Piratenmond

Liebe Piraten und Politikinteressierte,

Die Arbeitsgruppe Regensburg des Netzwerks Grundeinkommen, möchten  Euch zur zweiten Veranstalltung unserer Vortragsreihe “Bedingungsloses  Grundeinkommen für alle!” einladen.

Referentin wird diesmal die Regensburger  BGE Aktivistin und Vorstandsfrau des autonomen Frauenzentrums Regensburg,  Ulrike Kroiß sein. Das Thema des Nachmittages ist  “Arbeit im  historischen Wandel” War mit Arbeit schon immer nur Erwerbsarbeit  gemeint? Und ist unsere Definition von Arbeit überhaupt noch zeitgemäß?

Danach wird in einer moderierten Diskussionsrunde, an der die Zuhörer sich beteiligen können, offen über Arbeit, ihren Wert und ihre Bedeutung in der heutigen (und zukünftigen) Gesellschaft geredet.

Termin ist der 25.05. 2013 um 15:30 Uhr in den Räumlichkeiten des Resi e.V. (Blaue-Lilien-Gasse 1)

Die AG BGE Regensburg wie auch wir würden uns über eine Verbreitung des Termins wie auch eine Teilnahme freuen.

Auch zu dem regelmäßigen Treffen jeden Montag in der Quetschen am  Schwanenplatz  um 19.30 Uhr sind alle, die sich beteiligen wollen,  herzlich eingeladen.

Liebe Piraten und Politikinteressierte,

Die Arbeitsgruppe Regensburg des Netzwerks Grundeinkommen, möchten Euch zur Auftaktveranstaltung der Vortragsreihe “Bedingungsloses Grundeinkommen für alle!” einladen.

Besonderer Gast und Referent wird der politische Geschäftsführer der Piratenpartei  Johannes Ponader sein. Der prominente Verfechter des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) wird mit einem kurzen Vortrag Etwas zur Ist-Situation des deutschen Sozialsystems referieren, als zeitweise selbst Betroffener insbesondere zum Alg II.

Danach wird in einer moderierten Diskussionsrunde, an der sich die Zuhörer beteiligen können, offen über die Fehler des jetzigen Systems und die Anforderungen an ein BGE gesprochen.

Termin ist der 18.04. 2013 um 19 Uhr in den Räumlichkeiten des Resi e.V. (Blaue-Lilien-Gasse 1)

Die AG BGE Regensburg wie auch wir würden uns über eine Verbreitung des Termins wie auch eine Teilnahme freuen.

Auch zu dem regelmäßigen Treffen jeden Montag in der Quetschen am Schwanenplatz  um 19.30 Uhr sind alle, die sich beteiligen wollen, herzlich eingeladen.

Für großes Aufsehen sorgt ein Vortrag der 88-jährigen Christa Meves in Donaustauf.

Auf Einladung der katholischen Kirche referierte die Kinderpsychologin am 20.03.2013 ihre Ansichten über die “moderne” Familie im gut besuchten örtlichen Pfarrheim teils unter Polizeischutz. Meves, seit den 1970er Jahren erklärte Gegnerin von antiautoritärer Erziehung und Emanzipation, sorgt noch immer für hitzige Debatten.

Die anwesenden Vertreter der Piratenpartei folgten dem Vortrag kopfschüttelnd und voller Entsetzen.

“Inhaltlich war der Vortrag durch ein sehr einfach wirkendes Weltbild geprägt. Ist die primäre Mutterbeziehung intakt, dann klappt es auch mit der Bildung. Die psychoanalytischen Argumente entstammten der Zeit vor 1968.”, so Ansgar Honé, Kinderpsychiater und Landtagskandidat für den Stimmkreis Amberg.

Auch Thoralf Will, Landtagskandidat für den Stimmkreis Regensburg/Land und Bezirksvorsitzender der Piratenpartei kritisiert den Vortrag scharf.  “Frau Meves ist in ihrem Denken in den 50er Jahren des vorigen Jahrhunderts stecken geblieben und vermischt auf gefährliche Art und Weise pseudowissenschaftliche Erklärungen mit absurden Thesen.” so sein kurzes Fazit.

