Schluss mit dem Abspaltungsterror

Disclaimer: Der Titel ist irreführend und dient lediglich dazu, Aufmerksamkeit zu heischen. Es geht um ein paar Erläuterungen zur aktuellen Diskussion. Das zieht leider in der Regel nicht viele Leser_innen. Das Wort Terror hilft da bekanntermaßen weiter.

This said, es geht um die anstehende Prüfung durch den LV Berlin der Konsequenzen einer Abspaltung von Untergliederungen der Piratenpartei. (Hier die dpa-Meldung dazu.) Wie das so ist bei solchen Abstimmungen wird vieles verkürzt, einiges auch verfälscht oder skandalisiert. Ich will hier nur ein paar Dinge klarstellen, die ich wichtig finde oder die mich einfach annerven.

1. Die Debatte hat nichts oder wenig mit der ‘Progressiven Plattform’ zu tun. Im Gegenteil treffen sich ja dort Menschen, die aktiv Einfluss nehmen wollen auf die weitere Entwicklung der Piratenpartei. Viele, die das nicht mehr tun wollen, sind ja schon gegangen. Wer überlegt, die Partei zu wechseln oder ähnliche drastische Schritte, tut dies vielleicht mit Mitgliedern der PPlattform, aber nicht in ihrem Namen.

2. Die Debatte ist leider von allen Seiten zu berlinzentriert. Die Prüfung kann jeder Untergliederung helfen, die diesen Schritt erwägen. Das sind nicht wenige. “Helfen” kann in diesem Sinne natürlich auch heißen, ihnen die rechtlichen Grenzen zeigen und sie davon abzubringen. Die Berlinzentriertheit habe ich ja schon während der “Anti-Links”-Kampagne im Europawahlkampf kritisiert. Insofern komme ich nicht umhin, auch hier wieder darauf hinzuweisen. Unzufriedene gibt es überall. Mal mehr mal weniger. Wenn der LV Berlin nun prüft, kann sich jede auf diese Prüfergebnisse stützen. Darauf dass der LV Berlin selbst daraus Konsequenzen zieht, gibt es keine Hinweise.

3. Die Diskussion über Beteiligung im Berliner LiquidFeedback ist albern und wirkt heuchlerisch, gerade wenn sie von denen vorgebracht wird, die über Jahre jede Form der verbindlichen Beteiligung sabotiert haben. Die Prüfung wird durchgeführt, für alles andere: siehe oben.

4. Die Prüfung zerstört “die letzte Hoffnung auf ein miteinander” ist echt ne krasse Blendung und Irreführung. Zumal sie von der Person kommt, die über Monate mehr oder weniger aktiv an der Spaltung der Partei mitgearbeitet hat. So sehr ich Stefan bis 2013 schätzte und ihn damals auch gerne als Parteivorsitzenden akzeptiert hätte, so skurril finde ich seine Wandlung seitdem. Im Europawahlkampf hetzte er gegen die eigenen Wahlkämpfer und Kandidat_innen. Die vielbeschäftigte Pressestelle forderte er dazu auf, haltlosen und ungerechtfertigten Unterstellungen halbseidener Blogger gegen unsere Spitzendenkandidatin nachzugehen, was erst endete, nachdem MsPr0 ein paar Dinge klarstellte. Im Ernst, der Mensch, der den erpresserischen “Orgastreik” mit dem Scheinargument Streikrecht verteidigt, der mit dafür sorgte, dass ein ganzer Flügel nicht in den Bundesgremien der Partei vertreten ist, spielt sich zum Integrierer auf und findet nun die Prüfung von Sonderwegen spalterisch. Das ist an Absurdität kaum noch zu überbieten. Also lieber Stefan, falls du doch nochmal auf mein Angebot von Februar zurück kommen möchtest, dich ernsthaft an einen Tisch zu setzen und wieder konstruktiv zu werden, freue ich mich. Solange bist du für mich definitiv die falsche Person, zur Einigkeit zu mahnen. Amt hin oder her.

5. Die mediale Wahrnehmung: Was man von der Debatte lernen sollte ist eigentlich, welchen Einfluss der LV Berlin medial (wieder) hat. Während 2012 auch mal zwei Piraten parallel in großen Sendungen saßen, wird momentan das Erscheinen von Anke bei Maybritt Illner, die noch nicht mal als Vertreterin der Partei eingeladen wurde, tagelang abgefeiert. Die Realität sieht so aus: Die Piratenpartei wird aktuell weder als relevant noch als politischer Akteur wahrgenommen. Wir kommen an Unis nicht vor, in den Gewerkschaften, an den Schulen, an Stammtischen, im Fernsehen im Radio usw. usf. Das ließe sich sicherlich auch empirisch erfassen. Ich behaupte: Die Piratenpartei spielt in keiner öffentlichen Debatte in keinem Medium eine Rolle. Dabei produziert alleine die Berliner Fraktion innerhalb einer Woche mehr Positivmeldungen als die Bundespartei im Jahr. (Das soll kein Angeben sein, sondern einfach zum Nachdenken anregen. Schließlich ist die Entwicklung nachvollziehbar und hausgemacht.) Insofern würde ein auf den Händen sitzender LV Berlin genauso viel Stirnrunzeln ernten, wie ein vielleicht zu eifrig alle Optionen prüfender. Oder langsam: Das Problem ist nicht Berlin, sondern der Bund. Eine Abspaltung zu prüfen kann daher auch als Schritt der Ernsthaftigkeit und des Willens zur Arbeit einzelner Untergliederungen wahrgenommen werden.

