Piratenmond

Strahlung macht nicht Halt vor Grenzen. Unbedingt gegen den Neubau in Temelin protestieren und der tschechischen Regierung eine Email schreiben. Darüber hinaus wird es viele überregionale Bündnisse und Protest Aktionen geben. Wir werden darauf aufmerksam machen.

In Temelín sollen nach Wunsch der tschechischen Regierung neue Atomkraftwerke gebaut werden. Zwei neue Blöcke möchte der Betreiber CEZ errichten, direkt neben den zwei bereits bestehenden, die für ihre zahlreichen Störfälle bekannt sind und in Deutschland nicht genehmigungsfähig gewesen wären.

Derzeit haben alle Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Möglichkeit, gegen den Bau der beiden neu am Standort Temelín geplanten Atomkraftwerke im Rahmen der grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) Stellung zu beziehen. Es liegt ein Gutachten vor, das die Umweltverträglichkeitsstudie sowie sämtliche dazu bereits in 2010 eingegangenen Stellungnahmen bewertet. Gegen dieses “Gutachten zu den Unterlagen über die Umweltverträglichkeitsprüfung …” können noch bis zum 5. Juni Einwendungen erhoben werden.

Die Gutachter kommen zu einer positiven Gesamtbewertung und empfehlen, das Vorhaben zu realisieren. Nachrangige Aspekte wie Lärm oder Flora und Fauna werden ausführlichst betrachtet, dagegen kommen wichtige Bereiche wie Alternativen-Prüfung oder gar die Betrachtung der Nicht-Realisierung – die so genannte Nullvariante – viel zu kurz. Unfallszenarien und deren gravierende Auswirkungen auf Mensch und Umwelt oder das weltweit nicht gelöste Entsorgungsproblem des radioaktiven Abfalls werden negiert bzw. verharmlost. Die Unabhängigkeit der Gutachter ist stark zu bezweifeln. Das vorliegende Dokument könnte man eher als “Gefälligkeitsgutachten” bezeichnen.

Die Notwendigkeit einer zusätzlichen Atomstromproduktion in Tschechien kann nicht plausibel erklärt werden – sie ist schlicht nicht gegeben. Statt die Risiken der Atomkraftnutzung noch zu erhöhen, sollte besser in die Entwicklung nachhaltiger erneuerbarer Energien investiert werden. Sie können einen wesentlich risikoärmeren und höheren Beitrag zum Klimaschutz leisten als die ohnehin zeitlich begrenzte Atomenergienutzung.

http://www.umweltinstitut.org/ausbau_temelin

Sei jetzt aktiv, bevor es zu spät ist!
Bild aus Vorlagen von Agli Design erstellt.

Der Atomausstieg in Deutschland ist bereits beschlossene Sache und es wird glücklicherweise nicht mehr lange dauern, bis die Atommeiler in Deutschland abgeschaltet sind. Leider ist das weder europaweit noch weltweit der Fall.

Derzeit plant Tschechien einen Ausbau der Atomenergie und hier den Bau eines neuen Reaktors in Temelin – Luftlinie ca. 300 km von Bamberg entfernt. Nicht nur, dass natürlich auch hier die Versicherungsfrage für den Ernstfall und die Endlagerfrage nicht geklärt sind – nein, das Ganze wird auch extrem verschlossen geplant: Auf strahlende Transparenz wird verzichtet.

Derzeit können alle Interessierten – also auch Bürger – Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeben. Das größte Problem: Offiziell steht noch nicht mal fest welcher Reaktortyp eigentlich gebaut werden soll. Das soll so schnell auch nicht öffentlich werden. Nur wie man – ob Experte, interessierter Bürger oder zuständiger Beamter – die Gefährlichkeit einer technischen Einrichtung einschätzen kann, ohne irgendwelche Pläne zu erhalten ist uns schlicht schleierhaft.

Die Intransparenz bei diesem Verfahren stinkt gewaltig zu Himmel. Wenn noch nicht einmal grundlegende technische Daten dieses Bauwerks veröffentlicht werden ist eine fundierte politische Beteiligung der Bürger nicht möglich.

Wir rufen daher alle dazu auf, Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitserklärung des AKW Temelin einzureichen.

Ihr könnt das ganz einfach, füllt einfach das Formular des Umweltinstuts aus. Ihr nutzt damit die Rechte zur Teilhabe an politischen Entscheidungen, die euch unser System gibt. Lasst uns ein Zeichen setzen und möglichst viele Einwendungen zusammen bekommen.

Einfach das Formular ausfüllen und abschicken. Das dauert nicht mal mal eine Minute, also Hop Hop!

Der On3 Südwild Bus des Bayerischen Fernsehens machte halt in Kulmbach und lud die Piraten aus Kulmbach zum Gespräch.
Die Frage ob Piraten wählbar sind, wurde positiv beantwortet und diverse Missverständnisse ausgeräumt.
Der Link zum Nachschauen

Wir treffen uns am Freitag, den 18.05.12 zu einem außerordentlichen Stammtisch im Galeriehaus Weinelt in Hof. Grund ist die bevorstehende Gründung des Kreisverbandes Hof-Wunsiedel am 20.05. Beginn ist um 19.30 Uhr. Facebook-Event: http://www.facebook.com/events/433329330029303/

Am morgigen Donnerstag (10.05.2012) findet wieder unser Stammtisch im Galeriehaus Weinelt in Hof statt. Beginn ist wie immer um 19.30 Uhr. Ein wichtiges Thema wird wohl die Gründung der Kreisverbandes Hof-Wunsiedel sein. Selbstverständlich ist jeder Interessierte ist herzlich Willkommen.

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Die Hofer Piraten waren beim Aktionstag “Hof ist Bunt” gegen den Nazi-Aufmarsch
in Hof beim “Stand der Demokraten” und mit einem kurzfristig organisierten
Infostand vertreten. Hier ein paar Impressionen (weitere Bilder folgen):


• 01. Mai 2012 - Hof ist Bunt

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0063.jpg

  Kleiner Infostand

  

• Piratige Mandarinen

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0065.jpg
  

• Infomaterial

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0066.jpg
  

• Hof ist Bunt

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0067.jpg
  

• Erst mal Kaffee trinken.....

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0069.jpg
  

• Drei Piraten

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0072.jpg
  

• Reges Interesse am Infostand

   

  http://piraten-hof.de/files/slideshow-gallery-pro/IMAG0073.jpg
  

Am 21.4 fand zum ersten Mal das Frankenplenum in Bamberg statt.

Dort hat uns Martin Delius, Parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion in Berlin, uns erzählt wie transparente Fraktionsarbeit funktionieren kann und was die Piraten im Parlament anders gestalten als andere.

Nach der Mittagspause hat uns Klaus Müller aus München über den Sinn und Zweck von Informationsfreiheitsgesetzen erzählt und aktuellen Stand in Bamberg dargestellt:

Leider ist die Aufzeichnung der Diskussion zur Geschlechtergerechtigkeit im digitalen Jordan verschwunden. Wir prangeren das an!

Die Veranstaltung war ein voller Erfolg und wir sitzen schon an der Planung für das Nächste. Seid gespannt.

Die Frankenpost berichtet in der heutigen (27.04.2012) Print-/Online-Ausgabe unter dem Titel “Konkurrenz von den Piraten” über den Hofer Piraten-Stammtisch und die Gründung des Kreisverbandes am 20. Mai. Der durchaus lesenswerte Artikel ist auf der Seite “Stadt- und Landkreis Hof” erschienen.

Lokale Vertreter verschiedener Parteien werden nach ihrer Meinung zur Piratenpartei bzw. zur Gründung des Hofer Kreisverbandes befragt.

Online ist der Artikel hier zu finden:
Konkurrenz von den Piraten (Frankenpost vom 27.04.2012)

Es steht also fest. Voraussichtlich Ende 2014 wird der letzte US-Soldat die Stadt Bamberg verlassen. Das heißt, ab 2015 sind ca. 450 Hektar in und um das Weltkulturerbe frei, und der Stadtrat hat über dessen Zukunft zu entscheiden.

Die Stadtverwaltung hat sich dazu entschlossen, bis zum Kauf der Flächen keine Informationen herauszugeben, damit man sich andere Interessenten vom Hals halten kann und auch die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA) soll erst einmal nicht erfahren was die Stadt mit den Flächen vor hat.

Soldaten in Bamberg – Bild: Holly Haye

Dabei ist es doch etwas übermütig, zu glauben eine solche Organisation, deren Angestellte hauptberuflich mit dem Verkauf und der Verwaltung von Bundesflächen zu tun haben, überlisten zu können. Des Weiteren sind sowieso alle Wertsteigerungen der Flächen, die in den ersten 15 Jahren nach dem Kauf passieren, an die Anstalt zurück zu führen. Einen fairer Kaufpreis kann nur über einen Weg erzielt werden. Die Stadt und vor Allem die großen Parteien, müssen jetzt Druck auf ihre Abgeordneten machen. Diese können sich direkt an die BimA wenden.

Gleichzeitig werden mit geheimen Verhandlungen die Bürger der Stadt Bamberg über eine Expansion ihrer Stadt um immerhin fast 10% außen vor gelassen. Der Bebauungsplan ist hiermit nicht weniger als die Zukunft von Bamberg.
Wie wollen wir die nächsten Jahre leben? Wollen wir die Universität weiter expandieren oder mehr Industrie ansiedeln? Sollen die Flächen in die Hand von Privatinvestoren – wie schon bei Erba und Schaeffler 2.0 passiert -, in die Hand der Stadt oder vielleicht sogar in die Hand der Bürgern in Form einer Genossenschaft?

Das sind Fragen, bei denen wirklich jeder Einwohner des Weltkulturerbes mitreden sollte und nicht nur ein paar Auserkorene.

Liebe Stadtratsmitglieder, das ist Ihre Chance. Machen sie die Konversion so öffentlich wie nur möglich. Veranstalten sie Bürgerforen und Infoabende. Machen sie die aktuellen und geplanten Bebauungspläne für alle zugänglich und verständlich. Hier geht es um viel mehr als nur ein Immobilienprojekt – es geht um uns alle.

Im Weltkrieg 1939 bis 1945 fielen aus der Stadt Bamberg 1992 getreue deutsche Soldaten an den Fronten Europas und Afrikas. Durch Bombenangriffe gaben ihr Leben für die Heimat 242 Männer, Frauen und Kinder. Vermisst blieben 1642 Brüder und Schwestern. Wir gedenken Ihrer in unauslöschbarer Dankbarkeit.

Die Gedenktafel. Großansicht

Diese Worte hängen in Bamberg an der unteren Brücke mitten im Weltkulturerbe. Regelmäßig werden sie von Menschen nachts mit Farbbeuteln beschmissen. Darauf reagiert der Stadtrat wie ein trotziges Kind. Frei nach dem Motto: “Wenn du etwas von mir kaputt machst, mache ich etwas von dir kaputt” wird gesagt, dass man sich den Straftätern auf keinen Fall beugen kann. Eine Videoüberwachung muss her um diese Tafel vor den Angriffen zu schützen.

Natürlich verstehe man, dass diese Formulierung nicht “dem Zeitgeist” entspreche. Aber es sei mit seiner unkritischen Haltung zum NS-Regime ein “wichtiges Zeitdokument” und dürfe deswegen doch nicht entfernt werden. So stimmte auch der Kultursenat und so argumentiert auch die CSU.

Nun wurde die Tafel wieder beschmutzt und wieder wird sie Thema im Stadtrat sein.

Ich muss sagen, mir langt es.

Lieber Stadtrat, der Text auf dieser Tafel ist eine Schande für die weltoffene Stadt Bamberg und ein Schandfleck im Weltkulturerbe. Ich möchte es einzelnen Verwandten von gefallenen Soldaten und Bombenopfern nicht nehmen, ihrer Lieben zu Gedenken. Und ja, nicht jeder Soldat im Dritten Reich war eine reine Ausgeburt des Bösen – das waren alles Menschen, dessen bin ich mir bewusst.

Aber sie waren Teil eines Systems, das Millionen Menschen den Tod und unglaubliches Leid brachte. Wir als Gesellschaft haben dadurch eine unglaubliche Verantwortung und werden dieser nicht gerecht, wenn wir Teilen des Systems in “unauslöschbarer Dankbarkeit” gedenken. Ich bin Ihnen nicht dankbar für das was sie taten. Meine unauslöschbare Dankbarkeit gilt den Widerständlern wie den Mitgliedern der Weißen Rose, die den unglaublichen Mut aufbrachten, sich gegen das Terrorregime der Nationalsozialisten zu stellen.

Wenn man dieses “Zeitdokument” unbedingt erhalten will hat man die Möglichkeit, es in ein Museum zu hängen. So lange man es an dieser Wand hängen lässt, sagt man damit aus, dass man die Aussagen auf dieser Tafel teilt. Da hilft auch keine “Erklärtafel”, die erklärt dass die Tafel doch im “Zeitgeist” der Fünfziger zu sehen ist: Wer sie hängen lässt zeigt damit höchstens, dass wir als Gesellschaft nicht vorangekommen sind.

Ich hoffe aber wir sind es. Und genau deswegen muss diese Tafel eins: Da weg.

Der Kreisvorstand hat aus aktuellem Anlass soeben folgende Stellungnahme veröffentlicht:

“Toleranz ist gut. Aber nicht gegenüber Intoleranten.”
– Wilhelm Busch

In den letzten Tagen haben einzelne Vertreter der Piratenpartei Deutschland Äußerungen verlauten lassen, die zu einer breiten Diskussion über den Um­gang der Piratenpartei mit rechtsextremen Tendenzen geführt haben.