Meves konnte keine ihrer Behauptungen belegen. Vielmehr zitierte sie sich selbst, als sie auf Nachfrage zu ihren Quellen auf eine Zeitschrift verwies, die sie selber herausgibt. Zugleich sieht sie “Mainstream-Ideologen” am Werk, die die “gesunde Familie” zerstören wollten.

Mit bloßen Vorurteilen kann man keine freie Gesellschaft gestalten.

Benedikt Pirk, Landtagskandidat für den Stimmkreis Regensburg/Stadt: “Erschreckend ist vor allem der große Zulauf von Sympathisanten und deren Enthusiasmus. Das überkommene Rollenbild des 20. Jahrhunderts ist gerade in Bayern noch sehr präsent. Kein Wunder, dass die CSU das Betreuungsgeld will, aber keine Homo-Ehe. Da haben wir Piraten familienpolitisch noch einiges zu tun!”

Seit dem 16. März veranstaltet die Stadt Furth im Wald unter dem Motto “Keine Macht den Drogen” eine Aktionswoche zur Drogenbekämpfung im Landkreis Cham. Zu der Abschlussveranstaltung am 22. März um 18.30 Uhr im Großen Rathaussaal haben sich auch die oberpfälzer Piraten angekündigt, so Markus Schütz, Landtagskandidat für den Stimmkreis Cham, Thoralf Will, Landtagskandidat für den Stimmkreis Regensburg/Land und Benedikt Pirk, Landtagskandidat für den Stimmkreis Regensburg/Stadt.

In einer Podiumsdiskussion werden sich Vertreter von Polizei, Zoll und Drogenberatung der Caritas sowie Suchtmediziner den Fragen der Anwesenden stellen.

Markus Schütz befürwortet das Engagement der Stadt Cham: “Ich wünsche mir eine ehrliche und aufrichtige Veranstaltung. Es darf nicht zu einem Schaulaufen kommen, bei dem sich alle Beteiligten beglückwünschen und am Ende bleibt der Status Quo.”

Die Piratenpartei setzt sich für die Legalisierung von Drogen ein. Prävention muss ehrlich und sachlich sein, um nachhaltig zu überzeugen.

“Legalisierung heißt für Piraten, dass bereits Abhängige keinen verunreinigten Stoff kaufen müssen, die Beschaffungskriminalität wegfällt und wir “Anfixen” von Jugendlichen vermeiden”, so Thoralf Will.

Die Idee einer drogenfreien Gesellschaft ist unrealistisch. Wenn Drogen legalisiert werden, gibt es endlich Regeln, die auch für andere legale Güter gelten: Qualitätskontrolle, Jugendschutz, Hilfe für Suchtkranke und weniger Kriminalisierung.

“Ich wünsche mir eine aufrichtige und konstruktive Veranstaltung, die sich um die Menschen kümmert und nicht um Dogmen und Plattitüden aus dem vorigen Jahrhundert”, so Schütz weiter.

Am Sonntag versammelten sich die Mitglieder der Piratenpartei des Wahlkreises Oberpfalz in
Weiden i. d. OPf, um die Listen für die Landtags- und Bezirkswahl aufzustellen. Die Versammlung der 34 stimmberechtigten Mitglieder und zahlreicher Gäste fand in der Gaststätte “Anpfiff” statt. Die Versammlungsleitung übernahm Stefan Körner, Vorsitzender im Landesverband Bayern.

Aus den sechs Bewerbern für den ersten Listenplatz entschieden sich die stimmberechtigen Mitglieder für den 26-jährigen Benedikt Pirk. Er führt nun die Oberpfälzer Piraten in den Landtagswahlkampf. Der Konstrukteur aus Barbing und Direktkandidat im Stimmkreis Regensburg-Stadt will die Kernkompetenzen der Partei weiter in den Mittelpunkt stellen und sich dadurch stärker von den anderen Parteien abgrenzen. Pirk ist bereits seit 2010 bei den Piraten und seit Oktober 2011 stellvertretender Vorsitzender im Bezirksverband Oberpfalz.