6. Der Bundesverband der Partei ist im Arsch. Da gibts auch nichts schönzureden. 2012 war man nicht in der Lage, eigene Mitglieder vor ungerechtfertigten Shitstorms von außen zu schützen. 2013 hat sie allen Unkenrufen entsprochen, indem sie sich die möglicherweise letzte Chance auf sinnvolle Beteiligung der Basis zwischen Parteitagen versaut hat. Im Anschluss wurde das Wahlsystem für Bundesvorstände so absurdisiert, dass man für die Wahl von 9 Bundesvorstandsmitgliedern mindestens 9 Wahlgänge braucht und damit kaum noch inhaltliche Debatte möglich ist. 2014 hat sie ihren eigenen Europawahlkampf mit einer hysterischen “Wir werden von links unterwandert!”-Kampagne sabotiert und gleichzeitig noch das letze brauchbare Organ, den Bundesvorstand, in die Irrelevanz geschossen. So eine Partei hat keine Zukunft. Wer noch nicht über Wechsel oder sonstige Schritte nachgedacht hat, ist ein(e) TräumerIn, zu faul oder schlicht “wegen der netten Menschen” hier. Was daraus nun folgt, wird sich zeigen. Meiner Prognose nach bräuchte die Partei 2-3 Jahre, um wieder wahrnehmbar zu sein. Leider fehlen dafür sowohl die Menschen als auch die Strukturen. Die einzige bleibende Möglichkeit sind Fusionen mit gesünderen Gruppen und künstliche Hypes zB durch eine erfolgreiche Berlinwahl 2016 (wobei auch dies vermutlich nicht noch einmal zu einem Hype führen wird). Insofern ist der Ofen wohl erstmal aus. Die Prüfung der Abspaltung ist vermutlich eine der vernünftigsten und nachvollziehbarsten Aktionen des Jahres 2014. Auch wenn das Ergebnis (nicht der Prüfung, sondern des Gesamtentscheidungsprozesses) wohl sein wird, dass alles andere als eine Teilnahme an der Abgeordnetenhauswahl 2016 als “Piratenpartei Deutschland, LV Berlin” die schlechtere Option ist. Und ob es medial dienlich ist, ist auch wiederum eine andere Frage.

Upgrate: Der Berliner Landesvorstand hat bereits eine rechtliche Vorprüfung durchführen lassen. Das Ergebnis ist in etwa wie ich es erwartet habe. Aber lest selbst.
Außerdem hat der Bundesvorstand iA PolGF auf die Satzung gepocht und der Berliner Landesvorstand iA Doktor Sommers Denis und Sebastian darauf geantwortet. Ich verweise nochmal auf “2.” meiner Ausführungen. Interessant ist in diesem Zusammenhang natürlich, dass der Bundesverband momentan kaum noch über ein anderes Thema wahrgenommen wird, als über den “Konflikt mit Berlin”. Insofern ist es nur folgerichtig, wenn man sich zumindest dabei zünftig äußert. (Nicht, dass dies verboten wäre oder andere das nicht auch machen, ist nur eine mediale Beobachtung.)

flattr this!

Gesucht: Namen für eine neue Mini-Buchreihe

Soviele Jahre KOMPASS, soviele Themen. Demnächst auch in anderer Verpackung: für den Herbst 2014 möchten wir eine “Minibuchreihe” starten.

Geplant sind 20- bis 40-seitige Broschüren jeweils einem Einzel-Thema, das Piraten bewegt. Wie etwa:

  • Bürgerrechte
  • Freihandelsabkommen
  • Kryptotipps gegen NSA, BND & Kollegen
  • Piraten-Grundwerte
  • Fracking
  • Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Weltraumaufzug Service Manual
  • und was eben an uns herangetragen wird.

Denn verantwortliche Herausgeber sollen die jeweiligen Autoren(kollektive) sein: Arbeitsgemeinschaften, Themenspezialisten usw. Wir selbst von der AG Piratenzeitung/Denk Selbst e.V. kümmern uns ums Vor-Finanzieren, Layout, Drucken und Verteilen.

Dank einem leistungsfähigen Anbieter sind auch sehr kleine Auflagen kostengünstig machbar. Diese schwanken zwischen ganz wenigen 100 und vielen 1.000, je nach Thema.

Wir möchten damit den Aktiven am Infostand neben den üblichen Broschüren etwas thematisch tiefergehendes in die Hand geben. Zur Orientierung: Der Preis für 10 Stück wird um die 3 Euro + Porto zu euch liegen.

Aber jetzt geht es ersteinmal um den Namen:

hast du einen guten, dann notier ihn hier im PAD:

https://piratenmagazin.piratenpad.de/MiniBuchNamen

PS.: Wir suchen auch noch einen “Hut-Träger”, der das mit den Minibüchern koordinieren möchte. Kontakt über die Mailingliste der AG Piratenzeitung: 

ag-piratenzeitung@lists.piratenpartei.de 

flattr this!

“Britische” Wahnvorstellungen

Der geneigte Leser von Science Fiction kennt britische SF – sie hat, im Gegensatz zur amerikanischen oder deutschen SF, einen  stärker dystopischen Ansatz, nicht selten sind es Dystopien im Wortsinne.

11187581174_30a8f8abbb_b

Peter aka anemoneprojectors | CC BY-SA 2.0

Neben klassischen oder auch surrealen Weltuntergangs-Szenarien (z.B. von J. G. Ballard) sowie Zombie-Apokalypsen findet sich hier eine Thematik, die fast als typisch für britische SF gilt: Die Angst vor totaler Überwachung oder das Leben im Überwachungsstaat – exemplarisch seien hier nur George Orwell und Aldous Huxley genannt.

Doch woher kommt diese Affinität für genau dieses Thema, gerade in Großbritannien? Ist es ein Meme, das sich ungehindert fortpflanzt? Spinnen diese Briten? Oder verarbeiten die Autoren ihre Erfahrungen mit der Mentalität der Herrschenden?

Es liegt wohl an letzterem. Nachdem der EuGH die britische Version der Vorratsdatenspeicherung für illegal erklärte, hatte das dortige Parlament nichts Besseres zu tun, als sofort ein neues Gesetz durch Unter- und Oberhaus zu peitschen. Völlig ohne Schamgefühle und in vollkommenem grenzenlosem Wahn, dass mehr Überwachung auch mehr Sicherheit bedeuten würde, werden grundlegende Regeln des Anstandes und der Moral, nicht zu vergessen das Recht auf Privatsphäre ignoriert.

Dieser moralische Mangel ist aber nicht auf Großbritannien beschränkt, er feiert auch bei uns fröhliche Urstände. Wir kennen ihn schon lange aus den Reihen der CDU/CSU, der GrünInnen, der SPD (vor allem seit der Schröder’schen Wende hin zur desozial-undemokratischen Partei) und auch aus den Reihen der FDP. Selbst die LINKE, die sich als Bürgerrechtspartei geriert, hat in ihren Reihen Jung- und Alt-Stalinisten, für die der Zweck schon immer die Mittel heiligte – ganz in der Tradition linker Bewegungen, die, so bald sie an die Macht kamen, Gegner  überwachen oder gleich um die Ecke bringen ließen. Gut, mit Ausnahme des Staates Israel, dort funktionieren die sozialistischen Kibuzze auch ohne Schnellgerichte und Erschießungskommandos (was wohl am ethischen Fundament des Judentums liegt).

