Piratenmond

Am kommenden Samstag findet fast am nördlichen Ende von Rheinland-Pfalz in der Stadthalle von Montabaur die nächste Mitgliederversammlung des Landesverbandes der Piratenpartei statt. Auf der Agenda stehen - neben Erweiterungen der Satzung und des Programms - die jährliche Neuwahl des gesamten Vorstandes.

Auch wenn die PIRATEN Vieles im Netz vorbereiten und diskutieren, so ist doch der Parteitag im Land das höchste und wichtigste Gremium des Verbandes: Er steht über dem Vorstand und trifft richtungsweisende Entscheidungen auf Landesebene. Im Gegensatz zu Parteitagen der etablierten Parteien ist am Wochenende allerdings jedes Mitglied des Landesverbandes der Bürgerrechtspartei nicht nur stimmberechtigt, sondern kann sich auch zur Wahl stellen. Es finden in der Regel sogenannte "Kampfkandidaturen" statt, d.h. es gibt mehrere Bewerber um ein Amt. In der Piratenpartei existiert keine vorherige Festlegung in geheimen Sitzungen, wer zum Vorstand gekürt wird. Die Mitgliederversammlung wird auch das Landesschiedsgericht und die Kassenprüfer neu besetzen.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz verurteilt die von Stadt und Polizeipräsidium Frankfurt im Rahmen der Blockupy-Proteste verhängten Demonstrationsverbote und die - inzwischen zurückgenommenen - individuellen Platzverbote gegenüber mehreren hundert Menschen, denen ohne Anlass präventiv untersagt wurde, die Innenstadt von Frankfurt zu betreten. Die Proteste und Betroffenen werden damit nach Auffassung der PIRATEN pauschal unter einen Generalverdacht der Kriminalität gestellt. Dies betrachten wir als inakzeptabel.

"Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit hat eine überragende Bedeutung und ist entsprechend stark im Grundgesetz gewichtet. Wir sehen es daher als absolut unverhältnismäßig an, Menschen unter Generalverdacht zu stellen und von Demonstrationen auszuschließen oder diese gar zu untersagen" erklärt Roman Schmitt, Landesvorsitzender der PIRATEN Rheinland-Pfalz.

Die Piratenpartei Rheinhessen ruft dazu auf, sich an der  Demonstration der Bürgerinitiative im Mittelrheintal gegen Umweltschäden  durch die Bahn e.V. gegen den Bahnlärm im Rheintal am Samstag, den 12.  Mai, ab 12:30 Uhr an der Rheinhalle in Rüdesheim am Rhein zu beteiligen.

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz begrüßte in der vergangenen Woche ihr tausendstes Mitglied. Starker Mitgliederzustrom nach den erfolgreichen Wahlen in Berlin und im Saarland.

Dazu erklärt Roman Schmitt, Landesvorsitzender der PIRATEN: "Es freut mich sehr, dass wir in Rheinland Pfalz immer mehr Menschen für die Ziele der PIRATEN begeistern können. Über 1000 Rheinland-Pfälzer kämpfen nun mit uns gegen staatliche und wirtschaftliche Überwachung, für mehr Transparenz in der Verwaltung und für mehr Mitbestimmung der Bürger über direktdemokratische Elemente."

Trier, Baustert - In Rheinland-Pfalz hat die Piratenpartei mit ihrem Kreisverband Trier/Trier-Saarburg heute Parteiengeschichte geschrieben. Sie haben erfolgreich den ersten dezentralen Parteitag veranstaltet, sprich einen Parteitag an zwei Orten gleichzeitig.

Mit einer an Videokonferenzen angelehnten Technik wurden die beiden Veranstaltungsorte zusammengeschaltet und mittels einer gemeinsamen Versammlungsleitung - durchgeführt durch den Beisitzer im Landesvorstand, Johannes Thon, - geleitet. "Zwar hatten wir kurze Unterbrechungen in der Technik, aber diese Pausen gibt es auch bei herkömmlichen Parteitagen. Insgesamt war es aus meiner Sicht ein erfolgreicher Parteitag und Vorbild für zukünftige Vorhaben." Johannes Thon ergänzt: "Wir haben neue Lernfelder entdeckt und während des Parteitags mit vielen kleinen Detaillösungen den Ablauf der Versammlung sicher gestellt"

Per Telefon wurde auch der Bundesvorsitzende der Piratenpartei Bernd Schlömer zum Parteitag zugeschaltet. Er lobte das Engagement der Piraten aus Trier: "Der Versuch, einen dezentralen Parteitag abzuhalten ist sehr hilfreich!" Zudem sei er sehr interessiert an den Ergebnissen um daraus Erkenntnisse für die Zukunft zu erhalten.

