Piratenmond

Lieber Piraten,

Am 12.5 war wieder Vorstandssitzung des BzV Oberpfalz. Aus einigen der Beschlüsse können folgende Ausschreibungen abgeleitet werden:

Ausschreibung zur nächsten Vorstandssitzung: Wir möchten das die nächste physische Vorstandssitzung in einem anderen Teil von der Oberpfalz stattfindet. Diese sollte mit Öffentlichen Verkehrsmittel und Auto gut erreichbar sein. Termin wäre der 26.5 um 10 Uhr. Ortsvorschläge bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de Einsendeschluss: 20.5

Ausschreibung zum nächsten Bzpt Oberpfalz: Der BzV Vorstand hat einstimmig beschlossen das der nächste ordentliche Bezirksparteitag am 7.7 stattfinden soll. Dafür suchen wir noch einen geeigneten Ort in der Oberpfalz.
Diese Ausschreibung soll euch als Hilfestellung für die Auswahl eines möglichen Veranstaltungsortes dienen.
Anforderung: Der Ort sollte ca. 50 Piraten (eher mehr als weniger) beherbergen können und über einen Highspeed Internetanschluss verfügen.
Zudem muss für ein Catering oder für eine Bewirtung gesorgt werden. Auch zusätzliches Equipment wie Soundanlage, Beamer etc. wäre wünschenswert.
Der Ort muss gut an die Infrastruktur angebunden und erreichbar mit Öffentlichen Verkehrsmittel sein. Ausreichende Parkmöglichkeiten sind ebenso wichtig.
Diese Ausschreibung läuft bis zum 25.5 Vorschläge bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de senden

Ausschreibungen für Gebietsbeauftragte für das Gebiet Cham und das Gebiet Neustadt/Weiden
Gebietsbeauftragte sind ehrenamtliche Sprecher verschiedener Kreise und Orte ohne Kreis bzw. Ortsverband.
Sie sollen Stammtische und andere Veranstaltungen koordinieren. Weiter sollen sie auch das direkte Sprachrohr der Piraten vor Ort an den BzV Vorstand sein.
Gebietsbeauftragte gibt es zZ in Schwandorf und in Tirschenreuth.
Bewerbungen bitte an vorstand@piraten-oberpfalz.de

Bei weiteren Fragen einfach an mich wenden: jan.kastner@piraten-oberpfalz.de

Grüße
Jan

Von der Piratenpartei Bamberg übernommen

Der Atomausstieg in Deutschland ist bereits beschlossene Sache und es wird glücklicherweise nicht mehr lange dauern, bis die Atommeiler in Deutschland abgeschaltet sind. Leider ist das weder europaweit noch weltweit der Fall.

Derzeit plant Tschechien einen Ausbau der Atomenergie und hier den Bau eines neuen Reaktors in Temelin – Luftlinie ca. 300 km von Bamberg entfernt. Nicht nur, dass natürlich auch hier die Versicherungsfrage für den Ernstfall und die Endlagerfrage nicht geklärt sind – nein, das Ganze wird auch extrem verschlossen geplant: Auf strahlende Transparenz wird verzichtet.

Derzeit können alle Interessierten – also auch Bürger – Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingeben. Das größte Problem: Offiziell steht noch nicht mal fest welcher Reaktortyp eigentlich gebaut werden soll. Das soll so schnell auch nicht öffentlich werden. Nur wie man – ob Experte, interessierter Bürger oder zuständiger Beamter – die Gefährlichkeit einer technischen Einrichtung einschätzen kann, ohne irgendwelche Pläne zu erhalten ist uns schlicht schleierhaft.

Die Intransparenz bei diesem Verfahren stinkt gewaltig zu Himmel. Wenn noch nicht einmal grundlegende technische Daten dieses Bauwerks veröffentlicht werden ist eine fundierte politische Beteiligung der Bürger nicht möglich.

Wir rufen daher alle dazu auf, Stellungnahmen zur Umweltverträglichkeitserklärung des AKW Temelin einzureichen.

Ihr könnt das ganz einfach, füllt einfach das Formular des Umweltinstuts aus. Ihr nutzt damit die Rechte zur Teilhabe an politischen Entscheidungen, die euch unser System gibt. Lasst uns ein Zeichen setzen und möglichst viele Einwendungen zusammen bekommen.

Einfach das Formular ausfüllen und abschicken. Das dauert nicht mal mal eine Minute, also Hop Hop!

am 30. April 2009 kam der Musikstudent Tennesse Eisenberg bei einem Polizeieinsatz in Regensburg ums Leben. Die Hintergründe wurden bis heute nicht komplett aufgeklärt. Besonders die Tatsache das 12 Kugeln gebraucht wurden um einen mit einem Messer bewaffneten Studenten, welcher zur Tatzeit unter Drogen stand, zu stoppen wirft viele Fragen auf.

Die Piratenpartei Bayern fordert eine lückenlose Aufklärung von solchen zweifelhaften Fällen durch eine Polizei unabhänigige Behörde.
Denn auch dieser Fall zeigt das durch behördlichem, politischem und justiziellem Filz und Intransparenz ein gerechtes und verständliches Urteil nicht möglich ist.
Deswegen rufen die Regensburger Piraten und der Bayrische Landesverband dazu auf diese Demo am 29. April zu unterstützen.

• Für unabhänige Staatsanwaltschaften
• Für unabhänige Polizeiiche Untersuchungskommissionen
• Für eine Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten
• Gegen Polizeigewalt
• Gegen Intransparenz im Polizei- und Justitzbetrieb

Bitte erscheint zahlreich. Denn eine Demokratie funktioniert nur mit einem gerechten und tranzparenten Justizsystem und einer Polizei der man vertrauen und die man kontrollieren kann.