Insgesamt sind die Anstrengungen der in Deutschland aktuell herrschenden politischen Kaste auch bei uns die flächendeckende Bespitzelung einzuführen bzw. zu legalisieren, ein Paradebeispiel für ihre moralische und ethische Verkommenheit. Und für deren geknickten Blick auf die Gesellschaft. Und ganz allgemein ein Beispiel für ihre Version der Realität in der Anonymität in der Öffentlichkeit (und damit Rede-, Bewegungs- und Meinungsfreiheit) ein verhandelbares Gut ist.

Was können wir also tun? Nun, neben der Möglichkeit, alle paar Jahre seine Stimme abzugeben und jemanden zu wählen, der das nicht so will, können wir nur eines tun: Die Kommunikation verschlüsseln, Menschen über die Vorgänge aufklären, Abgeordnete belagern und – wegen der Fernsehbilder, die in unseren Mediendemokratie sehr viel Macht haben – Großdemonstrationen durchführen oder daran teilnehmen (zum Beispiel die FSA).

flattr this!

“Mehr Demokratie” um TTIP und TAFTA: Europäische Bürgerinitiative wurde angemeldet

In ihrem aktuellen Newsletter teilt Mehr Demokratie e.V. mit:

Dienstag, zwölf Uhr in Brüssel: Pressekonferenz des internationalen Bündnisses gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Anlass: Die Anmeldung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) bei der EU-Kommission (Amtliches Register der EBIs -red).

Über 150 Organisationen sind entschlossen, gemeinsam die notwendigen Unterschriften, europaweit eine Million, zu sammeln. Die Medienresonanz ist riesig, der Saal voll mit Journalisten. Ein ermutigender Auftakt. Innerhalb von zwei Monaten muss die Kommission nun prüfen, ob die Registrierung zulässig ist.

Wir werden diese Zeit nicht ungenutzt lassen und sammeln bereits jetzt Unterstützer/innen für die EBI. Auf dieser Seite können Sie sich anmelden, wenn Sie mithelfen und im Freundes- und Bekanntenkreis Unterschriften sammeln wollen: https://www.mehr-demokratie.de/stoppttip.html

Ein Spaziergang wird die Sammlung von mindestens einer Million Unterschriften aus sieben Mitgliedstaaten nicht. 75.000 davon will Mehr Demokratie allein in Deutschland sammeln – ein ehrgeiziges Ziel. Dafür brauchen wir jetzt Ihre Unterstützung: https://www.mehr-demokratie.de/ssl-spenden.html

Das Thema Freihandelsabkommen wird also im Sommer und Herbst frisch bleiben.

 

Google+
Pinterest

flattr this!

Piratenpartei kommentiert Kommunikation der US-Regierung zum Thema digitales Urheberrecht und unterstützt Aktivitäten von The Pirate Bay

Google+
Pinterest

flattr this!

Nichts oder Null

BLACK

JS – eigene Grafik – gemeinfrei

Heute teilt Jürgen Stock seine Gedanken zu zwei lesenswerten Büchern von Marc Elsberg mit uns: Zum einen ist das „Blackout – Morgen ist es zu spät“, München 2012, zum anderen „Zero – Sie wisswn, was Du tust“, München 2014. Vor allem das zweite empfiehlt er unseren (fast erwachsenen) Kindern.

In „Blackout – Morgen ist es zu spät“ kommt es zu einem terroristischer Akt.

Man stelle sich vor, in Europa ginge das Licht aus. Nein, das ist nicht der Spruch der Atom-Lobby aus den 1970er Jahren, „Wenn wir keine Atomkraftwerke bauen, geht das Licht aus.“ Auch meine ich nicht die Licht-aus-Nacht, damit wir einmal mehr Sterne sehen können. Was passiert, wenn in Europa auf einmal kein Strom mehr da ist?

Nach zwei Wochen sind alle zivilisatorischen Errungenschaften Europas zerfallen. Gewalt, Raub und Mord herrschen.

Das Szenario ist nicht absurd. Das hat mir ein Bekannter bestätigt, als er sagte, sie haben das nur verhindert, weil zwei an Land aufgebaute, Jahrzehnte alte MAN-Schiffsdiesel instantan angesprungen sind und Strom für eine Schaltzentrale geliefert haben. Da war ein Unfall passiert und nicht wie in dem Roman ein terroristischer Akt. Aber ein totaler, lokal nicht beschränkter Blackout ist möglich. Ich kenne Leute, die angefangen haben, getrocknete Hülsenfrüchte, jede Menge Nudeln und Mineralwasser einzulagern.

 

Null

JS – eigene Grafik – gemeinfrei

Falls es nicht zum Blackout kommt, was passiert, indem sich das, was heute schon da ist, weiterentwickelt und Daten weiter für Werbezwecke von Gugel und Co. oder dem Spion der siebenfachen Hartfaserfrisur abgeschöpft werden? Den Spion braucht die wiederum, weil das Handy von Tina abgehört wurde und sie Tinas Nachfolgerin werden will. Auch ein Rollstuhltäter positioniert sich und schickt einen Spion. Dominiert es auch die Tagesdiskussion, hängt unsere Zukunft davon nicht ab.

Aber was, wenn die User von Fazzebuk und Co. ihre Daten verkaufen, um damit ihren persönlichen Wert im digitalen Universum zu sichern, zu steigern? Ihr Wert, der Wert eines Menschen wäre dann Null. So nachzulesen in “Zero”, ebenfalls von Marc Elsberg.

flattr this!

Medienmittwoch: Soundstatues

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Emotional bringen wir euch über den Mittwoch. Soundstatues, die Band, die wir euch beim heutigen Medienmittwoch vorstellen, macht tiefgreifende Musik mit nachdenklichen Texten. Dabei setzen Soundstatues vor allem auf einfache akkustische Melodien. Auf der Selftitled-Platte sind insgesamt vier Lieder und bei jedem einzigen kann man die Gedanken gleiten lassen, von den einprägsamen Rhythmen und der angenehmen Stimme des Sängers getragen.

Wenn man nicht gerade allzu komplizierte Sachen nebenher erledigt, sollte man außerdem auf die Texte achten, die viel mehr sind als der übliche Pop-Einheitsbrei. Tief emotional und traurig geht es passend zur musikalischen Begleitung um Freunde, Erinnerungen, Schuld und vieles mehr. Also auf jeden Fall ein Ohr wert! Das Album der Soundstatues ist wie immer auf Jamendo zu finden.

flattr this!

TTIP: Verhandlungsrunde läuft während WM-Siegesfeier

Unsere “Fußball-Helden” feiern heute am Brandenburger Tor, die “US/EU-Wirtschafts-Helden” ackern an ihrem nächsten Projekt.

