Ich war gerade im Verwaltungsportal der Piratenpartei NRW und wollte etwas aktualisieren.
Was muss ich dabei feststellen? Das eine Zwangstelefonnummer abgefragt wird.

Wenn Datenschutz so hoch gehalten wird, frage ich mich was das soll.
Zumal nicht einmal klar wird wozu die Angabe notwendig ist.

Ich habe mal nachgefragt und bin schon auf die Antwort gespannt.

(Def. Zwangstelefonnummer: Ein Formular, welche unbedingt auf die Eingabe einer Telefonnummer besteht.)

Die Heilbronner Piraten rufen zur Teilnahme an den weltweiten Protesten am 11. Februar gegen das Handelsabkommen ACTA auf. Das seit 2008 im Geheimen verhandelte Abkommen sieht schärfere Kontrollen des Datenverkehrs im Internet sowie des Vertriebs von generischen Medikamenten vor.

“ACTA fungiert als Zementierung der Politik, die immer stärker in die Grundrechte der Bürger eingreift. Mit ACTA werden die Internetprovider zu Handlangern der Polizei gemacht. Aber auch der Vertrieb von lebensnotwendigen Generika in Entwicklungsländern wird dramatisch erschwert.”, so Sebastian Sproesser, Vorsitzender des Kreisverbandes Heilbronn. “Der Abbau der Bürgerrechte und der Tod vieler Menschen wird in Kauf genommen, um wenigen Konzernen mehr Profit zu ermöglichen. Dass das FDP-geführte Justizministerium das Abkommen als harmlos betrachtet, ist ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr man ACTA bekämpfen muss.”

Nach den anhaltenden Protesten in Polen, die die dortige Regierung zum Umlenken forderte, wird am 11. Februar im Zuge der weltweiten Proteste auch in Stuttgart demonstriert: “Wer jetzt nicht auf die Straße geht, braucht sich nicht wundern, wenn seine Datenautobahn in 5 Jahren für immer gesperrt wird”, so Remy Patzelt, Beisitzer im Vorstand des Heilbronner Kreisverbandes.

Bereits vor den Demonstrationen kann unter avaaz.org eine Onlinepetition gegen ACTA mitgezeichnet werden, die schon von über 1,6  Millionen Menschen weltweit unterstützt wird.

Die erste Flaschenpost-Ausgabe erblickte das virtuelle Licht der Welt. Glückwunsch, gefällt mir ausgesprochen gut! Weiterlesen...

Wie es scheint ist man in den USA schon Terrorist, wenn man seine Privatsphäre schützen möchte.

Hat es damals bei McCarthy nicht ähnlich?

Die USA scheint aus ihrer eigenen Geschichte nicht zu lernen. Ist schon traurig.

Angst baut Gefängnisse.

Seth Godin:

A significant byproduct of the connection revolution is that things that were private because they were difficult to measure will no longer be private. When devices can talk to each other, the information rarely remains private. It’s not going to stop with energy, of course. Just about all our buying decisions are going to be shared, and that changes the marketers job.

Link

Der Großteil der heutigen Spitzenpolitiker wurde in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts geboren. Der Großteil gehört zur Gruppe der “Babyboomer”, also jenen geburtenstarken Jahrgängen, die sich seit Geburt einer großen Zahl Gleichaltriger gegenüber sah.

In den Jugendjahren dieser Generation gab es zwei Gewissheiten:

1.) Wir im Westen gehören zu den Guten und 2.) die Zukunft wird besser werden. Aus dieser Überzeugung heraus wurde gegen die UdSSR gerüstet, denn der Osten war das Reich des Bösen. Es herrschte der feste Glaube daran, dass nach seinem Ende friedensreiche Zeiten anbrechen. Beim Ausscheiden aus dem Amt 1961 warnte Präsident Eisenhower zwar vor dem Politisch-Industriellen Komplex, aber die Rüstung brachte viele auch in Lohn und Brot. Nicht nur in den USA, sondern auch hier in Deutschland, wo es sich eine ganze Generation im kalten Krieg sehr bequem machte. Die Soldaten der Bundeswehr und der alliierten Truppen sowie die, die von dem Geld lebten, das diese Soldaten und ihre Familien ausgaben. Sehr komfortabel richteten sich auch die Rüstungsbetriebe und deren Angestellten ein. Denn Geld für die Rüstung war genug da. Für die Verteidigung gegen die rote Gefahr wurde jeder Preis gezahlt. Das änderte sich erst 1981. In diesem Jahr wurde Ronald Reagan Präsident der USA. Er rief das Ziel aus den Ostblock kaputt zu rüsten – was 1989 gelang.

Denn zwischenzeitlich kam Michail Gorbatschow in der im ruinösen Wettkampf unterlegenen UdSSR an die Macht und schlug aus der Not heraus vor, dass sich alle zur Abwechslung mal vertragen. Das war das Ende des Ostblocks, aber auch das Ende einer westdeutschen Positionsbestimmung. Die Rüstungsaufträge fielen weg und viele die sich mit dem bösen Russen als Feindbild arangiert hatten, mussten umdenken. Neu erfinden musste sich nach dieser Zeitenwende auch so mancher Politiker, dessen einzige Qualifikation ein starker Antikommunismus war.

Als die Mauer fiel war ich Zivildienstleistender, wir alle glaubten, dass der gesparte Verteidigungsetat jetzt in den Bau von Krankenhäusern und Rettungswagen fliesst. Wir täuschten uns, wir waren naiv. Und doch: durch Rüstungsaufträge konnten nicht mehr so viele Lohntüten gefüllt werden wie das vor dem Fall der Mauer war. Mein damaliger Arbeitgeber versuchte die zivile Transformation und scheiterte fulminant. Das Unternehmen, das seit Kaisers Zeiten marktführend im Bereich der Funkkommunikation zu Wasser, zu Lande und in der Luft war, existiert heute nur noch als Schatten seiner selbst.

Heute wie damals sind die Autohersteller wichtigster Arbeitgeber im Land. Nachdem die Verteidigung gegen den Bolschewismus keine Arbeitsplätze mehr gebiert, entwickelte sich eine andere Branche, die Sicherheit und Arbeitsplätze verspricht: der Cyber-Industrielle Komplex. Doch was soll das Ziel des stattfindenden Überwachungswettlaufs sein? Ich wage mir nicht vorzustellen wie Deutschland aussieht, wenn der Cyber-Industrielle Komplex seine Gegner in die Knie zwingt! Allerdings wage ich mir auch nicht vorzustellen wie Deutschland sich weiter entwickelt, wenn dieser innere kalte Krieg nicht gewonnen werden will, sondern immer weiter köcheln soll und so seiner Aufgabe ständig neue Arbeitsplätze zu schaffen gerecht wird. Mit ständiger Nachrüstung und nie versiegenden Geldtöpfen.

Wann immer zu Zeiten Joseph Stalins oder Leonid Breschnews eine Initiative aus Moskau kam wurde eine Teufelei dahinter vermutet – wohl zu Recht. In Zeiten der inneren Überwachung geht die Angst der Herrschenden vor Teufeleien des Bürgers inzwischen so weit, dass der Staatsanwalt wegen subversiver Umtriebe ermittelt wenn nur 100 Leute mittem im weihnachtlichen Einkaufstrubel mal schnell für 10 Minuten unbeweglich an Ort und Stelle verharren!

Nun könnte man, wenn schon jedes Vertrauen in die Parteien der Regierung verloren ging, noch an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe glauben. Doch wenn der Verfassungsschutz schon die Abgeordneten im Auge hat, die den Überwachungsgesetzen widersprechen … wie umfassend wird dieser Verfassungsschutz jene aushorchen, die solche Gesetze als verfassungswidrig einkassieren? Der Gedanke ist nicht so abwegig, wie er im ersten Augeblick erscheint – zugegeben wird in Überwacherkreisen ohnehin nur das, was nicht mehr zu leugnen ist. Allein 134.700 stille SMS im Hamburg des Jahres 2010 zeigen deutlich wie tief die Hemmschwelle zur Totalüberwachung inzwischen sank. Ganz zu schweigen von den 1.000.000 Verbindungsdaten, die bei den Teilnehmern einer Anti-Nazi-Demonstration in Dresden an einem einzigen Tag abgefischt wurden.

Das klassische militärische Gewicht wird sich in nächster Zeit weiter verschieben. Weg von Europa, hin in den asiatischen Raum. Die Frage ob die Rüstung nach Innen deswegen panisch erhöht wird, kann erst in 10 oder 20 Jahren beantwortet werden. Falls die Erörterung solcher Fragen dann nicht wieder unter einen Radikalenerlass fällt.

Ob die CDU/CSU nach dem Tortenvorfall nun auch eine anlasslose Vorratstortenspeicherung fordert?

Oder vielleicht doch eher die FDP, welche für ein Two-Strikes-Modell plädiert?
Na klar die Verwerterindustrie braucht noch mehr Freiheiten, um angeblich entgangene Gewinne einzutreiben. (Achtung Ironie!)

