Piratenmond

Bei sonnigem, aber kühlem Wetter, ließen wir Piraten aus dem Main Taunus Kreis in Kelkheim unsere Flagge im Wind wehen.  Davon angezogen, näherten sich zahlreiche Bürger dem Stand auf dem Marktplatz, “…um zu sehen, was die uns zu sagen haben”, wie es ein Familenvater formulierte.  Es gab viele Fragen, und daraus ergaben sich interessante Gespräche.  Die üblichen Missverständnisse wurden ausgeräumt, und manch Skepsis verwandelte sich in wohlwollende Neugierde.  Hunderte von Flyern und Kaperbriefe mit näheren Informationen wurden an die Passanten verteilt. Und wer sich über etwas in seiner Stadt mokierte, wurde freundlich aufgefordert, dabei mit zu helfen, die Dinge zu verbessern!  Am Besten mit uns zusammen! Denn die Piratenpartei ist eine basisdemokratische Mitmachpartei, und dieses Alleinstellungsmerkmal wurde in Kelkheim betont.  Es fiel auf,  dass alle Generationen auf diese Botschaft ansprachen. Um 14 Uhr war die Aktion beendet, und ein weiterer erfolgreicher Infostand der Piraten war vorbei. – Aber auf vielen hundert Tischen in Kelkheimer Haushalten lagen an diesem Nachmittag sicherlich  noch immer unsere Informationsblätter und Zeitungen, auch wenn die Piraten selber wieder in See gestochen waren.

Logo der kleinen Schwester "treiPgut" | CC-BY-SA treiPgut

Die Flaschenpost ist mit mehr als 3.000 Unique-Visits und knapp 12.000 Newsletter-Abonnenten ein sehr erfolgreiches Konzept auf Bundesebene. In dieser Tradition wird es nun ab sofort eine Art kleine Schwester der FP namens treiPgut in Hessen geben.

Allerdings wird es nicht nur Artikel zu unterschiedlichen Themen geben, sondern treiPgut wird Nachrichten aus ganz Hessen sammeln und entsprechend aufbereiten. Um diesen Service zu ermöglichen, werden Ansprechpartner auch und gerade in den KVs gesucht. Außerdem suchen wir Autoren, die Lust haben, bei uns mitzumachen.

Um den Einstand gebührend zu feiern, wird treiPgut das Piratenstreaming auf der eigenen Seite duplizieren. Ausserdem bieten wir die Twitterline vom kommenden Landesparteitag an. Für die, die unterwegs sind und nichts verpassen wollen, schreiben wie einen Liveticker. Damit kann jeder, der keine Möglichkeit hat, den Stream zu sehen, sich zeitnah informieren.

treiPgut wird in Zukunft versuchen, von allen Großereignissen in Hessen zu tickern oder zu berichten, wenn Piraten daran teilnehmen. Mehr zu diesem Thema wird es geben, sobald ausreichend Mithelfende für die vielen geplanten Features gefunden haben.

Das folgende Zitat aus Junge Welt vom 16.05.2012 klingt schon sehr nach Neurovision:

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Mal wieder eine kleine Auflistung mit Petitionen, die einen allerdings nicht daran hindern sollte sich auch die anderen anzuschauen.

Verbraucherschutz – Vorschriften für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln

Immissionsschutz – Gesetz gegen Lichtverschmutzung

Abfallwirtschaft – Ausstattung von Kreuzfahrtschiffen mit umweltfreundlicher Technik

Verbraucherschutz – Kennzeichnung von ESL-Milch

Schuldrecht – Vertragsrechtliche Regelungen zwischen Verbraucher und Internetanbieter (eigentlich Verbraucherschutz)

Alternative Energiequellen – Exportkreditgarantien für Kernkraftwerke

Straßenverkehrsordnung – Konkretisierung des Begriffs “Schrittgeschwindigkeit”

Bergbau – Import von Steinkohle

Seit einiger Zeit hat sich wieder einmal in mein Kontextmenü der Windows Media Player eingeschlichen.

Folgende Einträge gibt es:

• Zur Windows Media Player-Wiedergabeliste hinzufügen
• Mit Windows Media Player wiedergeben
• Musik online kaufen

Ich finde es ein Unding, dass Windows einem kommerzielle Werbung ins Kontextmenü einbaut, ohne dass man es wieder leicht entfernen kann. Zu finden ist dies hauptsächlich bei mp3- und wav-Dateien.

Einen Tipp für das entfernen unter Windows XP und Windows Vista gibt es hier, nützt mir mit Windows 7 natürlich wenig. Das mensch so ein eingenistetet Programm nicht einfach rausschmeissen kann finde ich äußerst ärgerlich.

Schon mehrfach habe ich gesucht aber jetzt habe ich hier endlich den einfachen Weg gefunden. Natürlich nur dann, wenn man den WMP nicht nutzen möchte. Und es geht sogar mit nur wenigen Klicks ohne direkt in der Registry rumfummeln zu müssen.

Zuerst unter Windows-Start-Button => Einstellungen die Systemsteuerung öffnen. (Kann je nach Konfiguration des Startmenüs auch an anderer Stelle sein.) Die Anzeige sollte so gewählt sein, dass die alle Einträge angezeigt werden. In der Systemsteuerung Standardprogramme auswählen. Unten gibt es dann Programmzugriff und Computerstandards festlegen. Hier sind mehrere Begriffe zu finden Benutzerdefiniert am rechten Rand öffnen.
In der sich öffnen Auflistung findet sich dann Wählen sie eine Standardmedienwiedergabe aus. Hier kann dann für Windows Media Center und Windows Media Player das Häkchen (bei Zugriff auf dieses Programm aktivieren) entfernt werden.

Und sofort danach sind die Einträge verschwunden.

Wie gesagt sollte nur gemacht werden, wenn man den Player nicht nutzt. Ansonsten. Lässt sich die Funktion aber auch auf gleichem Wege wieder rückgängig machen.

Sollen nur einzelne Einträge verschwinden wird mensch wohl nicht um die Registry herum kommen. Damit habe ich mich jetzt allerdings nicht beschäftigt.

Die Bundeszentrale für politische Bildung bringt ein Online-Dossier zu den kleinen Parteien.

Die dauerhafte Dominanz weniger großer Parteien wie in Deutschland ist weltweit selten. Auf Bundesebene hat sich das deutsche Parteiensystem als erstaunlich stabil erwiesen. Trotzdem gelingt es auch kleineren Parteien immer wieder, mit Wahlerfolgen auf sich aufmerksam zu machen.

Hier ist die Piratenpartei.

Die Anfrage zur Demobeobachtung an die Polizei ist erst auf heute Nachmittag gesetzt worden, für heute morgen wäre es zu früh gewesen. Ich bin also auf gut Glück hin und befürchtete, der Zugang wäre
schon nicht mehr möglich, weil auch bereits S- und U-Bahnstationen gesperrt waren.