Google+
Pinterest

flattr this!

Der Youtube-Channel der Flaschenpost

Die Flaschenpost bei YouTube

Die Flaschenpost bei YouTube

Videos in Artikeln der Flaschenpost sind nicht wirklich neu. Wir hatten in der Vergangenheit gelegentlich eigene Aufnahmen eingebunden. Unsere Bastellösung hatte jedoch den Nachteil, dass wir nur wenige Filmformate anbieten konnen.

Mit unserem eigenen Channel bei Youtube verschonen wir den knappen Plattenplatz unseres Servers und sind zudem im Dateiformat unabhängig – denn Youtube läuft fast überall. Dass die Google-Tochter dort auch Werbung platziert ist in Zeiten der Werbeblocker wie AdBlock plus kein Thema mehr.

Als Start in unser Angebot dient die Pressekonferenz des Vorstands, der in Halle gewählt wurde. In den nächsten Tagen kommen noch die Aufnahmen der Kandidatenvorstellungen dazu – zumindest die Kandidaten, die dann tatsächlich gewählt wurden.

Der Youtube-Channel der Flaschenpost will keine täglichen Filme bieten, sondern eher selten von einzelnen Veranstaltungen berichten. Das wird nach derzeitiger Planung auch immer im Rahmen eines Artikels geschehen. Wenn du zu unserem Videoangebot etwas beisteuern möchtetst melde dich bei uns!

flattr this!

Schleswig-Holsteiner Piraten freuen sich über neuen Landesvorstand

LaVoSH 2014-2015 im Juli 2014 (Bild: Bastian Grundmann)

LaVoSH 2014-2015 im Juli 2014 (Bild: Bastian Grundmann)

In Henstedt-Ulzburg hatten sich gut siebzig akkreditierte Piraten aus dem ganzen Land eingefunden, um den alten Vorstand zu verabschieden, den neuen Vorstand zu wählen und über diverse Anträge aus der Landtagsfraktion sowie der Basis zu entscheiden.

In entspannter Stimmung dankten sie dem alten LaVo für seine Arbeit, maßgeblich dem früheren Vorsitzenden Sven Stückelschweiger, der durch zwei Amtszeiten für verlässliche Kontinuität im Landesvorstand gesorgt hatte.

Christian Thiessen gewann die Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit (81, 54 Prozent der Stimmen). Auch Christian, der auf der Sylt lebt und sich in der Kommunalpolitik aktiv für die Verbesserung der Lebensumstände der Sylter einsetzt, hat zwei Amtszeiten versprochen. Als stellvertretende Vorsitzende wählte die Versammlung die Dipl. Politologin Anne Burmeister (66 Prozent der Stimmen). Schatzmeister ist Stefan Bartels, er wurde mit über 95,83 Prozent im Amt bestätigt. Stefan Bartels war erst Ende Juni auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle an der Saale zum Bundesschatzmeister gewählt worden. Der Landesparteitag bestätigte außerdem, dass er auch zukünftig beide Ämter bekleiden darf. In den weiteren Vorstandsämtern wurden als Generalsekretär Henry Piepgras und als Politische Geschäftsführerin Kathie Jasper wieder gewählt.

Im nächsten Jahr will der neue Vorstand sich für die Kernthemen Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung und Datenschutz engagieren, die Zeit ohne Wahlkämpfe nutzen, um das Vertrauen der Bürger in die Politik zu stärken und zu zeigen, warum das Land Schleswig-Holstein Piraten braucht.

flattr this!

Kompass Links 13. July 2014

flattr this!

Neue Piraten-Vorstände in drei Landesverbänden

Brandenburg

1V: Michael Hensel

https://twitter.com/anked/status/487949369325674496

Sachsen-Anhalt

1V: Andrea Bogner

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regiolinegeo/sachsenanhalt/article130090223/Neues-Fuehrungsduo-bei-Piraten-in-Sachsen-Anhalt-gewaehlt.html

Schleswig-Holstein

1V: Christian Thiessen

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/07/ein-sylter-wird-vorsitzender-schleswig-holstein/

 

Der nächste Landesparteitag ist bei den NRW-Piraten im niederrheinischen Kleve Ende August. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2

 

Google+
Pinterest

flattr this!

Neuer Vorstand in Brandenburg gewählt

Ein Gastartikel von Raimond Heydt.

Landesvorstand in Brandenburg | Tweet von Anke Domscheid-Berg

Landesvorstand in Brandenburg | Tweet von Anke Domscheid-Berg

Am gestrigen Samstag trafen sich in Frankfurt/Oder die Brandenburger PIRATEN zum 1. Tag des Landesparteitags. Auf der Agenda dieses ersten Tages stand für die 48 Akkreditierten die Wahl des neuen Vorstands. Gewählt wurde unser bisheriges Verwaltungsteam mit Michael Hensel (1. Vorsitz), Jens Heidenreich (Schatzmeister), Mandy Plaswig (Generalsekretärin) und die drei Gliederungsvorsitzenden Lutz Bommel (2. Vorsitz), Jürgen Voigt (Beisitzer), Andreas Schramm (Beisitzer). Mit Jörg Preisendörfer als politischem Geschäftsführer hat es auch ein engagierter Basispirat in den Vorstand geschafft.

Zur Beginn der Veranstaltung zog der nun entlastete Vorstand mit Anke Domscheit-Berg Bilanz. Geprägt wurde die Amtszeit durch die Wahlkämpfe im Bund, Europa und in Brandenburg, sowie die Aufräumarbeiten im Verwaltungsbereich des Landesverbandes. Besonderem Dank galt hier dem bisherigen Verwaltungsteam, welches seine Arbeit nun als gewählter Vorstand fortsetzen wird. Die scheidende Landesvorsitzende gratulierte allen gewählten Brandenburger Kommunalpiraten, beklagte aber auch den Umgang mit Verantwortungsträgern in der Partei. Regelmässige Schmähungen, Beleidigungen oder sogar Drohungen passen nicht in ein Umfeld, welches auf ehrenamtlichen Engagement vieler Einzelner fusst. Dem alten Vorstand gelang es einen geordneten, wenn auch etwas abgekämpften, Landesverband zu hinterlassen. Anke Domscheit-Berg, Cornelius Everding, Daniel Domscheit-Berg und das nimmermüde Arbeitstier Friedrich Schumann wurden warm und herzlich verabschiedet.

Drängeste Aufgabe ist die Vorbereitung und Durchführung des anstehenden Landtagswahlkampfes. neun Wochen bis zur Wahl und es fehlen immer noch Unterstützungsunterschriften für die Zulassung. Weitere Wahlkampfhilfe wird gerne angenommen.