Der Schlussabschnitt trifft es. Anstatt an der alten Karre Urheberrecht festzuhalten ist es Zeit für eine neues Urheberrecht und neue Ideen.

Drucken zum Preis einer Familienpizza: was vor 20 Jahren nicht unter 500 Mark zu haben war, gibts heute bereits ab 20 Euro netto zuzüglich Versand und Handling. Spezialisierte Fachkenntnisse zu Lithographie und Typographie sind nicht mehr zwingend notwendig, auch Filme müssen nicht mehr per Express in die Druckerei gesendet werden – Layoutsoftware wie Scribus oder das kommerzielle Indesign spucken “auf Knopfdruck” fixundfertige pdfs für den Drucker aus.

Jenseits vom Marktführer Flyeralarm tummeln sich jede Menge anderer Anbieter auf dem Markt. Hier stelle ich kurz zwei meiner Lieblings-Online-Druckereien vor, mit denen ich überwiegend gut gefahren bin.

Klick für größeres Bild: Auch kleine Jobs wie etwa Visitenkarten verschlampen die Kölner nicht, ich bin hochzufrieden ... (screenshot: unitedprint.de)

Reichhaltige Papierauswahl, freie Papierformate und kleine Auflagen: damit punktet unitedprint.de aus Köln. Die Webseite ist angenehm sachlich und aufgeräumt gegenüber dem mich nervenden Kindergarten-Auftritt beim Flyeralarm. Wenn auch etwas reaktionsträge beim Klick auf andere Papiere und Auflagen.

Dafür sind die unitedprintler abwicklungstechnisch ganz schön auf Zack. Termine haben sie nie gerissen und die Preise sind meist dicht dran am großen Wettbewerber. Qualität immer 1a, sauberer Druck, sorgfältig geschnitten. Nicht selbstverständlich, ich habe schon viele schiefe, beschissen geschnittene Visitenkarten von flyeralarm et al. gesehen.

Ich drucke gerne bei unitedprint, besonders gefallen mir die Visitenkarten, dafür haben die einen schicken 400-Gramm-Offset-Karton, also quasi rauheres Naturpapier ohne diese glatte Bilderdruckhaptik. Seit neuestem gibt es auch Recycling-Karton. Es gibt da eigentlich ständig Neues. Wenns zwei, drei Euro mehr kostet, ist das halt so.

megadruck.de Preisbeispiel für einen 8-Seiter Berliner Halbformat, entspricht typischer Kaperbrief-Ausgabe, hier mit aufgebesserter Papierqualität kalkuliert (Screenshot: megadruck.de)

Recht neu auf dem Markt ist megadruck.de im nordischen Westerstede. Hier lassen wir unsere Piratenzeitung KOMPASS herstellen, bald wieder für den Februar-Kompass 2012.1 (Wikimedia.de druckt da übrigens auch). Den Zeitungsdruck hat Flyeralarm nicht im Sortiment.

Megadruck bietet als weitere Spezialität Rollenoffset an, besonders gut für höhere Auflagen mit knappen Terminen. Bei örtlichen Druckern und Flyeralarm gibts standardmäßig nur Bogenoffset, wo jedes Blatt einzeln in die Druckmaschine eingezogen wird. Irgendwo bei 100.000 Stück wirbelt die Rolle günstiger und schneller, und mittlerweile sind auch fast eine Million mit einer Druckform möglich. Bei Megadruck ist das ganze online bstellbar.

Last but not least sollte man auch seiner örtlichen Druckerei eine Chance geben. Gerade bei engen Terminen und dem Ansprechpartner vor Ort: denn die können nicht weglaufen!

Ich finde es eine Dreistigkeit sondergleichen.

Folgende Email von Google fand ich letzten in meinem Posteingang.

Betreff: Changes to Google Privacy Policy and Terms of Service

Dear Google user,

We’re getting rid of over 60 different privacy policies across Google
and replacing them with one that’s a lot shorter and easier to read.
Our new policy covers multiple products and features, reflecting our
desire to create one beautifully simple and intuitive experience across
Google.

We believe this stuff matters, so please take a few minutes to read our
updated Privacy Policy and Terms of Service at
http://www.google.com/policies. These changes will take effect on
March 1, 2012.

One policy, one Google experience
__________________________________________________________________

Easy to work across Google

Our new policy reflects a single product experience that does what you
need, when you want it to. Whether you’re reading an email that
reminds you to schedule a family get-together or finding a favorite
video that you want to share, we want to ensure you can move across
Gmail, Calendar, Search, YouTube, or whatever your life calls for with
ease.

Tailored for you

If you’re signed into Google, we can do things like suggest search
queries – or tailor your search results – based on the interests you’ve
expressed in Google+, Gmail, and YouTube. We’ll better understand which
version of Pink or Jaguar you’re searching for and get you those
results faster.

Easy to share and collaborate

When you post or create a document online, you often want others to see
and contribute. By remembering the contact information of the people
you want to share with, we make it easy for you to share in any Google
product or service with minimal clicks and errors.
__________________________________________________________________

Protecting your privacy hasn’t changed

Our goal is to provide you with as much transparency and choice as
possible, through products like Google Dashboard and Ads Preferences
Manager, alongside other tools. Our privacy principles remain
unchanged. And we’ll never sell your personal information or share it
without your permission (other than rare circumstances like valid
legal requests).

Got questions? We’ve got answers.

Visit our FAQ at http://www.google.com/policies/faq to read more
about the changes. (We figured our users might have a question or
twenty-two.)
__________________________________________________________________

Notice of Change

March 1, 2012 is when the new Privacy Policy and Terms will come into
effect. If you choose to keep using Google once the change occurs, you
will be doing so under the new Privacy Policy and Terms of Service.

Please do not reply to this email. Mail sent to this address cannot be
answered. Also, never enter your Google Account password after
following a link in an email or chat to an untrusted site. Instead, go
directly to the site, such as mail.google.com or
www.google.com/accounts. Google will never email you to ask for your
password or other sensitive information.

Die Emailadresse kann Google nur aus dem Widerspruch im Rahmen von Google Streetview bekannt sein. Es ist zudem eine Emailadresse mit der Endung .de. An so eine Adresse eine Email in Englisch zu schicken bei so einem Thema ist an sich schon eine Frechheit. Ich kann zwar Englisch aber, dass darf nicht einfach grundsätzlich vorausgesetzt werden.
Zudem dürften etliche Mitbürger, die Email für eine Phishing-Mail halten, da sie nicht wüssten sich bei Google angemeldet zu haben.
Ich fand die Email jedenfalls äußerst seltsam und habe erst einmal den Quelltext angeschaut. Aber auch da waren nur Google-Links. Dann fand ich bei einer Suche diese Seite.

Über den Bundesdatenschutzbeauftragen fand ich zudem noch folgende Artikel
“Google will alles über dich wissen”
“Datenschützer empfiehlt Streubesitz”
und einen Hinweis auf das entsprechende Forum auf der Seite des Datenschutzbeauftragten.

Ein Auskunftsersuchen an Google wird noch heute abgeschickt. Natürlich übernehme ich den Text nicht, sondern passe ihn etwas an.

Ein wichtiger Durchbruch, denn Deutschland glaubt der Tagesschau. “Tusk begründete diese Entscheidung mit der mangelnden Einbindung der Internetnutzer bei den Beratungen. Stattdessen seien vor allem die Inhaber von Urheberrechten gehört worden. … Kritiker befürchten, dies könne zur Überwachung von Internetnutzern und Zensur führen.”

Medienberichte häufen sich, endlich wird ACTA nicht nur in kleinem Kreis auf irgendwelchen Blogs thematisiert. Heute gibts auch schon Proteste im Vorfeld der Großdemos am 11.2.

(Foto: www)

Endlich mal visualisiert

Quelle: Twitter

Nun sind fast alle Texte eingetroffen für die in Kürze erscheinende erste KOMPASS-Printausgabe in diesem Jahr. Was bisher geschafft wurde, ist in unserem Wiki hinterlegt: wiki.piratenzeitung.de Bald wird es ein vollständiges PDF zwecks allgemeiner Korrektur geben.  Und dann ab zur Druckerei.

Besonders freue ich mich über die NRW-Landesseite, die jetzt getextet und layoutet wird.

Abstimmungen können nur einstimmig getroffen werden in diesem neuen überstaatlichen Gremium, aber es gibt wie immer eine Ausnahme: wenn die einstimmig abstimmen, dass sie nicht einstimmig abstimmen müssen, dann müssen sie nicht mehr alle gleichzeitig die Hand heben, um eine Entscheidung anzunehmen.

Auch gesehen?