Die Demonstration am Sonntag den 29.04.2012 beginnt um 14 Uhr am Domplatz und führt über Neupfarrplatz, Haidplatz und Bismarckplatz zum Justizgebäude in der Kumpfmühler Straße, wo eine abschliessende Kundgebung stattfinden soll. Route: binged.it/IpdZVN

Veranstaltung auf Facebook:
www.facebook.com/events/359755980726546/

Ihr seid herzlich zur Vorstandssitzung des Oberpfälzer Vorstand am 12.05.2012 von 10:00 bis
13:00 Uhr in der Kumpfmühler Str. 10 (Regensburg) eingeladen.

Alle bis zur Vorstandssitzung eingegangenen Anträge können unter
wiki.piratenpartei.de/BY:Bezirksverband_Oberpfalz/Vorstandssitzung/2012-05-12_-_Protokoll_Vorstandssitzung_Bezirksverband_Oberpfalz
eingesehen werden sowie auch neue Anträge eingereicht werden. Alternativ können Anträge auch direkt vor Ort oder einfach per Mail an vorstand@piraten-oberpfalz.de gestellt werden.

Jeder Pirat darf natürlich daran teilhaben. Gäste und Journalisten sind ebenfalls herzlich willkommen.

Die Sitzung leitet der Vorsitzende Jan Kastner

Die entgültige Tagesordnung wird zu Beginn der
Sitzung verabschiedet.

Jan Kastner

1. Vorsitzender des BzV Oberpfalz

Piraten können vieles!

Und wenn es etwas gibt, das Piraten fast so gut können wie Politik, dann ist das Party.
Und da es keiner hinbekommt, diese beiden Dinge so gut zu verbinden wie wir, laden wir euch alle herzlichst zu unseren Wahlpartys am 6.5 und 13.5 in Regensburg ein.

Es ist alles vorhanden, was das Herz begehrt:
Internet, Beamer, Alkohol, Piraten, Essen UND Internet.

Was uns noch fehlt: Musik und vor allem viele Gäste.

Beim zweiten seid ihr gefragt. Kommt einfach vorbei, nehmt Freunde und Bekannte mit und feiert die nächsten Wahlsiege der Piraten mit Piraten.
Politik kann so viel Spaß machen.

Die Organisation der Wahlpartys übernimmt Benedikt Pirk, stellvertretender Vorstand des BzV Oberpfalz.

Also nun zum Mitschreiben:

Was: Wahlparty zur Schleswig-Holstein- und Nordrhein-Westfalenwahl in Regensburg
Wann: am 6.5. und 13.5. ab 17 Uhr
Wo: Im Brandl Bräu in Regensburg in der Ostengasse 16

Bei weiteren Fragen wendet euch an den BzV Vorstand oder an den Piraten eurer Wahl.

Grüße

Jan Kastner
1. Vorsitzender des BzV Oberpfalz

Der Zulauf der Piratenpartei reißt nicht ab auch nicht in der Oberpfalz. In Schwandorf stieg die Zahl der Mitglieder nun auf 42 und weitere zeigen sich Interessiert.
Der Gebietsbeauftrage von Schwandorf, Alex Ferstl, organisiert deswegen mit dem Beisitzer des BzV Vorstand Philipp Neumann einen “Neumitglieder und Interessenten Stammtisch” in Schwandorf. Dieser wird am Donnerstag den 19.04 um 19 Uhr im Fiasko (Brauhausstrasse 5) stattfinden.
Hier können sich alle Neumitglieder und Interessenten über die Piraten informieren. Neben der Vorstandschaft des BzV Oberpfalz wird auch der erste Vorsitzende des Landesverbandes Stefan Körner anwesend sein um Rede und Antwort zu stehen.

Ahoi Pirat,

wir laden Dich zur Gründung eines Kreisverbandes Regensburg und Regensburg Umland der Piratenpartei ein.

Die Gründung des Kreisverbandes findet am 13.5.2012 ab 10:00 Uhr im “Brandl-Bräu”, Ostengasse 6 in 93047 Regensburg statt. Weiterführende Informationen findest du hier: wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung

Die Akkreditierung mit Ausgabe der Stimmzettel beginnt am 13.05.2012 um 9:30 Uhr. Die Akkreditierung ist aber auch jederzeit während der Veranstaltung möglich. Dazu brauchen wir von dir einen Personalausweis.

Auf dem Kreisparteitag werden die zukünftigen Vorstandsmitglieder gewählt.

Wenn Du für ein Amt kandidieren möchtest, so trag Dich bitte in die Kandidatenliste unter wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung/Vorstandskandidaten ein. Dort kannst Du Dich auch über die bisherigen Kandidaten informieren, um Dir schon vor dem Kreisparteitag ein Bild von ihnen zu machen und/oder um Dich selbst vorzustellen.

Beginn am 13.05.2012 um 10:00 Uhr
Die vorläufige Tagesordnung ist:

wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung/TO

Eine Übersicht der Anreisemöglichkeiten gibt es hier:http://wiki.piratenpartei.de/BY:Regensburg/Gr%C3%BCndung/Anfahrt

Für weitere Fragen kannst Du Dich an unseren Bezirksvorstand Oberpfalz (vorstand@piratenpartei-oberpfalz.de) wenden.

Wir freuen uns darauf, Dich auf der Gründungsversammlung zu sehen!

Gäste und Journalisten sind auch herzlich eingeladen.

Viele Grüße
Jan Kastner

BzV Oberpfalz

Bezug: Kommentar “Fließende Demokratie: Der Traum der Generation Facebook” von Albert Franz in DER NEUE TAG, Ausgabe 31. März 2012:
www.oberpfalznetz.de/zeitung/3194377-145-fliessende_demokratie_der_traum_der_generation_facebook,1,0.html

Autoren der Piratenantwort:
Manuel Ziegler (@Krealyt), Andi Ströhle

Piraten und Lynchjustiz?