“Wir haben noch einen weiten Weg vor uns. Wir müssen nun zusehen, vor allem unsere Kernthemen wiederzugeben und aufhören, uns mit Personaldebatten zu beschäftigen”, so Pirk.
Auf Listenplatz 2 wurde der 35-jährige Bezirksvorsitzende Thoralf Will aus Regensburg gewählt. Der Direktkandidat im Stimmkreis Regensburg-Land konnte sich gegen fünf weitere Bewerber für diesen Listenplatz durchsetzen. Sein wichtigstes Anliegen ist es, die Bürgerbeteiligung zu verbessern.

“Die Bürger wollen nicht nur verstehen, was im Landtag entschieden wird, sondern auch warum!”, so Will.

Spitzenkandidatin für die Bezirkswahl wurde Dominique Pohlenk aus Regensburg. Die 36-jährige Rechtsanwältin und Beisitzerin im Bezirksvorstand will den Bezirkstag transparenter gestalten. Die Verteilung der Gelder und Übertragung von Bezirksaufgaben soll künftig stärker geprüft werden.

“Die pauschale Übertragung von Bezirksaufgaben auf kirchliche Einrichtungen ist zu hinterfragen. Die aktuelle Diskussion über kirchliche Krankenhäuser, die gegen ihren Behandlungsauftrag agieren, muss Anstoß für ein Umdenken sein”, so Pohlenk.

*Vollständige Liste für die Landtagswahl*
1. Benedikt Pirk, 26, Barbing
2. Thoralf Will, 35, Regensburg
3. Mark Huger, 29, Neumarkt
4. Anna Widiger, 33, Regensburg
5. Ansgar Hone, 60, Amberg
6. Dominique Pohlenk, 36, Regensburg
7. Klaus Christian Allgäuer, 31, München
8. Alexander Ferstl, 31, Maxhütte-Haidhof
9. Thomas Prüter, Weiden i. d. OPf
10. Marco Kellner, 24, Regensburg
11. Peter Lang, 53, Schwandorf
12. Klaus Möller, 50, Maxhütte-Haidhof
13. Dennis Lauton, 18, Wiesau, Schüler
14. Markus Schütz, 27, Neukirchen b. hl. Blut
15. Walter Laaser, Laaber

*Vollständige Liste für die Bezirkswahl*
1. Dominique Pohlenk, Regensburg
2. Markus Frey, Teublitz
3. Manuel Ziegler, Eslarn
4. Tobias Stenzel,
5. Erich Adam, Regensburg
6. Mark Huger, Neumarkt
7. Benedikt Pirk, Barbing
8. Christian Kwasny, Schwandorf
9. Doninik Konrad, Amberg
10. Alexandra Rückerl, Windischeschenbach
11. Thoralf Will, Regensburg
12. Marco Kellner, Regensburg
13. Dennis Lauton, Wiesau
14. Alexander Ferstl, Maxhütte-Haidhof
15. Alexander Graßl, Regensburg
16. Florian Ackermann, Neumarkt

Wir haben eine neue Website mit dem bekannten “Piratenkleider”-Design gestartet. Sie ist unter www.piraten-oberpfalz.de erreichbar.

Die alte Website wird daher in den nächsten Tagen abgeschaltet und oberpfalz.piratenpartei.de auf die neue Site umgeleitet.

Herr Unger,

wir Piraten in Regensburg haben uns jetzt angesehen, wie Sie zuerst das Haus der Musik im Berliner Stil vergeigt haben, wie Sie tatenlos
zugesehen haben, als Orte junger Kultur wie die Filmbühne oder die
Heimat schließen mussten, und wie Sie den Kulturentwicklungsplan der
Stadt ohne echte Bürgerbeteiligung verschleppen.

Und jetzt das: Das L.E.D.E.R.E.R., einer der letzten freien Orte für
junge und progressive Kultur in dieser Weltkulturerbestadt, schreibt auf seiner Webseite, dass es aus dem Kulturreferat keinen Zuschuss mehr bekommt. Grund: es sei kein “kulturelles Projekt”. Welch Hohn! Mit dem L.E.D.E.R.E.R. würde Regensburg einen kostenfreien innerstädtischen Auftritts- und Ausstellungsraum für regionale KünstlerInnen, und einen offenen und unkomplizierten Treffpunkt für kulturelle Gruppen verlieren.