Hendrik Chulu (Mitte) ist eine der führenden Personen in der dänischen Creative-Commons-Szene. Er engagiert sich für freie Kultur, fotografiert, dreht Videos und macht Musik. Außerdem hält er Vorträge und schreibt für verschiedene Internetseiten, beispielweise den netzpolitischen Think-Tank Bitbureauet. Er ist also eine Art dänischer Markus Beckedahl oder auch Cory Doctorow, schließlich wurde er von dem auch schon bei BoingBoing erwähnt, als er vor zweieinhalb Jahren gerade mit seiner Band Imagiro das Album “What To Do And How To Do It” unter CC by-nc-sa veröffentlicht hatte.

Hendrik Chulu übernimmt bei Imagiro den Gesangspart und den Bass, Tue Damskov spielt Gitarre und Christian Jespersen fungiert als Schlagzeuger. Das Album kommt mit 11 Indie-Rock-Songs daher, die laut Beschreibung vom Gefühl der enttäuschter Liebe, politischem Zynismus und spiritueller Angst handeln und dennoch einen verträumten Unterton von Hoffnung und Optimismus in sich bergen. Und das klingt ausgesprochen gut, wovon man sich bei Bandcamp (Mindestpreis 7 DDK, das entspricht nicht mal 1 €), Archive.org oder Clearbits (BitTorrent) überzeugen kann.

Darüber hinaus hat Hendrik Chulu mit verschiedenen Musikern aus Kopenhagen das Projekt We Were Birds ins Leben gerufen und im November 2011 die EP “Free As In Bees” bei Soundcloud veröffentlicht, ebenfalls unter CC by-nc-sa.

Imagiro im Netz: Bandcamp | Last.fm | Myspace

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Hendrik Chulu (Mitte) ist eine der führenden Personen in der dänischen Creative-Commons-Szene. Er engagiert sich für freie Kultur, fotografiert, dreht Videos und macht Musik. Außerdem hält er Vorträge und schreibt für verschiedene Internetseiten, beispielweise den netzpolitischen Think-Tank Bitbureauet.

Weiterlesen

Da ACTA die Gefahr beinhaltet, den freien Austausch von Information nachhaltig zu beschädigen, rufen wir, die Piraten aus Ulm und dem Alb-Donau-Kreis dazu auf, an der Demonstration gegen ACTA teilzunehmen. Desweiteren unterstützen wir die Aufrufe von Anonymous zur “Operation Paperstorm“, eine Informationsoffensive die Aufklärung zu ACTA betreiben soll.

FB-Event: http://www.facebook.com/events/199865750111770/
Wo: In Ulm auf dem Münsterplatz
Wann: Samstag, den 11.02.2012 um 15:00 Uhr
Wer: Jeder ist herzlich eingeladen sich mit uns zu engagieren
Warum:

Wir zweifeln die Legitimation von ACTA an sich an, da der größte Teil der Vertragsverhandlungen zu ACTA unter Ausschluß der Öffentlichkeit, ja sogar ohne Beteiligung gewählter Vertreter, stattgefunden hat. Gleichzeitig sollen unsere gewählten Vertreter den von der Loby der Rechteverwertern geschriebenen ACTA Vertrag ratifizieren, ohne dass wir, die Gesellschaft, die Möglichkeit hatten, den Vertragsprozess zu begleiten.

Unter dem Vorwand der Bekämpfung der Produktpiraterie wird durch ACTA die Grundlage geschaffen, das Internet als Ganzes als Wurzel allen Übels anzugreifen.

Wir sind davon überzeugt, dass sich die Gesellschaft nur fortentwickeln kann, wenn die Möglichkeit auf (frei) verfügbare Informationen zurückzugreifen und diese auch zu zitieren erhalten bleibt. Nach entsprechender Auslegung des ACTA Abkommens stellt aber bereits dies einen Eingriff in Urheber- und Verwerterrechte dar, die zur kompletten Abschaltung einer Website führen könnten. Dies soll ohne richterliche Entscheidung von (vermeintlichen) Rechteinhabern durchgesetzt werden können. Damit sind u.a. journalistische Mittel gefährdet. Diese gilt es aber, als vierte Gewalt im Staat zu erhalten und zu fördern. Hier findet unserer Auffassung nach ein direkter Angriff auf die Meinungs- und Pressefreiheit statt.

ACTA gefährdet außerdem unsere Privatsphäre essentiell, da Internet Service Provider tiefgreifende Überwachungsmöglichkeiten etablieren müssen, um die Verletzung von Verwerterrechten ausschließen zu können. Dies wird notwendig, da Provider direkt für Urheberrechtsverltzungen ihrer Kunden haftbar gemacht werden können.

Der ACTA Vertrag ist in seinen Formulierungen an sich abzulehnen, da diese sehr schwammig sind und weiterer Auslegung bedürfen, wir können daher nicht sicher sein, was mit ACTA auf uns zukommt und wie restriktiv die Durchsetzung des Vertrages sein wird. Eine enge und konkrete Formulierung ist unabdingbar, da wir nur so selbst sicher sein können, worauf genau wir uns überhaupt einlassen. Verträge wie ACTA erfordern genaue Formulierungen die eine freie Interpretation weitestgehend verhindern und ganz konkrete Handlungsmöglichkeiten eröffnen und andere ausschließen. Beides ist hier nicht der Fall.

Der ACTA Vertrag, Stand 23.08.2011

Gemeinsam mit uns rufen auf:
Bündnis 90/Die Grünen Ulm

Wenn Du gerade keine Zeit hast, die Dokumentation in Kinofilm-Länge zu sehen, bitte schau Dir unbedingt ein der verlinkten, kurzen Dokumentationen aus Deutschland an. Das Thema ist brandwichtig!

Leider ist der ganze Film nicht mehr verfügbar. Wir suchen nach einer anderen Quelle. Bitte schau Dir so lange die unten verlinkten Reportagen an.

Gasland

Josh lebt mitten in der Natur. In einem Wasserschutzgebiet. Es ist eines der größten Trinkwasserreservoirs in den USA, es versorgt unter anderem New York mit Trinkwasser.

Eines Tages erhält er Post. Eine Firma bietet ihm 100.000 US$ für die Schürfrechte an seinem Land. Sein Grundstück steht auch auf einem der größten Schiefergasvorkommen der USA.

Anders als seine Nachbarn möchte Josh herausfinden, was es denn für ihn bedeuten würde, wenn er das Angebot annimmt. Dafür reiste er durch mehrere betroffene Regionen der USA. Der Film präsentiert Aussagen und Erlebnisse betroffener Anwohner und lässt zahlreiche Experten zu Wort kommen.

Fracking hinterlässt brennbares Wasser, unwiederbringlich mit Giften, hormonaktiven Substanzen vergiftetes und mit  Radioaktivität kontaminiertes Trinkwasser, tote, gasblubbernde Gewässer, erstickte Tiere …. Das so ausströmende Methan ist ein größerer Klimakiller als CO2. So gewonnenes Erdgas ist “dreckiger” als Braunkohle, der bisher “dreckigste” fossile Energieträger.

In Deutschland

• Auch in Deutschland wird Fracking nach Bergrecht durchgeführt. Wasserschutzbehörden und die betroffenen Kommunen werden oft nicht einmal über die Aktivitäten informiert.
• Auch in Deutschland wird das Verfahren in Trinkwasserschutzgebieten angewendet.
• Auch in Deutschland sorgt die Methode für Erdbeben und Erdbebenschäden in nicht geoaktiven Gebieten. In Niedersachsen stimmt die Erdbebenkarte mit der Karte der Bohrstellen überein.
• Auch in Deutschland kam es bereits zur Vergiftung von Land und Grundwasser.
• Auch in Deutschland vertuschen die Betreiber diese Unfälle und geben nur scheibchenweise zu, was nicht mehr von der Hand zu weisen ist.
•  Auch in Deutschland besteht dringender Handlungsbedarf:
  Fracking stoppen!

Links

• .Gasland.2010… – YouTube
• Gefahr durch Schiefergas-Frankreichs Kampf gegen Fracking.mov
• Die Sache mit dem Schiefergas
• Der ausgebeutete Planet – Weltjournal 23.11.2011
• Schiefergas – Bohrungen in Niedersachsen, 22.11.2010
• Fracking
• Gefährliche Gier Die riskante Suche nach Erdgas in Deutschland (ZDF 111109)
• Brennendes Wasser durch Fraking
• Fraking in Deutschland
• Spiegel TV Fracking 1
• ExxonMobil pumpt Gift in niedersächsische Böden
• ExxonMobil und die verschwiegene Umweltverschmutzung in Niedersachsen
• Monitor – “Fracking” Einfach mal Gift ins Grundwasser !
• Down-The-Hole-Camera
• Fracking Animation

• Weitere Videos und Dokumentationen

… ich weiß, schäbige Werbung für einen Tumblr!

Die geschätzte Teresa Bücker hatte eine tolle Idee:

twitter.com/#!/fraeulein_tessa/status/165193609224794112

Ich werde diese Idee guttenberge und Zitate und Ideen rund um mein Buch (erscheint diesen September) hier sammeln: thinkinglaprintemps.tumblr.com (ja, ich weiß, laprintemps.tumblr.com gehört mir, aber … sad story!)