Die größte Herausforderung besteht darin, im kommenden Jahr eine neue LV-Struktur zu entwickeln. Viele Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften existieren faktisch nur noch im Wiki. Macht es wirklich Sinn, zehn Mitgliederverwaltungen parallel zu fahren? Brauchen wir 30 Mumblekanäle, um sich mit 20 Piraten inhaltlich zu unterhalten? Darüber hinaus sind die Mitgliederstände um Karteileichen zu bereinigen.

Es bleibt bewegt in Brandenburg. Niemand muss gelangweilt am Rande stehen und anderen bei der Arbeit zu schauen. Die meisten Teilnehmer des Landesparteitages werden spätestens ab Montag aber ohnehin wieder in den Wahlkampfmodus schalten.

Und die Trolle? Die Trolle waren ruhig und haben nur ganz wenig getrollt. Wer am zweiten Tag zuschauen möchte: Hier ist der Livestream.

flattr this!

Petitionen an den Bundestag – Miracle Mineral Supplement

Qualitätssicherung im medizinischen Bereich – Einrichtung einer Bundesbehörde zur Kontrolle und Überwachung von MMS und anderen Giften
Kommentar:

Ich kann den Unsinn dem manche Menschen anhängen nicht verstehen. Im Mittelalter nahmen sie hochgiftiges Quecksilber – woher auch die Bezeichnung Quacksalber für Scharlatane herstammt – um sich zu heilen. An der Technik hat sich was geändert aber nicht daran, dass einige die Verzweiflung, Naivität und/oder das Unwissen anderer ausnutzen um ihnen schädliche Substanzen zu verabreichen.

Das ist nicht nur Betrug, sondern auch Körperverletzung.

Die Menschen können ja gerne wirksame Medikamente ablehnen, wobei dies aus meiner Sicht eher als suizidal einzuordnen ist, man darf aber nicht zulassen, dass sie vergiftet werden.

Eine Veränderung im Chemikalienrecht dürfte hier der richtige Weg sein. Schließlich wurde auch bei anderen Substanzen der Zugang beschränkt.

und

Antibiotika sind auch Medikamente und mittlerweile nicht mehr sonderlich wirksam.

MMS ist gefährlicher als jedes Medikament, denn Chlorbleiche ist für den menschlichen Körper schädlich, gemäß der GHS Kennzeichnung sogar tödlich. Dies Dosierung für tödliche Wirkung ist nicht einmal sonderlich hoch. Da reichen bereits wenige Gramm um auf die letale Dosis zu kommen.

Medikamente sind zumindest in Versuchsreihen auf Wirksamkeit und Nebenwirkung getestet, was unter anderem auch die Preise erklärt.

Verbraucherschutz – Deutliche Herabsetzung des Grenzwertes für Formaldehyd, insbesondere in Kosmetikprodukten (z. B. Nagellack)

Google+
Pinterest

flattr this!

Von Hai zu Hai

tl;dr: Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag in Halle ist die Piratenpartei von Hai zu Hai gesprungen

symbolfoto

Für Außenstehende muss es wie ein Verkehrsunfall gewesen sein, das Hashtag #aBPT auf Twitter zu verfolgen. Für Insider auch. #aBPT ist der außerordentliche Parteitag, der einberufen werden musste, weil der Bundesvorstand einer politisch weitgehend irrelevant gewordene kleine Partei, die bei der letzten Europawahl nur noch 1,3% geholt hat, durch Rücktritte von Vorstandsmitgliedern handlungsunfähig geworden ist.

Dazu muss ich ein paar Dinge erklären: In der Piratenpartei gibt es zwei Flügel. Der eine ist nennt sich “sozialliberal”, obwohl er weder sozial noch besonders liberal ist, stattdessen aber apolitisch, unzensiertes Internet will und ansonsten seine Ruhe, Leute als “linksextremistisch” beschimpft, die sich für gesellschaftlich Benachteiligte einsetzen, gleichzeitig Probleme damit hat, sich gegen Nazis und Rechtspopulisten abzugrenzen, teilweise offen maskulistisch und sexistisch agiert und sei Jahren versucht, visionäre Ideen vom bedingungslosen Grundeinkommen bis hin zur basisdemokratischen “Ständigen Mitgliederversammlung” zu verhindern.

Der andere Flügel hat dafür gesorgt, dass die Piratenpartei 2011/2012 in ein paar Landesparlemente gewählt worden ist.

Diese beiden Flügel hauen seit längerer Zeit öffentlichkeitswirksam aufeinander ein, was unter anderem dazu führt, dass die Piratenpartei in Wahlumfragen wieder unter “Sonstige” steht. Die Folge: Verschwörungstheorien, Gerüchte und Geraune, geschürte Angst und heftige Machtkämpfe – was wirklich niedlich ist angesichts der Tatsache, dass diese so gewinnbare Macht bei den aktuellen Umfragewerten vollkommen nuztlos ist, außer man* findet es geil, Platzhirsch in einer 1%-Partei zu sein.

Das konnte so nicht weitergehen. Weshalb der “progressive Flügel” anfing, konkrete Probleme anzugehen: in Berlin zum Beispiel die Arbeit der Fraktion im Abgeordnetenhaus fokussieren, dafür sorgen, dass die politische Arbeit auch öffentlich wahrgenommen wird, und alles dafür zu tun, dass die Piratenpartei 2016 den Wiedereinzug ins Abgeordnetenhaus schafft – weiterhin mit visionärer Politik, mit dem Ergebnis, dass die Partei in Berlin in Umfragen nach einem Tief wieder bei 6% steht.

Der “sozialliberale Flügel” hatte aber auch einen Plan: Als erstes zettelten die Admins den #Orgastreik an und legten für Stunden bis Tage die Netz-Infrastruktur der Partei lahm, um ihre Ziele durchzusetzen. An diesem Punkt ist die Piratenpartei, die mal für Netzneutralität, freien Zugang zum Netz für alle und gegen Netzsperren angetreten war, über den Hai gesprungen. Als nächstes wurden innerparteilich zwei Kampagnen gefahren: #keinhandschlag – der Versuch, linke und progressive aus der Partei zu mobben – und #reclaimyournetzpartei – die Aussage, sich im Kern auf Netzpolitik konzentrieren zu wollen und alle anderen politischen Themen weitgehend egal zu finden. Als das ganze nicht reichte, traten auch noch noch Teile des Bundesvorstandes zurück und erzwangen so einen Parteitag mit Neuwahl.

Leider hatte diese Kampagne Erfolg.