Sogar der Bayerische Rundfunk nennt die Initiative in der Lederergasse ein Kulturzentrum!

Stimmt, es gibt dort eher wenig symphonische Blasmusik. Und in den alten Steinen des Gebäudes wird höchstens zum fliegenden Spaghettimonster gebetet. Wahrscheinlich ist das L.E.D.E.R.E.R. genau deswegen einer der noch verbleibenden wichtigen Knotenpunkte in Regensburg für ganz verschiedene Menschen, Gruppierungen und Szenen, um sich zu treffen und miteinander Kunst und Kultur zu erleben.

Herr Unger, Sie haben entweder Ihre Jobbeschreibung nicht gelesen oder Sie hassen alle RegensburgerInnen unter 50. Anders lässt sich die aktive Verdrängung und finanzielle Tötung von kulturellen Initiativen junger Kultur unter Ihrer Ägide allein in den letzten paar Monaten nicht mehr erklären.

Herr Unger, treten Sie zurück. Ihr Handeln ist schon länger nicht mehr tragbar, aber das ist zuviel. Gehen Sie bitte junge Leute woanders hassen. Regensburg ist lebendig. Regensburg ist bunt. Und Regensburg braucht einen Kulturreferenten, der das versteht.

Mit unglaublich empörten Grüßen,

Tina Lorenz, kulturpolitische Sprecherin der Piratenpartei Bayern und
Regensburger Piratin
Benedikt Pirk, Direktkandidat Regensburg-Stadt für die Landtagswahl 2013

Am Sonntag trafen sich die Piraten der Oberpfalz im Schützenheim Schwandorf, um auf einem Bezirksparteitag ihr Programm zu erweitern.

“Der Parteitag hat gezeigt, dass es auch auf Bezirksebene viele Punkte gibt, an denen Anpassungen notwendig sind”, so Thoralf Will, Vorsitzender des Bezirksverbands Oberpfalz.

Die Piraten setzen sich für mehr Transparenz in der Politik ein. Dazu soll ein Paradigmenwechsel erfolgen von der Nicht-Öffentlichkeit hin zu grundsätzlich öffentlichen Prozessen. Diese öffentlichen Prozesse sollen so gestaltet werden, dass Bürgerbeteiligung gefördert und das Vertrauen in die Politik wiederhergestellt wird.

Neben Beschlüssen, die die Kernthemen der Piraten betonen, gab es auch weitere Beschlüsse. So soll u.a. der Denkmalschutz gestärkt werden. Den Piraten geht es hierbei nicht nur um die Restauration und Erhaltung von Denkmälern, sondern dass diese auch wieder mit Leben zu erfüllen sind.

Die Piratenpartei Oberpfalz setzt sich dafür ein, dass die Sozialhilfe überregionaler Sozialhilfeträger in allen Notfällen rasch, zuverlässig und möglichst unbürokratisch zur Verfügung gestellt wird. Es gilt darüber hinaus durch bessere Aus- und Fortbildung und mehr psychologische Hilfen für das pflegende Personal gerade diese Anfangsphase der plötzlichen Abhängigkeit zu mildern.

Die Drogen- und Suchtberatung sowie deren Koordinierung soll künftig stärker vom Bezirk übernommen werden, da die Suchtarbeit der Landkreise und Städte stark miteinander verzahnt ist, wodurch sich Synergieeffekte ergeben.

Wir sehen im Ankauf schützenswerter Flächen, etwa Feuchtbiotope, Trockenwiesen und Hochmoore durch den Bezirk, sowie deren Betreuung eine gelebte Natur- und Landschaftspflege. Da seit der Reform der Naturschutzgesetze in Bayern die Bezirke nicht mehr für die Ausweisung von Naturschutzgebieten zuständig sind, sieht die Piratenpartei Oberpfalz nun in der Schaffung von Naturparks ein geeignetes Instrument, Arten- und Biotopschutz der drohenden weiteren Zersiedelung und der Beschädigung durch Landwirtschaft und Verkehrsplanung entgegenzustellen. Hier kann der Bezirk federführend die Landkreise unterstützen und auf dabei auch eine angemessene Bürgerbeteiligung, die alle Interessen berücksichtigt, drängen. Analog zu den Naturparks sind aber auch die Kulturlandschaften der Region ein schützenswertes Gut. Hier sind insbesondere die hervorragend aufgestellten Fachberatungen des Bezirkes, etwa für die Fischerei oder die Imkerei mit in die Pflicht zu nehmen.