Habt ihr Idee für Zitate oder ähnliches: hier könnt ihr sie einreichen: thinkinglaprintemps.tumblr.com/submit

à bientôt <3

Eigentlich sollte Ende des Jahres 2011 die AusweisApp in einer Version für das Mac-Betriebssystem erscheinen. Allerdings wurde die Veröffentlichung verschoben.

Die AusweisApp wird benötigt, wenn man die Online-Ausweis-Funktion des neuen Personalausweises nutzen möchte. Die erste Version der AusweisApp erschien bereits kurz nach dem Start des neuen Personalausweises, musste jedoch einen Tag nach Veröffentlichung zurückgezogen werden, da der Informatiker Jan Schejbal Sicherheitslücken in der Update-Funktion aufgedeckt hatte. Erst mit einiger Verzögerung wurde zunächst eine Version für Windows, später auch für Linux bereitgestellt.

AusweisApp für Windows verfügbar

Aktuell steht die AusweisApp in der Version 1.7.0 für Windows XP, Vista und 7 sowohl als 32-Bit- als auch als 64-Bit-Version zum kostenlosen Download zur Verfügung. Unterstützte Browser sind Internet Explorer (32 Bit) ab Version 6 sowie Mozilla Firefox in Version 3 bis 9.

Noch Probleme bei Linux

Für die Linux-Distributionen Ubuntu, Debian und openSUSE wird die AusweisApp in der Version 1.6.0 zum Download angeboten. Allerdings unterstützt diese den Mozilla Firefox nur bis zur Version 8. Außerdem ist die Software nicht mit der Ubuntu-Desktopoberfläche Unity kompatibel. Wer die Standard-Desktopumgebung nutzt, muss zunächst einen anderen Desktop installieren und vor dem Start der AusweisApp immer zu diesem Desktop umschalten. Darüber hinaus gibt es derzeit keine native 64-Bit-Version der AusweisApp. Das Bundesinnenministerium hat uns gegenüber auf Anfrage erklärt, die Unterstützung von 64-Bit-Plattformen sei für das Jahr 2012 geplant, ein genauer Zeitpunkt könne jedoch noch nicht genannt werden.

Mac-Version steht noch aus

Die Mac-Version sollte im Dezember 2011 erscheinen. Allerdings wurde die Veröffentlichung verschoben. Auf der Downloadseite der AusweisApp erklärt das Bundesinnenministerium:

Entgegen der vorherigen Ankündigung konnte das BSI die von den Herstellerfirmen im Dezember vorgelegte Software AusweisApp für Mac OS leider nicht zur Veröffentlichung freigeben. Hauptgrund für diese Entscheidung ist eine Beeinträchtigung bei der Nutzung der Software, die aufgrund der technischen Rahmenbedingungen des Betriebssystems Mac OS im Zusammenspiel mit Kartenlesegeräten einerseits sowie der AusweisApp andererseits entsteht.
Die Herstellerfirmen arbeiten derzeit mit Hochdruck an einer Lösung, die baldmöglichst zum Download zur Verfügung gestellt wird. Wir bitten um Ihre Geduld und Ihr Verständnis.

Signaturfunktion noch nicht unterstützt

Die Signaturfunktion des elektronischen Personalausweises wird derzeit von der AusweisApp nicht unterstützt. Allerdings hat die Herstellerfirma OpenLimit kürzlich eine neue Software, die sogenannte SignaturApp vorgestellt, die diese Aufgabe übernehmen und parallel zur AusweisApp installierbar sein soll. Geplanter Erscheinungstermin ist Anfang März.

Eine Torte. Kein Symbolbild.

Ich habe nun also mit Herrn zu Guttenberg ein Gespräch, wie angekündigt. Zum Treffen gab es je zwei Kaffee, zwei Bier und für Herrn zu Guttenberg auch Torte. Dazu am Ende mehr. Ich will nun hier kurz den Inhalt des Gespräches wieder geben. Ich versuche die Inhalte des Gesprächs ohne Wertung wieder zu geben.

Natürlich wollte ich jetzt erst einmal wissen, welchen Job er genau macht bzw. was seine Jobbeschreibung ist. Zu Guttenbergist freier Berater von Kroes – er hat also keine Amt auf europäischer Eben inne. Sein Job ist es, Aktivisten aus verschiedenen Regionen mit NGOs und auch Regierungsorganisationen zu vernetzen. Des weiteren möchte er gerne für Aktivisten Ideen in z.B. die europäische Kommission durchpipen – also eine Hürde für die meisten von uns entfernen als auch Expertise zu Projekten verschiedener staatlicher Akteure von Aktivisten bewerten lassen.

Wir haben uns darüber sehr lange unterhalten – über Bürokratie und bürokratische Hürden, über so reelle Probleme wie Reisekosten für Aktivisten für Vernetzungstreffen oder auch Konferenzen aber auch über das politische Verständnis zumindest von mir über Freiheit im Internet.

Ich habe ganz klar gesagt, dass ich es für problematisch halte, wenn die EU bzw. die Kommission Programme für Netzfreiheit in nordafrikanischen oder asiatischen Ländern fördert aber gleichzeitig Netzsperren oder ein Schengeninternet in der EU/EC diskutiert wird. Zumindest ich werde keine Projekte der EU unterstützen, wenn im Rahmen der “no-diconnect”-Strategie nicht auch darüber gesprochen und gehandelt wird.

Ich habe auch nach der Qualifikation von Herrn zu Guttenberg gefragt und seine Aussage dazu war, dass seine Expertise in der Möglichkeit der Vernetzung bestünde, da er sehr viele Menschen in verschiedenen Positionen nationaler und internationaler Organisationen kenne. Er sagte, dass er lernwillig ist und bereit ist, sich die Expertise der Aktivisten an zu hören und von ihnen zu lernen.

Ich bin gespannt und lasse mich gerne positiv überraschen. Ich sprach natürlich den vollkommenen Vertrauensverlust an und auch, das man ihm nun nicht mehr so einfach glaube. Herr zu Guttenberg ist bereit, sich dem zu stellen.

Stellen musste er sich auch der Hedonistischen Internationalen, die ihn mit einer Coppenrath & Wiese Sahnetorte getortet hat. er nahm es recht locker.

Für mich bleibt, dass Herr zu Guttenberg sich das Vertrauen hart erarbeiten muss. Ob und wie er das schafft, wird die Zeit zeigen. Besonders wichtig ist mir dabei, dass man Internetfreiheit nicht mit zweierlei Maß messen kann. Daran müssen wir auf europäischer Ebene arbeiten.

Nach zwei Jahren fast täglicher Besuche bei ccmixter.org, 365 Songs des Tages in 2011 und den gestern erstmalig präsentierten ccMixter-Charts wurde ich gestern von SackJo22 gefragt, ob ich nicht Redakteur werden möchte. Auf Englisch klingt das ganze natürlich noch cooler: Editor.

Weiterlesen

Die Profifeministin bekam letztes Jahr ihre staatliche Förderkohle gestrichen. 70.000 Euro für den FrauenMediaTurm in Köln gabs, rückwirkend zum Januar 2011, weniger. Ihr Blatt Emma, das nur noch quartalsweise erscheint, ist letztes Jahr durch einen einseitigen Hetzartikel gegen die Piratenpartei aufgefallen.

So verwirrend kommen mir die Planungen der Stadt Duisburg vor.
Ihr Meinung sollen wir sagen können nur, ob es berücksichtigt wird ist unklar. Also „meckern“ kann ich auch hier im Blog. Und Beteiligung bedeutet nun mal Mitbestimmung. Duisburg könnte sich hier zu einem Vorreiter der kommunalen Basisdemokratie machen.

Die Duisburger Haushaltstage finden jedenfalls erst einmal leider nicht statt.

Eigentlich sollte ich gerade für ein Testat lernen und eigentlich sollte ich auch ein Referat vorbereiten. In Anbetracht der Nachrichten der letzten Tage muss ich jedoch zugeben, dass mir das sehr schwer fällt. Auslöser ist der WKR-Ball in Wien. Ich möchte in diesem Text dabei garnicht auf den Ball eingehen, wer dort anwesend war oder nicht, wann und warum er an jenem oder einem anderen Tag stattgefunden hat, oder wer was gesagt hat. Das möchte ich nicht, weil ich selbst nicht persönlich auf dem Ball anwesend war. Somit kann ich nicht aus eigener Sicht berichten und bewerten. Was ich jedoch sehr gut wahrnehmen kann, ist die allgemeine Stimmung im Netz, die dieser Ball ausgelöst hat und wie Verbindungen von außen wahrgenommen werden. Dies betrifft mich in dem Sinne, dass ich mich vor einigen Monaten mit dem Beginn meines Studiums, entschlossen habe, einer Studentenverbindung beizutreten. Genauer genommen einer Burschenschaft, die in der DB (Deutsche Burschenschaft) ist.