Koblenz 02.Mai 2012 - Um ihrem Ruf als Mitmachpartei gerecht zu werden führt der Kreisverband Trier/Trier-Saarburg der PIRATEN am 6.Mai den ersten dezentralen Parteitag durch: er findet gleichzeitig in Trier und Baustert (Eifel) statt. Bereits der Bundesparteitag in Neumünster hatte gezeigt, dass der enorme Mitgliederzuwachs der letzten Jahre innovative neue Möglichkeiten erfordert, um Mitgliedern weiterhin die Mitbestimmung ohne Delegation zu ermöglichen.

Heiko Müller, stellvertretender Vorsitzender des Landesverbands meint hierzu: "Für uns ist dieser Kreisparteitag ein Experiment zur Erweiterung der Teilnahmemöglichkeiten von Parteimitgliedern und Bürgern im 21. Jahrhundert. Wir haben zwar mittlerweile enorme technische Möglichkeiten entwickelt, aber die Gestaltung der politischen Arbeit steckt noch viel zu sehr in den Strukturen von vor 100 Jahren fest."

Die Piratenpartei fordert von Kurt Beck die Aufklärung der Finanzlage beim Nürburgring. Zu den Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), die PIRATEN würden inhaltsleere Politik machen, erklärt Roman Schmitt, Landesvorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz:

"Statt den PIRATEN Inhaltsleere vorzuwerfen, sollte sich Herr Beck lieber am Programm der Piraten orientieren, vor allem bei den Themen Mitbestimmung oder Transparenz. Mit seinem jüngsten Angriff gegen die Piratenpartei zeigt Herr Beck, dass er von seinen Problemen ablenken möchte, statt für Aufklärung beim Nürburgring und anderen Bauprojekten, wie z.B. dem Hochmoselübergang zu sorgen."

Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz ruft zum Protest gegen die Neonazi-Demos auf, die am morgigen 1. Mai in Speyer und Mannheim stattfinden sollen. Die PIRATEN setzen sich für eine friedliche, freiheitliche und pluralistische Gesellschaft ein. Der Protest soll ein Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung setzen.

Dazu erklärt Heiko Müller, stellvertretender Landesvorsitzender der Piraten in Rheinland-Pfalz:"Pluralismus ist eine wichtige Grundlage unserer Gesellschaft. Jeder Bürger ist dazu aufgerufen, von seinen demokratischen Grundrechten Gebrauch zu machen um solchen menschenverachtenden und gleichmachenden Bestrebungen entschlossen entgegenzutreten."

Weitere Informationen zu den Treffpunkten für die Proteste:

http://www.mannheim-gegen-rechts.de/

http://www.akantifa-mannheim.de

http://speyer.de/de/service/veranstaltungen/liste/09831

„Diese  Seite ist in ihrem Land nicht verfügbar“ könnte es bald für Menschen  auf der ganzen Welt heißen, wenn sie versuchen eine Seite im Internet  aufzurufen. Dies und noch viel mehr befürchten Gegner des  ACTA-Abkommens. Sie gehen in Kaiserslautern am Samstag den 21. April  für ihre Grundrechte auf die Straße und stellen sich gegen Zensur und  für eine uneingeschränkte Informationsfreiheit.

ACTA  ist eine Abkürzung und bedeutet „Anti-Counterfeiting Trade Agreement”,  was man in Kurzform als Abkommen gegen Produktpiraterie übersetzen kann. Soweit so gut, könnte man jetzt ohne weiteres Hintergrundwissen zur  Thematik denken. Doch ACTA steht bei Gegnern des Abkommens in der Kritik. Grund dafür sind sowohl der geheime und dubiose Prozess der Verhandlungen des Abkommens zwischen  Regierungen und milliardenschweren Konzernen, als auch der schwammige und vielseitig auslegbare Inhalt.

Am Montag, den 16. April 2012, hat das Bundesschiedsgericht der Piratenpartei nach einem langen Verfahren über mehrere Instanzen sein Urteil^[1] in einem Parteiausschlussverfahren gegen ein Mitglied des Landesverbandes Rheinland-Pfalz veröffentlicht. Dem Piraten wurden unter anderem den Holocaust relativierende Äußerungen vorgeworfen. Das Bundesschiedsgericht hat gegen den Parteiausschluss entschieden, da für die ursprünglichen Aussagen bereits 2008 eine Verwarnung durch den damaligen Bundesvorstand ausgesprochen wurde und eine Doppelbestrafung zu vermeiden sei. Spätere Aussagen hat das Gericht als nicht ausreichend für einen Parteiausschluss bewertet.