Der Kreisverband Coburg stellt hiermit klar, dass wir ebenso wie die gesamte Piratenpartei jede Form von Extremismus ablehnen, sei sie rassistisch, natio­nalistisch, sexistisch, religiös oder auf eine andere Weise motiviert.

Wir vertreten eine Politik der Freiheit und der Toleranz. Dort aber, wo diese Freiheit bedroht wird, hört für uns auch die Toleranz auf. Jeder, der eine Ideologie unterstützt, die Millionen von Menschen in den Tod und noch mehr ins Elend gestürzt hat, die Demokratie und Freiheit offen zum Feind erklärt hat, ist für uns daher kein Gesprächspartner, kein zu respektierender Teil­nehmer einer ergebnisoffenen Diskussion. Weder unsere Satzung, noch un­ser Wahlprogramm bieten auch nur einen Fuß breit Platz für extremistische Ideologien. Gerade deshalb sind Vergleiche in jeder Form mit der NSDAP oder anderen extremistischen Vereinigungen mehr als unangebracht, sie sind dumm. Wer sie trotzdem anstrengt, ist aus unserer Sicht nicht geeig­net, für die Partei zu sprechen oder eines Ihrer Ämter zu bekleiden.

Als Kreisverband können wir niemals garantieren, dass keine Nazis, Holo­caustleugner oder Rechtsradikale unerkannt einen Mitgliedsantrag unter­schreiben. Aber wir werden alles tun, um zu verhindern, dass erkannte Ex­tremisten Mitglie­der werden, bleiben oder gar Ämter erhalten, die sie für die Partei sprechen lassen.

- für den Vorstand des Kreisverbands Coburg der Piratenpartei Deutschland -

Dennis Busch
- Vorsitzender -

Das Videoportal Youtube darf keine Videos zu Musiktiteln mehr bereitstellen, an denen die Verwertungsgesellschaft GEMA von ihr vertretene Urheberrechte geltend gemacht hat. Dies entschied das Landgericht Hamburg am Freitag in erster Instanz. Das Urteil soll die Vergütungsansprüche von urheberrechtlich geschützten Werken auf dem Videoportal klären; in Folge müssen auf der Plattform sieben Titel gesperrt werden.
Über das Verfahren und die Höhe von Vergütungsansprüchen und Angeboten zwischen Youtube und GEMA ist wenig bekannt. Beide Seiten schweigen sich hierzu aus. Eine faire und rechtsbegründete Aufteilung von Werbebeteiligungen verhindert die GEMA durch unangemessene Forderungen, die sie mit ihren intransparenten, dringend reformbedürftigen Wahrnehmungsverträgen und Abrechnungsschlüsseln begründet.
Leidtragend sind hierbei wieder Urheber und Nutzer: die einen, weil sie durch Youtube noch immer nicht angemessen honoriert werden, die anderen, weil sie in Deutschland Videos nicht sehen können, die dem Rest der Welt zugänglich sind.
Das Problem am aktuellen Streit ist die Definition von Youtube als Störer. Der Dienst ist somit dazu verpflichtet, über die normalen Pflichten eines Infrastrukturanbieters hinaus Inhalte zu filtern. Die Auffassung der Verwertungsgesellschaft, dass Youtube sogar als Täter haften solle, vertrat das Gericht glücklicherweise nicht.
»Die zusätzliche Störerhaftung, die das Gericht für Youtube ausspricht, ist ein weitreichender Einschnitt in die bisherige Praxis. Wir sprechen uns gegen jede Form der Störer- und Mitstörerhaftung aus, denn der Infrastrukturbetreiber kann die urheberrechtliche Klärung nicht für die von Nutzern und Urhebern bereitgestellten Informationen übernehmen«, so Bruno Kramm, Urheberrechtsbeauftragter der Piratenpartei Deutschland. »Darüber hinaus bietet Youtube bereits die direkte Beteiligung an Werbeeinnahmen vorgeschalteter Clips. Ein Angebot, das die GEMA aus eigenen Partikularinteressen ablehnt, obwohl es als alternatives Geschäftsmodell zur Befriedung des Konfliktes führen könnte.«
Der Vorsitzende der Piratenpartei Sebastian Nerz kommentiert die vom Gericht angeordneten Filter: »Das Urteil ist so netzfeindlich, wie es so nur vom Landgericht Hamburg kommen konnte. Wortfilter haben schon in der Vergangenheit, zum Beispiel bei Napster, nur dazu geführt, dass die Nutzer zu anderen Diensten abwandern. Da werden sicher wieder auch welche dabei sein, die im Gegensatz zu Youtube wenig Zahlungsbereitschaft haben. Die GEMA leistet ihrer Sache so einen Bärendienst.«

bk

Eine Schattenwirtschaft von Anwaltskanzleien mahnt im Jahr eine halbe Million Internetnutzer in unverhältnismässiger Höhe ab. Eine geplante Deckelung der Abmahngebühren durch einen Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums wird von der Union blockiert und kategorisch abgelehnt. Weitreichende und restriktive Forderungen der Lobbyverbände der Unterhaltungsbranche wie Netzsperren und das “Two Strikes” Warnmodell werden unkritisch befürwortet und scheitern bisher nur am Widerstand der Provider. Damit setzt diese Regierung ein klares Signal gegen die digitale Privatsphäre, den Verbraucherschutz und für eine restriktive Überwachung des Datenverkehrs. Sie unterstützt dabei wie auch schon in der Vorratsdatenspeicherung die grundlose Verfolgung und Verdächtigung der gesamten Netzwelt.
“Die Bundesregierung doktert hier an den Symptomen herum. Wenn die endlich Rechtssicherheit schaffen würden – und das bedeutet schlicht und ergreifend aufzuhören Millionen von Menschen zu kriminalisieren – dann müssten wir auch nicht mehr über Deckelungen für Abmahnbeträgen reden.” so Urheberrechtsexperte Andi Popp.
Der Beauftragte für das Urheberrecht, Bruno Kramm fügt hinzu “Mit dem Verbreiten von Angstkultur und krampfhafter restriktiven Wahrnehmung von Auswertungsrechten wird weiterhin die dringende Reform des Urheberrechtes verhindert und das Klima zwischen Urhebern und Nutzern vergiftet. Darüber hinaus ist die Zuordnung dynamischer IP Adressen, wie in der Abmahnpraxis üblich, laut Bundesverfassungsgericht vom 24. Januar 2012 ein schwerwiegender Eingriff in Artikel 10 Absatz 1 des Grundgesetzes.”

bk

Es erschienen mehr als 30 Teilnehmer zum ersten Themenstammtisch

Zu unserem ersten Themenstammtisch, der sich einen ganzen Abend lang der regionalen Verkehrspolitik widmete, erschienen am Dienstag mehr als 30 Teilnehmer im Collins. Ziel war es aus Sicht der Coburger Piraten, sich über die Verkehrspolitik in der Region zu informieren und den Grundstock für die innerparteiliche Meinungsbildung zur regionalen Verkehrspolitik zu schaffen.

Der Abend begann nach einer kurzen Begrüßung mit einem Vortrag von Marita Nehring von der ARGE ÖPNV Stadt und Landkreis Coburg. Sie stellte die Grundzüge des ÖPNV in der Region vor und lieferte wichtige Informationen aus erster Hand u.a. zu Finanzierung, aktuellen Problemen und Vorhaben. Es folgte Gerd Weibelzahl von der Ortsgruppe Coburg des Verkehrsclub Deutschland (VCD). Er stellte zunächst seinen Verband vor und machte dann aus allgemeiner Sicht auf Entwicklungen und Probleme in der Region aufmerksam. Den Abschluss bildete der Vortrag von Edmund Ott, dem stv. Vorsitzenden des ADFC Bayern. Sehr detailliert ging er auf Herausforderungen in der Förderung des Radverkehrs und auf Lösungsvorschläge ein.

In der anschließenden Diskussion kam auch der von einigen Landesverbänden der Piratenpartei geforderte fahrscheinlose ÖPNV zur Sprache. Überraschenderweise wurde diese Idee von allen Seiten positiv wahrgenommen, da Studien und einzelne Modellversuche bereits positive Ergebnisse aufzeigen konnten.

Selbstverständlich konnte an einem Abend kein Programmpunkt zur Verkehrspolitik für die Coburger Piraten formuliert werden. Dieser Aufgabe wird sich nun eine offene Arbeitsgruppe widmen, die bei Bedarf auch die Organisation weiterer Stamtmische zur Verkehrspolitik übernehmen wird.

Der sehr gut verlaufene Abend und die zahlteichen Teilnehmer machen uns Mut, die Idee der Themenstammtische zu einer festen Institution zu machen. Fortgesetzt wird diese am 15. Mai voraussichtlich zum Thema Stadtentwicklung. Näheres folgt zeitnah.

Da immer wieder Missverständnisse zu unseren Positionen in der Urheberrechtsdebatte auftreten, möchten wir an dieser Stelle im Detail darauf eingehen.

Allgemein
Die technische Entwicklung der letzten Jahrzehnte bringt Veränderungen mit sich, die eine Anpassung bestehender Gesetze und Vorstellungen erfordern. Insbesondere im Urheberrecht ist die Notwendigkeit solcher Veränderungen deutlich. Die Forderung nach einer Liberalisierung und Modernisierung der bestehenden Urheberrechtsgesetze gehört zu den Gründungsthemen der Piratenbewegung und stellt nach wie vor einen der Kernpunkte des Programms und der Identität der Piraten dar.

Die Piratenpartei achtet die individuelle Freiheit als hohes Gut und möchte den Konsumenten beziehungsweise die Allgemeinheit unmittelbar in die Verantwortung nehmen, auch in Zeiten der möglichen kostenlosen Vervielfältigung, Leistungen angemessen zu honorieren. Wir stehen gegen Bestrebungen, alle Nutzer von Tauschbörsen zu kriminalisieren und die individuelle Freiheit im Internet durch weitreichende Verbote und Überwachung zu beschneiden. Unser Ziel ist es, einen fairen Ausgleich zwischen Urhebern und Nutzern zu erreichen und somit die Schaffung von Kunst, Kultur und Wissenschaft auch in Zukunft zu fördern.

Urheber- und Verwertungsrechte
In Deutschland, anders als beispielsweise in den USA, wird zwischen dem Urheberpersönlichkeitsrecht und den Verwertungsrechten unterschieden. Erstere umfassen die persönlichen Rechte des Urhebers an seinem Werk, sie sind unveräußerlich. Die Verwertungsrechte sind hingegen handelbar. Der Urheber kann sie an einen Rechteverwerter (Verlag, Plattenlabel) in Teilen oder als Ganzes (in einem sogenannten Buyout-Vertrag) veräußern. Dazu gehören Vervielfältigungsrechte, Nutzungsrechte, Zweitverwertungsrechte und Ähnliches.

Die im Urheberrechtsgesetz festgeschriebenen Regelungen schränken die Rechte der Allgemeinheit an der Verwendung von Wissen und Informationen ein. Eine solche Einschränkung ist in gewissem Umfang gerechtfertigt, falls sie den Interessen der Urheber von Werken dient. Keinesfalls aber darf sie einseitig zugunsten wirtschaftlicher Interessen Dritter stattfinden. Die derzeitigen Regelungen führen trotz eines stetig wachsenden Kulturgütermarktes bisher noch selten dazu, dass die Urheber angemessen an den daraus entstehenden Einnahmen beteiligt werden. Daher setzen wir uns für eine Stärkung der Urheber gegenüber Rechteverwertern in Form eines Urhebervertragsrechtes ein.

Privatkopie und nichtkommerzielle Vervielfältigung
Für die Freigabe von nichtkommerziellen Vervielfältigungen sprechen aus unserer Sicht zwei gewichtige Argumente:

1. Der freie Zugang zu Wissen und Kultur ist entscheidend für die Entwicklung der Gesellschaft. Ihn aus rein wirtschaftlichen Überlegungen einzuschränken, ist gesellschaftlich nicht tragbar. Mit der Entwicklung immer neuer Technologien (vom Buchdruck zu Ton- und Videoaufnahme bis schließlich hin zur Digitalisierung und des Internets) wird die Verbreitung von Informationen fortwährend erleichtert. Das ist eine begrüßenswerte Entwicklung, die gefördert und nicht durch Gesetze verhindert werden darf.

2. Immer wieder aufkommende Vorschläge zu Maßnahmen wie Vorratsdatenspeicherung, Netzsperren oder Sperrung von Internetanschlüssen ganzer Haushalte in Verbindung mit Urheberrechtsverletzungen zeigen, dass die restriktive Durchsetzung von Urheberrechten im nichtkommerziellen Bereich eine Überwachungsinfrastruktur im Internet, eine Einschränkung der Kommunikationsfreiheit und Eingriffe in die Privatsphäre der Bürger erfordern würde, die weder akzeptabel noch verhältnismäßig sind.

Zahlreiche Studien belegen berechtigte Zweifel an der von Wirtschaftsverbänden verbreiteten Vorstellung, den Kreativen würden durch Filesharing erhebliche Verluste entstehen. Einige Studien zeigen sogar das Gegenteil. Insbesondere werden immer wieder die positiven Effekte der freien Verfügbarkeit von Inhalten ausgeblendet und bestehende Vertriebs- und Geschäftsmodelle als einziger Maßstab genommen. Die großen Unternehmen der Branche widmen sich eher dem Kampf gegen eine freiere Verbreitung von Kulturgütern, statt die Weiterentwicklung zeitgemäßer Modelle voranzutreiben.