Viele der Vorwürfe erscheinen mir dabei nicht gerechtfertigt. Die Problematik beginnt dabei schon sehr früh. Viele wissen garnicht, wie viele verschiedene Formen von Verbindungen existieren. Es gibt nicht nur Burschenschaften, sondern es gibt auch Corps, katholische Verbindungen, allgemein christliche Verbindungen, Turnerschaften, Landsmannschaften, Sängerschaften, freie Verbindungen und und und… Jede davon ist etwas anders aufgebaut, hat andere Ziele und in jeder lebt man “anders” gemeinsam. Die einen z.B. mit Frauen, die anderen ohne, und wieder andere ohne Männer (Die erste Frauenverbindung gab es schon 1899). Mein Grund nach einer Verbindung zu suchen war dabei, dass ich das WG-Leben bereits kannte und neue Erfahrungen sammeln wollte. Ich wollte schauen, ob es Gemeinschaften gibt, die anders leben und vielleicht auch mehr zusammenhalten. Natürlich, gute Freundschaften findet man auch in einer WG und es gibt durchaus Menschen, die ich so kennengelernt habe, die ich nicht missen möchte, aber es gibt häufig auch WGs, wo nicht alles gut läuft… So habe ich in den ersten Tagen, als ich wusste, dass mein Studium bald anfangen wird, einige Verbindungen erst einmal begutachtet und war sehr erstaunt. Die gängigen Vorurteile waren mir bekannt. Erst recht, da ich zuvor massenhaft Forenbeiträge gelesen hatte. Aber bei den Besuchen hab ich ganz andere Menschen vorgefunden als ich erwartet hätte. So machten die Katholiken damals Witze über den Papstbesuch und diesen selber. In einer freien Verbindung traf ich auf ein gemütliche WG, in der es auch viele Frauen gab. In einer weiteren war ausgelassene Party-Stimmung (Es waren die letzten Wochen der Semesterferien). Jede Verbindung war anders und hatte andere Leute. Ich ließ es mir auch nicht nehmen, jede Verbindung über die anderen auszufragen. Wer etwas Menschenkenntnis hat, weiß, dass es geübten Personen nicht schwer fällt, sich zu verstellen. Verblüffenderweise sagten aber alle, dass die anderen Verbindungen, niemanden ausgeschlossen, sehr umgänglich seien. Auf die Frage welche Verbindungen “rechts” seien, und somit gemieden werden müssten, sagten alle, dass es solche nicht gäbe. Selbst von den Freien, die hier in Darmstadt mit einigen Burschenschaften einen leichten… Zwist haben.

Stattdessen berichtete man mir aber, im Besonderen in den besuchten Burschenschaften, dass diese oft als Rechte angefeindet würden. Dabei ist es auch irrelevant, wer sich als Bursche outet. Eine der prägnantesten Erzählungen eines Burschen war darüber, wie er in Frankfurt in Vollcoleur (Mütze, Band, meist Anzug) mit zwei Bundesbrüdern unterwegs war und sie dabei auf dem Weg zum Bahnhof lauthals als Nazis beschimpft wurden. Das interessante Detail dabei ist, dass einer der drei ein Asiate war. Ein Asiate mit rechtsextremistischer Einstellung? Ich muss wohl nicht erwähnen, wie haltlos das ist. Im Übrigen war er nicht der einzige Asiate auf deren Haus. Auch erzählte er mir, dass sie einmal auf einer Demonstration gegen Rechtsextremismus waren, um zu zeigen, was sie von solchen Tendenzen halten. Statt dass man sich mit ihnen unterhielt oder sich ihrer Anwesenheit erfreute, dachte man, dass sie die anwesenden Demonstranten nur „verarschen“ wollen. Aber auch von einer Burschenschaft, die Frauen aufnimmt, habe ich ähnliche Geschichten vernommen. Ja, richtig gehört… Es gibt Burschenschaften, die Frauen aufnehmen, aber sie sind selten. So veranstaltet der ASTA hier regelmäßig Vorträge, die gegen Verbindungen im Allgemeinen hetzen. Die Damen erzählten mir, dass, als es zum Thema “Frauenfeindlichkeit in Verbindungen” kam, sie kollektiv aufgestanden seien und sich mit Band und Mütze gezeigt hätten. Man hatte sie nicht einmal zu Wort kommen lassen und sie vollständig ignoriert.

Dem entnehme ich, dass Verbindungen nicht nur in der Regel negativ aufgenommen werden, sondern ihnen nicht einmal die Chance gegeben wird, sich anders zu präsentieren. Aber gut, kommen wir wieder auf die DB Burschenschaften zurück, bzw. allgemein auf die Burschenschaften und den Vorwurf, sie seien rechts und konservativ. Wie bereits erwähnt, es gibt viele Verbindungen und auch viele verschiedene Burschenschaften. Somit sind schon einmal nicht alle konservativ, meine aber zum Beispiel schon. Warum hab ich diese gewählt? Weil gerade in den älteren Burschenschaften noch viele alte Werte erhalten geblieben sind und auch gelebt werden. So vor Allem die gelebte Gemeinschaft, in der man sich unterstützt, sich mit politischen Fragen auseinandersetzt, ein gewisses Ehrgefühl vermittelt und ein Streben nach Freiheit. Das Grundgesetz ist für uns sehr wichtig. Es wird darauf achtgegeben, dass man ehrlich ist, und regelmäßig findet ein Convent statt, auf dem basisdemokratisch diverse Themen entschieden werden, die das Haus oder das Zusammenleben betreffen. Ja richtig, basisdemokratisch, jeder hat die gleichen Rechte und das gleiche Mitbestimmungsrecht. Der Preis dafür? Man muss sich in die Gemeinschaft einbringen wollen. Wie auch in jeder Firma, in jeder Beziehung… eigentlich bei jedem zwischenmenschlichen Kontakt, der längerfristig sein soll/sein muss. Wer dies nicht mag, muss erstens nicht beitreten und zweitens, wenn er gerne trotzdem in eine Verbindung möchte, hat er ein weites Spektrum zur Auswahl, wo die Schwerpunkte anders liegen.

Ebenso wird oft das studentische Fechten angefeindet (Das Studentische Fechten unterscheidet sich gravierend vom Olympischen Fechten!). Eins sei gesagt, ja ich fechte. Wir sind eine schlagende Verbindung. Aber auch das ist in vielen anderen Verbindungen kein Muss. Sängerschaften etwa machen regelmäßige musikalische Abende. Die christlichen Verbindungen lehnen das Fechten aus religiösen Gründen strikt ab und fahren häufig gemeinsam auf Freizeiten. Wieder andere machen so etwas wie Pflicht-(Also ein Muss)Segelfliegen und wieder andere überlassen es einem selbst, ob man Fechten lernen möchte oder nicht. Also auch da gibt es ein sehr breites Spektrum. Der Sinn hinter diesen “Veranstaltungen” ist dabei, das Gemeinschaftsgefühl zu erhöhen.  In einer Gesellschaft, in der die Ellenbogenmentalität immer mehr zunimmt, ist das nichts Falsches, wenn nicht sogar etwas Wünschenswertes.

Kommen wir auf die DB (Ein Dachverband in dem 120 Burschenschaften aus Deutschland und Österreich organisiert sind. Andere Verbindungsformen haben andere Dachverbände oder auch gar keine) zurück. Diese wird oft mit dem Vorwurf konfrontiert, dass sie nur Menschen aufnimmt, die sich zum „Deutschtum“ bekennen. Vor etwa einem Jahr war dieser Fall in der Presse, als auf dem Burschentag der Antrag gestellt wurde, einen Mannheimer Burschenschafter auszuschließen, da dieser eindeutig chinesischer Abstammung war. Warum steht dieser Paragraph überhaupt bei der DB? Dies kann man auf die Geschichte von Burschenschaften zurückführen. Als sich im 19 Jahrhundert die ersten Burschenschaften bildeten, bestand Deutschland aus vielen kleinen Staaten. Der Traum der damaligen Studenten war es, ein großes geeintes Deutschland zu haben. Mit nur einer Grenze, einer parlamentarischen Monarchie (die Vorstellung der Demokratie war damals selbst für die Burschen noch zu krass), Pressefreiheit und gleichem Gesetz für alle. Das sind alles Andere als verwerfliche Forderungen. Es waren Rebellen, die die Vision einer Landesweiten Einheit hatten.. Zu dieser Zeit, litten die Frühen Burschen dabei unter der französischen Besatzung Napoleons. Auch muss man sagen, dass später, nach dem Krieg gegen Napoleon, auch die Polen ein großes geeintes Land anstrebten. Diese wurden dabei von den deutschen Burschenschaftern unterstützt.  Und auch die erste Feier auf der Wartburg fand gemeinsam mit den Franzosen und Polen statt. Die Polen waren jedoch zu diesem Zeitpunkt mit ihrem Vorhaben bereits gescheitert. Meine Eltern erzählten mir übrigens, dass meine Urgroßväter auch “Buxen” waren, die damaligen Verbindungen aber durch den Kommunismus zerschlagen wurden, da Ziele wie Freiheit nicht in die kommunistischen Vorstellungen passten. Die Verbindungen sind derzeit jedoch wieder langsam am Aufblühen (derzeitiger Stand dürfte bei ~24 Verbindungen liegen). Aber wieder zurück zu den alten deutschen Burschen. Auch kannten sie politische Verfolgung, siehe Karlsbader Beschlüsse, bei denen man einen Mord an einem Diplomaten zum vorwand nahm (Heutzutage würden die Medien es wohl einen “terroristischen” Akt nennen), um diverse Rechte zu beschränken und unliebsame politische Richtungen verfolgen zu können.