War aber nicht der Fall, um halb 8 war ich im Camp. Die Räumung  war auf 8 Uhr angesetzt; da endete die vom Verwaltungsgericht festgesetzte Versammlungszeit. Außer mir war auch unser Fraktionsvorsitzender Herbert Förster vor Ort, eine Grüne Stadtverordnete, deren Name ich nicht kenne, der Stadtverordnete Lothar Reininger von den Linken, die Abgeordneten Janine Wissler, Herrmann Schaus und Willi van Ooyen aus der Landtagsfraktion der Linken sowie der linke Bundestagsabgeordnete Bodo Ramelow. SPD ... nichts.

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Meanwhile at Blizzard

Dank der tatkräftigen Hilfe unserer Admins läuft der Blog nun wieder rund. Schuld war wohl eine fehlerhafte Aktualisierung. Nun kann alles wieder seinen gewohnten Gang gehen. Wir bitten euch für etwaige Unannehmlichkeiten um Entschuldigung.

Alles Liebe,
Eurer Blog-wart amon

Die Initiatoren und Unterzeichner der Hetzkampagne “Wir sind die Urheber – Gegen den Diebstahl geistigen Eigentums” wundern sich jetzt, dass das von ihr verunglimpfte, ach so ominöse Internet das vor Unkenntnis triefende und unterschwellig hasserfüllte Pamphlet der Herren Landwehr und Soboczynski mit wenig Begeisterung zur Kenntnis nimmt.

Im von Soboczynski gelieferten Begleittext zur “Attacke” lobt er nicht nur die “kompromisslose” Zustimmung der Unterzeichner zum derzeitig bestehenden Urheberrecht, sondern auch deren Zustimmung zur Stärkung desselben “mit welchen Mitteln auch immer.”

Im Klartext: Die Unterzeichner der Kampagne “Wir sind die Urheber” befürworten also nicht nur die derzeit gängige, massenhafte Abmahnung von Inhabern ganzer, durch zweifelhafte Methoden “ermittelter” IP-Adressbereiche, nein, sie setzen sich damit auch für die Einführung der Vorratsdatenspeicherung, die Sperrung von Internetzugängen auf Zuruf der Verwerter unter Umgehung des Rechtsstaats (“Three Strikes”) und die Degradierung von Internetprovidern zu Hilfssherriffs der konzerneigenen Rechtsabteilung der Verwerter ein.

Dass diese Schmähschrift nicht die einzige ist, in der “das Internet” pauschal als Ursache allen Übels verunglimpft, der gemeine Nutzer unter Generalverdacht als (zukünftiger) Dieb “geistigen Eigentums” beschimpft und auf übelste Art und Weise beleidigt wird, sei mal dahingestellt.

Dass nun aber auch von dem solchermaßen angegangenen User erwartet wird, diese Beleidigung gefälligst zu schlucken und sein Maul zu halten, ist der Gipfel der Unverschämtheit.

Nach jahrelanger, konstanter Beleidigung der “digital Natives” durch Verwerter, Politiker, Lobbyisten und nicht wenige “Urheber”, hat das in der Zeit veröffentlichte Pamphlet nunmehr das Fass zum Überlaufen gebracht. Und die Hetzer wundern sich, dass die solchermaßen beschimpften User sich die konstanten Beleidigungen nicht mehr gefallen lassen und – statt wie bisher pointiert zu argumentieren und ihre Sichtweise darzulegen – sich auf das unterirdische Niveau der wutschäumenden Horde von Steinzeiturheberrechtsfreunden, Massenabmahnungsbefürwortern und Überwachungsfanboys begeben, da dies offensichtlich die einzige Sprache ist, die diese Herrschaften verstehen.

Für viele Parteien ist Bürgerbeteiligung nur eine hohle Phrase. Die Piraten leben sie.

Dabei weiß niemand besser als die Menschen vor Ort, wo der Schuh drückt und bei einem Transparenten Haushalt würden die Bürger sicherlich auch Vorschläge machen, wo gespart werden kann. Aber natürlich sind im Haushalt keine Allgemeinposten aufgeführt.

Aber auch sonst fehlt es häufig an der Möglichkeit sich als Bürger zu informieren. Auf den Internetauftritten der STädte sind Informationen, wenn überhaupt vorhanden versteckt und ein Großteil der Zeit geht fürs Suchen drauf. Ich hoffe das wird sich ändern, denn Bürgerbeteiligung heißt auch dem Bürger überhaupt erst einmal die Möglichkeit zur Beteiligung zu geben.

Bürger können Anregungen oder Beschwerden einbringen. Dies regelt § 24 der Gemeindeordnung.

Dann gibt es den Einwohnerantrag. Die Hürden für diesen Antrag sind etwas höher. Es kann beantragt werden, dass der Stadtrat über eine bestimmte Angelegenheit entscheidet oder berät.
In kreisfreien Städten muss der Antrag von 4 % aber nicht mehr als 8000 der Einwohner mit unterzeichnet werden. Es darf allerdings in den letzten 12 Monaten noch kein gleicher Antrag in der Sache gestellt worden sein. Innerhalb von vier Monaten nach Eingang muss dann entschieden werden. Ganz wichtig ist, dass antrags- und unterzeichnungsberechtigt ist, wer im Stadtbezirk wohnt. Das heißt, dass mensch sich auch einbringen kann, wenn mensch nicht wahlberechtigt ist.

Nach dem Informationsfreiheitsgesetz können von der Stadt, dem Bundesland oder der Bundesebene Informationen angefordert werden. Allerdings muss mensch hier mit Ausreden und Gebühren rechnen. Schon manch ein Mensch musste klagen, um die gewünschten Informationen bekommen. Dies sollte einen aber trotzdem nicht davon abhalten. Und wie der Wikiartikel zu berichten weiß, wurde das Gesetz auch schon mehrfach genutzt.

In der Stadt Duisburg scheint sich das Engagement, allerdings nur auf ehrenamtliches Engagement zu beziehen, jedenfalls erweckt das Referat für Bürgerengagement und Bürgerangelegenheiten diesen Eindruck. Gräbt mensch etwas tiefer findet sich eine Seite mit einem kurzen Überblick zu den zuvor genannten Punkten.

Eine Einwohnerfragestunde fand ich leider nicht bei einer einfachen Suche. Wenn sie vorhanden sein sollte ist sie zu schwer zu finden für einen Bürger. Natürlich ist hier ein Problem, dass die Duisburger Homepage schlecht strukturiert ist und vermutlich auch nicht den richtigen Metatext enthält.
Allerdings habe ich Zweifel, dass die Stadt Duisburg Interesse daran hat, dass Wissen und die Erfahrung ihrer Bürger zu nutzen, obwohl diese einen wirklichen Gewinn für die Stadt bringen würde.

Die Stiftung Mitarbeit würde Duisburg wohl schlecht benoten, wenn nach derzeitigen Stand Qualitätskriterien für Bürgerbeteiligung bewertet würden.

Beim Focus kann man gerade einen Artikel über das Problem, das die Piratenpartei aktuell mit der Parteinenfinanzierung hat lesen.