Insgesamt sehen wir keinerlei Beleg dafür, dass durch die Entkriminalisierung von Filesharing ein Einbruch in den kreativen Branchen stattfindet. Die Verbreitung von Tauschbörsen ist bereits jetzt so hoch, dass ein solcher Einbruch schon hätte stattfinden müssen, was jedoch ausgeblieben ist – im Gegenteil wächst der Kulturgütermarkt beständig, lediglich der Absatz unzeitgemäßer Medien, wie Musik-Kassetten und -CDs, wurde schwieriger.

Das Recht auf Privatkopie, das zwar formell im UrhG §53 gegeben ist und die Grundlage für die Erhebung von Abgaben auf Leermedien und Kopiergeräte darstellt, wird durch Kopierschutzmaßnahmen systematisch ausgehöhlt. Diese Maßnahmen greifen in die Rechte der Nutzer ein und führen zu einer eingeschränkten Benutzbarkeit alter Exemplare von Kulturgütern. Sie sind deshalb abzulehnen. Als erster Schritt muss die Umgehung dieser Maßnahmen seitens der Nutzer und die Bereitstellung von Software zu diesem Zweck wieder legalisiert werden.

Stärkung der Gemeinfreiheit
Gemeinfreie Werke bilden unseren gemeinsamen Kulturschatz und sind zu schützen, wie in dem 2010 von der Piratenpartei Deutschland unterzeichneten Public Domain Manifesto dargelegt. Bildung und Forschung haben einen besonderen Wert für die Gesellschaft, der über die kommerziellen Interessen der Urheber zu stellen ist, weshalb wir für eine Befreiung der Bildungseinrichtungen von Urheberrechtsabgaben durch Schranken für die Nutzung zu Bildungs- und Wissenschaftszwecken eintreten.

Freier Zugang zu staatlich finanzierten Werken
Besonders im wissenschaftlichen Bereich werden Werke meist in staatlich finanzierten Einrichtungen erstellt, aber in kommerziell vertriebenen Zeitschriften veröffentlicht, die nicht einmal Bildungseinrichtungen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Wird ein Werk durch den Staat – und somit die Gesellschaft – finanziert, so muss diese den durch Steuern bereits bezahlten freien Zugang dazu erhalten. Das trifft auch auf amtliche Werke zu, bei denen das Urheberrecht als Vorwand verwendet werden kann, um Transparenz zu verhindern sowie auf durch öffentliche Gelder geförderte Kunst. Was die Öffentlichkeit bezahlt, muss der Öffentlichkeit gehören.

Im Einzelnen fordern wir:

dass keine Überwachungs- oder Zensurtechnologien wie Vorratsdatenspeicherung, Kommunikationsüberwachung oder Internetsperren zur Rechtedurchsetzung eingesetzt werden,
die Verkürzung von gesetzlichen Schutzfristen, die in ihrer bisherigen Länge vor allem den Verwertern zugute kommen,
dass keine Beschränkungen durch Kopierschutzmaßnahmen oder gar Sperrungen von Internetanschlüssen erfolgen,
mehr Mitspracherechte für Urheber gegenüber den Rechteverwertern wie ein Zweitverwertungsrecht oder eine zeitliche Begrenzung von »Buy-Out«-Verträgen,
eine neue Schrankenregelung des Urheberrechts, die das freie, nichtkommerzielle Kopieren von kreativen Werken im Internet legalisiert,
eine zeitgemäße digitale Archivierung für Bibliotheken,
die Befreiung der Bildungseinrichtungen von Urheberrechtsabgaben,
den freien Zugang zu mit öffentlichen Geldern finanzierten Inhalten wie bspw. wissenschaftliche Arbeiten oder Medien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten,
die Legalisierung privater offener (WLAN-)Netzwerke durch die Abschaffung der Störerhaftung.

10 Mythen zur Piratenpartei und der Urheberrechtsdebatte

1) Die Piraten wollen das Urheberrecht abschaffen

Nein.
Richtig ist:
Die Piraten wollen das Urheberrecht reformieren, dass es einen Ausgleich zwischen den finanziellen Interessen der Urheber und den Interessen der Allgemeinheit an den kulturellen Werken widerspiegelt. Die zentrale Forderung dabei ist die Freigabe der nichtkommerziellen Vervielfältigung, da ein Verbot selbiger nur durch die Bespitzelung von privatem Datenverkehr oder Angriffe auf die freie Struktur des Netzes durchsetzbar ist.

2) Die Piraten wollen nicht, dass Urheber Geld verdienen

Nein.
Richtig ist:
Die Piraten haben überhaupt kein Problem damit, dass irgendwer Geld verdient. Kommerzielles Schaffen ist nicht verwerflich. Niemand verkauft seine Seele, weil er ein Album in die CD-Regale oder einen Film in die Kinos bringt. Jeder darf selbst entscheiden, ob und wie er seine Arbeit vermarktet, er kann dabei aber nicht verlangen, dass das Gesetz nur nach seinem Geschäftsmodell ausgerichtet wird.

3) Die Piraten wollen nur alles umsonst

Nein.
Richtig ist:
Niemand verlangt, dass alle Urheber kostenlos Werke schaffen. Die Nutzer sind in der deutlichen Mehrheit bereit, Geld für Kulturgüter auszugeben. Aus diesem Grund funktionieren die meisten derzeitigen Geschäftsmodelle immer noch sehr gut. Weiterhin gibt es viele neue Geschäftsmodelle, wie Crowdfunding, Social Payment, Werbefinanzierung und den Verkauf nicht digital kopierbarer Dinge, wie Sammlerstücke, handsignierte Exemplare, Merchandiseartikel, Auftritte usw. Alle Geschäftsmodelle, welche die nichtkommerzielle Vervielfältigung unbeschränkt lassen möchten, werden von den Piraten als unterstützenswert betrachtet.

4) Die Piraten sind für Plagiate

Nein.
Richtig ist:
Die Piraten erkennen die Urheberpersönlichkeitsrechte vollumfänglich an. Diese umfassen die korrekte Angabe des Urhebers, das Recht auf Erstveröffentlichung und den Schutz vor Entstellung. Die korrekte Angabe des Urhebers ist die Grundlage für Respekt und finanzielle Wertschätzung. Sich mit fremden Federn zu schmücken ist glatter Betrug, den wir scharf verurteilen.

5) Die Piraten haben sich noch nie mit Urhebern auseinandergesetzt

Nein.
Richtig ist:
Viele der Piraten sind selbst Urheber und kennen die Probleme, die real auftreten, sehr gut. Viele Urheber haben ein offenes Ohr bei den Piraten und können über offene Kommunikationsstrukturen mitteilen, wie wir ihre Interessen berücksichtigen können.

6) Die Piraten sind dafür, dass jeder sein Werk kostenlos ins Internet stellen muss

Nein.
Richtig ist:
Jeder Urheber soll selbst entscheiden, ob er sein Werk ins Internet stellt oder es nur einem begrenzten Empfängerkreis zugänglich macht. Veröffentlicht er es allerdings, dann soll jeder das Recht haben, es für nichtkommerzielle Zwecke zu nutzen und weiterzuverbreiten. Sobald aber damit kommerzielle Interessen verfolgt werden, sollen die Urheber entsprechend beteiligt werden oder dies untersagen können.

7) Die Piraten wollen dem stetig schrumpfenden Kulturgütermarkt den Todesstoß versetzen

Nein.
Richtig ist:
Der Kulturgütermarkt wächst und das obwohl seit der Erfindung des Tonfilms, jede technische Neuerung vom Tonband über die Musikkassette bis zum CD-Brenner und zuletzt dem Internet als dessen Untergang verrufen wurde. Noch nie war es möglich, mit beliebten Kulturgütern so enorme Einnahmen zu erzielen. Dieser Einnahmenzuwachs war erst möglich, als sich Tauschbörsen und Streaming-Portale immer schneller verbreitet haben. Fragen Sie sich selbst: Wann gab es in letzter Zeit ein Jahr ohne neue Bestseller, erfolgreiche Bands, aufwendig produzierte Videospiele oder Blockbuster im Kino?

Ein paar Quellen:

Wissenschaftliche Untersuchungen zur Auswirkung von Filesharing:

Harvard Business School: Filesharing and Copyright: http://www.hbs.edu/research/pdf/09-132.pdf
Ups and Downs. Economic and cultural effects of file sharing on music, film and games http://www.ivir.nl/publicaties/vaneijk/Ups_And_Downs_authorised_translation.pdf
Nutzer von kino.to gehen überdurchschnittlich oft ins Kino. Nicht veröffentlichte Studie der Gesellschaft für Konsumforschung: http://www.heise.de/tp/blogs/6/150152

Fakten zum Kulturgütermarkt:

Bundeszentrale für politische Bildung: http://www.bpb.de/themen/MRY87V,0,0,In_Zahlen.html (Zahlen von 2002, bereits 3 Jahre nach Napster)
aktuelle Zahlen Kulturgütermarkt nach Branchen: http://www.techdirt.com/skyisrising/
Audiovisuelle Informationsstelle des Europarats: Rekordergebnisse an den Kinokassen und stetig steigende Filmproduktion in Europa http://www.obs.coe.int/about/oea/pr/mif2011_cinema.html
“Immer mehr Leute gehen wieder ins Kino – Berliner Filmförderungsanstalt meldet Rekordumsätze – trotz angeblicher Internet-Piraterie” http://www.heise.de/tp/artikel/19/19438/1.html

Die Piraten können nicht zwischen wissenschaftlichen Informationen und Kultur unterscheiden

Nein.
Richtig ist:
Diese Unterscheidung ist machbar, jedoch nicht unbedingt zielführend. Informationen, welche den Einzelnen und die Gesellschaft weiter bringen, sind sowohl in wissenschaftlichen Veröffentlichungen zu finden wie auch in Fantasyromanen, Film-Blockbustern und Videospielen, welche natürlich auch wissenschaftliche Erkenntnisse aufgreifen und den Konsumenten so auf einfachere Art und Weise verständlich machen. Das Urheberrecht schützt Werke der Wissenschaft und der Kunst gleichermaßen.

9) Die Piraten wollen nur noch Mainstream-Kultur und verachten Nischenkultur

Nein.
Richtig ist:
Nischenkultur ist – wie auch der Name sagt – nur in einer Marktnische zu finden. Unbekannte Künstler haben es schwer, auf dem Markt Fuß zu fassen. Das ist auch bereits heute so und wird nicht erst mit den angestrebten Urheberrechts-Reformzielen der Piratenpartei so werden. Aber das Internet gibt »kleinen« Künstlern und Nischenkünstlern eine völlig neue Möglichkeit, sich zu vermarkten und (zahlende) Fans zu gewinnen. Die Piraten sehen explizit im Filesharing eine Möglichkeit, Kultur abseits des Mainstreams zu fördern. Dazu darf Filesharing aber nicht verteufelt werden.

10) Wenn nichtkommerzielles Kopieren und Verbreiten erlaubt ist, kann man keine Einnahmen mehr mit geistigen Werken erzielen.

Nein.
Richtig ist:
In einer Welt, in der eine einzige digitale Kopie im Internet dafür ausreicht, die komplette Menschheit unerschöpflich mit einem geistigen Werk zu versorgen, ist es sinnvoll, zusätzlich Geschäftsmodelle zu nutzen, die mit jener freizügigen Kulturgüterverbreitung arbeiten oder von ihr profitieren. Man kann die Erstveröffentlichung an sich verkaufen, man kann sich die Produktion eines geistigen Werkes von den Nutzern vorfinanzieren lassen, man kann direkte freiwillige Zahlungsmöglichkeiten zwischen Urhebern und Nutzern anbieten, man kann die Verbreitung geistiger Werke mit Werbefinanzierungsansätzen kombinieren, etc. Die Chancen, welche sich dadurch ergeben, sind gewaltig: Jeder kann jederzeit von überall auf alles zugreifen und auch direkt in die Werke hineinverlinken, um einzelne Informationen darin gezielt zu verbreiten. Erst so kann der Fortschritt durch die neuen technischen Möglichkeiten wirklich ausgiebig genutzt werden.

Weitere Informationen zu unseren Positionen im Detail finden sich außerdem im Pressereader inklusive wissenschaftlicher Quellen und einer Erklärung von Geschäftsmodellen [1] sowie in der im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2013 verlinkten Detailausarbeitung zur Urheberrechtsreform [2], welche sich mit jedem einzelnen Paragraphen befasst.