Später in der Geschichte, viel später, kam dann das NS-Regime an die Macht. Wie reagierten Verbindungen? Ein schönes Beispiel wie die Stimmung war, findet sich beim „Heidelberger Spargelessen“, als ein Corpsstudent sagte, Hitler besitze „ein so großes Maul, dass er den Spargel quer essen könnte“. Man hielt nicht viel davon und da viele ihre Werte nicht aufgeben wollten, lösten sich nicht wenige Verbindungen auf. Andere wiederum wurden vom NS-Regime assimiliert und für dessen Zwecke missbraucht oder Verboten, wie so Vieles zu der Zeit. Dies war dabei jetzt eine Stark gekürzte Version der Geschichte des Verbindungstums. Bedenkt man aber die Geschichte, so erkennt man, das sie das gesamte Repertoire politischer Unterdrückung kennen. Vorstellungen des NS-Regimes passen da nicht hinein. Ich persönlich finde auch, dass die Burschen, die dies wollen, die Ideen ihrer Ahnen mit Füßen treten. Burschenschaften verteidigen somit  keine anderen Werte, als es auch die Piraten tun. Der vor einigen Zeilen erwähnte Asiate ist übrigens immernoch in der Mannheimer Verbindung und dürfte zum Zeitpunkt des Verfassens dieses Artikels glücklicher Fuxmajor sein, und er steht auch zu seinem Bund. Siehe Spiegel: 18.06.11, “Ich war fassungslos”.
Wie schaffte es aber der Antrag, diesen Burschen auszuschließen, überhaupt besprochen zu werden? Nunja, gerade die Piraten sollten das eigentlich kennen. Man kann einen korrekt formulierten Antrag für einen Parteitag nicht verhindern. Das heißt jedoch bei Weitem nicht, dass die Parteibasis hinter jedem gestellten Antrag steht. Aber dadurch, dass die Antragstellende Burschenschaft im Vorfeld auf großen Wiederstand stieß (Anscheinend Bereiten sich Burschenschafter auf Ihre Anträge vor Versammlungen vor… Sollten einige Piraten auch machen), wurde der Antrag in der DB letztendlich zurückgezogen. Man kann an dieser Stelle sogar von einem Leider sprechen, da durch das Fehlen einer Abstimmung, man nicht anhand der Stimmen die Ablehnung zeigen kann.

Wie kommt dann das stark negative Bild von Burschenschaften? Ich denke es ist zum Einen die Unwissenheit. Es gibt viele Vorurteile die sich halten, die aber keine Lobby haben, welche versucht, diese zu entkräften. Stattdessen fallen schwarze Schafe auf, auf die dann der Fokus gesetzt wird. Auch hierbei sollten Piraten wissen wovon ich spreche. Wie gerne versuchen uns die Medien als reine Nerdfraktion darzustellen, die anscheinend auch frauenfeindlich sein soll. Die möglichen Konsequenzen einer solchen Einschätzung sind nicht zu missachten. Durch den negativen Eindruck innerhalb der Gesellschaft schreckt es die richtigen Leute vermehrt ab und lockt tatsächliche Rechte an. Auch dabei dürften einige Piraten mich verstehen, die befürchten, die Piraten würden ihre liberale Position verlieren und eine starken Linksruck erfahren, der weitere stark links orientierte neue Mitglieder anlockt. Ob sie Fuß fassen könnten (egal wo) ist wieder eine andere Frage. Doch rechts sind Verbindungen sicherlich nicht wegen Einzelpersonen. Genausowenig ist die Piratenpartei aufgrund von Bodo rechts, oder die SPD aufgrund von Sarrazin.

Übrigens, Konrad Adenauer, unser erster Bundeskanzler, war Verbindungsstudent einer katholischen Verbindung. Otto von Bismarck, der uns die erste Sozialversicherung brachte, war Corpsstudent. Karl Marx, Verfasser des Kommunistischen Manifests, war erst in einer Landsmannschaft, später bei einem Corps. Friedrich Nietzsche, ein wichtiger Philosoph, war Burschenschafter. Ferdinant Porsche, ebenso Burschenschafter. Max Weber, wichtiger Soziologe, war auch Mitglied in einer Burschenschaft. Thomas Gottschalk ist katholischer Verbindungsstudent und zuletzt, für die Informatiker unter uns, Konrad Zuse gehörte ebenso einer freien Verbindung an. Diese paar Namen sind dabei nur Ausschnitte, es gibt noch viel mehr Personen, an denen durchaus nichts Verwerfliches ist.

Deswegen, bevor ihr gegen Verbindungen hetzt, schaut, welche es in eurer (Uni)Stadt gibt. Besucht 2-3 verschiedene und bildet euch erst dann eine Meinung, aber verlasst euch nicht auf alte Vorurteile. Vorurteile sind bei niemanden angemessen oder fair und das breite Spektrum an verschiedenen Verbindungstypen macht ein Gleichsetzen noch ungerechter. Ich gehe jetzt schon davon aus, dass es nicht lange dauern wird, bis ich von beiden extremen Seiten starken Gegenwind lesen werde. Demnach sowohl von links als auch von rechts, welcher vermutlich sehr plakativ sein wird. Ich hoffe aber das breite Spektrum in der Mitte mit meiner hier vermittelten Botschaft zu erreichen.

Düsseldorf, 01.02.2012

Auf das Schärfste kritisiert der Landesverband NRW der Piratenpartei die geplante Diätenerhöhung für die Mitglieder des NRW-Parlaments. Eine Anhebung um mtl. 500,- Euro ist unangemessen, die Begründung mit einer angeblich vorher nicht bekannten Versorgungslücke hanebüchen und nicht nachvollziehbar. In Zeiten knapper Haushalte und einer generellen Debatte um Armut im Alter muss die Entscheidung der Fraktionen von SPD und CDU als eine schallende Ohrfeige an die Bürger Nordrhein-Westfalens gewertet werden.

Die Landtagsabgeordneten in NRW sind aufgrund eines eigens für sie eingerichteten Versorgungswerks, dessen Verwaltungskosten übrigens auch auf den Steuerzahler abgewälzt werden, privilegiert genug [1]. Schon jetzt erwirbt ein Abgeordneter, der zehn Jahre einzahlt, wesentlich mehr Rentenansprüche als ein Arbeitnehmer, der im gleichen Zeitraum den Höchstbeitrag an die gesetzliche Rentenversicherung abführt.

„Die Selbstbedienungsmentalität der Abgeordneten nimmt langsam bizarre Züge an“, äußert sich Achim Müller, Pressesprecher der NRW-Piraten. „Den Parlamentariern in NRW war bei der Umstellung im Jahr 2005 klar, welche Versorgungsansprüche sie erwerben werden. Aber sechs Jahre später stellt man plötzlich und unerwartet eine »Lücke« fest?“ Achim Müller weiter: „Es wird wohl ein Wunschtraum bleiben, dass die etablierte Politik für die sich abzeichnende Altersarmut des Durchschnittsverdieners ebenfalls so einfache, schnelle und finanziell attraktive Lösungen parat hat.“

Die Piraten in NRW fordern alle Abgeordneten des Landtags auf, bei der für die kommende Woche geplanten Abstimmung im Düsseldorfer Landtag ein Zeichen zu setzen und mit Nein zu stimmen [2]. Diese Aufforderung gilt besonders in Anbetracht der Tatsache, dass bereits im kommenden Sommer die nächste, dann turnusmäßige Diätenerhöhung ansteht.