Die Piraten sind momentan teilweise selbst schuld daran, dass ihnen die Medien Unwissenheit, Naivität und Inhaltsleere vorwerfen. Das fragwürdige Zelebrieren von Meinungslosigkeit durch einzelne Mitglieder der Piratenpartei bei öffentlichen Auftritten provoziert natürlich dazu. Mit Ihrem Kommentar aber, Herr Franz, stellen Sie die Piraten pauschal als Haufen naiver, wahllos mit ihrer Maus herumklickender Internetnutzer hin. Was Sie dabei ausblenden ist, dass die Partei mit Liquid Feedback eine sehr weit entwickelte basisdemokratische Plattform betreibt. Von “Gefällt mir”-Demokratie kann bei über 100 Arbeitsgruppen zu Themen wie Rentenpolitik, Bildung und Urheberrecht keinesfalls die Rede sein. Als Ergebnisse findet man z.B. den umfassendsten Vorschlag zur Reform des Urheberrechtsgesetzes – ausgearbeitet übrigens auch in Zusammenarbeit mit aktiven Urhebern. Der Vorwurf, dass die Piraten gegen jegliche Form des Urheberrechts wären, ist spätestens seit dem Bundesparteitag Anfang Dezember 2011 in Offenbach haltlos.

Doch damit nicht genug: Ihr Versuch, eine Verbindung der Piratenpartei mit dem strafrechtlich relevanten Aufruf zur Lynchjustiz im Fall des Mordes in Emden herzustellen, ist meines Erachtens ein Akt niveauloser Polemik. Um dem Vorwurf parteipolitischer Beeinflussung zu entgehen, sollten Sie zumindest die Inbezugstellung von Lynchjustiz und Piratenpartei entkräften.

Ihr Vergleich der Piratenpartei mit den Grünen wäre übrigens durchaus korrekt, wenn Sie nur etwas mehr Acht auf den zeitlichen Aspekt gelegt hätten. Wie die Grünen einte die Piraten zu Beginn primär ein einziges Thema. Die Grünen hatten sich den Kampf gegen einen rücksichtslosen Umgang mit unserer Umwelt auf die Fahnen geschrieben, ihre Mitglieder kannten sich von Friedens- und Anti-Atomkraft-Demonstrationen. Viel mehr hatte diese neue Partei an Inhalten anfänglich nicht zu bieten. Der eindringliche Verweis auf die immense Bedeutung einer nachhaltigen Umweltpolitik war jedoch so durchschlagend und für viele Menschen derart wichtig, dass sich die Grünen etablieren konnten und im Laufe der Zeit zu einer “vollständigen” Partei heranwuchsen. Genau diesen Prozess durchläuft aktuell die Piratenpartei. Das vereinende Thema der Piraten war die äußerst dürftige Netzpolitik der “etablierten” Parteien, quasi das Piraten-Pendant zur Atomkraft. Was für die Grünen die Umweltpolitik an sich war und ist, ist für die Piraten die bedingungslose Forderung nach mehr Transparenz im politischen Betrieb und eine vernünftige Installation der Basisdemokratie, was das Internet in beiden Fällen ermöglicht. Die Menschen, die sich unter dem Banner der Piratenpartei zusammenfinden, sind in anderen Bereichen teilweise unterschiedlicher Meinung. Hier muss sich erst noch ein Parteikonsens bilden, und das braucht eben Zeit. Das zentrale Thema der Piratenpartei ist allerdings dermaßen wichtig und brennt vielen Menschen schon so lange unter den Nägeln, dass sich die Piratenpartei genauso etablieren wird wie die Grünen im Laufe der 80er. Und das ist gut so.

Das von den Regensburger Piraten angestoßene Projekt Abgeordnetenwatch im Regensburger Stadtrat benötigt Förderer, um seinen Betrieb aufnehmen zu können.

Abgeordnetenwatch ist eine Plattform wo Bürger ganz transparent Politikern auf den Zahn fühlen können. Der damit geschaffene direkte Kontakt zum Stadtrat ist für beide Seiten von Vorteil und lässt Politik wieder greifbarer werden. Bisher gibt es nur zwanzig Städte in Deutschland, in denen Abgeordnetenwatch auf kommunaler Ebene gestartet ist.

Damit Abgeordnetenwatch in Regensburg starten kann, benötigt es Förderer, welche dieses Projekt langfristig finanziell unterstützen. Insgesamt müssen mindestens 100 Euro monatlich aufgebracht werden, um den Betrieb zu gewährleisten. Mit diesem Geld werden Administratoren, Moderatoren, Technik und weitere laufenden Kosten gedeckt. Die Förderbeiträge sind steuerlich absetzbar.

Da die anderen Regensburger Parteien nur positive Rückmeldungen auf die Initiative der Piraten verlauten ließen, fragen die Mitglieder der Crew Milliways nun direkt bei ihnen wegen einer Förderung des Projektes nach.

“Wir werden sehen, ob sie wirklich hinter diesen Projekt stehen oder sie nur leere Worte von sich gegeben haben.” kommentiert der Bezirksvorstand Jan Kastner diese Aktion.

“Wir möchten auch als außerparlamentarische Opposition unsere Ziele der transparenten und bürgerorientierten Politik verfolgen und hoffen darauf, bei diesem Thema eine breite überparteiliche Unterstützung zu bekommen.” fügt der Hauptverantwortliche Jürgen Cieslik hinzu.

Dafür zu spenden geht ganz einfach:

Fülle Sie das Formular für die Fördermitgliedschaft aus:

www.abgeordnetenwatch.de/mit_einer_spende_unterstuetzen-452-0.html

Wähle unter Förderkreis “Kommune” aus und gib anschließend Regensburg ein.