„Sowohl aus dem Urteil des Landes-^[2] als auch des Bundesschiedsgerichts wird deutlich, dass es sich auf keinen Fall um einen ‚Freispruch‘ handelt. Vielmehr seien es ‚politisch und historisch in hohem Maße unsensible‘ Äußerungen. Diese werden von den Mitgliedern des Landesverbandes nicht unwidersprochen hingenommen, unabhängig davon, ob sie für einen Ausschluss hinreichend sind oder nicht!“, erklärt der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Roman Schmitt.

Im Rahmen des Mainzer Stammtisches wird Helge einen Vortrag zum Thema "Scoring" halten.

Es wird darüber gesprochen, was Scoring ist, wie Scores entwickelt werden, wer das macht und warum. Dabei geht er ganz kurz auf die rechtlichen Aspekte ein (aber IANAL). Danach darf sich gerne eine längere Diskussion über Pro und Contra des Themas anschließen.

Wir freuen uns über jeden Teilnehmer und Interessenten! 

Zeit: Mittwoch, den 11.04.2012 um 19:30 Uhr
Ort: Vereinsheim der Mainz Athletics, Hartmühlenweg 3, Mainz

Gestern Abend gab es quasi öffentlich-rechtliches Piratenfernsehen. Christopher Lauer war bei Frau Illner (ZDF), Sebastian Nerz bei Beckmann (ARD) und Bernd Schlömer bei der Phoenix Runde.

Fangen wir mit den erfreulichen Nachrichten an: Armin Laschet (CDU Vize in NRW), Christian Lindner (FDP) und Andrea Nahles (SPD) können den Piraten einige gute Ideen abgewinnen und finden, dass wir Politik (teilweise) in eine erfreuliche Richtung drücken.

Der O-Ton am Ende lautete aber immer, auch von den sogenannten Experten: "Am Ende habt ihr doch keine Antworten auf wichtige Fragen wie Schlecker, Afghanistan und Eurokrise.

Und? Jetzt? Hallo? Bitte wach werden. Wieso wollt ihr denn von UNS(!!!) Antworten auf diese politischen Fragen haben? Haben WIR die Eurokrise verursacht? Sind wir Schuld an der Einkommensscheere? Haben wir unsere Truppen in den Krieg geschickt?

Ich glaube hier darf ich mit gutem Gewissen vier mal mit NEIN antworten.

Man sollte mal Zusammenfassen, dass die Piratenpartei Deutschland sich vor nicht einmal sechs Jahren gegründet hat, damals 2006 ging es uns um die Vorratsdatenspeicherung und die Zensurproblematik ausgelöst von Frau von der Leyen (CDU). DAFÜR gingen wir auf die Straße, dafür gründeten wir unsere eigene Partei. Weil wir uns nicht verstanden fühlten von den politischen Parteien die Deutschland in der Politik repräsentierten.

Ja, wir haben innerhalb sechs Jahre über 21.000 neue Mitglieder gewonnen, den größten Teil innerhalb der letzten zwei Jahre. Ja, natürlich, wir befinden uns auch mitten in einem Selbstfindungsprozess. Bei den Piraten wird nicht ad hoc mit Delegierten innerhalb ein paar Tagen das Parteiprogramm ausgestaltet und durch die Betten gejagt. Nein, wir lassen jedes Mitglied, dass daran interessiert ist, an allem Mitarbeiten was die Piraten im Moment bewegt und in Zukunft bewegen soll. Nein, dass ist nicht schnell, aber das wollen wir auch nicht.

Ja, natürlich wir haben manchmal mehr mit uns selbst zu kämpfen als mit den Themen die wir vorantreiben wollen, dass ist aber auch dem geschuldet, auch die ganzen neuen Piraten einzubinden und manches Argument und Thema noch zweimal durchzugehen. Ja, wir wollen unsere Entscheidungen auf Parteitagen von möglichst allen Mitgliedern abstimmen lassen.

Aber ich frage nochmal: Wieso wollen ALLE etablierten Parteien die im Moment im Deutschen Bundestag sitzen und die ganzen "Experten" im Fernseh und Radio, denn unbedingt UNSERE Meinung wissen?

Wo zur Hölle ist das Problem, dass wir eben zu manchen Themen außerhalb unserer Kernkompetenzen noch keine Meinung haben? Merkt da etwa auf einmal jeder, dass der piratische Weg oftmals der Bessere ist? Wartet die FDP auf unsere Position, damit man sie kopieren kann? Wartet die SPD auf Lösungsvorschläge von uns? Wollen die Experten neue Denkweisen sehen um diese dann zu übernehmen? Anders kann ich mir nicht erklären, wieso man immer darauf beharrt, dass wir eine Meinung haben sollen.