Kurz zusammengefasst, alle Parteien bekommen pro Wählerstimme einen gewissen Betrag ausgezahlt, dieser wird jedoch gedeckelt wenn die Partei nicht viel Geld in dem entsprechenden Jahr eingenommen hat. (bei den Piraten eine sehr grosse Abweichung, da wir sehr viel in Eigeninitiative gemacht haben und deswegen kein Geld verbucht werden konnte)

Der Bundesverband muss nur an die Landesverbände Geld, was an ihn über die Parteienfinanzierung ausgezahlt wurde überweisen. Dieses ist aber NICHT gedeckelt.

Der Bund kann damit kein Geld an die Landesverbände geben, die noch nicht an einer Wahl teilgenommen haben. (z.B. Bayern), in diesen stehen jetzt aber bald Wahlen an.

Geld von einem Landesverband an den anderen zu leihen ist (soweit ich mich noch erinnere) eine eher heikle Angelegenheit und ohne professionelle (sprich teure) Finanzberater kaum zu machen.

Wir haben jetzt schon die Forderung, dass sich nur Leute aufstellen dürfen, die den Wahlkampf selbst bezahlen können. Ist meiner Meinung nach gaaanz grosse Sch… Ich denke nicht, dass diese Forderungen durchgehen werden, aber einige Leute werden bei den Aufstellungsveranstaltungen wohl mehr zu kämpfen haben als andere und das finde ich gerade bei den Piraten schade.

Heute abend, mit neuem Input von der NRW-Wahlparty, treffen wir uns ab 19.45 Uhr im Mumble. Themen sind Inhalte für Kompass 2012.3 und Piratenbuch.

Am 02. Mai waren @mueslikind und ich zusammen mit Occupy/”Echte Demokratie” jetzt zum Thema “Lernen in politischen Bewegungen” bei Radio Lora92,4 eingeladen.
Den Beitrag gibt es jetzt als Podcast zum Stream und Download.
Nachdem uns “Echte Demokratie jetzt” zum Gegner(sic!) erklärt hatten
war’s kontroverser als erwartet. Alex von Occupy sieht einen massiven
Widerspruch zwischen dem, was EDJ fordert und Liquid Democracy als
zumindest einer Verbesserungsmöglichkeit parlamentarischer Demokratie.
Hatte allerdings ein wenig den Eindruck er mag die Piraten gar nicht
verstehen.
Neben Miriams schöner Erklärung von Liquid Democracy gab es die Frage,
wie man sich bei den Piraten in München und überall beteiligen kann, wie unsere Arbeitsgruppen kommunal, landes- und bundesweit funktionieren und was es überhaupt gibt. Besonders interessant fand ich auch die
Hörerreaktionen, die recht gut zeigen, woran wir in unserer
Außendarstellung noch arbeiten müssen.

Zum ersten Mal habe ich dieses Zitat von Simon Kowalewski gehört, er wurde dort vom Fernsehn interviewt. Zwar habe ich die Fröhliche Wissenschaft gelesen aber nicht “Also sprach Zarathustra” und als ich das Zitat heute wieder fand, ist mir etwas aufgegangen

Ich sage euch: man muss noch Chaos in sich haben, um einen tanzenden Stern gebären zu können. Ich sage euch: ihr habt noch Chaos in euch.

Friedrich Nietzsche: Also sprach Zarathustra (1883-1891).

Der letzte Teil, “Ich sage euch, ihr habt noch Chaos in euch.” ist am bezeichnendsten. Man wirft uns Piraten vor, wir seien eine Chaostruppe. Warum auch nicht, wir nehmen uns die Freiheit jedes Problem von vielen Seiten zu beleuchten. Was uns als Schwäche ausgelegt wird “Wir diskutieren noch darüber” ist in Wirklichkeit auch eine große Stärke. Unkonventionelle Wege wie das BGE nehmen wir gern in Kauf, um unsere Vorstellungen einer besseren Welt zu verwirklichen. Stillstand wird dann vielleicht der Tod aller Parteien sein (ja, ich nehme die Piraten nicht aus).

Ich glaube, wir unterscheiden uns nicht sehr von anderen Parteien, die auch einen Anfang hatten. Ideen können nicht aus dem Nichts geboren werden. Sie müssen aus dem Chaos, dem freien Geist, der Ungezwungenheit geboren werden. Nur so können wir zu neuen Lösungen kommen, ähnlich wie im Gestaltungsprozess des Designs oder der Innovationen. Aber wir sprechen diese Fähigkeit den heutigen, etablierten Parteien nicht ab. Die Arroganz, die uns oft vorgeworfen wird, besitzen wir gar nicht.

“Ich sage euch, ihr habt noch Chaos in euch.” sagen wir zu anderen Parteien. Wir glauben, dass auch andere Parteien ihre Richtung ändern können. Wir sehen uns nicht als Allheilmittel aber wir glauben, dass wir die Politik aufbrechen und verändern können. Das wir die anderen Menschen wieder zum Chaos und damit zu neuen Lösungen bringen können. “Wir”, das sind nicht nur die Piraten. Das ist der Ort an dem ich lebe, das bist du und das bin ich. Wir sind mehr als eine Struktur, wir sind die mit der Sehnsucht.

(Lisa Rudolf) Am Montag, den 07.05.12 fand die Veranstaltung “Jugend und Politik” im Gymnasium in Ochsenhausen statt. Veranstalter war der Ring politischer Jugend. Neben den Piraten waren auch noch die jungen Liberalen, die SPD, die jungen Grünen und die Linken vertreten.

Bei der Veranstaltung ging es darum, dass ein junger Vertreter der Partei zunächst eine 15-minütige Präsentation über die Jugendorganisationen der Partei, seine persönlichen politischen Erfahrungen und Projekte hielt. Das mit dem “jungen Vertreter” nahmen aber einige Parteien nicht ganz so genau.

Im Anschluss startete eine Diskusions- bzw. Fragerunde, bei der die rund 400 Schüler und Schülerinnen die Gelegenheit hatten, Fragen an die Parteivertreter zu stellen. Bei der Gelegenheit kam es natürlich auch zu Diskusionen zwischen dein Parteivertretern. Lieblingsthemen der Jugendlichen waren Gesamtschulen und erneuerbare Energien.

Nach der Veranstaltung wollten einige wissen, wo der nächste Piratenstammtisch stattfindet und wie man am besten Kontakt zu den Piraten aufnehmen kann.

Mit fünf konnte ich lesen und Buchstaben nachmalen.
In der Schule hab ich Schreibschrift schreiben gelernt. Schön. Schneller schreiben. Und irgendwie mocht ich eine Art altmodische Ästhetik daran.
Handschrift war irgendwann verboten. Bei mir hat sich die Frage nach falsch oder richtig kaum gestellt. Inhaltlich korrekt waren Hausaufgaben fast immer. Blätter wurden zerrissen, Aufsätze neu geschrieben, weil Buchstaben nicht der gelernten “Schreibschrift” entsprachen. Ein Strich zu weit rechts, zu weit links, eine Linie zu sehr gebogen, eine Lücke zu groß.
Ich schreibe heute selten, ungern und schlecht per Hand. Wenn ich mir nicht größte Mühe gebe, kann ich’s selbst nicht entziffern. Ich hasse “meine Handschrift”. Meine Unterschrift ähnelt der meiner Mutter. Vielleicht war das der Grund. Etwas erhalten. Nein. Machtdemonstrationen. Eine von vielen.
Leute fragen “warum hast du kein Selbstbewusstsein?”. Eine Frage wäre “warum hast du keine eigene Handschrift?”. Man mag davon halten was man will, manch einer interpretiert viel in die Handschrift rein. Sicher ist für mich, dass es ein Ausdruck von Individualität ist, der wohl bei mir – ich weiß nicht warum – unterdrückt werden sollte.
Wer sich jetzt am Gejammer hier stört schaue sich die Fakten an… mir läg einfach viel dran dass das sonst niemand seinen Kindern antut.