Wahlgang für Wahlgang sprang der Parteitag von Hai zu Hai. Der neue Vorsitzende stand in der Vergangenheit gegen alle wichtigen Beschlüsse der Partei. Der neue politische Geschäftsführer ist – zumindest auf Facebook – Fan der neuen, rechtspopulistischen Verschwörungstheoretiker-Montagsdemos und der Zeitgeist-Bewegung. Schatzmeister und Generelsekretär wurden für die Durchführung ihres Sandkastenputsches belohnt und wiedergewählt. Dieser BuVo kann mir egal sein - den könnte ich ignorieren wie andere freidrehende Vorstände zuvor, und auf Kommunal- und Landesebene einfach Politik machen. Egal ist aber nicht, dass da offenbar die Mitglieder ihren Willen wollten. Sie haben so gewählt. Sie wollen das so. Demokratie, you know. Muss man* anerkennen, aber ich fremdele stark.

Und das Ergebnis macht mich ratlos. Es trifft mich in einer Zeit, in die konkrete politische Arbeit in den Parlamenten wieder Fahrt aufgenommen hat, gut funktioniert und viel Spaß macht. Ich bin eigentlich hochmotiviert. Der Parteitag in Halle hat mir einen Großteil dieser Motivation geraubt. Austritt nicht ausgeschlossen, aber erstmal die weitere Entwicklung abwarten.

P.S.: Wenigstens einer konnte Klartext reden, jedenfalls wenn ihm nicht gerade das Mikro abgestellt wurde:

flattr this!

Redemanuskript zur Aberkennung der Ehrenbürgerschaft für Paul von Hindenburg

Augsburg hat es geschafft, Dortmund, Leipzig, München, Köln, Rostock und Tübingen auch – bereits im letzten Jahr. Kiel zog in diesem Jahr nach. Sie alle haben einem Mann die Ehrung verweigert, eine Ehrung, die nicht in die heutige Zeit passt, ja eigentlich in keiner Zeit hätte passen dürfen.

Ich spreche von Paul [...]

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag umsetzen – Manuskript meiner Rede im AGH am 19.06.2014

Dieser Antrag hatte eine schwere Geburt. Wie immer, wenn ein Minimalkonsens heruasgearbeitet werden soll, tut er genau das. Die Maßnahmen, auf die wir uns einigen konnten, sind sinnvoll und richtig. Aber bei weitem nicht ausreichend. Skandale haben deutsche Ermittlungsbehörden und Geheimdienste wirklich genug produziert. Der NSU-Skandal war nur einer von vielen. Peter Urbach, Ulrich Schmücker, [...]

Verkaufsstop für 1700 bundeseigene Wohnungen der BImA – Manuskript meiner Rede im AGH am 19.06.2014

Wir müssen also heute wieder die Frage stellen. Welchen Interessen dient der Berliner Bausenat? Will er sich dafür einsetzen, dass 1.700 Altbauwohnungen und deren Mieterinnen weiterhin ihre Wohnungen zu bezahlbaren Mieten behalten können – oder soll nach wie vor das Prinzip gelten “Wer am meisten bietet und zahlt bekommt den Zuschlag” – mit allen nachfolgenden [...]

Bildungsferne Schichten

tl;dr: Du wirst nicht glauben, was ein Lehrer in der Wikipedia gefunden hat.

porno

Der Deutsche Lehrerverband ist nicht nur besorgt sondern hat gleich den ganz großen Bedenkenträger vom Stand der Dinge mitgebracht und ist erzürnt! Stein des Anstoßes ist die Abbildung eines ejakulierenden Penises in der Wikipedia. Das sei Pornographie. Der deutsche Lehrerverband warnt deshalb Eltern davor, ihre Kinder die Wikipeda nutzen zu lassen.

Schnappatmung und Hyperventilation! Hier tun dringende Maßnahmen peinlichst Not: Sexualaufklärung nur noch anhand von Darstellungen mit Bienen und Blumen und das ganze darf natürlich nur nach 23.00 Uhr freigeschaltet werden! Wo kommen wir denn hin, wenn wir unseren Kindern Bildung angedeihen lassen, die auch dazu führt, dass sie untenrum bescheid wissen.

Aber vielleicht benötigen die Bildungsfernen schichten in unseren Lehrerzimmern einfach nur ein wenig Sexualkunde? Ich stelle mir schon vor, wie die Herren Altphilologen dann im Kolloquium sitzen und kichern, während ihnen erklärt wird, wo die kleinen Babys herkommen. Sicher wird es zu dem einen oder anderen Trauma kommen, wenn einige erfahren, dass das ganze nichts mit den Störchen zu tun hat, weshalb parallel psychologische Beratung für verstörte Pädagogen angeboten werden sollte.

flattr this!

deutsche Piraten ziehen mit 1,4% ins Europaparlament ein

zum ersten Mal in der Geschichte der deutschen Piraten zieht eine Abgeordnete der Piraten, Julia Reda, ins europäische Parlament.

Im letzten Anlauf hatte es noch nicht geklappt – in 2009 scheiterte die Piratenpartei mit 0,9% an der damals gültigen 5%-Hürde. Doch dieses Jahr hat es geklappt, nachdem die 5%-Hürde für verfassungswidrig eingestuft wurde. Insgesamt 1,4% holten die Piraten gestern:

Wahlergebnisse Europawahl 2014


Quelle: http://www.europarl.de/de/aktuell_presse/presse/aktuell/aktuell-2014/aktuell-2014-mai/wahlergebnisse.html

Im Europaparlament werden die Piraten dabei übrigens in der politischen Gruppe “Die Grünen/Freie Europäische Allianz” mitmischen.

Weitere Piraten im Parlament?

[...] weiterlesen


© piratenstatistiken for Piratenstatistiken, 2014. | Permalink | 2 comments | Add to del.icio.us
Post tags:

flattr this!

Hashtag-Aktivismus: #GutesGewissen

Reine Anteilnahme – sagen viele Kritiker – helfe überhaupt niemanden, solange auf den Hashtag-Aktivismus nicht auch Taten folgen. Aber genau das ist erstaunlich oft der Fall.