Quellen:
[1] Pressereader: https://piratenpartei-bayern.de/files/2010/09/Reader_Urheberrecht_Piraten_2012.pdf
[2] Wahlprogramm Bundestagswahl 2013 http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2013/Wahlprogramm#Urheberrecht

Die Piratenpartei verurteilt das aktuelle Urteil des OLG Stuttgart vom 4.4.2012 zum Thema Kopieren digitaler Daten zu Lehrzwecken auf das Schärfste. Dieses Urteil untersagt der Fernuniversität Hagen, Teile eines Lehrbuches zum Zwecke der Vermittlung von Lehrinhalten einer abgeschlossenen Gruppe von Studierenden zur digitalen Weiterverarbeitung verfügbar zu machen. Damit wird dem Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland ein erheblicher Schaden zugefügt.
Das Urteil ist ein Beispiel für die restriktive und entwicklungshemmende Auslegung von urheberrechtlich übertragenen Auswertungsrechten. Das Interesse der Allgemeinheit an Bildungsgütern hat Vorrang gegenüber wirtschaftlichen Partikularinteressen von Verlegern. Bildungsgüter dienen als Multiplikator von Wissen, Wirtschaft, Innovation und Kreativität und damit dem Allgemeinwohl der Gesellschaft.
»Wer an Bildung spart, spart an unserer Zukunft. Wir fordern die Mediennutzung bzw. die Lernmittelnutzung von Urheberrechtsabgaben zu befreien, um Bildungsmaterialien für jeden unkompliziert und einfach zugänglich gestalten zu können«, so Daniel Neumann, einer der federführenden Antragssteller der Urheberrechtsreform der Piratenpartei. Der Urheberrechtsbeauftragte Bruno Kramm der Piratenpartei ergänzt »Die seit Wochen selektiv und tendenziös geführte Debatte um Urheberrechte in der Unterhaltungsindustrie muss dringend ihre Verbreiterung in die Bereiche Bildung und Forschung finden, denn die freie Teilhabe an Wissen und Informationen muss primärer Fokus deutscher Bildungspolitik sein«.
Der §52a des UrhG (Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte) sollte ursprünglich jene Möglichkeit der Verfügbarkeit von Werken zu Unterrichtszwecken erweitern, wurde jedoch dann in seiner Intention durch die gezielte Lobbyarbeit der Verleger in den Rechtsausschüssen weitreichend geschwächt.
Quellen:

http://www.boersenverein.de/sixcms/media.php/976/OLG%20Stuttgart%20040412.pdf

http://rechtsportlich.net/?p=1072

http://rsw.beck.de/cms/?toc=GRUR-Prax.root&docid=330858

Am Donnerstag den 26.04.2012 findet wieder unser Stammtisch im Galeriehaus Weinelt in Hof statt. Wie immer sind alle inter­es­sier­ten Bür­ger – egal ob Piraten oder nicht – herzlich ein­ge­la­den. Beginn ist um 19.30 Uhr. Das Galeriehaus Weinelt ist in Hof, Am Sophienberg 28 (galeriehaus.com).

Einige der geplanten Themen:
- Gründung Kreisverband
- “Hof ist bunt” am 01.Mai

Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) versucht den Rückgang der eigenen Einnahmen mit geänderten Tarifstrukturen zu kompensieren. So wurden jetzt neue Tarife vorgestellt die ab Januar 2013 gelten sollen. Die Piratenpartei kritisiert die geplanten massiven Verteuerungen als einen Schritt in die verkehrte Richtung, der die kulturelle Entwicklung der Gesellschaft hemmt.
Die Tarifreform, die vor allem massive Erhöhungen der Abgaben auf Veranstaltungen beinhaltet, trifft sowohl die Veranstalterbranche als auch Künstler und Bands, die auf eigene Kosten Tourneen durchführen. Das wiegt umso schwerer, da solche Künstler bereits durch die die ungerechte und intransparente Abrechnung der GEMA-Lizenzen aus öffentlichen Aufführungen benachteiligt werden.
»Die unverhältnismäßigen Ansprüche der GEMA zeigen, wie sehr die durch das Urheberrechtswahrnehmungsgesetz legitimierte Institution ihre Sonderstellung als Verwertungsgesellschaft missbraucht und dabei gesellschaftliche Entwicklungen und kulturelle Vielfalt durch Intransparenz und mangelnde Kompromissbereitschaft blockiert.
Das Tarifsystem der GEMA und deren gesamte Struktur bedürfen sicherlich einer umfassenden Reform. Die Piratenpartei Bayern hat auf dem Landesparteitag 2012 ein Positionspapier [1] verabschiedet, welches unsere Anforderungen an eine solche Reform beschreibt«, so Bruno Kramm, Urheberrechtsbeauftragter der Piratenpartei. »Der nun vorgelegte Tarifvorschlag geht aber genau in die falsche Richtung, da er noch mehr Ungerechtigkeit bei der Verteilung und im Wettbewerb der Veranstaltungen schafft, die gerade in der heutigen Zeit eine der wichtigsten Einnahmequellen von Musikern sind.«

“Piraten schaden vor allem den Grünen” – Dieser Artikel war heute in der Neuen Presse Coburg und ich finde diese Ausdrucksweise mehr als bedenklich. Von wegen “die Piraten schaden im Augenblick allen etablierten Parteien”. Wer mit uns mithalten will, muss sich eben mehr anstrengen als in der Vergangenheit und eine transparente Mitmachpolitik präsentieren. Jede Partei kann sich der gleichen Instrumente bedienen wie wir und wenn das alle machen, gewinnen auch alle. Wer natürlich verschläft, bleibt auf der Strecke. Aber dafür können ja wir nichts. Wenn also jemand den “etablierten Parteien” schadet, dann doch sie selbst, weil sie die Zeichen der Zeit nicht erkennen.

Der Börsenverein des Buchhandels hat federführend für andere Verbände (BVMI, GVU, Childnet International) einen Flyer mit dem Titel »Legal, sicher und fair« veröffentlicht, der über weite Strecken falsche Informationen zum Urheberrecht und zur Benutzung digitaler Inhalte im Internet verbreitet. Dieser Flyer soll an Schulen als Ergänzung zum Unterricht verteilt werden. Die Piratenpartei kritisiert sowohl den Inhalt des Flyers als auch die Vorgehensweise scharf.
»Ich würde mir wünschen, dass Interessen- und Wirtschaftsverbände Informationen zum Urheberrecht an den üblichen Standards der Aufrichtigkeit und Objektivität ausrichten«, so Bernd Schlömer, stellvertretender Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. »Dies gilt im Besonderen für Informationsbroschüren, die in Schulen verteilt werden. Eltern von KIndern und Jugendlichen müssen sicher sein, dass diese Form der Wissensvermittlung eine wertfreie und objektive Urteilsfähigkeit fördert und nicht beeinträchtigt. Aus diesem Grund sollten die Schulaufsichtsbehörden auch prüfen, ob Informationsmaterial dieser Art an Schulen überhaupt verteilt werden sollte.«

Über den Inhalt des Flyers gibt Bruno Kramm, Urheberrechtsexperte der Piratenpartei, ebenfalls ein vernichtendes Urteil ab: »Die Informationen sind durchgehend einseitig und demonstrieren eine restriktive, rückwärtsgewandte Sicht der Verfasser auf das Urheber- und Leistungsschutzrecht. In vielen Fällen sind sie auch faktisch falsch, beispielsweise werden die vom Bundesverfassungsgericht als legal erklärte Privatkopie kriminalisiert und Blogs pauschal als Horte illegaler Links verurteilt. Es wird das Ziel verfolgt, im Umgang mit dem Internet eine Angstkultur zu etablieren und so weitere Verschärfungen des Urheber- und Leistungsschutzrechtes salonfähig zu machen.«

Um uns intensiv mit regionalen Problemstellungen im Kontext unserer Partei zu beschäftigen, veranstalten wir nun regelmäßig öffentliche Themenstammtische. Dazu werden wir Experten und Interessenverbände einladen.

Diese Themenreihe starten wir mit dem Stammtisch „Verkehrspolitik in Coburg Stadt und Land“. Dazu sind bisher der VCD, der ADFC-Coburg und der Runde Tisch Mobilität eingeladen.

Auf dem Landesparteitag im März diesen Jahres haben sich die bayerischen Piraten für einen fahrscheinlosen Personennahverkehr ausgesprochen. Eine Forderung die übrigens aus Oberfranken stammt – von einem Bamberger Piraten. Was dies für die Vestestadt und den Landkreis bedeutet, werden wir Coburger Piraten in lockerer Atmosphäre mit allen Anwesenden diskutieren.

Und laden dazu alle Piraten, (Noch-)Nicht-Piraten sowie alle an dem Thema interessierten Bürger herzlich ein.

Termin: Dienstag 17.04.2012
Beginn: 19:30 h
Veranstaltungsort: Clubcafé Collins
Unterer Bürglaß 14, in Coburg

Der EAK Oberfranken hat nach einer Pressemeldung des EPD den Piraten Kirchen- und Demokratiefeindlichkeit sowie programmatische leere vorgeworfen. Die Piraten seien eine Plagiatspartei mit Robin Hood Image. Die Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen und die Legalisierung von Rauschgift seien verantwortungslos. Der Vorsitzende des Bezirksverbandes, Maximilian Rybka, bezieht zu den Vorwürfen des EAK wie folgt Stellung:

Die Piratenpartei ist eine Bürgerrechtspartei mit programmatischen Inhalten zu Sozialpolitik, Urheberrecht, digitaler Teilhabe, Familienpolitik, Religionspolitik und vielem mehr. Uns einerseits Programmlosigkeit vorzuwerfen, um im gleichen Satz unser Programm als kirchenfeindlich zu bezeichnen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Dabei scheint der EAK sich mit den Inhalten der Piraten nicht beschäftigt zu haben. So heißt es in unserem Grundsatzprogramm:

Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir Piraten unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung. Wir erkennen und achten die Bedeutung, die individuell gelebte Religiosität für den einzelnen Menschen erlangen kann.

Wenn diese Worte für Jürgen Henkel (CSU) eine “verantwortungslose Radikalkritik” und “eine Verachtung des politischen Systems” in Deutschland sind, so müssen wir uns fragen, ob dies für ihn für jede Meinung gilt, die nicht innerhalb der CSU vertreten wird. Die Piratenpartei sieht ihre Vorstellungen voll von den Grundwerten unserer Verfassung gedeckt und schützt sie bereits jetzt aktiv vor Angriffen, auch aus den Reihen der CSU, die unsere Bürgerrechte gerne auf dem Altar der Sicherheit opfert.

Fakt ist, dass wir die Trennung von Staat und der Institution Kirche als erstrebenswertes Ziel ansehen. Wir wollen die Verknüpfung von Staat und Kirche im fiskalischen Bereich trennen, wir wollen darüber hinaus aber niemanden in der Religionsausübung einschränken, solange er dabei nicht die Rechte Anderer verletzt. Wir Piraten gehen davon aus, dass die Kirchen weiterhin ihre sozialen Dienste anbieten werden, da sie diese ja aufgrund ihres Glaubens betreiben. Weiterhin verschweigt der Präsident des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, dass der Kirche die Kosten dafür vom Staat erstattet werden, wenn sie dabei Aufgaben der Kommunen übernehmen, wie das bei nicht-kirchlichen Trägern, z. B. der Arbeiterwohlfahrt, auch der Fall ist.

Richtig ist auch, dass wir Piraten für ein Recht auf sichere Existenz und Teilhabe jedes Menschen einstehen. In unseren Parteiprogramm heißt es:

Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig.

Wenn Herr Henkel diese Meinung nicht teilen sollte, so finden wir das schade – dabei sollte es sich doch um eine Einstellung handeln, die gerade von den christlichen Krichen unterstützt werden müsste.

Richtig ist auch, dass wir für eine andere Drogenpolitik einstehen. Die jetzige repressive Drogenpolitik sehen wir als gescheitert an, da sie Süchtige ihn ihrem Elend alleine lässt. Für eine absolute Freigabe aller Drogen stehen auch wir nicht. In unseren Programm steht dazu:

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.

Bei uns steht dabei die Hilfe für die Betroffenen und nicht deren Kriminalisierung im Vordergrund.

Die Piraten sind derzeit wohl die einzige basisdemokratische Partei Deutschlands mit Mandatsträgern. Uns deshalb als demokratiefeindlich zu bezeichnen, diskreditiert den Absender mehr als uns und unsere Wähler.

Wir Piraten stehen auch für ein faires Miteinander der Ideen und Parteien und bieten dem EAK in Oberfranken gerne an, mit uns über unsere Ideen und unsere Programmatik zu diskutieren. Wir hoffen, es fällt Ihnen genauso leicht mit uns zu reden wie über uns.

Der EAK Oberfranken hat nach einer Pressemeldung des EPD den Piraten Kirchen- und Demokratiefeindlichkeit sowie programmatische leere vorgeworfen. Die Piraten seien eine Plagiatspartei mit Robin Hood Image. Die Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen und die Legalisierung von Rauschgift seien verantwortungslos. Der Vorsitzende des Bezirksverbandes, Maximilian Rybka, bezieht zu den Vorwürfen des EAK wie folgt Stellung:

Die Piratenpartei ist eine Bürgerrechtspartei mit programmatischen Inhalten zu Sozialpolitik, Urheberrecht, digitaler Teilhabe, Familienpolitik, Religionspolitik und vielem mehr. Uns einerseits Programmlosigkeit vorzuwerfen, um im gleichen Satz unser Programm als kirchenfeindlich zu bezeichnen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Dabei scheint der EAK sich mit den Inhalten der Piraten nicht beschäftigt zu haben. So heißt es in unserem Grundsatzprogramm:

Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir Piraten unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung. Wir erkennen und achten die Bedeutung, die individuell gelebte Religiosität für den einzelnen Menschen erlangen kann.

Wenn diese Worte für Jürgen Henkel (CSU) eine “verantwortungslose Radikalkritik” und “eine Verachtung des politischen Systems” in Deutschland sind, so müssen wir uns fragen, ob dies für ihn für jede Meinung gilt, die nicht innerhalb der CSU vertreten wird. Die Piratenpartei sieht ihre Vorstellungen voll von den Grundwerten unserer Verfassung gedeckt und schützt sie bereits jetzt aktiv vor Angriffen, auch aus den Reihen der CSU, die unsere Bürgerrechte gerne auf dem Altar der Sicherheit opfert.