Ich weiß, das Thema “Urheberrecht” kann niemand mehr hören, und Schuld daran tragen m. E. zum großen Teil diejenigen, die nicht müde werden zu behaupten, die Piratenpartei wolle es abschaffen und zum kleinen Teil auch Piraten und andere Urheberrechtsreformer, in dem sie darauf eingehen. Dabei gibt es nicht nur den Wettstreit, wer urheber ist als der andere, sondern auch Versuche, die Beteiligten an einen Tisch zu bekommen. Einer dieser “Runden Tische” kam auf Betreiben des Piraten (und Musikers) Daniel Neumann (DanielSan) zustande und fand am letzten Mittwoch (09.05.2012) im Mumble statt. Daniel ist maßgeblich für den Programmantrag 149 (“Reform des Urheberrechts – Stärkung der Interessen von Urhebern und Allgemeinheit”) verantwortlich, der beim Bundesparteitag 2011.2 in Offenbach angenommen wurde und Teil des Wahlprogammes zur nächsten Bundestagswahl werden soll. Dazu soll der Antrag bis zum 27.05.2012 noch verfeinert werden, auch im Dialog mit den Urhebern und Verwertern, wie bei dieser Veranstaltung.

Zu Gast waren außerdem Bruno Kramm (Musiker, Labelchef und Urheberrechtsbeauftragter der Piratenpartei), Philip Ginthör (CEO Sony Music Deutschland, Österreich, Schweiz) und Oliver Stock (Chefredakteur Handelsblatt Online), moderiert wurde die virtuelle Podiumsdiskussion von Jörg Heidrich (Justiziar des Heise Zeitschriftenverlags).

Einen Mitschnitt des fast 2-stündigen “Runden Tisches” gibt es dort (ogg).

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Nein! Es heißt fahrscheinlos!

…und zwar aus gutem Grund.

Den Piraten ist natürlich klar, dass der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) nicht kostenlos sein kann, wenn dann ist er steuerfinanziert und damit natürlich nicht kostenlos.

Es gibt, soweit ich weiß, kein konkretes Konzept der Piraten für den fahrscheinlosen ÖPNV. Solche Konzepte sind auch schwer zu erstellen, solange kein direkter Einblick in alle tatsächlichen Kosten des ÖPNV vorhanden ist.

Der fahrscheinlose ÖPNV ist möglich und in Wirklichkeit sogar ein Sparprogramm!

In der Stadt Hasselt in Belgien gibt es bereits heute einen fahrscheinlosen ÖPNV, die estnische Hauptstadt Tallinn will den fahrscheinlosen ÖPNV 2013 einführen.
Die Piraten stellen sich vor in Deutschland auch solche fahrscheinlose ÖPNV – Projekte einzuführen, um die Machbarkeit zu prüfen.

Folgendes könnte man sich für Finanzierungskonzepte des ÖPNV vorstellen:

• Die Finanzierung des ÖPNV über eine verpflichtende Umlage für alle Bürger einer Stadt/eines Kreises (wie z.B. bei einem Monatsticket)
• Eine Abgabe auf Hotelübernachtungen oder ähnlichem für Besucher
• Beibehaltung oder Erhöhung der bisherigen steuerfinanzierten Bezuschussung des ÖPNV
• Einsparung beim Fahrschein-Automatenbetrieb
• Einsparung bei der Fahrscheinkontrolle
• Einsparung in der Verwaltung der ÖPNV-Gesellschaften durch die wegfallenden Gebühren, Kontrollen, Automaten, etc.
• Einsparung im Straßenbau, da Straßen entlastet werden
• Weniger wirtschaftliche Schäden, welche durch Stau verursacht werden
• Intelligente Parkraumbewirtschaftung (siehe Hasselt)

Es gibt sicher noch mehr Finanzierungsideen für den fahrscheinlosen ÖPNV. Man kann sich aber schon durch meine Ausführungen vorstellen, dass ein solches Angebot durch die Kosteneinsparungen deutlich günstiger werden würde, als bisher ein Monatsticket.
Ein fahrscheinloser ÖPNV steigert auch die Attraktivität der Benutzung enorm, das Angebot wird dann deutlich häufiger in Anspruch genommen (in Hasselt hat sich das Fahrgastaufkommen mehr als verdreizehntfacht!).

Die Mehrbenutzung hat natürlich auch kostensteigernde Effekte:

• Die Taktung der Fahrten müsste erhöht werden
• Bisher vernachlässigte bzw. eingesparte Linien sollten wieder öffnet werden
• Nacht- und Wochenendnetze müssten wieder ausgebaut werden

Welche aber positive Effekte für die Gesellschaft nach sich ziehen:

• Kinder, arme und alte Menschen, werden wieder mobiler und kommen selbstständig besser zur Schule, zu Freunden, zum Arzt, zum Amt oder zum Einkaufen
• Jugendliche setzen sich Nachts weniger oft angetrunken ans Steuer, weil man nicht anders wegkommt
• Die Umweltbelastung durch den Individualverkehr wird gesenkt
• Das Wohnen auf dem Land wird attraktiver, wenn der ÖPNV regelmäßiger fährt, was die Urbanisierung bremsen kann
• Für die Fahrt zur Arbeit fallen weniger zusätzliche Kosten für Kraftstoff und eigenes Fahrzeug an

Man kann das noch viel weiter denken. Auf jeden Fall würde der fahrscheinlose ÖPNV eine intensive Dynamik in Verkehr und Gesellschaft entwickeln.
Daher ist es lohnenswert den fahrscheinlosen ÖPNV zu fordern und diesen auszuprobieren!

Beamte müssen sich häufig zu einem Teil privat versichern. Verdient in einer Partnerschaft die eine Person wenig oder nichts ist diese mit abgesichert.

Neulich kam jemand an einen Infostand der Piraten und hat mir vor Augen geführt, was eine Trennung für über Beihilfe mitversicherte bedeutet. Erst einmal fällt die Beihilfe weg und dazu kommt noch der Verbleib in der privaten Krankenversicherung. Etwas, was wie es scheint die ARGE nicht mit tragen möchte.
Das kann es doch nicht sein, dass jemand zur Verschuldung gezwungen wird, weil anders die nicht gerade billigen Beiträge der Privaten gezahlt werden müssen.
In einigen Fällen muss der Mann diese kosten übernehmen. Ein Beamter wir zuerst Zwangsmitglied in der PKV, weil der Staat Geld sparen möchte und am Ende, wenn zu einer Trennung kommt wird es richtig teuer.
Und wie lesen musste scheint der Eintritt in die GKV oberhalb von 55 zusätzlich erschwert zu sein. Da macht eine Bürgerversicherung schon mehr Sinn.