NEIN, wir WOLLEN im Moment nicht in eine Regierungsverantwortung. Natürlich, wir würden uns nicht davor drücken, aber ich glaube in der Partei wollen viele erstmal harte Oppositionsarbeit leisten. Keine Angst, wir gehen unseren Weg und werden von Jahr zu Jahr mehr Themen, die wir besprochen, diskutiert, verbessert und auf den Weg gebracht haben, keine Angst.

Achja, noch eine Sache: Im Gegensatz zu anderen, stehen wir dazu, dass wir manche Themenfelder nicht abgedeckt haben. Wir machen daraus keinen Hehl. Weder bei dem Bürger auf der Straße, noch in irgendwelchen Medien und schon garnicht vor uns selbst. Wir sind wir. Und das ist auch gut so.

EDIT: Herr Beckmann ist natürlich bei der ARD und Frau Illner beim ZDF.

Die Mainzer Piraten haben einen Fragenkatalog [www] als Entscheidungshilfe zur Stichwahl zum Mainzer Oberbürgermeister ausgearbeitet und online gestellt. Die beiden Kandidaten, Günter Beck (GRÜNE) und Michael Ebling (SPD), werden gleichzeitig am Mittwoch um 19.30 Uhr zum Mainzer Piratenstammtisch kommen und sich dort nochmal genau zu den aufkommenden und bisher ausgearbeiteten Fragen stellen.

Das beide Kandidaten sich relativ kurzfristig den Fragen der Piraten stellen, ist auch dem guten Wahlkampf von unserem OB Kandidaten Matthias Heppner geschuldet, der sich mit guten Argumenten, Ideen und Fachwissen präsentierte und gleichzeitig das gemeinsam entwickelte Kommunalwahlprogramm.

Wer Lust und Interesse hat, ist natürlich gerne zum Mainzer Stammtisch eingeladen: Piraten Mainz.

Die Piraten scheinen im Zugzwang. Nach dem Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus, stand die Wahl in Schleswig-Holstein an. Darauf richtete sich bundesweit der Fokus, denn der Einzug in das Landesparlament würde den Piraten einen gewaltigen Schub versetzen, die Wörter Eintagsfliege und Piratenpartei in einem Satz wären endlich Geschichte.

Dazu wäre es die fantastische Möglichkeit, den Bürgern unsere Politik näherzubringen, zu zeigen: Wir sind kein Haufen Verrückter, die in ihrem kleinen Paralleluniversum leben. Wir wollen den Beweis antreten, dass in der Politik Transparenz durchaus möglich ist. Wenn man nur möchte.

Dann löste sich der Landtag im Saarland auf und es wurde klar: Hier muss es schnell gehen. Die saarländischen Piraten haben einen fantastischen Job bis dato erledigt und Hilfe aus dem ganzen Bundesgebiet, vor allem aus dem LV Rheinland-Pfalz, reiste - und reist immer noch - an um zu plakatieren, Infostände zu betreiben und Kaperbriefe an alle Haushalte zu verteilen.

Und gestern, am 14.03., löste sich mehr oder weniger überraschend der Landtag von Nordrhein-Westfalen auf. Neuwahlen wahrscheinlich am 06. Mai 2012. Das bevölkerungsreichste Bundesland wird einen neuen Landtag wählen. Die Piraten stehen in den Umfragen zwischen 7 und 9%. Nun heißt es auch hier: Unterschriften sammeln zur Zulassung in die Landeswahlliste, Infostände organisieren, Plakate designen, drucken und hängen, Gespräche mit den Bürgern führen und Landeslisten aufstellen.

Ja, eine CDU oder SPD mag das relativ einfach stemmen können, für uns Piraten ist das ein wahnsinniger Kraftakt. Aber wir wollen und werden das schaffen. Wir werden drei Landtagswahlen schaffen und zur Not machen wir noch eine Bundestagswahl mit. Mag überheblich klingeln, aber wir würden das schaffen. Chaos hin, Chaos her, am Ende des Tages ziehen wir alle an einem Strang und jeder arbeitet auf das eine Ziel hin. Ab in die Parlamente der Republik einziehen, die Politik verändern. Transparenz und Freiheit für die Bürger. Für das Land.

Wir freuen uns auf die nächsten Wochen. Lasst es uns angehen. Wir freuen uns über jede neue helfende Hand. Kommt vorbei, macht mit und erlebt den Faktor Piraten.

Nein, wer es bisher gerade so schafft, einen Computer anzuschalten ohne sich direkt den ganzen Arm zu brechen, der wird es am Anfang bei den Piraten im Netz nicht ganz einfach haben. Wer etwas anderes behauptet, der hat wohl vergessen, dass einen damals an "Terminator" mehr die technische Seite interessiert hat als die Action.