Alternativ:

Dauerauftrag an den Parlamentwatch e.V. mit Verwendungszweck: Regensburg
Parlamentwatch e.V.
Kto Nr.: 2011 120 000
BLZ: 430 609 67
GLS Bank

IBAN: DE03430609672011120000
BIC: GENODEM1GLS

Hallo liebe Piraten und Interessenten,

Wir wollen sehr kurzfristig an diesem Sonntag, den ersten April, ein Vorbereitungstreffen zum Bundesparteitag in Regensburg veranstalten.
Dies wird um 14 Uhr starten und in der Alten Linde, Müllerstrasse 1, 93059 Regensburg stattfinden.
Wir laden jeden der kommen möchte dazu ein.
Von den Bundesvorstands Kandidaten haben nur zwei zugesagt.
Diese sind
Rene Brosig wiki.piratenpartei.de/Benutzer:PiratNEA
Wolfgang R. Bischoff wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Anderseits
Wir werden uns aber auch über die anderen Kandidaten unterhalten und ihnen Fragen stellen.
Wir hoffen auf zahlreiches Erscheinen.

Grüße

Jan Kastner

UPDATE: Die Veranstaltung findet in der Alten Linde statt und nicht im Pachamama wie zuvor angekündigt!

Am 23.11.2011 fand im Schloderer Bräu in Amberg der Kreisparteitag der Piraten Amberg-Sulzbach statt. Dazu kamen 10 Piraten aus dem Kreisverband zusammen, darunter auch unser Landesvorsitzender Stefan Körner. Dieser übernahm die Akkreditierung und wurde anschließend einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Nach Bekanntgabe der Tagesordnung, erfolgte ein kurzer Rechenschaftsbericht über die Aktivitäten des Kreisverbandes im Jahr 2011 durch den Vorsitzenden Daniel Ertel. Schatzmeister Florian Wohlrab ergänzte diesen Rechenschaftsbericht um die finanziellen Daten. Die Kassenprüfung verlief positiv und die anwesenden Piraten entlasteten den alten Vorstand.

Anschließend folgte die Wahl des neuen Vorstandes. Zum ersten Vorsitzenden wurde Daniel Ertel gewählt, zweiter Vorstand ist nun Patrick Santy und neuer Schatzmeister ist Veit Böhme.

Als eines seiner wichtigsten Ziele für 2012 nannte Vorsitzender Daniel Ertel den Umbau, eines von ihm organisierten Messestandes, zu einem Infostand. Für diese Aufgabe fanden sich spontan viele Helfer unter den Piraten. Damit steht dem Kreisverband ab nächstem Jahr professionelles Equipment für Infostände zur Verfügung.

Am 23.11.2011 fand im Schloderer Bräu in Amberg der Kreisparteitag der Piraten Amberg-Sulzbach statt. Dazu kamen 10 Piraten aus dem Kreisverband zusammen, darunter auch unser Landesvorsitzender Stefan Körner. Dieser übernahm die Akkreditierung und wurde anschließend einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Nach Bekanntgabe der Tagesordnung, erfolgte ein kurzer Rechenschaftsbericht über die Aktivitäten des Kreisverbandes im Jahr 2011 durch den Vorsitzenden Daniel Ertel. Schatzmeister Florian Wohlrab ergänzte diesen Rechenschaftsbericht um die finanziellen Daten. Die Kassenprüfung verlief positiv und die anwesenden Piraten entlasteten den alten Vorstand.

Anschließend folgte die Wahl des neuen Vorstandes. Zum ersten Vorsitzenden wurde Daniel Ertel gewählt, zweiter Vorstand ist nun Patrick Santy und neuer Schatzmeister ist Veit Böhme.

Als eines seiner wichtigsten Ziele für 2012 nannte Vorsitzender Daniel Ertel den Umbau, eines von ihm organisierten Messestandes, zu einem Infostand. Für diese Aufgabe fanden sich spontan viele Helfer unter den Piraten. Damit steht dem Kreisverband ab nächstem Jahr professionelles Equipment für Infostände zur Verfügung.

Der Landesverband Bayern der Piratenpartei – und Andreas Popp als Schirmherr – veranstaltete unter dem Namen Operation Magellan für Bayern ein Treffen der aktiven Piraten des Landesverbands. Am Veranstaltangsort, dem Gewerkschaftshaus in Ingolstadt, bot sich über 60 Parteimitgliedern reichlich Gelegenheit Vorträgen beizuwohnen und sich gegenseitig auszutauschen. Ziel des Treffens war es, die Zusammenarbeit der Piraten über die eigenen Stammtische hinaus zu verbessern.

Bilder vom Workshop findet man hier.

Der Landesverband Bayern der Piratenpartei – und Andreas Popp als Schirmherr – veranstaltete unter dem Namen Operation Magellan für Bayern ein Treffen der aktiven Piraten des Landesverbands. Am Veranstaltangsort, dem Gewerkschaftshaus in Ingolstadt, bot sich über 60 Parteimitgliedern reichlich Gelegenheit Vorträgen beizuwohnen und sich gegenseitig auszutauschen. Ziel des Treffens war es, die Zusammenarbeit der Piraten über die eigenen Stammtische hinaus zu verbessern.

Bilder vom Workshop findet man hier.

Für jeden der sich nicht viel unter der Piratenpartei vorstellen kann oder jeden der sich etwas mehr vorstellen möchte
habe ich ein paar nützliche Links zum Piratenwiki [1] zusammengetragen.

Im Piratenwiki [1] gibt es so gut wie alle Informationen, es ist aber nicht so leicht immer das richtige zu finden.
Eine kurze Zusammenfassung [2] hilft einen groben Überblick zu erhalten.
Wer etwas mehr Zeit zum lesen mitbringt findet auch das Parteiprogramm im Wiki [3].