Wie es scheint wird mensch zudem nach vier Jahren ohne Arbeit als ungelernt gewertet. Mensch vergisst schon viel aber etliches bliebt auch bestehen. Jemand der schreibt wird dies auch noch nach einigen Jahren beherrschen.

Es ist noch viel zu tun.

Ne Truppe aus Korea hat es wohl schon gepackt Diablo 3 durchzuspielen. Also, alles in Ordnung, geht wieder in die Arbeit, es gibt nix mehr zu sehen.

via Golem

Ich bin gerade über diesen Bericht gestolpert (bzw wurde draufgestupst) und wundere mich gerade ein wenig.

Wie kann es sein, dass das Landtagsgebäude in NRW noch nicht Barriererfrei ist?

Direktes Update:
In diesem Bericht über Stefan Fricke (wer baut den Wikipedia Artikel?) hört es sich so an, als ob “nur” der Plenarsaal nicht Barrierefrei ist.

Nur vier Monate nach der Gründung des Kreisverbandes Landsberg mussten die Mitglieder der Piratenpartei Landsberg am 12. Mai einen neuen fünfköpfigen Kreisvorstand wählen. Der Grund für diesen raschen Wechsel war der Rücktritt des Schatzmeisters, der aus persönlichen Gründen von seinem Amt zurückgetreten war. Weiterlesen...

Alles nur gespielt: Honorarkomparsen üben im unfertigen Flughafen BER (c) Günter Wicker / Flughafen Berlin Brandenburg

Die Frage, wer für das Debakel um die Eröffnung des Flughafens BER verantwortlich ist, beschäftigt derzeit ganz Berlin. Die Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus fordern jetzt die komplette Offenlegung der Controlling-Berichte der Flughafengesellschaft. Diese Berichte werden dem Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft vorgelegt, enthalten ist die Dokumentation der aktuellen Bauentwicklungen.

“Diese Dokumente dürfen keine Verschlusssache sein”, fordert der Parlamentarische Geschäftsführer der Berliner Piratenfraktion, Martin Delius. “Es ist jetzt absolut notwendig, dass die Protokolle der Aufsichtsratssitzungen und auch die Controlling-Berichte, die der Aufsichtsrat erhalten hat, öffentlich gemacht werden, um Transparenz herzustellen, damit für jeden nachvollziehbar ist, wer was wusste und wann informiert worden ist.”

Derzeit stehen die Dokumente unter Verschluss. Hoffnung auf Einsicht können sich nur die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestag machen. Diese wurde ihnen vom Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Rainer Bomba (CDU) zugesichert. Doch so einfach ist die Sache auch an dieser Stelle nicht.

Öffentliche Hand und privater Sektor

Die Vermengung von öffentlichem Auftraggeber und privatrechtlichem Konstrukt könnte das Ansinnen ausbremsen, Licht ins Dunkel um die Verschiebung der Flughafen-Eröffnung zu bringen. Gesellschafter der Flughafengesellschaft sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund,  somit die öffentliche Hand. Weil der Flughafen vor allem mit öffentlichen Geldern finanziert wird, sind in erster Linie Interessen und Belange der Öffentlichkeit berührt. Aufgrund der privatrechtlich organisierten Rechtsform der Gesellschaft wird die Handhabung jedoch schwieriger.

Flughafen BER: Hier kriegt Berlin bis auf Weiteres nichts zum Fliegen (c) Dirk Laubner / Flughafen Berlin Brandenburg

Juristisches Niemandsland

Ob man den Aufsichtsrat zur Offenlegung der Dokumente zwingen kann, ist  im Moment fraglich, denn beim Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft handelt es sich nicht um eine Behörde. Wäre dem so, könnte per Informationsfreiheitsgesetzes eine Einsicht in alle Unterlagen erwirkt werden. Weil jedoch als Rechtsgrundlage für das Gremium das Aktiengesetz dient, fällt die Rechtslage anders aus. Laut § 116 Aktiengesetz sind “…Aufsichtsratsmitglieder (…)  insbesondere zur Verschwiegenheit über erhaltene vertrauliche Berichte und vertrauliche Beratungen verpflichtet”.

Ende der Durchsage? Im Augenblick scheint es so. Die Fortsetzung der öffentlichen Diskussion über die Konsequenzen wird sich so allerdings nicht verhindern lassen, auch wenn die Situation weiterhin unklar bleibt.

Die Pressemeldungen der jüngsten Hansestadt der Welt sind als gecryptetes PDF auf schwerte.de hinterlegt. Darauf ein doppeltes Facepalm:

1.) völlig unnötig die Texte in ein PDF zu gießen, einfacher Text reicht völlig aus
2.) völlig überflüssig, die Pressemeldung gegen Copy/Paste abzusichern. Die Texte sollen ja weiter genutzt werden.

Und dann wundern sich die Städtischen, warum so wenig Beteiligung stattfindet. Kein Wunder, wenn sie es aktiv erschweren, Inhalte zu nutzen und weiterzuleiten.

Google Drive

Es gibt verschiedene Methoden, wie so ein PDF befreit werden kann. Hier mal eine neue, die ohne Extrasoftware funktioniert: Screenshot vom Text machen, bei Google Drive hochladen, und “Text umwandeln” lassen.

Hier nun der Text as Google understands it:

Bürgerversammlung zum Haushaltssanierungsplan
Schwerte. Die ‘Bürgerversaimnllmg zur Vorstellung des Entvmrfs des Haushaltssanierungsplanes fndet am konuneilden Dienstag. 15. Mai. um 19:30 Uhr im Bürgeßaal des Rathauses statt. Darauf weist die Stadt Sollwerte hin. Das vierzig Positionen umfassende Dokument enthält Möglichkeiten zum Abbau des Fehlbedarfs im städtischen Haushalt. Stadtkärmnerer und Beigeordneter Peter Schubert wird alle Vorschläge vorstellen und steht anschließend mit seinem Team aus der Kämmerei für Nachfragen zur Verfiigung
Die gemeinsam mit einem Beraterteani der Genieindepflifimgsanstalt von der Verwaltung erarbeiteten Maßnahmen wurden durch die Lenkungsgrilppe, der neben Vertreteriimen und Vertretern der Ratsfraktionen Veiwaltungsleinmg und Konununalaufsicht angehören. letztmalig am Mittwoch. Mai beraten. Das Ergebnis ist der jetzt vorliegende Entwurf. der bereits seit einer Woche auf der städtischen Homepage unter vwm‘.Schwerte.de/rathaus in dem Anliegen .Haushaltssaitieituigsplan“ heruntergeladen werden kann
Bekanntlich muss die Stadt Schwerte innerhalb von fünf Jalnen bis spätestens im 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Schwene gehön zu den Konmnmen. die auf Beschluss der Landesregierung an der Stufe 1 des „Stäxkmgspaktes“ teihlehmen müssen und künftig einen besonders rigiden Sparkurs fahren müssen. Voraussetzimg die Eiltschuldiulg ist die Verabschiedung eines Haushaltssanienmgsplanes durch den Rat der Stadt Schwerte in einer Sondersitzung am 13. Jlmi. Dieser muss bis zum 30. Juni der Bezirksregienuig in Amsberg zur Genehmigung vorgelegt werden.:

Die Piratenpartei ist mit 7,8 Prozent in den Düsseldorfer Landtag eingezogen. Damit erhalten die PIRATEN 20 Sitze im neu gewählten Parlament. Die meisten PIRATEN-Wähler gaben laut Wahlanalyse der ARD zuvor anderen Parteien ihre Stimme – was ja auch bei der jungen Partei irgendwie in der Natur der Sache liegt. Wir gewannen 90.000 Stimmen aus dem Lager der SPD, 80.000 Ex-Grünwähler und 60.000 aus der CDU-Wählerschaft. Weitere 70.000 Menschen sind allein wegen der PIRATEN wieder an die Wahlurne zurückgekehrt.