Weiterlesen bei Jungle World

flattr this!

ergebnisorientiert

Ist das Gegenteil (Antonym) von ergebnisoffen und dann auch wieder nicht. Denn der Kontext spielt eine Rolle: Beratungen sollen ergebnisoffen sein, die Arbeit einer Behörde, hier des Verfassungsschutzes jedoch e.? Sollte der Verfassungsschutz nicht eigentlich auch ergebnisoffen arbeiten? Oder ist ein bestimmtes Ergebnis etwa schon von vornherein anvisiert, wie orientiert nahe legt? Das Verb orientieren ist der sprachliche Vorläufer von (ein-) norden. Bevor es Kompassnadeln gab, wurde ein Ziel anvisiert, indem man feststellte, wo die Sonne aufgeht (lateinisch ori ‚aufgehen‘) und daraus ableitete, wo Osten ist. Orientieren hieß, zu wissen, den eigenen Standpunkt in Bezug zum Osten zu kennen. Nun ist es ja gut, dass der Verfassungsschutz einen Standpunkt hat und den auch kennt. Aber die Formulierung nährt den Verdacht, dass er vor allem sehr genau zu wissen glaubt, in welche Richtung sich seine Bemühungen bewegen sollten. Es überrascht also beispielsweise nicht, dass er Rechte eher links liegen lässt. Dabei hat das Desaster der NSU-Ermittlung gezeigt, wie unsinnig und gefährlich eine solche Fokussierung ist.

Europa-Wahlkarte – morgen geht es los

In Deutschland wird am 25. Mai zur Europawahl gewählt – doch in einigen Ländern geht es schon morgen los! Eine kleine Übersicht:


Quelle: https://twitter.com/ppsde

22. Mai
am 22. Mai wählen die Niederlande und Großbritannien.

23. Mai
Der 23. Mai ist für Irland reserviert.

24. Mai
Lettland, Malta, die Slowakei und Französische Überseegebiete wählen. Tschechien beendet seine 2-tägige Wahlperiode.

25. Mai
Heute gehts rund – aus 22 Ländern trudeln die Wahlergebnisse ein: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich (ohne Überseegebiete), Griechenland, Italien , Kroatien, Litauen, Luxemburg , Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowenien, Spanien, Ungarn, die Republik Zypern und Tschechien stimmen ab!

Nach dem bestehenden Europawahlrecht hat jeder Mitgliedstaat eine feste Anzahl von Sitzen. Deutschland stellt 96 von 751 Sitzen – und kann damit eine Partei mit rechnerisch rund einem Prozent Wahlergebnis ins Parlament bringen.
[...] weiterlesen


© piratenstatistiken for Piratenstatistiken, 2014. | Permalink | No comment | Add to del.icio.us
Post tags:

flattr this!

“Flüchtlingspolitik mit Augenmaß” – meine Antwort auf die Regierungserklärung

(War noch im Draft) Das ist der Protokollauszug aus meiner Plenarrede im Abgeordnetenhaus vom 10.04.2014 Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nach zweieinhalb Jahren erneuter Amtszeit als Regierender Bürgermeister hat es der Autor des Buches ,,Mut zur Integration” Klaus Wowereit geschafft, zu seinem Wahlkampfthema Integration und Migration auch einmal [...]

Sicherheitsraum für Daten, europäischer

Die SPD will ja nun Netzpartei werden. In diesem Zusammenhang forderte der Baden-Württembergische Europaminister Peter Friedrich, dessen Name wohl nur zufällige Ähnlichkeiten mit dem eines gewesenen Innenministers aufweist:

„Jeder Mittelständler muss in den nächsten Jahren in die Cloud um wettbewerbsfähig zu bleiben. Dafür brauchen wir einen gemeinsamen europäischen Sicherheitsraum für Daten, sonst lesen die Wettbewerber von überall auf der Welt mit.“

Was „die Cloud“ mit Wettbewerbsfähigkeit zu tun hat, erschließt sich nicht unmittelbar. Auch ist dem Europaminister unter Umständen nicht klar, was „die Cloud“ bedeutet. Zumindest aber scheint er zu spüren, dass in einer Cloud Daten gar nicht sicher sein können. Denn wer seine Daten irgendwohin kopiert und nicht weiß, was dort mit ihnen geschieht, kann kaum darauf hoffen, dass niemand darauf zugreift. Oder, wie Frank Rieger vom Chaos Computer Club, mal sagte:

„Na ja, meine Definition von Cloud lautet: Ihre Daten sind woanders, und Sie wissen nicht, wo. Davon halte ich prinzipiell nichts.“

Aber da hat der Baden-Württemberger Friedrich auch schon einen Vorschlag: Den S. Der enthält die schönen Ausdrücke Raum und Sicherheit, das klingt immerhin beruhigend. Natürlich ist damit kein physischer Raum gemeint, sondern ein digitaler. Wie ein solcher S. funktionieren soll, bleibt allerdings unklar. Es liegt in der Natur des Internet, dass Daten Wege nehmen, die der Nutzer nicht kontrollieren kann. Er weiß im Zweifel nicht, wer sie alles einsieht oder sogar manipuliert. Es sei denn, er verschlüsselt seine Daten selbst und nutzt Technik, die diese Verschlüsselung unterwegs nicht bricht. Davon aber erwähnt Frierich nichts. Leider, denn alles andere ist nur schöne Rhetorik und hilft nicht gegen all die Dienste und Spione, die überall mitlesen wollen.

Stiftung

Der Ausdruck stiften kommt aus dem Germanischen und bezeichnete wahrscheinlich, Bauten auf Pfählen zu bauen. Er wandelte sich dann zum allgemeinen Gründen oder Errichten und meint heute vor allem, Eigentum herzugeben, um anderen in Form einer S. etwas Zugute kommen zu lassen. Die Betreiber deutscher Atomkraftwerke beweisen gerade grenzenlosen Zynismus, indem sie diese positive Bedeutung umdrehen. Sie wollen, schreibt Der Spiegel, ihre sämtlichen Atomkraftwerke einer S. übergeben. Die soll dem Bund gehören. Der möge dann dafür sorgen, sie zu betreiben, solange sie noch betrieben werden dürfen und anschließend sich bitte auch um den Abriss und die Entsorgung des Mülls kümmern. Dreißig Milliarden Euro wollen die Kraftwerksbesitzer in die S. einzahlen, also einen Bruchteil der wahrscheinlichen Kosten. Deren tatsächliche Höhe ist kaum abzuschätzen und wird garantiert viel größer sein. Sollten die dreißig Milliarden nicht genügen, müsste der Bund den Rest übernehmen – und damit alle Bürger, denn der Bund bekommt sein Geld von den Steuerzahlern. Jahrzehntelang haben die Betreiber der Atomkraftwerke riesige Gewinne kassiert, die drohenden Verluste aber wollen sie nun der Gesellschaft aufbürden. Sie stiften ihr ein unkalkulierbares finanzielles Risiko, wohl wissend, dass sie damit allen schaden. Damit die Bundesregierung dieser eigennützigen S. zustimmt, wird ihr unverhohlen gedroht: „Möglicherweise“ wären die Kraftwerksunternehmer im Gegenzug bereit, auf milliardenteure Klagen gegen die Regierung zu verzichten. Von denen reden die Stromfirmenbosse seit einiger Zeit, da die Politik die Frechheit besaß, das unkalkulierbare technische Risiko Atomkraftwerk gesetzlich zu beenden.