Fakt ist, dass wir die Trennung von Staat und der Institution Kirche als erstrebenswertes Ziel ansehen. Wir wollen die Verknüpfung von Staat und Kirche im fiskalischen Bereich trennen, wir wollen darüber hinaus aber niemanden in der Religionsausübung einschränken, solange er dabei nicht die Rechte Anderer verletzt. Wir Piraten gehen davon aus, dass die Kirchen weiterhin ihre sozialen Dienste anbieten werden, da sie diese ja aufgrund ihres Glaubens betreiben. Weiterhin verschweigt der Präsident des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, dass der Kirche die Kosten dafür vom Staat erstattet werden, wenn sie dabei Aufgaben der Kommunen übernehmen, wie das bei nicht-kirchlichen Trägern, z. B. der Arbeiterwohlfahrt, auch der Fall ist.

Richtig ist auch, dass wir Piraten für ein Recht auf sichere Existenz und Teilhabe jedes Menschen einstehen. In unseren Parteiprogramm heißt es:

Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig.

Wenn Herr Henkel diese Meinung nicht teilen sollte, so finden wir das schade – dabei sollte es sich doch um eine Einstellung handeln, die gerade von den christlichen Krichen unterstützt werden müsste.

Richtig ist auch, dass wir für eine andere Drogenpolitik einstehen. Die jetzige repressive Drogenpolitik sehen wir als gescheitert an, da sie Süchtige ihn ihrem Elend alleine lässt. Für eine absolute Freigabe aller Drogen stehen auch wir nicht. In unseren Programm steht dazu:

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.

Bei uns steht dabei die Hilfe für die Betroffenen und nicht deren Kriminalisierung im Vordergrund.

Die Piraten sind derzeit wohl die einzige basisdemokratische Partei Deutschlands mit Mandatsträgern. Uns deshalb als demokratiefeindlich zu bezeichnen, diskreditiert den Absender mehr als uns und unsere Wähler.

Wir Piraten stehen auch für ein faires Miteinander der Ideen und Parteien und bieten dem EAK in Oberfranken gerne an, mit uns über unsere Ideen und unsere Programmatik zu diskutieren. Wir hoffen, es fällt Ihnen genauso leicht mit uns zu reden wie über uns.

Der EAK Oberfranken hat nach einer Pressemeldung des EPD den Piraten Kirchen- und Demokratiefeindlichkeit sowie programmatische leere vorgeworfen. Die Piraten seien eine Plagiatspartei mit Robin Hood Image. Die Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen und die Legalisierung von Rauschgift seien verantwortungslos. Der Vorsitzende des Bezirksverbandes, Maximilian Rybka, bezieht zu den Vorwürfen des EAK wie folgt Stellung:

Die Piratenpartei ist eine Bürgerrechtspartei mit programmatischen Inhalten zu Sozialpolitik, Urheberrecht, digitaler Teilhabe, Familienpolitik, Religionspolitik und vielem mehr. Uns einerseits Programmlosigkeit vorzuwerfen, um im gleichen Satz unser Programm als kirchenfeindlich zu bezeichnen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Dabei scheint der EAK sich mit den Inhalten der Piraten nicht beschäftigt zu haben. So heißt es in unserem Grundsatzprogramm:

Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir Piraten unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung. Wir erkennen und achten die Bedeutung, die individuell gelebte Religiosität für den einzelnen Menschen erlangen kann.

Wenn diese Worte für Jürgen Henkel (CSU) eine “verantwortungslose Radikalkritik” und “eine Verachtung des politischen Systems” in Deutschland sind, so müssen wir uns fragen, ob dies für ihn für jede Meinung gilt, die nicht innerhalb der CSU vertreten wird. Die Piratenpartei sieht ihre Vorstellungen voll von den Grundwerten unserer Verfassung gedeckt und schützt sie bereits jetzt aktiv vor Angriffen, auch aus den Reihen der CSU, die unsere Bürgerrechte gerne auf dem Altar der Sicherheit opfert.

Fakt ist, dass wir die Trennung von Staat und der Institution Kirche als erstrebenswertes Ziel ansehen. Wir wollen die Verknüpfung von Staat und Kirche im fiskalischen Bereich trennen, wir wollen darüber hinaus aber niemanden in der Religionsausübung einschränken, solange er dabei nicht die Rechte Anderer verletzt. Wir Piraten gehen davon aus, dass die Kirchen weiterhin ihre sozialen Dienste anbieten werden, da sie diese ja aufgrund ihres Glaubens betreiben. Weiterhin verschweigt der Präsident des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, dass der Kirche die Kosten dafür vom Staat erstattet werden, wenn sie dabei Aufgaben der Kommunen übernehmen, wie das bei nicht-kirchlichen Trägern, z. B. der Arbeiterwohlfahrt, auch der Fall ist.

Richtig ist auch, dass wir Piraten für ein Recht auf sichere Existenz und Teilhabe jedes Menschen einstehen. In unseren Parteiprogramm heißt es:

Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig.

Wenn Herr Henkel diese Meinung nicht teilen sollte, so finden wir das schade – dabei sollte es sich doch um eine Einstellung handeln, die gerade von den christlichen Krichen unterstützt werden müsste.

Richtig ist auch, dass wir für eine andere Drogenpolitik einstehen. Die jetzige repressive Drogenpolitik sehen wir als gescheitert an, da sie Süchtige ihn ihrem Elend alleine lässt. Für eine absolute Freigabe aller Drogen stehen auch wir nicht. In unseren Programm steht dazu:

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.

Bei uns steht dabei die Hilfe für die Betroffenen und nicht deren Kriminalisierung im Vordergrund.

Die Piraten sind derzeit wohl die einzige basisdemokratische Partei Deutschlands mit Mandatsträgern. Uns deshalb als demokratiefeindlich zu bezeichnen, diskreditiert den Absender mehr als uns und unsere Wähler.

Wir Piraten stehen auch für ein faires Miteinander der Ideen und Parteien und bieten dem EAK in Oberfranken gerne an, mit uns über unsere Ideen und unsere Programmatik zu diskutieren. Wir hoffen, es fällt Ihnen genauso leicht mit uns zu reden wie über uns.

Quelle: Awaya Legends – CC-BY

Der EAK Oberfranken hat nach einer Pressemeldung des EPD den Piraten Kirchen- und Demokratiefeindlichkeit sowie programmatische leere vorgeworfen. Die Piraten seien eine Plagiatspartei mit Robin Hood Image. Die Forderungen nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen und die Legalisierung von Rauschgift seien verantwortungslos. Der Vorsitzende des Bezirksverbandes, Maximilian Rybka, bezieht zu den Vorwürfen des EAK wie folgt Stellung:

Die Piratenpartei ist eine Bürgerrechtspartei mit programmatischen Inhalten zu Sozialpolitik, Urheberrecht, digitaler Teilhabe, Familienpolitik, Religionspolitik und vielem mehr. Uns einerseits Programmlosigkeit vorzuwerfen, um im gleichen Satz unser Programm als kirchenfeindlich zu bezeichnen, entbehrt nicht einer gewissen Komik.

Dabei scheint der EAK sich mit den Inhalten der Piraten nicht beschäftigt zu haben. So heißt es in unserem Grundsatzprogramm:

Freiheit und Vielfalt der kulturellen, religiösen und weltanschaulichen Einstellungen kennzeichnen die modernen Gesellschaften. Diese Freiheiten zu garantieren, ist Verpflichtung für das Staatswesen. Dabei verstehen wir Piraten unter Religionsfreiheit nicht nur die Freiheit zur Ausübung einer Religion, sondern auch die Freiheit von religiöser Bevormundung. Wir erkennen und achten die Bedeutung, die individuell gelebte Religiosität für den einzelnen Menschen erlangen kann.

Wenn diese Worte für Jürgen Henkel (CSU) eine “verantwortungslose Radikalkritik” und “eine Verachtung des politischen Systems” in Deutschland sind, so müssen wir uns fragen, ob dies für ihn für jede Meinung gilt, die nicht innerhalb der CSU vertreten wird. Die Piratenpartei sieht ihre Vorstellungen voll von den Grundwerten unserer Verfassung gedeckt und schützt sie bereits jetzt aktiv vor Angriffen, auch aus den Reihen der CSU, die unsere Bürgerrechte gerne auf dem Altar der Sicherheit opfert.

Fakt ist, dass wir die Trennung von Staat und der Institution Kirche als erstrebenswertes Ziel ansehen. Wir wollen die Verknüpfung von Staat und Kirche im fiskalischen Bereich trennen, wir wollen darüber hinaus aber niemanden in der Religionsausübung einschränken, solange er dabei nicht die Rechte Anderer verletzt. Wir Piraten gehen davon aus, dass die Kirchen weiterhin ihre sozialen Dienste anbieten werden, da sie diese ja aufgrund ihres Glaubens betreiben. Weiterhin verschweigt der Präsident des Evangelischen Arbeitskreises der CDU/CSU, dass der Kirche die Kosten dafür vom Staat erstattet werden, wenn sie dabei Aufgaben der Kommunen übernehmen, wie das bei nicht-kirchlichen Trägern, z. B. der Arbeiterwohlfahrt, auch der Fall ist.

Richtig ist auch, dass wir Piraten für ein Recht auf sichere Existenz und Teilhabe jedes Menschen einstehen. In unseren Parteiprogramm heißt es:

Jeder Mensch hat das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe. Die Würde des Menschen zu achten und zu schützen ist das wichtigste Gebot des Grundgesetzes. Ein Mensch kann nur in Würde leben, wenn für seine Grundbedürfnisse gesorgt und ihm gesellschaftliche Teilhabe möglich ist. In unserer Geldwirtschaft ist dazu ein Einkommen notwendig.

Wenn Herr Henkel diese Meinung nicht teilen sollte, so finden wir das schade – dabei sollte es sich doch um eine Einstellung handeln, die gerade von den christlichen Krichen unterstützt werden müsste.

Richtig ist auch, dass wir für eine andere Drogenpolitik einstehen. Die jetzige repressive Drogenpolitik sehen wir als gescheitert an, da sie Süchtige ihn ihrem Elend alleine lässt. Für eine absolute Freigabe aller Drogen stehen auch wir nicht. In unseren Programm steht dazu:

Die Piratenpartei Deutschland steht für eine repressionsfreie Drogenpolitik und will ein Ende der gescheiterten Prohibition. Wir lehnen die heutige, wissenschaftlich nicht haltbare Unterscheidung in legale und illegale Stoffe ab und fordern die objektive Bewertung und Handhabung aller psychoaktiven Substanzen alleine anhand ihres Gefahrenpotentials.

Bei uns steht dabei die Hilfe für die Betroffenen und nicht deren Kriminalisierung im Vordergrund.

Die Piraten sind derzeit wohl die einzige basisdemokratische Partei Deutschlands mit Mandatsträgern. Uns deshalb als demokratiefeindlich zu bezeichnen, diskreditiert den Absender mehr als uns und unsere Wähler.

Wir Piraten stehen auch für ein faires Miteinander der Ideen und Parteien und bieten dem EAK in Oberfranken gerne an, mit uns über unsere Ideen und unsere Programmatik zu diskutieren. Wir hoffen, es fällt Ihnen genauso leicht mit uns zu reden wie über uns.

Nochmal der Hinweis auf unseren nächsten Stammtisch am 12.04.12 im Galeriehaus Weinelt in Hof. Beginn ist wie immer um 19.30 Uhr. Alle Interessierten – egal ob Pirat oder nicht – sind herzlich willkommen.

Unsere Themen sind diese Woche u.a. die Gründung des Kreisverbandes am 20.05. und die Planung eines Infostandes.

Galeriehaus – Am Sophienberg 28 in Hof:

Kommentar zum Leitartikel „Kreative, hört die Signale“

Bevor man sich im Detail mit der propagandistischen Großinquisition des Handelsblattes „Kreative hört die Signale“ und „Mein Kopf gehört mir“ auseinander setzen kann, muss man die Vorgeschichte beleuchten, aus welcher die Initiative zu dieser und noch vielen folgenden Beiträgen hervorging und die Fehlinformationen bewusst in Kauf nehmend, einsetzt.
Das Verlagshaus Gruner + Jahr hat bereits in der brancheninternen Publikation Musikwoche und dem angeschlossenen Mediabiz Portal in der Ausgabe Woche 12 die interne Kampagne „Kreativität schützen, Vielfalt bewahren“ vorgestellt. Man will mit dieser Kampagne die eigene Medienmacht in denn 500 angeschlossenen Publikationen nutzen und „ratlose und inaktive Politiker .., ihr kritikloses Eintreten für Providerinteressen, … die Meinungshoheit weniger Blogger …“ mit dem „O-Ton der Wut von Urhebern“ auf Kurs der … Kreativindustrie in ihrem Kampf um das Überleben und gegen politische Ignoranz“ bringen.
Gruner und Jahr beweist gerade mit dieser Kampfansage die Nichterfüllung einer grundlegenden journalistischen Neutralität. Mit dem Begriff des „Qualitätsjournalismus“ begründete man in der Vergangenheit die Kampfansage gegen Blogs und Internetjournalismus.