Die Fraktionen der SPD und der CDU hatten sich gestern in internen Abstimmungen für die geplante Erhöhung der Diäten ausgesprochen. Die Grünen werden wohl nach einer Anstandspause ebenfalls zustimmen. Linke und FDP lehnen die Anpassung ab [3,4].
Quellen:

[1] Abgeordetenentschädigung NRW: http://de.wikipedia.org/wiki/Abgeordnetenentsch%C3%A4digung#Nordrhein-Westfalen
[2] 54./55. Plenarsitzung: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/Aktuelle_Termine.jsp?m=671
[3] Abgeordnete halten trotz Protesten an Diätenerhöhung fest: http://www.derwesten.de/politik/abgeordnete-halten-trotz-protesten-an-diaetenerhoehung-fest-id6303158.html
[4] Rot-Grün und CDU pochen auf 500 Euro mehr : http://www.rp-online.de/politik/nrw/rot-gruen-und-cdu-pochen-auf-500-euro-mehr-1.2692967

Verantwortlich für den Inhalt dieser Pressemitteilung:

Presseteam NRW
Achim Müller

Nur so zur Info, es könnte ja sein, dass jemand diese Seite noch nicht kennt!

http://stopp-acta.info/

Und hier eine Karte mit geplanten Protesten: http://maps.google.com/maps/ms?msid=212120558776447282985.0004b7b33e16f13c710c7&msa=0

So, und jetzt schreibe ich mal so langsam meinen Bericht zur Spielwarenmesse in Nürnberg.

Dank des überragendes Interesses aus allen Teilen Deutschlands ist die – wie wir meinten – hohe Auflage von 100.000 Exemplaren bald schon wieder vergriffen. Da wir aufgrund der anstehenden Neuwahlen im Saarland den Drucktermin vorgezogen haben, wird die Urheberrechtsausgabe ab sofort ausgeliefert. 10.000 Exemplare sind auch bereits im Saarland eingetroffen und unterstützen dort den beginnenden Wahlkampf. Alle Vorbesteller sollten bereits eine entsprechende Mail erhalten haben, falls nicht, bitte meldet Euch unter info@kaperbrief.org.

Die Bestellung kann nach wie vor unter

https://kaperbrief.org/bestellung/

erfolgen.

Die Ausgabe eignet sich auch sehr gut für den Aktionstag gegen ACTA am 11.02.2012!

Creative Commons Korea hat eine Meta-Suchmaschine für Werke, die unter einer Creative Commons Lizenz herausgegeben wurden, erstellt.

Let’s CC nutzt nicht nur die eigene Suchfunktion von creativecommons.org, sondern durchsucht darüber hinaus auch Seiten wie Flickr (Bilder), Jamendo (Musik) Slideshare (Dokumente) und Youtube (klar, Videos) nach den eingegebenen Suchbegriffen. Dabei kann auch ausdrücklich nach Werken, deren kommerzielle Nutzung und/oder Bearbeitung erlaubt ist, gesucht werden.

(via Creative Commons Danmark/Deutschland)

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2011 gab es mit dem "ccMixter Catch of the day", jeden Tag einen anderen Song der Creative Commons-Remix-Community. Dieses Jahr wird nun statt auf das Wohlwollen des Autors dieser Zeilen auf die ccMixter selber gesetzt: Jeden Monat wird es nun die ccMixter-Charts geben! Das Konzept dahinter ist einfach: Die Songs, die in den letzten drei Monaten die meisten Empfehlungen bekommen haben, werden hier aufgelistet.

Weiterlesen

Seit fünf Jahren gibt es sie nun, die Free Music Charts von darkerradio. Eine stolze Leistung, so ein Projekt über viele Jahre nicht nur durchzuziehen, sondern es auch immer beliebter zu machen. Am Anfang stand, wie so oft, ein Song des Tages. 2007 hatte der Darkerradio-Cheff Falk, ein Jahr lang jeden Tag ein freies Musikstück vorgestellt. Alle Stücke konnten einzeln bewertet werden und die besten schafften es dann in die Sendung des jeweiligen Monats.

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Nur noch ein paar Stunden, dann fahre ich mit einem Freund nach Nürnberg zur Spielwaremesse.

Die Kamera ist aufgeladen und einsatzbereit.

Seit Tagen nerven Varianten dieses Bildes (Quelle unbekannt) in meinem Facebook-Stream. Die Gegenüberstellung soll suggerieren: Kim Schmitz sei eigentlich ein Guter und wird viel zu hart bestraft, vor allem im Vergleich zu dem Schwein, das Frauen vergewaltigt und ermordet hat und dafür mit “nur” 20 Jahren davon kam. Auch wenn Don Alphonso teilweise zu recht bemerkt, dass Kim Schmitz immerhin eine Plattform geschaffen habe, bei der die User freiwillig für Inhalte zahlten, was die Industrie angeblich nicht hinbekommt (äh… iTunes anyhow?), darf man nicht vergessen, dass die Urheber von den Megaupload-Millionen keinen Cent abbekamen. (Und ich meine Urheber, nicht Verwerter.) Wenn die Urheber schon nichts abbekommen, dann doch lieber wegen klassischem Peer2Peer à la BitTorrent, als dass sich ein einschlägig bekannter Betrüger, Hehler und Wirtschaftskrimineller feist am Datenstrom bereichert.

Also Leute, ich bitte euch – vergesst es! Kim Schmitz taugt nicht zum Märtyrer. Weder wurde er wegen Megaupload verurteilt, noch stimmt das angegebene Strafmaß von 50 Jahren. Im Moment ist er in Neuseeland in Untersuchungshaft, wobei die Frage geklärt wird, ob er in die USA ausgeliefert wird, wo ihm im Falle einer Verurteilung bis zu 20 Jahre drohen – mit etwas Glück also weniger als dem Vergewaltiger, der übrigens in Spanien hinter Gittern sitzt, einem Land mit völlig anderem Rechtssystem, sofern die Geschichte stimmt. Also bitte denkt nach, bevor ihr Äpfel mit Nazis vergleicht und reflexartig auf “Teilen” klickt. Ihr verliert sonst einen IQ-Test.

Am 25.1.2012 gab es in der Geschäftsstelle der Piraten in München (s71 genannt) eine Diskussionsrunde zum Thema Urheberrecht statt.

Es wird in der nächsten Zeit noch weitere Diskussionsrunden geben, die wir Filmen werden, hoffentlich auch ohne umgestürzte Kamera ;)

500,00 Euro – ein Betrag von dem Hartz4-Empfänger als monatliche Zuwendung nur träumen können. Diesen Betrag wollen sich nun die Parlamentarier im NRW-Landtag zugestehen – als Zulage für ihre Altersversorgung.

Lesen Sie hier den Kommentar weiter.

ACTA ist gerade in aller Munde und auf meinem Blog schweige ich dazu. Warum? Ganz einfach, weil ich nur noch reproduzieren würde, was andere bereits gesagt haben.

Sei es bei Netzpolitik.org, bei La Quadrature du Net, auch (manchmal) bei der Piratenpartei und auf meinem alten Blog.

Es gibt unglaublich viele Quellen, welche ich gerade versuche, auf STOPP-ACTA.info zusammen zu tragen. Von daher: Hier auf diesem Blog gibt es nix.

Mit großem Engagement  wird im Saarland die Landtagswahl vorbereitet. Die Zeit ist eng bemessen, bei den Saarpiraten wird hochkonzentriert gearbeitet. Die gesamtdeutsche Piratenwelt schaut gespannt auf das Saarland, denn der Wahlausgang wird  zeigen, inwieweit die Piratenpartei sich in der Akzeptanz der Bundesbürger wiederfindet.

Das ist natürlich auch eine Frage der Glaubwürdigkeit und des Vertrauens in die Kompetenzen der Piratenpartei. Genau hier liegt aber auch die Gefahr, sich im Übereifer zu verzetteln. Hektisch immer neue Programmpunkte zu suchen, um damit möglichst breit die Interessen der potentiellen Wähler abzudecken, kann für die Piraten nicht zielführend sein. Zum einen macht ein Überangebot von zwangsläufig nicht vollständig ausgearbeiteten Themenangeboten unglaubwürdig. Zum anderen erwarten die Wähler von den Piraten keinen Rundumschlag nach dem Motto ”Wir kümmern uns um jedes politische Thema – am besten sofort!”. Ganz im Gegenteil.

Es ist vielmehr so, dass die Piraten für glaubwürdiger als die anderen Parteien gehalten werden, eben weil sie nicht wie diese die Wähler mit allumfassenden Heilsversprechen an sich binden wollen. Dieses Vertrauen sollte nicht aufs Spiel gesetzt werden. Der potentielle Piraten-Wähler glaubt an die Kernkompetenzen der Piratenpartei. Darauf muss sie sich zunächst konzentrieren, um Erfolg zu haben. Freiheit im Netz,  politische Transparenz, Basisdemokratie, Bürgerrechte,  Bildung: Dies sind die Themen, welche die Piratenpartei für die Bürger so interessant werden ließen.  Hier liegen ihre Stärken. Diese brandaktuellen, wichtigen politischen Themen soll sie sachkundig und nachhaltig ausarbeiten. Genau das wird  von den Piraten erwartet. Nichts weniger.

Jasmin Karrenbauer

Fefe schreibt:

Heilige Scheiße WTF OMG: Bei einer ZDF-Telefonumfrage haben sich 54% der Befragten, besonders Jugendliche, für gezielte Geheimdienstmorde zur Gefahrenabwehr ausgesprochen. Leute, trollen ist ja schön und gut als Kunstform, aber doch bitte nicht bei sowas! Die nehmen das doch ernst, was ihr da antwortet!! Jetzt fühlt sich die CDU in ihrem Kurs noch bestätigt!