Aber es gibt auch im Landesverband Rheinland-Pfalz mehr als genug Beispiele von Mitgliedern und Interessierten, die trotz aller Hindernisse sich einfach und geschickt in dem piratischen Netz bewegen.

Aber mal von Anfang an: Wo ist denn der Start?

Einen klassischen Einstieg gibt es eigentlich nicht. Wichtig ist nur: 95% aller Aktivitäten der Piratenpartei sind für jeden öffentlich zugänglich und jeder kann, darf und soll mitarbeiten. Es gibt da einzelne Ausnahmen, wie zum Beispiel Pressearbeit. Das sind aber die berüchtigten Ausnahmen der Regel.

Am einfachsten ist es wohl für die meisten, erstmal zum nächstgelegenen Stammtisch zu kommen. Die Stammtische in RLP mit allen Terminen findet unter [1]. Für alle die etwas Scheu haben: Keine Angst. Grundsätzlich wird es bei euerm ersten Mal so sein, dass sich die komplette Runde kurz vorstellt und dann wird die Tagesordnung abgearbeitet. Ihr dürft und sollt, wenn ihr möchtet, direkt mitarbeiten.

Jeder Stammtisch freut sich über neue Gäste, denn das ist schließlich auch ein Ziel: Uns kennenlernen. Mitmachen. Die Politik verändern.

Um zwischen den Stammtischterminen nicht den Kontakt zu verlieren, gibt es sogenannte Mailinglisten (ML). Die funktionieren ganz einfach und simpel. Man meldet sich bei einer ML der Wahl an, für den Stammtisch Mainz wäre das z.B. die ML Mainz und/oder ML Rheinhessen, und sendet dann an die entsprechende e-Mail-Adresse der ML euere Nachricht, die dann auch direkt alle angemeldeten Teilnehmer lesen können. Das Antworten funktioniert genauso: Einfach auf eine Mail antworten klicken.

Dort können Termine oder Aktionen besprochen werden, sowie Diskussionen zu verschiedenen Themen. Ihr werdet schnell feststellen, hier spielt sich sehr viel Innenleben der Partei ab.

Es gibt auch eine ML für komplett RLP, aber dort solltet ihr unbedingt beachten: Hier gibt es PRO Tag bis zu 100 Mails. Teilweise ausufernde Diskussionen, die manchmal sehr Hart geführt werden. Aber und das bitte ich euch zu Herzen zu nehmen: Es geht nie gegen eure Position. Manchmal wird es etwas schroff vorgebracht, aber das meint niemand wirklich böse. Nicht abschrecken lassen. Wir sind alle sehr lieb und handzahm.

Alle MLs findet ihr unter [2].

Das Dritte wichtige Standbein ist unser wiki [3], dass funktioniert genauso wie die Wikipedia. Kennt ja jeder. Dort werden alle AGs aufgeführt, alle MLs, Anträge bearbeitet, Stammtische geführt, Protokolle eingetragen und so weiter. Das wiki ist das Gedächtnis und Herzstück der Partei. Aber das wiki ist auch sehr kompliziert und sehr komplex. Dort muss man sich zwingend einarbeiten, dass bleibt keinem erspart. Das wiki der Piraten RLP, bzw. deren Namensraum findet ihr unter [4].

Dann gibt es noch das Piratenpad [5], dort werden Texte, Aktionen und alles was man bei den Piraten macht, kollaborativ erarbeitet. Das Piratenpad ist eine Art Office light für das Internet. Jeder kann dort Texte bearbeiten und ändern, und zwar soviele gleichzeitig bis der Server zusammenbricht. Ihr seht "live" wer gerade was bearbeitet. Die Links werden meist in AGs und MLs verschickt, anlegen von neuen "Pads" kann jeder unter der Hauptseite. Wie das Pad funktioniert, seht ihr zum Beispiel an dem Text HowToPirate [6] das extra für Neue und Interessierte angelegt und erarbeitet wurde. Dort findet ihr weitergehende Informationen und den ein oder anderen Weg, mit vielen Piraten zu kommunizieren.

Als letztes gibt es "mumble". Mumble ist eine Kommunikationssoftware, quasi wie eine Telefonkonferenz. Nur am PC und mit verschiedenen Räumen. Die beste Erklärung dafür, findet ihr wiederum im entsprechenden wiki Artikel [7].