Weiterhin setzt sich der Bezirksverband für innovative Wohn- und Pflegekonzepte ein, die die verstärkte soziale Inklusion von Behinderten fördern sollen. Auch wenn es weiterhin teilweise intensiven Betreuungsbedarf in Spezialeinrichtungen geben wird, sollte
der Schwerpunkt der weiteren Entwicklung in der Umsetzung inklusiver Lebens- und Wohnmodelle für behinderte und nichtbehinderte, junge und alte wie auch kranke und gesunde Menschen liegen.

Die fraktionlosen Mitglieder von Vertretungen kommunaler Gebietskörperschaften sollen die selben Informationen erhalten wie Mitglieder innerhalb einer Fraktion. Bisher ist es so, dass fraktionslose Mitglieder sich Informationen zu Beschlüssen und
ähnlichem selbst recherchieren müssen.

Passend zur bereits im Bundesprogramm geforderten strikten Trennung von Kirche und Staat lehnen die Piraten der Oberpfalz die pauschale Übertragung von Bezirksaufgaben an kirchliche Einrichtungen ab.

In einem eigenen Antrag betonen die Piraten die strikte Ablehnung der von der EU-Kommission geplante Privatisierung der Trinkwasserversorgung.

Der Vorstand des Bezirksverbandes Oberpfalz der Piratenpartei Deutschland lädt zu den Aufstellungsversammlungen der Wahlkreislisten für die Landtagswahl und Bezirkswahl ein.

Aufstellungsversammlung zur Landtagswahl für den Wahlkreis Oberpfalz

• Datum: 24.02.2012
• Beginn der Akkreditierung: 12.30 Uhr
• Beginn der Versammlung: 13.00 Uhr
• Geplantes Ende der Versammlung: 17.00 Uhr
• Versammlungsort: Gaststätte “Anpfiff”, Königsbergerstr. 48, 92637 Weiden i.d.Opf

Vorläufige Tagesordnung

• Begrüßung, Organisatorisches
• Wahl der Versammlungsämter
• Beschluss der Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung
• Vorstellung der Kandidaten und ihrer Programme
• Wahl der Wahlkreisliste für den Landtag

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Landtagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Als Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Landtagswahl wahlberechtigt ist und in noch keinem anderem Wahlkreis kandidiert

Aufstellungsversammlung zur Bezirkswahl für den Wahlkreis Oberpfalz

• Datum: 24.02.2012
• Beginn der Akkreditierung: 12.30 Uhr
• Beginn der Versammlung: 17.00 Uhr
• Geplantes Ende der Versammlung: 20.00 Uhr
• Versammlungsort: Gaststätte “Anpfiff”, Königsbergerstr. 46/48, 92637 Weiden i.d.Opf

Vorläufige Tagesordnung

• Begrüßung, Organisatorisches
• Wahl der Versammlungsämter
• Beschluss der Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung
• Vorstellung der Kandidaten und ihrer Programme
• Wahl der Wahlkreisliste für den Bezirkstag

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei einer Bezirkswahl im Stimmkreis wählen dürfte. Als
Kandidat bewerben kann sich jeder, der bei der Bezirkswahl wahlberechtigt ist und in noch keinem anderem Wahlkreis kandidiert.

Achtung: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung unbedingt erforderlich!

Die Bewerber werden gebeten, sich bereits vorab vorzustellen. Wir benötigen für jede Liste mindestens 8 Bewerber. Eine Bewerbung kann per Eintrag ins Wiki der Piratenpartei bekannt gegeben werden:

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Landtagswahl_2013
http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Bezirkstagswahl_2013

Für eventuelle Rückfragen wende dich bitte einfach an:
vorstand@piraten-oberpfalz.de

Der Vorstand des Bezirksverbands Oberpfalz der Piratenpartei Deutschland lädt euch hiermit zu unserem ordentlichen Bezirksparteitag 2013.1 ein.