Mit der erfolgreichen Wahl in NRW haben die PIRATEN in nur acht Monaten vier deutsche Landtage geentert. Dennoch fiel die NRW-Wahlbeteiligung mit 59,3 Prozent wieder einmal enttäuschend gering aus.

Hier eine Dankeschön-Mail vom NRW-Vorstand:

Ahoi NRW, Ahoi Piraten,

gestern war es soweit, “Wir haben Geschichte geschrieben”. Das waren die
Worte unseres Vorsitzenden, Michele Marsching, gerichtet an die
feiernden Piraten im Zakk in Düsseldorf, kurz nach 18 Uhr. Es besiegelte
einen Meilenstein für unsere junge Landespartei. 2007 gegründet und
2012, knappe fünf Jahre später, sind wir im Landtag. 20 Abgeordnete
werden uns, unsere Wähler und alle, die dieses Mal noch nicht ihre
Stimme für uns abgeben konnten in Düsseldorf vertreten.

Wie haben wir das nur geschafft? Das war ein unglaubliches Werk. Wir
hatten nur 60 Tage Zeit. Ihr habt in allen 128 Wahlkreisen je einen
Direktkandidaten nominiert. Ihr habt für jeden Direktkandidaten mehr als
100 Unterschriften geholt. Ihr habt aus mehr als 150 Kandidaten eine
Landesliste mit 42 Piraten aufgestellt. Ihr habt über 2.750
Unterschriften für diese Landesliste gesammelt. Ihr habt eine
Wahlkampfseite aufgestellt. Ihr habt Plakate entworfen, abgestimmt und
davon mehr als 30.000 auf die Straßen gebracht. Ihr habt viele hunderte
Infostände durchgeführt, an denen ihr mehr als 200.000 Kaperbriefe und
mehrere hunderttausend Flyer verteilt habt. Ihr habt zahllose Gespräche
mit Bekannten, Freunden, Verwandten, Kollegen und Bürgern geführt. Ihr
habt Wahlkampfbüros aus dem Boden gestampft und besetzt. Ihr habt
tausende Stunden am Telefon koordiniert und die Presse informiert. Ihr
habt euch geärgert und gefreut bis gestern endlich alles sein Ziel fand.

Über eine Millionen Mal wurde uns am Sonntag auf dem Wahlzettel
bestätigt, Piraten sollen in den Landtag.

Wir sind das gewesen! Das war alles unser Verdienst! Das ist unser
gemeinsamer Wunsch, dass sich in diesem Land etwas bewegt und unser
Wille etwas zu bewegen! Gestaltung der Gesellschaft wieder in die Hand
der Bürger zu geben. Freiheit in Verantwortung für uns alle, die wir in
diesem Land leben.

Im Namen des Landesverbandes möchten wir dir danke sagen und dich bitten
danke zu sagen, bei allen die hieran mitgewirkt haben.

Nun gilt es die junge Fraktion zu unterstützen, ihr Zeit zu geben sich
zu finden, zu formen und zu lernen. Und auch auf die, die daran nicht
direkt mitwirken kommen noch große Aufgaben zu. Denn wir müssen den
Kontakt zu den Bürgern weiter auszubauen und auch uns einen weiteren
Landesparteitag Ende Juni vorbereiten, bei dem wir einen neuen Vorstand
wählen.

Also packen wir es an, weil wir es können.

Piratige Grüße,

Michele, Kai, Alexander, Nadine, Carsten, Jörg & Dennis
Der Landesvorstand NRW

Der Petitionsausschuss des Bundestages hat zu Wochenbeginn die Antragsteller zum Thema Acta angehört. Herbert Bredthauer, Unternehmer aus Oldenrode, hatte sich mit der Forderung an den Bundestag gewendet, die Ratifizierung des umstrittenen Handelsabkommens auszusetzen. Seine im Februar 2012 eingerichtete E-Petition wurde am Ende der Zeichnungsfrist von 61.035 Bürger unterstützt. 50.000 Mitzeichner sind bei Petitionen an den Bundestag nötig, damit der Antragsteller vom Petitionsausschuss angehört werden muss.

Staatssekretär Max Stadler (FDP): "Acta wird im EU-Parlament scheitern."

“Ich bin heute hier, um den Bundestag aufzufordern, dieses Abkommen nicht zu ratifizieren”, sagte Bredthauer in der mehr als einstündigen Anhörung. Ihm gehe es in erster Linie nicht um den Inhalt von ACTA, sondern um Rechtssicherheit und Informationsfreiheit.  „Wenn ich bisher in Deutschland etwas tue oder lasse, gibt es dafür ein klares Gesetz. Mit ACTA kommt etwas völlig Neues auf die Bürger zu. Dahinter verbirgt sich ein Wust von Formulierungen, die so fadenscheinig, so schwammig sind, dass sie niemand durchschauen kann.“

Acta-Abkommen in Bezug auf Europa gescheitert

Für einen Beschluss des Bundestages sah der Petitionsausschuss keinen Anlass. Ein Ratifizierungsverfahren sei im Deutschen Bundestag gar nicht eingeleitet worden, sagte der als Vertreter des Justizministeriums geladene Staatssekretär Max Stadler (FDP). Außerdem werde Acta ohnehin im EU-Parlament scheitern.

Der Schutz geistigen Eigentums sei für die Bundesregierung aber weiterhin wichtig, so Stadler. Allerdings halte er viele in der Vergangenheit diskutierte Methoden zu dessen Verteidigung für nicht geeignet. Konkret wandte sich Stadler gegen das in einigen EU-Ländern eingeführte Three-Strikes-Modell.  Zur Erinnerung: „Three strikes (and you are out)“ zu deutsch:  „Drei Verstöße (und du bist draußen)“) ist eine dem Baseball entlehnte Metapher dafür, dass nach zwei Verfehlungen beim dritten Mal eine Strafe ausgesprochen wird. Stadler: “Die Bundesregierung tritt dem Three-Strikes-Modell nicht näher.”