[1] - http://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Stammtisch_in_Rheinland-Pfalz

[2] - http://wiki.piratenpartei.de/Mailinglisten (DE) - http://wiki.piratenpartei.de/Mailinglisten#Rheinland-Pfalz (RLP)

[3] - http://wiki.piratenpartei.de

[4] - http://wiki.piratenpartei.de/RP

[5] - https://www.piratenpad.de/

[6] - https://rlp.piratenpad.de/HowToPirate

[7] - http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Mitglieder-Portal/Mumble

Über 1000 Plakate wurden vom Kreisverband Rheinhessen und vielen Piraten sowie Sympathisanten aus dem Landesverband Rheinland-Pfalz in Mainz und seinen Stadtteilen aufgehängt, viele Infostände Samstags in Mainz bei Wind und Wetter veranstaltet und unser Oberbürgermeisterkandidat Matthias Heppner reiste von Pressetermin zu Pressetermin.

Nachdem die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bei der Landtagswahl Anfang 2011 auf 1,6% kamen, erreichte Matthias sehr gute 3,1% bei einer absolut schwachen Wahlbeteiligung von 42,8%.

Dabei erreichte er sogar in der Altstadt 4,2% aller Wählerstimmen und war somit an Stelle Nummer Vier.

Für den 14. Dezember 2012 ruft der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) gemeinsam mit campact anlässlich des 6-jährigen Jahrestag des Beschlusses der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung zum Aktionstag gegen Überwachung auf.

In über 20 deutschen und europäischen Städten werden Bürger Spinnennetze vor den Büros von Bundestags- und Europaparlamentsabgeordnetenen enthüllen, um gegen eine verdachtslose Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten zu protestieren und die Abgeordneten zu einem Gespräch darüber einzuladen. Die Abgeordneten sollen sich einem sachlichen Dialog mit den Bürgern aus ihrem Wahlkreis stellen, welche eine verdachtslose Vorratsdatenspeicherung als einen massiven Eingriff in ihre Grundrechte ansehen, den es zu verhindern gilt.

Auch in Rheinland-Pfalz wird demonstriert gegen eine Politik der Überwachung, die vor allem von SPD und CDU vorangetrieben wird und immer mehr Freiheitsrechte einschränkt.

Treffpunkt ist in Mainz um 16 Uhr vor der Landesgeschäftsstelle der CDU (Rheinallee 1). In Kirn geht es um 15 Uhr vor der SPD Geschäftsstelle Bad Kreuznach-Birkenfeld (Bahnhofstr. 31, 55606 Kirn) los. Bitte beachtet die Hinweis und mögliche Terminänderungen im AK Vorrat-Wiki!

Das Spinnennetz wurde von den Aktivisten als Symbol für die negativen Folgen einer verdachtslosen Vorratsspeicherung aller Verbindungsdaten gewählt: Durch das Hängenbleiben von Kontakten, Bewegungen, Vorlieben und Interessen im Datennetz sind detaillierte Rückschlüsse auf zentrale Bereiche der privaten Lebensgestaltung möglich.

Weitere Infos beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung: https://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/514/55/lang,de/

Trotz der mannigfaltigen Versprechen der Bundesregierung und der EU Kommission in den letzten Jahren, sind wir in Deutschland und besonders auch in den ländlichen Gebieten von Rheinland-Pfalz noch weit von einer flächendeckenden Breitbandversorgung entfernt.

In Fell bei Trier befanden wir uns im Jahr 2005 in der Lage, dass es kein DSL im Ort gab. Auf Nachfrage bei der Telekom wurde uns mitgeteilt, dass wir 30 Unterschriften von Interessenten sammeln sollten, dann würde Fell ausgebaut werden. Die daraufhin gegründete Initiative DSL in Fell hatte innerhalb kürzester Zeit über 100 Unterschriften zusammen, die dann auch der Telekom vorgelegt wurden. Diese wollte jedoch nichts mehr von einem Ausbau von Fell wissen und teilte uns mit, dass sie auf Jahre hinaus keinen weiteren Ausbau vornehmen würde.

Glücklicherweise kontaktierte uns über unser Internetforum ein netter Mensch aus einer Gemeinde bei Wittlich, der dort gerade eine DSL-Versorgung über WLAN-Richtfunkstrecken aufgebaut hatte und bot uns an, uns bei einer solchen Lösung zu unterstützen.

Nach ersten Gesprächen wurde die Machbarkeit analysiert und eine Kostenrechnung durchgeführt. Dabei kamen wir zu dem Schluss, dass wir ca. 5000-7000 € Kapital benötigen würden, um eine flächendeckende DSL-Versorgung über WLAN in Fell zu erreichen. Die geographische Schwierigkeit in Fell, die dann auch zu den recht hohen Kosten geführt hatte, war, dass Fell in einem Tal liegt und keine direkte Sichtverbindung zu einem DSL versorgten Ort gegeben war. Für Richtfunkstrecken ist aber eine Sichtverbindung unbedingt notwendig.