Momentan gibt es einige Themen für die wir uns besonders einsetzen,
ganz oben steht ACTA [4] das ist ein Gesetz das (weltweit) hinter verschlossenen Türen verhandelt wird.
Wir stellen uns die Frage warum wird ein Gesetz, von weltweiten Vertreten der Industrie ausgearbeitet
und die Bevölkerung darf darüber nichts wissen bis das Gesetz beschlossen ist?

Andere Themen sind der elektronische Personalausweis [5], die Arbeitnehmer Datenbank [6],
die zunehmende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes [7] und als Krönung der Überwachung des Bürgers INDECT [8]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Ziele
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
[4] http://wiki.piratenpartei.de/ACTA
[5] http://wiki.piratenpartei.de/EPA
[6] http://wiki.piratenpartei.de/ELENA-Verfahren
[7] http://wiki.piratenpartei.de/Videoüberwachung
[8] http://wiki.piratenpartei.de/INDECT

Für jeden der sich nicht viel unter der Piratenpartei vorstellen kann oder jeden der sich etwas mehr vorstellen möchte
habe ich ein paar nützliche Links zum Piratenwiki [1] zusammengetragen.

Im Piratenwiki [1] gibt es so gut wie alle Informationen, es ist aber nicht so leicht immer das richtige zu finden.
Eine kurze Zusammenfassung [2] hilft einen groben Überblick zu erhalten.
Wer etwas mehr Zeit zum lesen mitbringt findet auch das Parteiprogramm im Wiki [3].

Momentan gibt es einige Themen für die wir uns besonders einsetzen,
ganz oben steht ACTA [4] das ist ein Gesetz das (weltweit) hinter verschlossenen Türen verhandelt wird.
Wir stellen uns die Frage warum wird ein Gesetz, von weltweiten Vertreten der Industrie ausgearbeitet
und die Bevölkerung darf darüber nichts wissen bis das Gesetz beschlossen ist?

Andere Themen sind der elektronische Personalausweis [5], die Arbeitnehmer Datenbank [6],
die zunehmende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes [7] und als Krönung der Überwachung des Bürgers INDECT [8]

[1] http://wiki.piratenpartei.de/Hauptseite
[2] http://wiki.piratenpartei.de/Ziele
[3] http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm
[4] http://wiki.piratenpartei.de/ACTA
[5] http://wiki.piratenpartei.de/EPA
[6] http://wiki.piratenpartei.de/ELENA-Verfahren
[7] http://wiki.piratenpartei.de/Videoüberwachung
[8] http://wiki.piratenpartei.de/INDECT

Wieder einmal gibt es interessante Events für Parteimitglieder und Interessierte aus dem Raum Amberg-Sulzbach.

Es finden folgende Parteitage statt:

• Bezirksparteitag Oberpfalz am 07.08.2010 in Regensburg
• Kreisparteitag Amberg-Sulzbach am 26.08.2010 in Amberg
• Landesparteitag Bayern (der zweite in diesem Jahr) am 04.09.2010 in Regensburg

Die aktiven Piraten treffen sich am 17.07.2010 in Ingolstadt zur Operation Magellan für Bayern. Dies dient zum Kennenlernen und zur besseren Koordination zwischen den einzelnen Verbänden. Schirmherr der Veranstaltung ist der stellvertretende Vorsitzende des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, Andreas Popp.

Wie gewohnt findet der Stammtisch des Kreisverbands Amberg-Sulzbach alle zwei Wochen donnerstags im Schloderer Bräu in Amberg statt. Gäste sind herzlich willkommen.

Wieder einmal gibt es interessante Events für Parteimitglieder und Interessierte aus dem Raum Amberg-Sulzbach.

Es finden folgende Parteitage statt:

• Bezirksparteitag Oberpfalz am 07.08.2010 in Regensburg
• Kreisparteitag Amberg-Sulzbach am 26.08.2010 in Amberg
• Landesparteitag Bayern (der zweite in diesem Jahr) am 04.09.2010 in Regensburg

Die aktiven Piraten treffen sich am 17.07.2010 in Ingolstadt zur Operation Magellan für Bayern. Dies dient zum Kennenlernen und zur besseren Koordination zwischen den einzelnen Verbänden. Schirmherr der Veranstaltung ist der stellvertretende Vorsitzende des Bundesvorstands der Piratenpartei Deutschland, Andreas Popp.

Wie gewohnt findet der Stammtisch des Kreisverbands Amberg-Sulzbach alle zwei Wochen donnerstags im Schloderer Bräu in Amberg statt. Gäste sind herzlich willkommen.

Viele reden darüber, viele machen es, aber es könnten mehr sein!
Der Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland bietet die Möglichkeit online [1] mit wenige Aufwand Mitglied zu werden.

Einfach das Formular ausfüllen und fertig.

[1] https://piratenpartei-bayern.de/mitgliedsantrag

Viele reden darüber, viele machen es, aber es könnten mehr sein!
Der Landesverband Bayern der Piratenpartei Deutschland bietet die Möglichkeit online [1] mit wenige Aufwand Mitglied zu werden.

Einfach das Formular ausfüllen und fertig.

[1] https://piratenpartei-bayern.de/mitgliedsantrag

Von der AG Werbemittel Bayern (Design: Richard) gibt es seit kurzem sehr gelungene Flyer zu den Themen: INDECT, elektronischer Personalausweis, ELENA, Videoüberwachung und ACTA auf die ich hier gerne hinweisen möchte.

Die Flyer können über WolfgangP bezogen werden. Wer selber die Druckmaschine anwerfen möchte, die Druckvorlagen sind bei den folgenden Vorschaubildern verlinkt.

Von der AG Werbemittel Bayern (Design: Richard) gibt es seit kurzem sehr gelungene Flyer zu den Themen: INDECT, elektronischer Personalausweis, ELENA, Videoüberwachung und ACTA auf die ich hier gerne hinweisen möchte.