Flut der Abmahnungen eindämmen

Petent Herbert Bredthauer sprach sich dafür aus, die Abmahnindustrie in die Schranken zu weisen. Eine kostenlose Abmahnung bei Urheberrechtsverletzungen sollte selbstverständlich sein. Und obwohl Staatssekretär Stadler als Vertreter des Justizministeriums das Instrument der Abmahnung als nicht verzichtbar bezeichnete, nannte auch er die gegenwärtige Praxis “von der Kostensituation her nicht mehr vertretbar”.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hatte Ende 2011 in ihrer Rede “Das Recht in der digitalen Welt” angekündigt, einen Gesetzentwurf gegen den “ausufernden Abmahnmissbrauch” vorzulegen. Ein entsprechender Gesetzentwurf liegt aber noch nicht vor. Mit den Unionsparteien hatte es darüber Streit gegeben.

Die Piraten in Schwerte setzen sich, wie bereits veröffentlicht, für einen verbesserten Verkehrsfluß auf der B236 ein.

Bürgermeister Heinrich Böckelühr ist bereits seit 1999, also über 12 Jahre im Amt. In dieser Zeit wurde auf Dortmunder Seite die Tunnelunterführung fertiggestellt, die zu noch mehr Verkehr auf dem Teilstück Hörder Straße führte. Auch der Neubau der K10n neben der A1 zum Gewerbegebiet Schwerter Heide läßt keine Entspannung der Verkehrssituation erwarten, im Gegenteil.

Aktives, nachhaltiges Handeln sieht anders aus. Die Verkehrspolitik von Bürgermeister und Stadtrat ist jedoch nach Meinung von Schwerter Piraten durch jahrzehntelanges passives Zuwarten, Schuldzuweisungen an andere und seltsame Detaillösungen wie die einseitige Straßensperrung parallel zur Hörder Straße im Klusenweg geprägt.

Dass Straßen.NRW angeblich an der A1 eine Ausfädelungsspur Richtung Dortmund erweitert, bringt für den ewigen Dauerstau in der Gegenrichtung, nämlich Richtung Schwerte, überhaupt nichts.

Arbeitsgruppe gründen

Die Piraten fordern interessierte Schwerter Bürger auf, sich beim Stammtisch zu treffen und dort eine Arbeitsgruppe für Schwerter Verkehrspolitik zu gründen, die das Thema politisch und praktisch weiterbearbeitet.

Der nächste Schwerter Stammtisch findet am 22.05. ab 19:30 Uhr, in der Gaststätte “Keule”, Wilhelmstr. 26, Schwerte statt.

Das ich als Virtuelle nicht so einfach wo aufkreuzen kann, sollte jenen, die mich kennen, schon klar sein. Ich brauch dazu immer fleischliche Helfer, die es verstehen, den materiellen Raum mit ihrer Präsenz  zu füllen, die mich zeichnen, die für mich die Maus schieben und andere eher greifbare Dinge erledigen, die meinen Gedanken Form geben können. Meine letzte Beteiligung an einer Ausstellung war mal wieder so ein Fall: Im Frauenkulturzentrum Sarah im Stuttgarter Westen gab’s die Ausstellung „Kompromisslos oben bleiben“, die sich dem kreativen Widerstand gegen das Großprojekt Stuttgart 21 widmete. Passt!, dachte ich mir, hab ich doch einen nicht geringen Teil meiner Kreativität für das Stänkern gegen den lokalen Größenwahn eingesetzt, Lochinitiativen gegründet und wie die Wilde gebloggt. Normalerweise ist das mit den Ausstellungen ja kein Problem, ich sag einfach meinem Zeichner er solle meine Arbeit ausdrucken, rahmen und aufhängen und am besten noch die Rede halten. Hier jedoch gab’s ein kleines Problem: Ins Frauenkulturzentrum dürfen, wie der Name schon sagt, nur Frauen rein – ein Kriterium, an dem er scheitert. Aber wer sagt eigentlich, dass mein Zeichner immer alles für mich tun muss? Es ist sowieso höchste Zeit, dass ich mich von ihm mal emanzipiere. Da kam’s mir sehr zu pass, dass meine liebe Künstlerkollegin Karin Rehm dort auch ausstellt. Nicht nur, dass einige Arbeiten von uns gemeinsam erstellt wurden, sie ist auch erfahren in der Virtuelleninkarnation, da sie die materielle Vertreterin meiner Freundin Thea Schattenwald ist. Da ich gebeten wurde, eine Eröffnungsrede für die Ausstellung zu schreiben, habe ich dies auch getan und Karin mitgegeben. Der Abend hatte eine wunderschöne Stimmung, doch schaut euch die Bilder am besten selbst an. Ein paar der Bilder sind auch von der Finissage.

Die Rede, die Karin für mich gehalten hat:

Liebe Gäste, Es waren gute Argumente, die mich motivierten, politisch zu werden – und zwar jene guten Argumente für Stuttgart 21, die angeblich überwiegen sollten. „Es stimmt, dass ein Teil des Schlossgartens über Jahre hinweg Baustelle sein wird. Es stimmt aber auch, dass in einer Großstadt Baustellen für den Erneuerungswillen ihrer Bürger stehen.“ Das war im Juni 2010. Wer erinnert sich noch an die Kampagne? Mir liegt sie zu schwer im Magen um sie verdaut zu haben. Zuvor verfolgte ich das Widerstandstreiben mit Sympathie, beschränkte mein Engagement jedoch auf die Initiative Loch 21. Bislang dachte ich ja, meine fachliche Unkenntnis wäre ein schlechte Basis dafür, mein Maul zum Thema aufzureißen. Aber mit dieser Verdummungs-Kampagne wurde mir klar, dass Sachlichkeit in der Bahnhofsdiskussion dünn gesät war. Meine Hemmung, mich einzumischen, schwand. Ich fing an, mich in meinem Blog für das Thema zu engagieren. Der Zuspruch vieler Leserinnen und Leser bekräftigte mich. Der Widerstand kam im Sommer 2010 so richtig in Fahrt und brachte mehr Leute auf die Straße als die derzeitige Fussball-WM. Ich war begeistert vom kreativen Reichtum des Widerstands – man bedenkte den Bauzaun – und trug meinen Teil dazu bei. Am 30.9. änderte sich die Stimmung, wurde verbitterter und ernster. Mappus wollte Bilder schaffen als er die Polizei dazu veranlasste, mit aller Härte gegen Demonstranten vorzugehen. Er wollte den Widerstand provozieren, um ihn als militant darzustellen. Er scheiterte an unserer bedingungslosen Friedlichkeit. Wir schafften es ein Gegenbild zu erzeugen, welches dem Ministerpräsident letztendlich das Genick brach. Spätestens da wurde klar, dass es im Streit um den Tiefbahnhof nicht um Leistungsfähigkeit oder Kosten ging, sondern um Bilder.