Naja…. nein oder ja. Bundestagswahl ist nächstes Jahr. Viel Zeit bleibt dann nicht mehr, um mehr als die eh schon geplanten Terrorgesetze zu verabschieden. Mal ein Gedankenbeispiel:
Fühlt sich jemand bestätigt, dass die falsche Richtung, die korrekte Richtung ist, schaut er nicht mehr nach Links und Rechts und knallt am Ende des Weges direkt gegen den Stimmzettel Baum.
Wobei. Nochmal drüber nachgedacht: Riskieren und darauf spekulieren möchte ich lieber nicht. Vielleicht hat die Propaganda doch funktioniert und die wollen das wirklich…

Gerade hoere ich in den Nachrichten, dass jetzt doch noch Geschaeftsbezeihungen zwischen Wulf und Geerkens aufgetaucht sind - Geerkens war vermutlich Mandant der Kanzlei, fuer die Wulf taetig war! Das ist ein ganz klarer wirtschaftlicher Interessenkonflikt und da liegt doch die Vorteilsnahme extrem nahe!?

Man man man, wieviel muss denn da noch rauskommen? Weiterlesen...

ACTA mal kurz erklärt
ACTA “ein weltweites Abkommen” könnte Konzernen erlauben, das Internet zu zensieren. Es wurde von wenigen reichen Ländern und mächtigen Konzernen ausgehandelt. Und würde einen neuen, nicht gewählten, “ACTA-Ausschuss” ins Leben rufen.
Dieser würde es privaten Intressenten erlauben, alles, was wir Online machen zu überwachen. Und auch drakonische Bußgelder “oder gar Gefängnisstrafen” gegen alle zu verhängen, die angeblich ihren Geschäften schaden.
ACTA würde zunächst die USA, EU und 9 weitere Länder abdecken und dann auf die ganze Welt erweitert werden. Doch wenn wir die EU jetzt zu einem Nein bewegen könnten wir dem Abkommen den Schwung nehmen und es schließlich ganz aufhalten.

Das Europäische Parlament hat die Problematik des Abkommens bereits in einer eigenen Studie zu ACTA, einschließlich seiner schwerwiegenden rechtlichen Mängel, herausgestellt. Diese macht deutlich, dass es “schwierig ist, einen signifikanten Vorteil aufzeigen zu können, den das ACTA-Abkommen den EU-Bürgern über den schon bestehenden internationalen Rahmen hinaus bieten würde”.

Was kann man machen?
Unter http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread/?copy ist die von Avaaz initierte Online Petition zu erreichen. Bereits mehr als 1 Millionen Menschen haben sich diesen Protest bereits angeschlossen. Ursprünglich war das Ziel von 500.000 Unterschriften anvisiert worden. Und es werden Täglich 100.000 mehr. Macht mit das diese Petition noch spektakulärer in Brüssel überreicht werden kann.

Auch die Piratenpartei NRW plant zum 11. Februar eine ACTA Demo in Düsseldorf.

Gefahren für die Meinungsfreiheit und den Zugang zu Kultur

Die Interessen der Rechteinhaber werden Meinungsfreiheit, Datenschutz und anderen fundamentalen Rechten übergeordnet.
ACTA legt die Regulierung der Meinungsfreiheit in die Hände privater Unternehmen, da das Abkommen Dritte, wie zum Beispiel Internet-Provider, dazu verpflichtet Online Inhalte zu überwachen, deren Rolle es nicht ist, über Meinungsfeiheit zu bestimmen.

ACTA könnte den Nutzen des kulturellen Erbes unserer Gesellschaft behindern, da es Strafen und kriminelle Risiken erhöht, sobald man Werke nutzen möchte, deren Eigentümer oder Rechteinhaber schwierig zu identifizieren oder zu lokalisieren sind (sogenannte “verwaiste Werke”).

Die endgültige Fassung des Abkommens, dessen Bedeutung nicht vor der Ratifizierung klargestellt wurde, ist vage und könnte so ausgelegt werden, dass zahlreiche Bürger für geringfügige Vergehen kriminalisiert werden.

Die vagen Formulierungen des ACTA-Abkommens eröffnen den Staaten die Möglichkeit einer Einführung der sogenannten Three-Strikes-Regel oder anderer unverhältnismässiger Maßnahmen, die für wiederholte Urheberrechtsverletzungen die Trennung der Nutzer vom Internet vorsehen.

Das ACTA-Abkommen kann schwerwiegende Auswirkungen haben, wenn es nicht das richtige Gleichgewicht zwischen dem Schutz des Urheberrechts und der Wahrung der Grundrechte einer gesamten Gesellschaft, wie Meinungsfreiheit, den Zugang zu Informationen und Kultur
und Datenschutz, findet.

Die repressiven Verordnungen könnten bedeuten, dass Menschen für das Teilen von Zeitungsartikeln oder das Hochladen eines Videos von einer Party, auf der urheberrechtlich geschützte Musik gespielt wird, bestraft werden. Verpackt als Handelsabkommen zum Schutz von Urheberrechten könnte ACTA darüber hinaus zum Verbot lebensrettender generischer Medikamente führen und den Zugang von Bauern zu Saatgut bedrohen. Und der Höhepunkt ist, dass der ACTA-Ausschuss eine Freikarte zum Ändern seiner eigenen Regeln hätte, ohne jegliche demokratische Kontrolle.

Der Wirtschaftsstandort Deutschland
Hindernisse für Innovation

ACTA könnte einen abschreckenden Effekt auf Innovationen ausüben. Wenn man bedenkt, dass Innovationen, wie z. B. in der Softwareentwicklung, häufig in rechtlichen “Grauzonen” entstehen, scheint es unvermeidlich, dass das ACTA Abkommen neue digitale und andere industrielle Neuerungen hemmen wird, da Entwickler Angst vor hohen Geldstrafen und strafrechtlichen Maßnahmen in Fällen einer unabsichtlichen Verletzung des Urheberrechts haben müssen.

Härtere Strafen könnten Unternehmensgründer abschrecken, die es sich nicht leisten können, Rechtsstreitigkeiten auszutragen.

Das ACTA-Abkommen kann wettbewerbswidriges Verhalten fördern. Da Internetanbietern rechtliche Verantwortlichkeiten auferlegt werden, werden kleine Internet-Firmen nicht die Kapazitäten aufbringen können, um die rechtlichen Anforderungen erfüllen können, was größeren Firmen einen signifikanten Vorteil verschafft.

Was geschieht momentan?

Das EU-Parlament hat gerade mit dem Ratifizierungsprozess für ACTA begonnen. Ohne dessen Zustimmung würde der Angriff auf die Internet-Freiheit scheitern. Viele Parlamentarier haben sich schon früher gegen ACTA gestellt, doch einige sind unentschlossen.
Es ist erstaunlich das die Regierungen von 80 Prozent der Weltbevölkerung, von den Verhandlungen um das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) ausgeschlossen waren. Stattdessen haben ungewählte Bürokraten, eng mit Konzern-Lobbyisten zusammengearbeitet um sich neue Regeln und ein viel zu mächtiges Vollzugsverfahren auszudenken.

ACTA bedenkt nur die Konzerninteressen, diese drängen auf dieses Abkommen, aber das EU Parlament steht noch im Weg. Senden wir den Abgeordneten eine klare Botschaft, sich gegen die Lobbies zu stellen und für Internet-Freiheit einzutreten.

Unterzeichnen Sie jetzt und erzählen Sie allen davon.

Quellen: Avaaz und Digitale Gesellschaft

Ein gewisser Herr Ansgar Heveling hat heute im Handelsblatt seine Meinung zur Netzkultur, OpenData, Demokratie, und diesem ganzen sonstigen modernen und überflüssigen Krempel abgegeben.

Kurz gesagt, überbewertet, überflüssig und ausserdem wollen die ganzen Internettypen nur die Weltherrschaft an sich reissen und alle nicht Internetler entmachten. Zumindest habe ich (und 1-2 andere Leute) das so interpretiert.

Aber ich will nicht vorweggreifen (auch wenn ich das schon getan habe), lest euch selbst durch, was er geschrieben hat: Netzgemeinde, ihr werdet den Kampf verlieren!

Spon fasst es eigentlich mit dem Einleitungssatz schon zusammen: Der CDU-Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling hat es geschafft: Mit einem Gastbeitrag fürs „Handelsblatt“ hat er sich zum Gespött gemacht.

Wer sich selbst ein Bild machen will, kann mal schnell auf Twitter nachsehen, was die Netzgemeinde so von ihm hält. Unter dem Tag #hevelingfacts wird es gebündelt.

Weitere Kommentare:

• Stephan Urbach
• Markus Beckendahl (und nochmal)