Die Versammlung findet am Sonntag, den 03. Februar 2013 in Schwandorf statt.

Versammlungsort:
Schützenheim Schwandorf
Wackersdorfer Str. 75
92421 Schwandorf

Einlass und Akkreditierung ab 10:30, Beginn ist 11:00 Uhr.

Vorläufige Tagesordnung:
1. Eröffnung des Bezirksparteitages durch den Vorstand, ggf. Grußworte

2. Formalia:
2.0 Feststellen der Beschlussfähigkeit des Bezirksparteitags (Art.29 BzV-Satzung)
2.1 Abstimmung über die Zulassung von Gästen
2.2 Abstimmung über Zulässigkeit von Bild- und Video-Aufnahmen sowie deren Übertragung

3. Wahl des Parteitags-Präsidiums:
3.1 Versammlungsleiter
3.2 Schriftführer
3.3 Wahlleiter
3.4 Berufung der Wahlhelfer

4. Beschluss der Tagesordnung dieses Bezirksparteitags

5. Abstimmung über den gestellten Abwahlantrag gegen den Vorstand

6. Ggfs. Neuwahl des Vorstandes

7. Behandlung von Programm-, Satzungsänderungs- und sonstiger Anträge

8. Schlussworte und Aufhebung der Tagung

Die Versammlung wird bis zu sieben Stunden dauern.

Satzungs- wie auch Programmanträge können auf der Wikiseite zum
Bezirksparteitag angesehen werden.

http://wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Bezirksparteitag_2013

Da nach einer Abwahl des Vorstandes Neuwahlen nötig sind, könnt ihr auch eure Kandidatur bekannt geben und euch die bisherigen Bewerber anschauen.

Bei Fragen und Anliegen könnt ihr euch an die vorstand@piraten-oberpfalz.de wenden.

Wir hoffen auf Zahlreiches Erscheinen.

i.A. Für den Vorstand des BzV Oberpfalz

Thoralf Will
Vorsitzender

Eine kleine Delegation aus dem Kreisverband Neumarkt (Mark & Volker) fuhr nach Fürth um dem Parteitag beizuwohnen.

In der Menge diskutiert, beschlossen oder sogar abgelehnt wurden Anträge diverser Piraten im Bezug auf Themen und Fragen der Partei selbst oder für den bevorstehenden Bundesparteitag. Ebenfalls waren Gäste der Piraten aus Nordrhein-Westfalen, Österreich und der Schweiz anwesend.

Dieser Landesparteitag stellte ebenfalls eine exzellente Plattform dar um mit den Leuten persönlich zu Quatschen, die man sonst nur von Mailinglisten und/oder dem Piraten-Wiki kennt.

Natürlich wurde der ganze Parteitag gestreamt und war mit eigenem Twitter-Channel online.

Unter dem Thema „Gegen eine zentrale Schülerdatenbank“ veranstaltete die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Neumarkt i.d.OPf. im Rahmen des bayernweiten Aktionstags gegen eine zentrale Schülerdatenbank um die beiden Gymnasien eine Versammlung zur Information von Schülern und Eltern.

Am letzten Freitag vor den Osterferien wurden Infostände, zunächst früh morgens, vor den beiden Neumarkter Gymnasien und dann anschließend vor dem Neumarkter Rathaus aufgebaut.

An den vorbeikommenden Schülern und Eltern wurden Info-Flyer, sowie “Rubbeltattoos” verteilt.

Am 20ten März 2010 wurde in Neumarkt der erste Oberpfalzweite Piratenstammtisch ausgerichtet.

Piraten warnen vor sinnloser Schülerdatenbank
Mit der zentralen Schülerdatenbank, wie sie unsere Landesregierung plant, ist eine beispiellose Datensammlung am entstehen, die niemand wirklich braucht. Immerhin ließen sich in den letzten mehr als 100 Jahren zahllose Schüler auch gut ohne zentrale Datensammlung zum Abschluss bringen.