Die Flyer können über WolfgangP bezogen werden. Wer selber die Druckmaschine anwerfen möchte, die Druckvorlagen sind bei den folgenden Vorschaubildern verlinkt.

“Wissen ist Macht und nichts wissen macht auch nichts”.
Kann man dieses alte Sprichwort auf unsere heutige Zeit übertragen?

Die Antwort auf diese Frage werde ich schuldig bleiben, ich möchte jeden Leser selbst seine Antwort finden lassen.

“Ich” und “Du” als Person gibt es nicht mehr, inzwischen ist jeder nur noch eine Nummer oder ein Hash-Wert in einer Datenbank. Wenn ich bei einer Kundenhotline anrufe ist nicht die erste Frage, “Wie heißen Sie?”, die erste Frage lautet “Was ist Ihre Kundennummer?”. Natürlich erleichtert das viel, ich muss mir nicht immer meinen Namen merken, die Verwechslungsgefahr kann ausgeschlossen werden und jemand der nur meinen Namen kennt, kann sich ohne Kundennummer nicht für mich ausgeben.

Also alles nur zu unserem Vorteil?

Die Gefahr besteht nicht darin, dass eine Datenbank etwas über uns weiß, sondern darin, dass wir nicht wissen was diese Datenbank weiß. Unerlaubter Zugriff und Verknüpfung von Datenbanken sind noch ein weiteres Thema. Sollten wir nicht Herr über unsere Daten sein? Haben wir nicht ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung [1]?

Einen Anfang dieses Recht auch durchzusetzen machen die Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes, [2] die am 01.04.2010 in Kraft getreten sind. Ich kann nur jedem raten auch von diesem Recht Gebrauch zu machen, hierzu gibt es auf der Seite des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit einige Vordrucke [3].

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Informationelle_Selbstbestimmung
[2] http://www.bfdi.bund.de/cln_136/DE/Themen/WirtschaftUndFinanzen/VerbrSchutzAuskunfteien/Artikel/AuskunfteienNeueReglungen.html?nn=408908
[3] http://www.bfdi.bund.de/cln_136/DE/Oeffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilungen/2010/15_NovelleAuskunfteien.html?nn=408908

Edit: informelle –> informationelle

“Wissen ist Macht und nichts wissen macht auch nichts”.
Kann man dieses alte Sprichwort auf unsere heutige Zeit übertragen?

Die Antwort auf diese Frage werde ich schuldig bleiben, ich möchte jeden Leser selbst seine Antwort finden lassen.

“Ich” und “Du” als Person gibt es nicht mehr, inzwischen ist jeder nur noch eine Nummer oder ein Hash-Wert in einer Datenbank. Wenn ich bei einer Kundenhotline anrufe ist nicht die erste Frage, “Wie heißen Sie?”, die erste Frage lautet “Was ist Ihre Kundennummer?”. Natürlich erleichtert das viel, ich muss mir nicht immer meinen Namen merken, die Verwechslungsgefahr kann ausgeschlossen werden und jemand der nur meinen Namen kennt, kann sich ohne Kundennummer nicht für mich ausgeben.

Also alles nur zu unserem Vorteil?

Die Gefahr besteht nicht darin, dass eine Datenbank etwas über uns weiß, sondern darin, dass wir nicht wissen was diese Datenbank weiß. Unerlaubter Zugriff und Verknüpfung von Datenbanken sind noch ein weiteres Thema. Sollten wir nicht Herr über unsere Daten sein? Haben wir nicht ein Recht auf informationelle Selbstbestimmung [1]?

Einen Anfang dieses Recht auch durchzusetzen machen die Änderungen des Bundesdatenschutzgesetzes, [2] die am 01.04.2010 in Kraft getreten sind. Ich kann nur jedem raten auch von diesem Recht Gebrauch zu machen, hierzu gibt es auf der Seite des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit einige Vordrucke [3].

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/Informationelle_Selbstbestimmung
[2] http://www.bfdi.bund.de/cln_136/DE/Themen/WirtschaftUndFinanzen/VerbrSchutzAuskunfteien/Artikel/AuskunfteienNeueReglungen.html?nn=408908
[3] http://www.bfdi.bund.de/cln_136/DE/Oeffentlichkeitsarbeit/Pressemitteilungen/2010/15_NovelleAuskunfteien.html?nn=408908

Edit: informelle –> informationelle

Nach langen Diskussionen ging heute der außerordentliche Landesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Bayern zu Ende. Schauplatz war die Stadthalle in Fürth. Zwar fanden keine Vorstandswahlen statt, dafür wurden die Anwesenden mit vielen Programm- und Satzungsänderungsanträgen auf Trab gehalten. Bilder vom Spektakel findet ihr hier.

Natürlich waren auch Piraten aus dem Raum Amberg-Sulzbach vor Ort. Wir möchten uns noch einmal beim Organisationsteam für die professionelle Vorbereitung und Durchführung des Parteitages bedanken.

Nach langen Diskussionen ging heute der außerordentliche Landesparteitag 2010.1 der Piratenpartei Bayern zu Ende. Schauplatz war die Stadthalle in Fürth. Zwar fanden keine Vorstandswahlen statt, dafür wurden die Anwesenden mit vielen Programm- und Satzungsänderungsanträgen auf Trab gehalten. Bilder vom Spektakel findet ihr hier.

Natürlich waren auch Piraten aus dem Raum Amberg-Sulzbach vor Ort. Wir möchten uns noch einmal beim Organisationsteam für die professionelle Vorbereitung und Durchführung des Parteitages bedanken.

Eine kleine Delegation aus dem Kreisverband Neumarkt (Mark & Volker) fuhr nach Fürth um dem Parteitag beizuwohnen.