Die inhaltlich deckungsgleichen Kommentare von Sven Regener oder den 51 Tatort Drehbuchautoren weisen in die gleiche Richtung einer falschinformierenden Kampagne gegen die Piratenpartei.

Damit bestärken Verlage nicht nur unser Bestreben gegen die restriktiven Forderungen eines Leistungsschutzrechtes für den Journalismus im Internet, sondern fordern einen besonderen Schutz individueller und freier Publikationen, die nicht unter dem Druck von Verlagsvorgaben entstanden sind.

Der Artikel selbst beginnt mit einem inhaltlich schwach recherchierten Auftakt, dem die besagten 100 Köpfe mit individuellen Statements folgen.
Bereits in der Einleitung wird die Piratenpartei mit schweren Anschuldigungen konfrontiert und ein einziger Teilbereich aus dem Kontext des kompletten Programms isoliert und zum anarchistischen Aufruf der Freibeuterei mutiert: „Alles umsonst, Enteignung aller Rechte“. Eine Forderung, die jeder Grundlage entbehrt und in keiner Form in unserem Parteiprogramm gestützt wird.
Den schwachen ersten Zitaten, die tendenziös die „piratige“ Nichtentlohnung von schöpferischer Tätigkeit dokumentieren sollen, obliegt auch die größte Schwäche des gesamten Artikels. Statt auch utilitaristische und sinnstiftende Motivation des Urhebertums darzustellen, wird plump auf das vordergründige und monetäre Interesse jeder schöpferischen Tätigkeit reduziert. Eine Wahrnehmung, die dokumentiert, wessen Geistes Kind diese Kampagne ist: Der Verwerterindustrie.
Darüber hinaus verwechselt der Autor häufig wissenschaftliche Unterscheidungsmerkmale von öffentlichen Gütern mit dem von der Piratenpartei so häufig als irreführend bezeichneten und deshalb abgelehnten Begriffes „geistiges Eigentum“. Noch schwerwiegender erscheint jedoch die unentwegte Gleichstellung von „geistigem“ und „physischem“ Eigentum. „Physisches Eigentum“ verschwindet durch den Raub, „Immaterialgüter“ können per se nicht geraubt, sondern nur kopiert werden. Eindeutiger Piratenstandpunkt ist hingegen: Wer „Immaterialgüter“ als eigenes Werk deklariert oder weiter veräussert macht sich strafbar.
Der private Download ist hingegen die kulturelle Technik eines medienkompetenten Bürgers. Dank der Demokratisierung von Vertriebs-, Produktions- und Marketingkanälen im Internet nutzt sowohl der Urheber als auch der Konsument diese Technik zum zum Vertreiben und Bewerben, zum Vorhören und Selektieren. Im Falle des Gefallens wird häufig gekauft – das hat die Industrie bis heute auch nicht widerlegen können.
Der generelle Umsatzeinbruch der herkömmlichen Unterhaltungsindustrie liegt hingegen an vielen Faktoren, zuerst jedoch an der mangelnden Flexibilität und Blockierung des Angebots und der Inhalte, aber auch an der Diversifizierung eines kulturell mannigfaltig gewachsenen Angebots verschiedenster Genres und der individualisierten Form von Selbstdarstellung und Eigenkreativität des Konsumenten, die sich besonders in der transformationellen Nutzung widerspiegelt. Öffentliche Güter, sogenannte Mischgüter (Allmende und Gemeingüter) sowie Mautgüter unterscheiden sich in ihrer Nutzung und der damit verbundenen Lizenzierung wesentlich.
Die Vereinfachungen des Autors und einer ganzen Industrie werden nicht der Debatte um Urheberrechte gerecht, sie verzerren die Wahrnehmung aber auch die Verhältnismäßigkeit von rechtlicher Durchsetzung ins Extrem: Die „raubtierkapitalistische“ Auswertung von Medienkonzernen, die längst den Anschluss an die moderne Informationsgesellschaft verpasst haben, wollen um jeden Preis ein veraltetes Auswertungsrecht der physischen Welt unskaliert auf die Netzwelt anwenden und die Urheber weiterhin in restriktive und einseitige Vertragsabhängigkeiten einer umfassenden und auf alle Nutzungsarten anwendbare Auswertung zwingen.
Der flachen und impertinenten Gleichstellung von Urzeitmenschen und Piraten stellen wir gerne die Ideen des Kulturphilosophen Adorno entgegen, der die Unterwerfung des Nichtidentischen und Nichtverfügbaren durch die Mechanismen der verwalteten und vermarktwirtschaftlichten Welt, den Konsum in der Kulturindustrie als einzige antreibende Motivation der Verwerterbranche kritisierte.
Wenn dann der Autor sogar in die Trickkiste der Aufklärung und Klassik zur Untermauerung eines Urheberrechtes greift, verdreht er die Tatsachen. Durch das Aufkommen der Verlagswelt, die im Notendruck ihr Geschäftsmodell witterte, wurde gerade die künstlerische Freiheit auf das stärkste beschnitten. Galt es im Barock noch als stilistischer Adelsschlag und Huldigung der großen Vordenker, Melodien, musikalische Motive und Ideen in eigene Kompositionen einzuweben, so verarmte das restriktiv von Verwertern eingeführte Urheberrecht diese Kulturtechnik. Und auch heute melden viele Urheber noch immer ihre Werke lieber als Coverversion anstatt als Bearbeitung an, um dem Konflikt mit Verlagen aus dem Weg zu gehen. Genauso trifft das „Sampling“ Urheber, die daraus kreative und spannende neue Inhalte schaffen, immer wieder hart. Würden Verwerter wirklich Urheberinteressen unterstützen, so wären bereits unzählige Erschwernisse für Urheber beseitigt worden. Erschwernisse, an denen in besonderem Umfang die vielfältig verzweigte Verwerterindustrie verdient.
Der Autor hat hingegen Recht, wenn er die Datensammelwut und das Erfolgsmodell großer Konzerne wie Google und Facebook kritisiert. Aber auch hier unterscheidet sich die Position der Piraten nicht maßgeblich.
Wenn er jedoch behauptet, Piraten wären nur Programmierer und keine Urheber, so versucht er wieder ein Klischee zu bedienen. Denn gerade Piraten haben umfassende Vorschläge zur Opensource Technologie bei Software entwickelt, sind als Urheber tätig und betrachten beide Seiten der Informationsgesellschaft: Die Position von Urheber und Nutzer.
Besonders erschreckend ist jedoch das Verschweigen unserer umfassenden Positionen zum Urheberrecht, die sich in einem 50-seitigen Antrag zur Reform darstellen, der sogar bereits von einigen Lobbyvertretern der Verwerterschaft als diskussionswürdig bezeichnet wurde. Ebenso fordert die Piratenpartei ein neues Urhebervertragsrecht, das dem Urheber gegenüber den Verwertern und der Unterhaltungsindustrie weitreichende Rechte einräumt.
Wer jedoch versucht einseitig Politik, Gesellschaft und Urheberschaft zu instrumentalisieren, wie in diesem umfangreichen Artikel geschehen, braucht sich nicht über ein sinkendes Vertrauen in die Publikationen des eigenen Hauses wundern. Wir Piraten stehen für einen fairen und gerechten Ausgleich zwischen Urheber und Konsument.

Detaillierte Abhandlung und Antwort auf alle 100 Köpfe

bk

So ein Studium kostet
Quelle: Traxbrackets – CC-BY

Zur Unterstützung der Bildungsgerechtigkeit werden wir einem Studenten der Universität Bamberg die Studiengebühren für das Wintersemester 2012/2013 bezahlen (*). Dazu legen wir einen Geocache. Für den ersten Studenten, der ihn findet, übernehmen wir für ein Semester die Studien- und Verwaltungsgebühren.
Natürlich wird es dort auch möglich sein, das Volksbegehren gegen Studiengebühren zu unterschreiben!

Alles was Ihr benötigt um daran teilzunehmen sind ein GPS-Empfänger (**), Stift und Zettel, Köpfchen für Rätsel und zwei Stunden Zeit. Wir legen dabei einen sogenannten Multicache – das heißt, Ihr bekommt mehrere GPS-Koordinaten und müsst an den gegebenen Orten Rätsel lösen. Mit diesen Lösungen könnt Ihr dann die Zielkoordinaten errechnen, an denen der eigentliche Schatz vergraben ist. Der erste, der den Schatz hebt, hat gewonnen.

Das ganze steigt am 19. April 2012 um 14 Uhr auf dem Maxplatz. Dort wird auch die Beschreibung ausgeteilt.

Wir würden uns freuen, wenn Ihr uns Eure Teilnahme am Facebookevent ankündigt.
Bei Fragen stehen wir Euch gerne unter info@
piraten-bamberg.de oder den anderen Kontaktmöglichkeiten zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Euch!

* Barauszahlung nicht möglich. Maximalhöhe 570€. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen. Mitglieder der Piratenpartei dürfen nicht teilnehmen.
** Die meisten Smartphones haben einen GPS-Empfänger integriert. Für das iPhone können wir die kostenfreie App “GPS Tour” empfehlen, für Android die kostenfreie App “c:geo”. Natürlich gibt es zahlreiche Alternativen im Appstore und bei Google Play.

Symbolbild: Ein Zeitungsdinosaurier
Quelle: epsos.de – CC-BY

Ich muss es tun, ich muss Herrn Schweinsberg – Geschäftsführer der Mediengruppe Oberfranken – widersprechen: Die Zeitung wird sterben (PUNKT). Ich schätze sogar, dass ein Großteil der Lokalzeitungen (Print) in 10 Jahren nicht mehr erscheinen wird, da voraussichtlich innerhalb von 10 Jahren der Druck einer Tageszeitung in ihrer jetziger Form nicht mehr wirtschaftlich sein wird.

Sicherlich wird es auch in Zukunft das Bedürfnis nach lokalen Nachrichten geben und an der Befriedigung dieses Bedürfnisses wird sich Geld verdienen lassen – wie an der Befriedigung jedes anderen Bedürfnisses auch. Das Medium Papier wird dabei kaum mehr eine Rolle spielen.

Die Digitalisierung mit dem Internet als Speerspitze ist eine faszinierende Revolution und wer denkt, wir hätten das Gröbste hinter uns, der irrt sich. This is just the beginning. Gerade die Medienlandschaft wird revolutioniert werden, wenn wir es schaffen die Kosten zum Senden in diesem schönen Medium weiterhin so niedrig zu halten. Jeder ist jetzt – in kleinen Teilen – Presse. Es heisst auch nicht umsonst Social Media. Zu jeder Meinung ist die Gegenmeinung nur noch einen Klick entfernt.

Als Redaktion dient uns häufig der “Hive Mind”, der “soziale Filter”, früher auch bekannt als “Bekanntenkreis” – das alles wird möglich durch die unendliche Vernetzungsdichte der Welt und mit ihr die Vernetzung der Menschen quer durch die Republik und über den Globus in Sekundenschnelle.

Jeder kann zum Sender von Informationen in sehr hoher Güte werden. Jeder ist Teil der Redaktion für andere: Mir ist bewusst, dass dies keine Zukunft ist, den die “Gate Keeper” der “Alten Medien” gerne hören. Sie verdrängen es, sie ignorieren es, sie reden es als “Kostenloskultur” nieder. Sie versuchen es mit einem Leistungsschutzrecht für Presseverleger zu bekämpfen. Sie werden diesen Kampf verlieren.

Die Welt ändert sich und entweder man ändert sich mit ihr oder man wird sterben. Das Geschäftsmodell Lokalzeitung hat in der aktuellen Form keine langfristige Zukunft und als Geschäftsführer so eines Medienhauses sollte man das akzeptieren. Der Fränkische Tag wird die Zukunft sicher nicht ändern.

Ich musste dann doch stark lächeln, dass gerade die Mediengruppe Oberfranken sich ihrer Homepage rühmt. Sicherlich kann man mit einer Zahl von 1 500 000 “Visits” im Monat erst mal Eindruck schinden, aber ohne Angabe wie und was genau dort gemessen wurde, weiß man als Webseitenbetreiber: Die Zahl taugt gerade mal zum Buzzwordbingo. Und schon nach einer kleinen Recherche bemerkt man: Da rechnet sich jemand schöner als er ist.

Infranken.de ist das gemeinsame Portal aller Lokalzeitungen des Verlages und umfasst Nachrichten aus: Bad Kissingen, Schweinfurt, Hassberge, Kitzingen, Erlangen Höchstadt, Forchheim, Bamberg, Bayreuth, Kulmbach, Lichtenfels, Coburg, Kronach. Nach Alexa erhält infranken.de 0.000087% der gemessenen Pagehits weltweit. Zum Vergleich: Bamigo, ein Blog auf dem Society News aus Bamberg gepostet werden, erhält ohne dickes Marketingbugdet, ohne Medienhaus im Hintergrund und mit einer Zielgruppe, die sich fast nur auf Bamberg Stadt beschränkt, bereits ein Zehntel des Traffics.

Mich wundert das auch nicht, ist dieser kleine Blog doch meist schneller als infranken. Aber nicht nur Bamigo zeigt wie man Lokalnachrichten modern präsentieren kann. Auch die Freie Webzeit und die Bamberger Onlinezeitung machen dem Verlagshaus mitllerweile Konkurrenz. Das Verlagshaus selbst stellt in Bamberg einfach jeden Tag einige Printartikel der aktuellen Ausgabe online. Artikel die nur für die Webseite geschrieben worden sind, sind eine absolute Seltenheit.