Deswegen mussten wir bei uns über eine Umleitungsstation auf einem nahe gelegenen Berg das DSL zu uns ins Dorf bringen. Hierzu mussten wir einen eigenen Mast errichten, der die notwendige Sichtverbindung ins ca. 4 km entfernte Longuich herstellte, wo es das begehrte DSL gab. Wir suchten nun also ein geeignetes Grundstück, auf dem wir unseren Mast errichten konnten. Dieses fand sich dann auch und war sogar in der Hand der Gemeinde.

Zwischenzeitlich hatten wir den Verein DSL in Fell e.V. mit ca. 40 Gründungsmitgliedern ins Leben gerufen. Das Startkapital war damit gesichert. Nun dachten wir, dass es ja kein Problem sein dürfte, von der Gemeinde die Genehmigung zu bekommen, unseren Mast auf ihrem Grundstück aufzustellen. Doch weit gefehlt. Zwischenzeitlich hatte nämlich ein gewerblicher Anbieter auch Wind davon bekommen, dass Fell nach einer DSL Lösung sucht und plante analog zu unserem Netz ein eigenes. Und just auf dem gleichen Grundstück wollte dieser Anbieter seinen eigenen Mast aufstellen.

Eine Anfrage an den Gemeinderat hatte dann schlussendlich ergeben, dass wir uns das Grundstück teilen müssen (was ja in Ordnung ist), aber dass der Verein auch die gleiche Pacht bezahlen muss wie der gewerbliche Anbieter. Man könne ja als Gemeinde nicht einen lokalen Verein bevorzugen und damit den Wettbewerb verzerren, hiess es als Begründung.

Nach einigem Hick-Hack mit dem gewerblichen Anbieter konnten wir uns dann auf die Standorte der jeweiligen Masten und auch die Aufteilung der Funkfrequenzen einigen.

Im Frühjahr 2006 konnten wir dann endlich unseren Mast errichten (übrigens ein auf ebay ersteigerter Funkmast der Bundeswehr) und unsere Richtfunkstrecken in Betrieb nehmen.

In Longuich mieteten wir uns in einem Fliesenfachgeschäft einen Standort für unsere DSL-Router und buchten dort 3 DSL Business-Leitungen mit addiert 9 MBits (mehr war auch dort nicht machbar von der Telekom).

In der vollen Ausbaustufe hatten wir in Fell 120 Haushalte mit DSL über WLAN versorgt. Erstaunlicherweise waren die 9 MBits bei etwas (per Regeln durchgesetzter) Disziplin ausreichend für alle. Auf jeden Fall um Längen besser als das vorher nur vorhandene ISDN.

Interessanterweise scheint unsere Initiative zur Selbstversorgung bei der Telekom einige zum Nachdenken gebracht zu haben, so dass mittlerweile seit letztem Jahr Fell mit echtem DSL flächendeckend versorgt ist!

Unser Netz wird nun nach und nach abgeschaltet und nur noch so lange betrieben, bis auch das letzte Mitglied einen echten DSL Anschluss bekommen hat.

Dummerweise bin ich aber kurz vor der echten DSL-Versorgung umgezogen. Und zwar wieder in einen Ort, in dem es kein echtes DSL gibt :( Zumindest DSL light gibt es hier für wenige Glückliche.

Würde ich diesen Aufwand noch ein zweites Mal betreiben wollen?

Wenn ich an meinem neuen Wohnort wieder nur ISDN zur Verfügung hätte, dann ja!

Bei DSL light ist aber der Leidensdruck nicht hoch genug. Denn man darf nicht vergessen, dass solch eine Vereinslösung für die wenigen Aktiven eine extrem stressige Angelegenheit ist. Als Verein kann man sich schliesslich nicht teure Profihardware leisten, sondern muss im Consumer- und semiprofessionellen Angebot zuschlagen. Und diese Hardware ist nicht dafür ausgelegt, im Dauerbetrieb unter teilweise widrigen Bedingungen eingesetzt zu werden. So kam es nach Gewittern ständig vor, dass Geräte defekt waren. Oder im Winter musste man im Schneegestöber Antennen von der Schneelast befreien. Diese Arbeit blieb auch bei 120 Mitgliedern an einer Hand voll Leuten hängen, denen nur sehr selten Dank zuteil wurde.

Sollte es bei Euch kein DSL geben und Ihr genügend Helfer begeistern könnt, dann ist solch eine wahrhaft piratige Lösung sicher eine Alternative. Und sei es nur, um weiteren Druck auf die Politik oder die Telekom auszuüben.