In der Menge diskutiert, beschlossen oder sogar abgelehnt wurden Anträge diverser Piraten im Bezug auf Themen und Fragen der Partei selbst oder für den bevorstehenden Bundesparteitag. Ebenfalls waren Gäste der Piraten aus Nordrhein-Westfalen, Österreich und der Schweiz anwesend.

Dieser Landesparteitag stellte ebenfalls eine exzellente Plattform dar um mit den Leuten persönlich zu Quatschen, die man sonst nur von Mailinglisten und/oder dem Piraten-Wiki kennt.

Natürlich wurde der ganze Parteitag gestreamt und war mit eigenem Twitter-Channel online.

Unter dem Thema „Gegen eine zentrale Schülerdatenbank“ veranstaltete die Piratenpartei Deutschland Kreisverband Neumarkt i.d.OPf. im Rahmen des bayernweiten Aktionstags gegen eine zentrale Schülerdatenbank um die beiden Gymnasien eine Versammlung zur Information von Schülern und Eltern.

Am letzten Freitag vor den Osterferien wurden Infostände, zunächst früh morgens, vor den beiden Neumarkter Gymnasien und dann anschließend vor dem Neumarkter Rathaus aufgebaut.

An den vorbeikommenden Schülern und Eltern wurden Info-Flyer, sowie “Rubbeltattoos” verteilt.

Am 20ten März 2010 wurde in Neumarkt der erste Oberpfalzweite Piratenstammtisch ausgerichtet.

Wir möchten an dieser Stelle auf die nächsten Termine für Piraten und Interessierte aus der Region aufmerksam machen.

Am Samstag, den 20. März, findet in Neumarkt der erste Oberpfalzstammtisch 2010 statt.

Eine Woche später, am 27. März, lädt der Bezirksverband Oberpfalz (mit Unterstützung des Kreisverbands Amberg-Sulzbach) zum Bockbierfest ins Schloderer Bräu nach Amberg.

Am 10. April wird schließlich der Landesparteitag Bayern 2010.1 in der Fürther Stadthalle stattfinden.

Zu sämtlichen Veranstaltungen sind alle Piraten sowie Gäste herzlich eingeladen.

Nicht vergessen, alle regulären Stammtischtermine für die Oberpfalz findet man wie immer auf dieser Übersichtsseite.

Wir möchten an dieser Stelle auf die nächsten Termine für Piraten und Interessierte aus der Region aufmerksam machen.

Am Samstag, den 20. März, findet in Neumarkt der erste Oberpfalzstammtisch 2010 statt.

Eine Woche später, am 27. März, lädt der Bezirksverband Oberpfalz (mit Unterstützung des Kreisverbands Amberg-Sulzbach) zum Bockbierfest ins Schloderer Bräu nach Amberg.

Am 10. April wird schließlich der Landesparteitag Bayern 2010.1 in der Fürther Stadthalle stattfinden.

Zu sämtlichen Veranstaltungen sind alle Piraten sowie Gäste herzlich eingeladen.

Nicht vergessen, alle regulären Stammtischtermine für die Oberpfalz findet man wie immer auf dieser Übersichtsseite.

Piraten warnen vor sinnloser Schülerdatenbank
Mit der zentralen Schülerdatenbank, wie sie unsere Landesregierung plant, ist eine beispiellose Datensammlung am entstehen, die niemand wirklich braucht. Immerhin ließen sich in den letzten mehr als 100 Jahren zahllose Schüler auch gut ohne zentrale Datensammlung zum Abschluss bringen.

Der Gesetzentwurf der Koalitionsparteien geht weit über dem ursprünglichen Ansatz hinaus, “Doppelanmeldungen von Schülern zu vermeiden”. Zur Vermeidung derartiger “Doppelanmeldungen” und zur Verbesserung des organisatorischen Ablaufs eines Schuljahres sei es keinesfalls notwendig, über die reinen Personendaten wie Name und  Anschrift hinausgehende Daten zu erheben und zentral zu speichern.

Es sollen neben Geburts- und Adressdaten auch Daten über den sozialen Hintergrund, Migrationsstatus, Leistungsschwächen und Fördermaßnahmen erhoben werden, die ohne viel Phantasie der Stigmatisierung Tür und Tor öffnen können.

Wie kürzliche Datenskandale zeigen, besteht bei zentralen Datensammlungen immer die grundsätzliche Möglichkeit, dass unbefugte sich Zugriff verschaffen und die Daten an unberechtigte Stellen abfließen. Bei derart sensiblen Daten wäre das der datenschutztechnische Super-GAU.

Die Piratenpartei hat überhaupt kein Verständnis dafür, dass jeder Mensch schon als Schulkind umfassend erfasst, registriert und gespeichert werden soll. So steht am Ende eines sehr fragwürdigen Prozesses der gläserne Schüler!

Besonders die in den Neumarkter Nachrichten vom 14. Januar zitierten Äußerungen des Schulleiters des Willibald Gluck Gymnasiums, wonach in Zeiten von SchülerVZ und Facebook Skrupel hier nicht angebracht seien, stoßen bei uns auf Unverständnis. So werden Daten und Äußerungen in Facebook und anderen sozialen Netzwerken schließlich freiwillig veröffentlicht und nicht zwangsweise erhoben.

“Wer Facebook mit einer staatlichen Zwangs-Datenbank vergleicht sollte dringend an seinem Wissen um die Details unserer Informationsgesellschaft arbeiten”, so Stefan Körner, stellvertretender Vorsitzender des Bezirksverbands Oberpfalz der Piratenpartei. “Vielleicht sollte man hier mal das Wesen des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung erläutern” so Körner weiter, “möglich, dass es hilft, sich den Unterschied der Nacktheit beim Saunagang zum Unterschied zum Gang ins Museum ins Bewusstsein zu führen. Nur weil man das eine macht, möchte man zum anderen nicht gezwungen werden” versucht er es möglichst anschaulich zu erläutern.