“Nichts ist so alt wie die Zeitung von Heute” scherzte Martin Haase – ein lokaler Pirat – schon vor mehr als einem Jahr. Dieser Satz trifft immer mehr zu: Mit der Geschwindigkeit, die Online-Journalismus zulässt, kann Print einfach nicht mehr mithalten. Schon diese einfache Einsicht ist beim FT noch nicht angekommen.

Dass man mit so einem schlechten Angebot, das “Online” nur als Zweitverwertung und Wurmfortsatz der Redaktion sieht, kein Geld verdient, liegt dann nicht am eigenen Unvermögen sondern an der ominösen “Kostenloskultur” im Internet:

“Wir alle, die wir Nachrichten im Internet anbieten, haben es damals jedoch versäumt, die Inhalte kostenpflichtig zu machen. Inzwischen ist die Mehrheit der User kaum mehr bereit, dafür etwas zu zahlen”, erläuterte Schweinsberg.

Warum bei der ach so schlimmen Kostenloskultur es Spiegel Online schafft, Geld zu verdienen, scheint mir keiner erklären zu können. Auch schafft es mir kein Zeitungsmensch, dem ich sage “baut doch Flattr ein”, zu eklären, warum Tim Pritlove scheinbar gutes Geld verdient. Alles “Randphänomäne” und “Ausnahmeerscheinungen”. Statt dessen scheint der Fränkische Tag sich jetzt auch am liebsten hinter einer Bezahlschranke verstecken zu wollen. Das nennt man dann “neue Bezahlkonzepte” und wird scheitern wie bei jedem anderen auch.

Und das liegt nicht daran, dass man nicht bereit ist, für guten Content Geld zu geben, sondern schlicht daran, dass man lieber nachträglich bezahlt, wenn man weiß, dass es das ganze auch wert war. Übrigens verstehe ich nicht, wie gerade infranken online kein Geld verdienen kann: Auf der Webseite ist in der Regel mehr Werbung als Inhalt – aber vielleicht ist genau das das Problem?

Lieber Fränkischer Tag: Wenn du wirklich überleben möchtest, dann stelle dich darauf ein, dass deine Printanzeigenkunden dir in den nächsten 4 Jahren davon laufen werden und überlege dir, wie du deine Werbeflächen online attraktiv machst. Biete qualitätsvollen Lokaljournalismus an.

Baue deine Lokalredaktion aus und schrumpfe den Mantel: Die dpa-Meldungen kann ich doch auch tausendfach online lesen, meist sogar 24 Stunden früher. Wenn ich mich über Bundespolitik oder Landespolitik informieren will, dann gehe ich nicht zu dir. Du sollst meine Quelle für Bamberg und Umgebung sein und das erfüllst du eher schlecht als recht. Fange an, Texte und Artikel nur für online zu gestalten und sehe online nicht als Ort für die stiefmütterliche Zweitverwertung.

Lieber Herr Schweinsberg, treffen Sie jetzt die richtigen Entscheidungen oder erleben Sie das Schicksal, das alle Dinosauerier erleben in einer sich rapide verändernden Welt.

Gestern abend trafen sich die Coburger Piraten zum ersten Mal seit der Gründung des eigenen Kreisverbands vor zwei Wochen. In der Zwischenzeit war einiges durch den neuen Vorstand zu organisieren gewesen. Die Ergebnisse dieser Arbeit wurden in der allerersten Vorstandssitzung behandelt. Wichtigster Punkt war dabei zunächst der Beschluss einer Geschäftsordnung für den Vorstand. Außerdem wurde über 7 Anträge an den Vorstand, unter anderem zum Werbemittelbudget und zur Einführung von Adhocracy für interne Zwecke abgestimmt.

Coburger Piraten in der Diskussion

Mit dem letzten Antrag wurde beschlossen, schnellstmöglich eine eigene Satzung für den Kreisverband zu entwerfen und dem Kreisparteitag vorzulegen. Der Grund dafür liegt vor allem darin, dass die Standard-Satzung des Bezirks keine eigene Kassenführung vorsieht. Die ersten beiden Wochen Vorstandsarbeit hatten aber gezeigt, dass dies nicht wie gedacht eine Entlastung, sondern aufgrund des höheren Kommunikationsaufwands mit dem Bezirksverband eine Mehrbelastung des Schatzmeisters darstellt.

Nach Abschluss des formalen Teils, den wir hauptsächlich daher während des Stammtischs abgehalten haben, um offen zu zeigen, wie die Vorstandsarbeit abläuft, ging es wie immer in die zwanglose Diskussion über. Wichtigster Schwerpunkt bildeten diesmal noch vor allem organisatiorische Dinge, wie die Mitglieder- und Spendenwerbung, die Live-Übertragung von Vorstandssitzungen und ähnlichen Veranstaltungen, die Vergabe der Verantwortung für Webauftritt und des (Snail-Mail-)Postfachs. Um unseren derzeit noch kleinen Kreis für die anstehenden Wahlkämpfe fit zu machen, haben wir beschlossen, in naher Zukunft Diskussions- und Medienseminare für unsere Mitglieder durchzuführen. Details dazu werden rechtzeitig folgen.

Der nächste Stammtisch wird in zwei Wochen, am 17.4. stattfinden. Wir werden an diesem Abend damit beginnen, jeweils ein Schwerpunktthema aus der aktuellen Politk zu behandeln, um uns spätestens in der zweiten Hälfte des Jahres damit beginnen zu können, uns ein Wahlprogamm zu geben. Interessenten und Noch-Nicht-Mitglieder sind wie immer herzlich eingeladen.

Angesichts der kurzfristig angemeldeten Demonstration von Rechtsradikalen am Samstag in Hof, rufen die christlichen Kirchen sowie die Stadt Hof alle Bürgerinnen und Bürger zu einer spontanen Mahnwache am Samstag (31.03.) um 16.00 Uhr an der Marienkirche auf. Selbstverständlich werden auch viele Piraten teilnehmen.

Facebook Event:
http://www.facebook.com/events/260840047339620/

Nächster Stammtisch ist am 12.April 2012 um 19.30 Uhr im Galeriehaus Weinelt in Hof.

Am 05. April findet wieder unser “virtueller Stammtisch” per Piratenpad statt. Alle Interessenten die noch keinen Zugang zum Piratenpad haben, melden sich bitte hier: KONTAKTFORMULAR. Beginn ist um ca. 21.00 Uhr.

Es ist eine Renovierung des Atrium geplant
Fotooriginal: Jan Schmidt – CC-BY-SA

Manchmal sind es Momente, die einen zum Nachdenken bringen. Mir ist das vor kurzem passiert, als ich auf inFranken las, dass das Atrium renoviert werden soll. Im Gespräch sei wohl auch eine Vergrößerung in das gegenüberliegende alte Postgebäude. 40 000 m² Verkaufsfläche könnten so insgesamt mehr oder weniger “neu” entstehen. Zumindest, wenn es nach den Wünschen der Investoren ginge.

Ein schönes Einkaufszentrum in Bamberg, wäre doch was oder? Genau deswegen wird auch das Quartier an der Stadtmauer geplant. Direkt an der Innenstadt soll es die Attraktivität der Langen Straße erhöhen und für ein schönes Einkaufsgefühl sorgen – mit neuen 14 000 m². Mit weniger wäre das ganze nicht attraktiv für die Investoren. Im Bamberger Hafen wird das Ertl-Zentrum vergrößert: Dort sollen weitere 7 000 m² erschaffen werden. In Hallstadt wird neben dem Market der dann dritte Baumarkt im Hafen/Hallstadt gebaut. In Trosdorf (Gemeinde Bischberg) entsteht auf dem Gelände des ehemaligen E-Centers – der mangels Masse aufgeben musste – ein Kaufland mit angeschlossen großen Schuhgeschäfts (Mücke).

Wenn man sich anschaut wie heftig derzeit die Schlacht um die Verkaufsflächen geführt wird, könnte man meinen, Bamberg wäre in den letzten drei Jahren explodiert. Sicherlich steht Bamberg auch im Gegensatz zu anderen Städten im Fränkischen ganz gut da – aber rasantes Wachstum bedeutet das nun nicht. Die Politik scheint diesen Wahn nicht nur zu begrüßen, sondern auch noch zu befeuern. Alle bauen aus, um den anderen das Geschäft wegzunehmen und die Gewerbesteuereinnahmen in die eigene Gemeindekasse zu bewegen.

Klar ist aber: Die Gesamtmasse an Verkaufsfläche kann derzeit gar nicht gebraucht werden und Regions- beziehungsweise Städteplanung ist ein langfristiges Geschäft. Verkaufsflächen, die man jetzt schafft, bestehen mindestens 20 Jahre, in der Regel sogar noch länger. Es lohnt sich daher durchaus gründlich darüber nachzudenken, ob diese Entwicklung insgesamt nachhaltig ist – und da kommen Zweifel auf.

Zwar gehen die Vorhersagen für die Region Bamberg davon aus, dass die Bevölkerungsentwicklung eher leicht positiv sein wird und auch die Wirtschaft sich stabil entwickeln dürfte – allerdings waren dies Vorhersagen vor dem Abzug der Amerikaner, wodurch natürlich erstmal Kaufkraftverluste auftreten dürften. Im Allgemeinen wächst der Offlinehandel deutschlandweit eher schwach und das Wachstum liegt zeitweise sogar unter der Inflationsrate – effektiv sinkt er also. Das Geld fließt in den Onlinehandel, der nach wie vor boomt und immer mehr Umsätze den “echten” Kaufhäusern abnimmt. Natürlich ist es absehbar, dass das Geschäftsmodell “Einkaufspassage” noch lange funktionieren wird, allerdings nicht mehr in dem aktuellen Ausmaß.

Es ist also anzunehmen, dass neue Verkaufsflächen vor allem eines werden: andere kanibalisieren. Nun kann man hier natürlich argumentieren, dass dies der Markt schon regeln wird und prinzipiell neige ich dem durchaus zuzustimmen. Allerdings sollte Politik solche Prozesse dennoch mit einem wachsamen Auge begleiten. Sinnvoll – und leider utopisch – wäre es natürlich, wenn alle Gemeinden der Region sich zusammensetzen würden um Vereinbarungen zu treffen, die den Konkurrenzkampf um die Gewerbesteuereinnahmen zumindest dämpfen.

Aber auch ohne so eine Maßnahme sollte jede Gemeinde überlegen, wie sie hier in die Prozesse, die der Markt vorgibt, beeinflussen kann – denn Aufgabe der Politik ist eine sinnvolle und nachhaltige Stadtentwicklung. Wenn man hier nicht sinnvoll agiert, wird Bamberg ähnliche Schicksaale erleiden wie Hof und Bayreuth.

In Hof ist das – sicher damals auch stark gewünschte – Einkaufszentrum mittlerweile ein Schandfleck, nicht mehr benutzt und mindestens Baufällig wenn nicht gar eine Seuchengefahr und wird vom Investor nur zu utopischen Preisen abgegeben, weil ihm das Stadtbild auch reichlich egal sein kann und in Bayreuth ist durch das Rotmaincenter der Obere Markt komplett gestorben und der Untere Markt stark abgewertet worden: Mehr Verkaufsfläche brachte eben nicht mehr Umsatz sondern verlagerte ihn nur.

Welche Optionen hätte man in Bamberg-Stadt? Wenn man die Innenstadt mit dem Quartier an der Stadtmauer – was wegen Denkmalschutz schon fragwürdig ist – wirklich bevorzugt, sollte man zumindest so ehrlich sein und sich fragen, ob man für das Atrium nicht eine bessere Lösung findet. Beide Projekte gleichzeitig sind auf jeden Fall nicht tragfähig. Man müsste sich natürlich in diesem Fall fragen, was mit dem Kino auf dem Atrium geschehen soll, wobei ich mir sicher bin, dass der Betreiber mittlerweile eine anderen Lage nicht abgeneigt wäre.

Man könnte ein Kino ja ins Konzept zum Quartier an der Stadtmauer integrieren. Vielleicht minimiert das die Verkaufsfläche auf wirtschaftliche weise, aber so ein Koni in der Innenstadt natürlich extrem attraktiv sein. Und wenn der aktuelle Kinobetreiber nicht möchte, kann man sich auch an die Konkurrenz wenden. Denn wenn Konkurrenz bei Verkaufsflächen genehm ist, dann sollte das gleiche natürlich auch für Vergnügungsflächen gelten.

Wenn das Atrium dann wirklich nicht mehr benötigt wird, wäre die Fläche frei zur Entwicklung und für neue Ideen. Direkt am Bahnhof gelegen ist es eine super Location für Flächen aller Art: Ob jetzt ein Bürogebäude einer Firma – Brose zum Beispiel – oder ein Hotel auf dem man die ach so dringend gewünschte Kongressfläche integrieren könnte. Auch die Schaffung von neuen Wohnraum ist in Bamberg immer eine Option. Möglich wäre auch ein Volksfestplatz, der in der restlichen Zeit als Parkplatz dient, sollte Brose das Gelände an der Breitenau nehmen.

Eigentlich wäre der Ort natürlich auch für ein Basketballstadion oder eine Konzerthalle in angemessener Größe geeignet, aber hier die Jako-Arena überflüssig zu machen wäre wohl finanziell für die Stadt ein Desaster.