Der Gesetzentwurf der Koalitionsparteien geht weit über dem ursprünglichen Ansatz hinaus, “Doppelanmeldungen von Schülern zu vermeiden”. Zur Vermeidung derartiger “Doppelanmeldungen” und zur Verbesserung des organisatorischen Ablaufs eines Schuljahres sei es keinesfalls notwendig, über die reinen Personendaten wie Name und  Anschrift hinausgehende Daten zu erheben und zentral zu speichern.

Es sollen neben Geburts- und Adressdaten auch Daten über den sozialen Hintergrund, Migrationsstatus, Leistungsschwächen und Fördermaßnahmen erhoben werden, die ohne viel Phantasie der Stigmatisierung Tür und Tor öffnen können.

Wie kürzliche Datenskandale zeigen, besteht bei zentralen Datensammlungen immer die grundsätzliche Möglichkeit, dass unbefugte sich Zugriff verschaffen und die Daten an unberechtigte Stellen abfließen. Bei derart sensiblen Daten wäre das der datenschutztechnische Super-GAU.

Die Piratenpartei hat überhaupt kein Verständnis dafür, dass jeder Mensch schon als Schulkind umfassend erfasst, registriert und gespeichert werden soll. So steht am Ende eines sehr fragwürdigen Prozesses der gläserne Schüler!

Besonders die in den Neumarkter Nachrichten vom 14. Januar zitierten Äußerungen des Schulleiters des Willibald Gluck Gymnasiums, wonach in Zeiten von SchülerVZ und Facebook Skrupel hier nicht angebracht seien, stoßen bei uns auf Unverständnis. So werden Daten und Äußerungen in Facebook und anderen sozialen Netzwerken schließlich freiwillig veröffentlicht und nicht zwangsweise erhoben.

“Wer Facebook mit einer staatlichen Zwangs-Datenbank vergleicht sollte dringend an seinem Wissen um die Details unserer Informationsgesellschaft arbeiten”, so Stefan Körner, stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbands Oberpfalz der Piratenpartei. “Vielleicht sollte man hier mal das Wesen des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung erläutern” so Körner weiter, “möglich, dass es hilft, sich den Unterschied der Nacktheit beim Saunagang zum Unterschied zum Gang ins Museum ins Bewusstsein zu führen. Nur weil man das eine macht, möchte man zum anderen nicht gezwungen werden” versucht er es möglichst anschaulich zu erläutern.

Noch sieht der Gesetzentwurf eine Zweckbindung zur Unterstützung der Schulanmeldung, des Schulwechsels, der Kooperation von Schulen und zur Überwachung der Schulpflicht vor. Wie sich der Zugriff auf diese Daten in Zukunft entwickeln wird, ist nicht gewiss. Datenbanken wecken Begehrlichkeiten. Und so werden heute Abfragemöglichkeiten, die ursprünglich zur Aufdeckung terroristischer Geldströme eingeführt wurden wie selbstverständlich von Sozialämtern zur Durchleuchtung der Antragsteller genutzt.

Da nicht einmal die Regierung selbst die Kosten dieser „Datensammlerei“ einschätzen kann, wäre sie besser beraten, mehr finanzielle Mittel in die Bildung in Form zusätzlicher Planstellen zu investieren.

Im Zuge der Insolvenz der Quelle GmbH wurde bekannt, dass Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg wahrscheinlich die größte Kundendatenbank Deutschlands zu Geld machen will.

Laut Presseinformationen handelt es sich um ca. 8 Millionen Kunden. Zusätzlich zu den Adressdaten soll auch ein Verkaufsmerkmal eines jeden Kunden im Datensatz enthalten sein. Allerdings könnten Kunden auf eigenen Wunsch die Daten löschen lassen.