Das besondere am Wirtschaftsgut Wissen / Daten ist ja die Kopierbarkeit.
Wenn man z.B. eine Software hat, kann man die beliebig oft kopieren, ohne dass das ein großer Aufwand ist oder in großem Maße Ressourcen verbraucht.

Im Gegensatz zu matriellen Gütern wie z.B. ein Auto, das man nicht einfach so kopieren kann.
Aber hier kommen die 3D-Drucker ins Spiel. Sie machen nämlich nun auch materielle Dinge kopierbar.

Natürlich ist das eine extreme vereinfachte Betrachtung. Für den 3D-Druck braucht man natürlich mehr Energie und vor allem Material als für das Kopieren von Daten. Aber es ist ein Fortschritt.

Wir sollten uns fragen, was das für die Wirtschaft und die Gesellschaft von morgen bedeuten wird.

Momentan funktioniert die Wirtschaft ja auf Basis des Mangels. Angebot und Nachfrage bestimmen die Preise und das Angebot ist begrenzt.

Das Angebot an Linux z.B. ist aber nicht begrenzt. Man kann es beliebig kopieren. Bei kommerzieller Software wird das Angebot künstlich begrenzt durch Kopierschutz. Es wird ein Mangel künstlich erzeugt, damit am Markt Geld mit dem Produkt verdient werden kann. Das Geld verdient wird ist ja auch legitim, denn die Entwickler müssen ja von was leben.

Aber es stellt sich die Frage, ob die künstliche Erzeugung von Mangel der einzige und richtige Weg ist, wie Wirtschaft funktionieren kann. Vielleicht gibt es ja einen Weg, dass eine Wirtschaft ohne Mangel, sondern mit Überfluss und freier Verfügbarkeit funktionieren kann.

Und in einer Welt mit 3D-Druckern geht es dabei eben nicht nur um virtuelle, sondern auch um materielle Güter.

Wobei das natürlich nie absolut sein wird. Man braucht immer z.B. Energie, die nunmal nicht frei verfügbar ist und man braucht Material ("Tinte" / "Toner") für die 3D-Drucker. Aber dennoch werden 3D-Drucker unsere Wirtschaft, Gesellschaft und Welt grundlegend ändern, genau wie es Industrialisierung und Massenproduktion getan haben.

Unsere Beschlüsse von Parteitagen werden oft in der Öffentlichkeit nicht so bekannt, wie es zu wünschen wäre. Darum will ich mal auf einen sehr guten, basisdemokratisch beschlosenen Antrag aufmerksam machen:

"Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz bekennt sich zu den Menschenrechten als Grundlage der Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit. Wir wenden uns dabei, getragen von der Verantwortung für die Geschichte, insbesondere gegen die Leugnung, Verharmlosung oder Verherrlichung des Nationalsozialismus, durch die diese perverse Ideologie auch heute noch gesellschaftsfähig gemacht werden soll. Wir erkennen den Holocaust als historische Tatsache an und dulden keine Relativierung oder Verharmlosung. Wir haben keinen Zweifel daran, dass im Zuge dieses historisch einmaligen Verbrechens des nationalsozialistischen Deutschlands circa 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden. Wir haben demütigen Respekt und tiefes Mitgefühl für die Opfer dieses Verbrechens und ihre Angehörigen.

Wir ächten alle Ideologien, die Menschen aufgrund ihrer Nationalität, ihrer Sprache, ihrer Herkunft, ihrer Volkszugehörigkeit, ihrer Kultur, ihres Glaubens, ihrer Weltanschauung, ihrer äußeren Erscheinung, ihrer Behinderung, ihrer Hautfarbe, ihres Gesundheitszustands, aufgrund ihres Geschlechtes, ihrer sexuellen Identität, ihres Alters oder ihres gesellschaftlichen Status ausgrenzen, unterdrücken, verurteilen, diskriminieren, oder bevorzugen. Der demokratische und menschenrechtsorientierte Standpunkt der PIRATEN leitet sich bedingungslos aus dem Grundgesetz und aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ab. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten. Wir respektieren die individuelle Freiheit und wertschätzen die freie Meinungsäußerung. Wir treten für Toleranz ein und auch für die Meinungsfreiheit derjenigen, deren Meinung wir nicht teilen oder deren politische Ziele den unseren entgegenstehen. Die Freiheit des Einzelnen endet aber dort, wo andere Menschen in ihrer Würde, Ehre oder körperlichen Unversehrtheit eingeschränkt werden. Wir stehen daher für eine friedliche, kreative und laute Zivilgesellschaft, die sich mit Courage vehement gegen Diskriminierung, gegen Gewalt und gegen antidemokratische und totalitäre Bestrebungen einsetzt."

Beschlossen auf dem Landesparteitag am 29.11.2009 in Limburgerhof.