Das alles sind nur wilde Gedanken und sicher müsste man für alles werben und Investoren finden – aber ich kann mir nicht vorstellen, dass das derzeit schwer fallen würde. Natürlich muss die Politik und Verwaltung so eine Entwicklung wollen. Derzeit will jeder in der Region Bamberg die Verkaufsflächen und redet sich das mit den erwarteten Umsatzwachstum schön. Die Rechnung werden wir dann in 10 Jahren serviert bekommen – und ich glaube uns wird sie nicht gefallen. Sinnvoll wäre es daher einen anderen Weg zu gehen.

Ist Pokern gefährliches Glückspiel?
Foto: Images of Money – CC-BY

Gestern fand die erste Lesung im bayerischen Landtag zum “Ersten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages zum Glücksspielwesen in Deutschland” statt. Dieser Staatsvertrag hat dabei eine traurige Geschichte: Er enthielt in der ersten Version Netzsperren. Diese Version wurde damals unter anderem auch von uns Piraten geleaked. Der schnell aufkommende Druck der digitalen Öffentlichkeit ließ die Netzsperren dann auch schnell wieder verschwinden und der Staatsvertrag wurde wieder vergessen.

Dabei geht es um etwas Wesentliches: Wie geht man mit der Glücksspielsucht um? Ist es nötig, dass der Staat hier ein Monopol hält? Die bayerische Staatsregierung und 14 weitere Landesregierungen wollen am Lotto Monopol festhalten, die Öffnungen bei den Sportwetten sind reine Placebos – so soll Online-Poker weiterhin nicht möglich sein. Offiziell um die Glücksspielsucht zu bekämpfen. Aber es ist ein offenes Geheimnis, dass es eigentlich nur darum geht, die Einnahmen zu schützen, schließlich beträgt die Gewinnausschüttungsquote beim Lotto nur 50% – das heißt knapp die Hälfte der Umsätze fließen mehr oder weniger direkt in die Länderhaushalte.

Zeitgemäß ist der Staatsvertrag dabei in Zeiten des Internets nicht mehr: Wer wirklich glücksspielsüchtig ist, spielt einfach online im Ausland – höchstwahrscheinlich bei dubiosen Anbietern. Ein legaler Online-Markt soll in Deutschland nach dem Willen der Länder offensichtlich nicht entstehen – obwohl man hier durch Kontrollen und Steuereinnahmen die Chance hätte, wenigstens wirklich aktiv etwas gegen Spielsucht zu unternehmen oder zumindest die Folgen abzumildern. Einzig Schleswig-Holstein – ebenfalls von Schwarz-Gelb regiert – scherte aus.

Dabei ist anzunehmen, dass die EU das Vertragswerk sowieso wieder kippt. Einerseits dürfte es den Vorgaben der EU immer noch nicht genügen. Und selbst wenn, hat die EU ziemlich deutlich gemacht, dass Einschränkungen, wenn schon vorhanden, zumindest in ganz Deutschland einheitlich sein müssten. Da aber Schleswig-Holstein ausgeschwenkt ist, ist diese Vorgabe so auf keinen Fall zu halten. Die EU-Kommission verlangt ebenfalls einen Nachweis, warum gerade Casinospiele – darunter fällt auch Poker – so suchtgefährdend sein sollen, dass hier ein Verbot angemessen ist. Wenn man bedenkt, dass Sportwetten erlaubt sind, dürfte das ein schweres Unterfangen werden.

Und so geht die Ratifizierung eines weiteren, in Teilen unsinnigen, Staatsvertrages seinen Gang damit das Katz-und-Maus-Spiel um die Lottoeinnahmen mit der EU-Kommission noch eine Runde weiter getrieben werden kann. Vordergründig wird der Kampf gegen die Glücksspielsucht als Grund genannt. Wobei man diese aber eher befeuert als dämpft, da man das Glücksspiel komplett in die Illegalität treibt und so die Spieler nicht schützen kann.

Das nennen sie dann Kontinuität und professionelle Politik – ich nenne das Flickwerk und Placebopolitik. Einmal mit Profis.

Dieser Kommentar wurde von mir und dem Landesvorsitzenden Stefan Körner verfasst

Letztes Wochenende war Landesparteitag in Bayern. Zu Gast im malerischen Straubing waren dabei auch einige von uns Coburger Stadt- und Landpiraten. Zusammen mit 230 Parteimitgliedern aus Franken, Schwaben und Altbayern haben wir ganz basisdemokratisch an einem Parteiprogramm für Bayern gearbeitet:

Viele Menschen wissen, dass Piraten für die Freiheit im Internet, den Schutz der Privatsphäre, dem freien Zugang zu Bildung und politischer Transparenz stehen. Neben diesen Kernthemen diskutierten wir an diesem Wochenende über zahlreiche Aufgaben, Fragen und Probleme in der Gesellschaft:
So sprachen sich die Mitglieder beispielsweise für die Liberalisierung von Ladenöffnungszeiten aus und für eine Drogenpolitik bei der die Stärkung der Aufklärung und Prävention im Vordergrund stehen und nicht der Kleinbesitz.  Oder auch für ein Verbot von Tierversuchen, bei möglichen Alternativen. Auch soziale Themen wie die Gebührenfreiheit von Kindergärten oder die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehr durch innovative Konzepte, waren Teil der Antragsflut (das Antragsbuch hatte 205 Seiten!).
Am Ende waren es mehr als 100 – teilweise extrem umfangreiche Anträge. Aber nicht alles fand Zustimmung. So lehnte die Mehrheit der bayerischen Piraten eine Abschaffung des Verfassungsschutzes in Bayern deutlich ab. Auch Ideen zur Lockerung des Waffenrechts hatten keine Chance.

Wenn es auch mitunter emotional und hitzig im Magnobonus-Markmiller-Saal der Barmherzigen Brüder zuging, war die Debatte sehr sachorientiert und geordnet. Es war wie immer bei den Piraten eine bunte (wenn auch überwiegend schwarz mit orangenen Akzenten gekleidete) Mischung im Saal: Vom Juristen, Industriearbeiter, Nerd bis hin zum Landwirt war alles vertreten – quasi ein kompletter Querschnitt durch die Gesellschaft.
Piraten sind bekannt dafür, dass sie auf Displays fixiert sind. Nun ja, so war das auch hier Schließlich müssen die Anträge genau gelesen werden oder Tweets mit Hashtag #lptb oder #straubings auf die Twitter-Wall geschickt werden.

Kurz vor Ende des Parteitages, nämlich kurz vor den ersten Hochrechnungen aus dem Saarland, stieg der Adrenalinspiegel der Mitglieder noch einmal kurz an und endete dann in einem gewaltigen Glücksrausch und der Saal tobte!

Dies nahmen die Mitglieder sogleich als Ansporn und arbeiteten die restlichen Tagesordnungspunkte ab.

Beendet wurde den Landesparteitag mit einer Wahlparty für die Saarpiraten!

Der Parteitag war inhaltlich eine Megaleistung. Formal hat er sich vom Trott der anderen etablierten Parteien sicherlich deutlich abgehoben. Die Piraten sind anders und müssen anders bleiben. Das ist nämlich ihr größter Trumpf!

PS:  Ein Coburger Pirat war übrigens Protokollführer. Eine Aufgabe die volle Konzentration erfordert. Danke an Bernd!

Im letzten halben Jahr hat sich der Coburger Piratentreff zu einem der aktivsten im Bezirksverband Oberfranken entwickelt. Ungefähr 20 Piraten und Interessierte nehmen inzwischen regelmäßig alle zwei Wochen an den Stammtischen teil.

Gestern Abend trafen sich daher die Coburger Piraten und viele Gäste, um den Kreisverband Coburg als gemeinsame Organisation der Piraten in Stadt und Landkreis Coburg zu gründen. Ort des Geschehens war wie immer das Clubcafé Collins.

Neben der Annahme der allgemeinen Kreisverbandssatzung des Bezirksverbandes durch die Gründungsversammlung war die Wahl des neuen Vorstands der wichtigste Tagesordnungspunkt. Gewählt wurden Dennis Busch als Vorsitzender, Norbert Denninger-Liebkopf als stellvertretender Vorsitzender, Jürgen Haas als Schatzmeister sowie Vinzenz Koser und Dominik Sperlich als Beisitzer.

Gründungsversammlung im Collins

Unser wichtigstes Ziel ist es, mehr Bürger zur politischen Mitbestimmung zu bewegen und enger in politische Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Wir wollen den Frust der Politik gegenüber aufbrechen und den Menschen neue basisdemokratische Perspektiven aufzeigen. Sehr wichtig dafür ist die Transparenz politischer Prozesse. Wir wollen dafür sorgen, dass politische Informationen grundsätzlich verständlich und für jedermann frei zugänglich sind. Das bedeutet natürlich auch, dass wir aktiv über unsere eigene Entscheidungsfindung informieren.

Freier Zugang zu Bildung und den neuen Medien sind dabei der Schlüssel zu mehr Demokratie. Auch wenn dies immer wieder behauptet wird – wir sind keine Internetpartei. Aber wir Piraten sind bisher die einzigen, die die Folgen und Möglichkeiten des Internets für Gesellschaft und Demokratie begriffen haben. Wir wollen dies konsequent nutzen und gezielt die Medienkompetenz der Menschen, aber auch der Behörden in der Region fördern.

Nächstes Treffen mit der ersten Vorstandssitzung ist am Dienstag, den 3. April 2012 wie immer im Clubcafé Collins in Coburg. Alle Piraten und Interessierte sind herzlich eingeladen.

Liebe Bewohner Bambergs,

heute ist die Wahl zum Oberbürgermeister Bambergs. Das heißt, heute entscheidet ihr, wer die nächsten 8 Jahre unsere Stadt führt und repräsentiert. Demokratie ist ein wichtiges Grundrecht und wir Piraten hoffen dass ihr dieses Privileg nutzt und zur Wahl geht.

Im Vorfeld der Oberbürgermeisterwahl haben wir uns mit den beiden Herausforderern Gerhard Seitz und Wolfgang Grader getroffen und ihnen kritische Fragen zu ihren politischen Plänen gestellt. Dabei sind wir zum Schluss gekommen, dass Wolfgang Grader unsere Positionen, vor Allem mit der Forderung nach mehr Transparenz im Haushalt sowie Stadtrat, am besten vertritt.

Die Politik von Andreas Starke in der letzten Amtsperiode hingegen, war geprägt von Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Der amtierende Bürgermeister ist offensichtlich kein Freund der Öffentlichkeit. Die von im kommunizierte finanzielle Bilanz der Stadt Bamberg zeigt dies gut.
Herr Starke wirbt offen damit, dass er die Schulden Bambergs abgebaut hat. Dabei bezieht er sich aber nur auf die Stadt selbst und verschweigt dass auch die Stadteigenen Töchter Schulden haben. So wurden zum Beispiel für den Bau des Bambados Schulden von den Stadtwerken aufgenommen, für diese die Bürger Bambergs selbstverständlich auch haften.

Dennoch ist es natürlich jedem Bürger und auch jedem Mitglied der Piratenpartei freigestellt, für wen er oder sie sich entscheidet.

Ich wünsche euch einen spannenden Wahltag!

…so stellt sich das unser Landrat Dr. Günther Denzler wohl vor. Gestern im Kreisausschuss erklärte er voller Überzeugung Attraktivität bedeute, dass das Wohnen im Landkreis billiger sein muss als in der Stadt. Ob da alle halbe Stunde ein Bus fahre sei “erstmal unwichtig”. Mit dem Ausblick auf die kommende Erschließung des neuen Viertels auf dem Armeegelände in Bamberg, besteht also seitens des Landrats anscheinend hauptsächlich die Angst, die Stadt könne den Landkreis mit “Dumpingmieten” unbewohnt machen.

Busse in Bamberg
Foto: Paul Sableman – CC-BY-SA

Hier wird also nicht der nach Gründen gesucht, wieso Leute ins Land ziehen sollten, sondern nur nach Gründen, die sie davon abhalten könnten in die Stadt zu flüchten.
Dabei ist doch der Hauptgrund für viele (nicht nur) junge Leute, die vom angrenzenden Kommunen in die Stadt ziehen wollen, die fehlenden Möglichkeiten auf dem Land sich z.B. spontan abends mit Freunden zu treffen. Und das liegt eben hauptsächlich an der schlechten Anbindung durch den ÖPNV. Dies wird vor Allem klar wenn man sich die Gemeinden im “Speckgürtel” Bambergs anschaut. Von Hallstadt ist es zum Beispiel in die Innenstadt nicht viel weiter als von der Gartenstadt. Letztere ist aber um einiges gefragter, weil die Anbindung durch die Stadtbuslinien in vielerlei Hinsicht besser gestaltet ist.
So gibt es eine Abend bzw Nachtlinie die Theater-, Kino- und eben auch Barbesucher nach Hause bringt. Außerdem fahren auch die Linien tagsüber öfters, was den Bewohnern in ihrer Tagesplanung flexibilisiert.

Den ÖPNV zu vernachlässigen bedeutet aber, und das sollte man nie vergessen, gerade für ältere Menschen einen großen Einschnitt. Diese sind oft auf Bus und Bahn angewiesen, weil sie nicht mehr in der Lage sind selber das PKW benutzen zu können.

Lieber Dr. Denzler, ich plädiere an Ihre Vernunft. Mit geeigneten Infrastrukturmaßnahmen wird der Landkreis, unabhängig der Grundstücks- oder Mietpreise attraktiv bleiben. Allein die Tatsache, dass die Natur hier wunderschön ist, sollte Ihnen als Bewohner des Ellertals doch bewusst sein.