Im Herbst folgte die sogenannte Schlichtung und sollte Sachlichkeit vortäuschen.  Dort schlugen sich die großen Köpfe der Befürworter und Gegner – übrigens alles Männer außer Gönner und Dahlbender – die Argumente um die Ohren und lenkten von grundsätzlichen Fragen ab. Wie zum Beispiel der Frage danach, wer das eigentlich alles bezahlen soll oder ob ein milliardenteurer Bahnhofsneubau – K21 oder S21 – überhaupt notwendig sei. Die Kreativität des Widerstands zeigte sich ein weiteres Mal vor der Landtagswahl, in der es galt, das wahre Gesicht von Mappus zu zeigen. Das ist uns gelungen, die CDU musste nach 58 Jahren Herrschaft den Posten räumen, die Grünen Protagonisten des Widerstands standen plötzlich in der Regierungsverantwortung. Sie waren nun gezwungen, eine landesweite Volksabstimmung durchzuführen, die so ausgelegt war, dass die Projektgegner kaum eine Chance hatten, sich durchzusetzen. Auch hier sollte wie bei der Schlichtung Demokratie vorgetäuscht werden, und dieses mal ist es ihnen gelungen. Und wieder versuchte der Widerstand, mit all seiner Kreativität die Argumente gegen das Großprojekt unters Volk zu bringen und fuhr dabei mit Bussen durch das Land. Dem steuersubventionierten Wahlkampf der Befürworter stand eine Truppe Ehrenamtlicher mit viel Kreativität und wenig Geld entgegen. Die Befürworter ließen sich erst gar nicht auf die Sachebene ein und führten einen emotionalen Wahlkampf, der es schaffte, viele Bürger gegen den Ausstieg aus der Finanzierung des Projektes zu stimmen. Also letztendlich für Stuttgart 21. Und das wird jetzt, wie es scheint, auch gebaut. Hat der Widerstand versagt?

Wir haben es nicht nur geschafft, die CDU-Herrschaft zu beenden. Wir haben auch für ein neues Bewusstsein vieler Bürger gesorgt. Viele apolitische Bürger wie ich wurden aufgeweckt, haben sich vernetzt, wurden kreativ und haben sich engagiert. Auch wenn wir keine Chance gegen das Kapital hatten, das hinter Stuttgart 21 steht, haben wir eine gehörige Menge soziales Kapital aufgebaut, dass man uns nicht nehmen kann. Es sind die Freundschaften, die wir geschlossen haben, die Erlebnisse, die uns verbinden, es ist das gemeinsam gewachsene Bewusstsein, dass wir eine Stimme haben und gehört werden wollen. Der Widerstand hat unsere Kreativität geweckt und es uns ermöglicht, sie zu nutzen. Ein Abend wie dieser hier ist für mich Grund genug zu sagen: Der Widerstand hat nicht versagt.

Fotos: Karin Rehm,
Titelillustration: Martin Zentner,
Vorlage für Titelillustration: Julia Doebele,
Hintergrund Titelillustration: Karin Rehm

Sie rammen und versenken Walfänger: Sea Shepherd-Gründer Paul Watson wurde gestern in Frankfurt verhaftet, denn Interpol-Mitgliedsland Costa Rica fordert seit 2002 seine Auslieferung wegen angeblichen Mordversuchen auf eine Walfänger-Crew. Jetzt kömmern sich die Anwälte. Hier das Blogpost der Organisation dazu.

Ich hatte vor kurzem den OB-Kandidaten der Piraten Michael Rubinstein zum Thema Rheinhausenhalle gefragt.

a) Kultur und Bürgerfeste müssen auch in den Stadtteilen stattfinden können – dafür benötige ich entsprechende Hallen.

b) Wenn die Auslastung der Rheinhausenhalle stimmt, und meinen Informationen nach ist dem so, dann gibt es aus meiner Sicht kein Argument, sie zu schließen.

Wer Michael Rubinstein auch etwas Fragen möchte, kann dies im übrigen ganz Transparent über seinen Bürgerdialog tun.

Finde ich gut, denn nur wer mit den Bürgern spricht erfährt auch etwas über die Stadt. Und das Wissen der Bürger steht einem auf diesem Wege auch zur Verfügung.

Die Rheinhausenhalle ist von der Schließung bedroht. Ein weiteres Stück Kultur wird im Duisburger Westen kaputtgespart. Natürlich werden die Einsparung davon aufgehoben, dass die Stadt die Pacht für die Halle an sich selber zahlt. In Form der IMD. Kein sonderlich sinnvolles Geschäft, da dies auch wieder Verwaltungskosten verursacht. Unnötige Verwaltungskosten und Vorstände wäre etwas, wo eingespart werden sollte.

Jedenfalls werde ich am Mittwoch, dem 16.05.2012 um 19.00 Uhr beim Treffen im Restaurant der Rheinhausenhalle der Initiative Reinhausenhalle dabei sein. Einer Halle, die immerhin historischen Wert hat.

Das historische Ergebnis wurde gebührend gefeiert. Nicht nur im Zakk Düsseldorf, sondern überall, wo Piraten sind. Hier meine Bilder. Inklusive Landtag-Entern.

Wo sitzen die meisten Piraten?

Piraten-Zweitstimmen in den einzelnen Schwerter Stimmbezirken, die höchsten zuerst.

Unser Spitzenreiter Kreinberg ist kein kleiner Stimmbezirk mit 1.500 Wählern. Das Ergebnis ist erstaunlich hoch. Absolute Zahlen und weitere Details hier.

Unser Kaperbriefe-Flyern hat sich offensichtlich gelohnt. Dort wo nichts in Briefkästen verteilt wurde (Geiseke, aber auch Ergste II), liegt das Wahlergebnis deutlich unter dem Schnitt von 8 Prozent.

Mathias Schindler hat gerade eine Liste aller ihm bekannten Piraten erstellt, die Twittern und in den Landtag gekommen sind.

Die Liste ist natürlich noch nicht vollständig, aber das dürfte schnell passieren, oder? ;)
(Ich hätte ja erwartet, dass er ne Wikiseite anlegt ;)

Update: die Wikiseite gibt es natürlich schon. Danke @nati0n

Laut Forschungsgruppe Wahlen und Infratest dimap haben die Piraten mit 7,8%* wohl 20 Sitze “geentert”** (siehe wahlrecht.de)

Wo es wie viele Stimmen gab kann man hier nachsehen, wobei ich mir nicht sicher bin, ob die Zahlen wirklich stimmen. (Es sind 3 Wahlbezirke Bielefeld gelistet!)

Ob der Rücktritt von Norbert Röttgen vom Vorstand jetzt nur eine Nebelkerze war um Schaden von der Partei abzuwenden oder ob er, wenn er es ehrlich meint auch von seinen anderen Aufgaben zurücktreten sollte, halte ich jetzt aber echt für “Stammtisch Mimimimi”.

Ach, aber alle Piraten, vergesst bitte nicht, dass NRW das 4. Ausnahmebundesland ist und das Ergebnis nur Zufall und durch Protestwähler zustande kam!

*eindeutiger Abwärtstrend, wir werden alle stääärben und so.
**sorry, musste sein, die Presse hat Heute irgendwie sehr wenig Piratenvokabular losgelassen. Irgendwie war der 4. Einzug wohl auch keine richtige Neuigkeit mehr. Ging alles eher nach “Wie erwartet haben die Piraten wieder ein paar Sitze ergattert.”