Franz-Josef Bachhuber (stellv.Vorsitzender) aus Moosburg vertreten.
In das Amt des Schatzmeister wählte die Versammlung Thorsten Forkel. Die stimmberechtigten Piraten wählten einstimmig Ralph Hunderlach zum Beisitzer und ebenso wurde Kathleen Vogler als Beisitzerin in den Vorstand gewählt.
Die konstituierende Sitzung des Vorstandes fand am 15.11.2011 statt.
Zu den wichtigsten Projekten der nächsten Zeit zählen für den neuen Vorsitzenden Transparenz in den Gemeindeverwaltungen, Gemeinderäten und im Kreistag. “Es ist besonders wichtig, dass Politik transparent verläuft und nicht in den Hinterzimmern gestaltet wird.” Dazu gehören nicht nur öffentliche Ausschreibungen, sondern auch, dass jeder Bürger Zugang zu allen wichtigen Informationen aus Gemeinde und Kreis erhalten kann.
Die Piraten stehen außerdem für Basisdemokratie und Bürgerbeteiligung. Dies zeigt sich in der Unterstützung des Volksbegehrens für die Abschaffung der Studiengebühren, das die Piraten im Landkreis aktiv voran treiben.
Wer sich selbst ein Bild über die Piraten machen und aktiv mit diskutieren möchte, kann gerne zu einem der Stammtische kommen, die für alle Interessierten und Mitglieder offen stehen. Sie finden jeweils am 1. und 3. Montag im Monat in Restaurant Irodion statt. Die nächsten Stammtische sind am 21.11.2011 und am 5.12.2011.