Auch nach der Bundestagswahl macht die Piratenpartei sich für den Datenschutz stark und fordert von Quelle keine Kundendaten zu verkaufen. “Bereits im Wahlprogramm der diesjährigen Bundestagswahl schrieb die Piratenpartei Datenschutz groß und sprach sich gegen den Handel von Kundendaten, ohne die eindeutige Einwilligung des Kunden, aus.”, so der Vorsitzende der Piratenpartei Mittelfranken, Alexander Wunschik. Auch der Bundesverband der Verbraucherzentrale ist der gleichen Meinung. “Das Ende von Quelle darf nicht zu einem Datenschlussverkauf führen”, so Vorstand der Verbraucherzentrale Gerd Billen.

Aus diesem Grund bietet die Piratenpartei ein Web-Formular an, mit dem die Kunden die Löschung ihrer Daten beantragen können:

http://oberpfalz.piratenpartei.de oder als Direktlink zur Piratenpartei Mittelfranken: http://quelle.piraten-mfr.de

Dies zeigt, dass die Piratenpartei auch außerhalb des Wahlkampfes für ihre Prinzipien einsteht.

Weitere Infos unter: http://www.piratenpartei.de | http://oberpfalz.piratenpartei.de |  http://klarmachen-zum-aendern.de/

Für die Piraten im Landkreis Neumarkt war die Bundestagswahl 2009 ein voller Erfolg.  Es wurde zwar nicht die 5%-Hürde Bundesweit geknackt, aber die Wahlergebnisse sprechen für sich. Wir Piraten wurden wahrgenommen und können uns in Zukunft noch mehr davon versprechen !

Nach der Wahl ist vor der Wahl ! Wir machen das Schiff wieder Startklar und bereiten uns für die Zukunft vor !

Zum Überblick, die Wahlergebnisse der Piraten in den einzelnen Gemeinden und Städten im Landkreis Neumarkt:

Das Endgültige Wahlergebniss der Bundestagswahl 2009 gibt es beim Bundeswahlleiter zu sehen.

Am 16.01.2010 lud der Bezirksverband Oberpfalz der Piratenpartei Deutschland zum Neujahresempfang 2010. Gut 50 Parteimitglieder und Sympathisanten aus dem ganzen Freistaat fanden sich zu diesem Anlass im Dechbettener Hof in Regensburg ein.

Der Bezirksvorstand hatte die Gelegenheit genutzt und vor der eigentlichen Veranstaltung eine Vorstandssitzung einberufen. Da diese öffentlich sind, nahmen einige Gäste die Gelegenheit wahr und waren zu diesem Zeitpunkt bereits anwesend.

Mit einer kleinen Verspätung um auch den letzten sich angekündigten Gästen die Gelegenheit zugeben, nicht leer auszugehen, ließ der stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbands Oberpfalz, Stefan Körner, den Sekt ausschenken und eröffnete um 16:15 Uhr den Empfang mit einer Ansprache und moderierte die weitere Veranstaltung.

Es folgten Reden von Andreas Popp, dem stellvertretender Bundesvorsitzenden, Suat Kasem – Direktkandidatin für Regensburg bei der Bundestagswahl 2009 – und dem Beisitzer im Landesvorstand Kristian Biß.

Alle Redner nutzten die Gelegenheit, um eine Retrospektive auf den bisherigen Werdegang der Piratenpartei zu geben und die anstehenden Herausforderungen für das Jahr 2010 zu erläutern.

Beim gemütlichen Teil des Abends bestand die Möglichkeit, neue Kontakte zu knüpfen und bestehende aufzufrischen. Die Anwesenden waren aus ganz Bayern angereist, zum Teil sogar von außerhalb. Politische Diskussionen blieben nicht aus, auch wurden Pläne gegen die geplante zentrale Schülerdatenbank und für Aktionen pro Bildung geschmiedet. Daneben nutzten die Oberpfälzer die Gelegenheit und debattierten über einen quartalsweise stattfindenden Oberpfalzstammtisch und die Fahrt zum Bundesparteitag nach Bingen im Mai.

Ein besonderer Dank gilt Stefan Körner für die Organisation des Neujahrsempfangs, sowie Wolfgang Preiss, der es durch den Live-Stream und die Twitterleinwand wieder einmal ermöglicht hat, dass auch nicht Anwesende einer Veranstaltung der Piraten beiwohnen konnten.

Auf ein erfolgreiches Jahr 2010!