Noch sieht der Gesetzentwurf eine Zweckbindung zur Unterstützung der Schulanmeldung, des Schulwechsels, der Kooperation von Schulen und zur Überwachung der Schulpflicht vor. Wie sich der Zugriff auf diese Daten in Zukunft entwickeln wird, ist nicht gewiss. Datenbanken wecken Begehrlichkeiten. Und so werden heute Abfragemöglichkeiten, die ursprünglich zur Aufdeckung terroristischer Geldströme eingeführt wurden wie selbstverständlich von Sozialämtern zur Durchleuchtung der Antragsteller genutzt.

Da nicht einmal die Regierung selbst die Kosten dieser „Datensammlerei“ einschätzen kann, wäre sie besser beraten, mehr finanzielle Mittel in die Bildung in Form zusätzlicher Planstellen zu investieren.

Im Zuge der Insolvenz der Quelle GmbH wurde bekannt, dass Insolvenzverwalter Klaus Hubert Görg wahrscheinlich die größte Kundendatenbank Deutschlands zu Geld machen will.

Laut Presseinformationen handelt es sich um ca. 8 Millionen Kunden. Zusätzlich zu den Adressdaten soll auch ein Verkaufsmerkmal eines jeden Kunden im Datensatz enthalten sein. Allerdings könnten Kunden auf eigenen Wunsch die Daten löschen lassen.

Auch nach der Bundestagswahl macht die Piratenpartei sich für den Datenschutz stark und fordert von Quelle keine Kundendaten zu verkaufen. “Bereits im Wahlprogramm der diesjährigen Bundestagswahl schrieb die Piratenpartei Datenschutz groß und sprach sich gegen den Handel von Kundendaten, ohne die eindeutige Einwilligung des Kunden, aus.”, so der Vorsitzende der Piratenpartei Mittelfranken, Alexander Wunschik. Auch der Bundesverband der Verbraucherzentrale ist der gleichen Meinung. “Das Ende von Quelle darf nicht zu einem Datenschlussverkauf führen”, so Vorstand der Verbraucherzentrale Gerd Billen.

Aus diesem Grund bietet die Piratenpartei ein Web-Formular an, mit dem die Kunden die Löschung ihrer Daten beantragen können:

http://oberpfalz.piratenpartei.de oder als Direktlink zur Piratenpartei Mittelfranken: http://quelle.piraten-mfr.de

Dies zeigt, dass die Piratenpartei auch außerhalb des Wahlkampfes für ihre Prinzipien einsteht.

Weitere Infos unter: http://www.piratenpartei.de | http://oberpfalz.piratenpartei.de |  http://klarmachen-zum-aendern.de/

Für die Piraten im Landkreis Neumarkt war die Bundestagswahl 2009 ein voller Erfolg.  Es wurde zwar nicht die 5%-Hürde Bundesweit geknackt, aber die Wahlergebnisse sprechen für sich. Wir Piraten wurden wahrgenommen und können uns in Zukunft noch mehr davon versprechen !

Nach der Wahl ist vor der Wahl ! Wir machen das Schiff wieder Startklar und bereiten uns für die Zukunft vor !

Zum Überblick, die Wahlergebnisse der Piraten in den einzelnen Gemeinden und Städten im Landkreis Neumarkt:

Das Endgültige Wahlergebniss der Bundestagswahl 2009 gibt es beim Bundeswahlleiter zu sehen.

Am 16.01.2010 lud der Bezirksverband Oberpfalz der Piratenpartei Deutschland zum Neujahresempfang 2010. Gut 50 Parteimitglieder und Sympathisanten aus dem ganzen Freistaat fanden sich zu diesem Anlass im Dechbettener Hof in Regensburg ein.

Der Bezirksvorstand hatte die Gelegenheit genutzt und vor der eigentlichen Veranstaltung eine Vorstandssitzung einberufen. Da diese öffentlich sind, nahmen einige Gäste die Gelegenheit wahr und waren zu diesem Zeitpunkt bereits anwesend.

Mit einer kleinen Verspätung um auch den letzten sich angekündigten Gästen die Gelegenheit zugeben, nicht leer auszugehen, ließ der stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbands Oberpfalz, Stefan Körner, den Sekt ausschenken und eröffnete um 16:15 Uhr den Empfang mit einer Ansprache und moderierte die weitere Veranstaltung.

Es folgten Reden von Andreas Popp, dem stellvertretender Bundesvorsitzenden, Suat Kasem – Direktkandidatin für Regensburg bei der Bundestagswahl 2009 – und dem Beisitzer im Landesvorstand Kristian Biß.

Alle Redner nutzten die Gelegenheit, um eine Retrospektive auf den bisherigen Werdegang der Piratenpartei zu geben und die anstehenden Herausforderungen für das Jahr 2010 zu erläutern.

Beim gemütlichen Teil des Abends bestand die Möglichkeit, neue Kontakte zu knüpfen und bestehende aufzufrischen. Die Anwesenden waren aus ganz Bayern angereist, zum Teil sogar von außerhalb. Politische Diskussionen blieben nicht aus, auch wurden Pläne gegen die geplante zentrale Schülerdatenbank und für Aktionen pro Bildung geschmiedet. Daneben nutzten die Oberpfälzer die Gelegenheit und debattierten über einen quartalsweise stattfindenden Oberpfalzstammtisch und die Fahrt zum Bundesparteitag nach Bingen im Mai.

Ein besonderer Dank gilt Stefan Körner für die Organisation des Neujahrsempfangs, sowie Wolfgang Preiss, der es durch den Live-Stream und die Twitterleinwand wieder einmal ermöglicht hat, dass auch nicht Anwesende einer Veranstaltung der Piraten beiwohnen konnten.

Auf ein erfolgreiches Jahr 2010!