Radiotalk bei 1live

1live Mit der Überschrift “Übermenschlich” bin ich gar nicht glücklich. Allerdings wird während der Sendung hoffentlich ein wenig deutlich, dass ich mich ganz und gar nicht als Übermensch sehe: Ich unterhalte mich etwas mehr als eine halbe Stunde mit Christiane Falk von 1live über das Nicht-mehr- und Wieder-Hören-Können, Implantate und warum ich glaube, dass wir bereits in einer Cyborg-Gesellschaft leben, ohne das so recht zu merken. Und wer sich dafür interessiert, was sonst so über den Cyborgs e.V. in den Medien steht, schaut mal hier.

flattr this!

Wikipedia-Statistik: Piraten hätten 9.3%

Wenige Tage vor der Europawahl scheint die Piratenpartei aus dem medialen Fokus verschwunden zu sein. Doch wie sieht es statistisch aus? Wir werten erstmals die Statistiken Wikipedias aus:

Seit einiger Zeit gibt es ein neues Feature auf Wikipedia: jedermann kann die Zugriffsstatistiken aller Wikipediaartikel aufrufen – gezählt wird dabei jeder Seitenaufruf, aber auch jede Bearbeitung oder Teilnahme an einer Seitendiskussion. Alle Parteien auf einer Plattform, mit einem eindeutigen Profil – der ideale Nährboden für einen Vergleich! Folgendermaßen haben alle Parteien im Monat April 2014 abgeschnitten:

Seitenaufrufe je Partei auf Wikipedia April 2014


*Sonstige: NPD, BIW, Freie Wähler, SSW

105.297 Aufrufe aller großen Parteiartikel zählte die deutsche Wikipedia im April 2014. Die Verteilung der Aufrufe auf die verschiedenen Parteien ist jedoch überraschend. Würde man jeden Aufruf als Wählerstimme zählen, und, zur Vereinfachung der Rechung, keine 5%-Hürde annehmen, so müsste in diesem Modell der SPD mit 16,5% aller “Stimmen” die Regierung bilden. Das könnte allerdings ziemlich heikel werden, denn als zweitstärkster Koalitionspartner käme nicht etwa die CDU, sondern zuerst einmal die Linke (14,8%) und die Grünen (14,4%) infrage. Die CDU kann sich mit ihren 13.3% hingegen kaum von der FDP absetzen (12,6%), und könnten die Wunschkoalition in der Opposition fortführen, während die Piraten mit 9,3% auch gut in der Opposition mitmischen würden, in der es aber auch große Konkurrenz durch andere Kleinparteien (NPD, BIW, Freie Wähler, SSW) gäbe.

Natürlich kann man die Seitenaufrufe nur mit einem Augenzwinkern 1:1 in Wahlergebnisse umrechnen, denn: nicht jeder, der einen Wikipediaartikel aufruft, ist auch ein Unterstützer einer Partei. Vor allem gilt auch: je kontroverser eine Partei, desto öfter dürfte sie nachgeschlagen werden. Aber die Zahlen messen doch zumindest eine gewisse mediale Aufmerksamkeit, die eine Partei im Internet besitzt.

Diese “mediale Aufmerksamkeit” lässt sich auch gut am 12-Monats-Chart ablesen:

Seitenaufrufe der Piratenpartei Deutschlands auf Wikipedia 2013/14

Ein klares Peak von 76000 Seitenaufrufen ergab sich im September 2013 – in der Endphase des Bundestagswahlkampfes. Daran kann man aber auch erkennen, dass der momentane Europawahlkampf an den meisten offenbar vorbei geht.

Datenquelle: Piratenstatistiken, 2014. | Permalink | No comment | Add to del.icio.us
Post tags:

flattr this!

FreitagsFilm: Areva in Niger

Wo Areva in Niger Minen hat, ist sauberes Trinkwasser knapp und sehr teuer. Für die Bewässerung der Felder wird wiederaufbereitetes Wasser aus der Uran-Produktion verwendet. Das Vieh wird direkt durch Wasser und Nahrung kontaminiert. Niger ist der fünftgrößte Produzent von Uran auf der Erde und ist das ärmste und unterentwickelteste Land der Welt. Es steht [...]

Online-Shopping mobil teurer? Ein Selbstversuch

Verbraucherschützer aus Nordrhein-Westfalen haben hohe Preisunterschiede in Online-Shops entdeckt: Rufe man ein und denselben Artikel auf dem Mobiltelefon statt auf dem PC auf, seien die Preise oftmals höher. Wie kann das sein? Ich wollte es genauer wissen und durchsuchte zahlreiche Online-Shops.

Weiterlesen bei Hyperland

flattr this!

Neusprechfunk, wirklich!

Wir bekennen uns ausdrücklich zum Neusprechfunk! Warum uns dieses Bekenntnis wichtig ist, verraten wir aber nicht, dafür muss man sich den vierten Neusprechfunk selber anhören. Schon um sich gegebenenfalls danach selbst bekennen zu können, etwa in den Kommentaren.

Aufgezeichnet haben wir den Podcast im Februar 2014, der Neusprechfunk 4 (mp3) ist jedoch innerhalb der nächsten drei Jahre einigermaßen zeitlos. Denn unser vorrangiges Thema war der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD, in dem es so einiges Überraschendes und vor allem enorm viele Lücken zu entdecken gibt.

titelseite

Wir gehen ein wenig darauf ein, wie der Koalitionsvertrag zustande kam, insbesondere interessierte uns aber: Was steht denn drin, und wie ist das Geschriebene unter Neusprech-Gesichtspunkten zu interpretieren?

therapieunterbringung

Wir streifen Zwischenlösungen bei der Finanzpolitik, reden über Boni, suchen nach Anhaltspunkten zu Vorratsdatenspeicherung, Datenschutz und Beinahe-Treffer bei Massen-Gentests. Wir finden sogar am Rande die Konsequenzen der NSA-Affäre! Der Vertrag bleibt jedoch voller Lücken, insbesondere Sicherheitslücken, Wirtschaftlichkeitslücken und Schutzlücken.

In einer alten SPIEGEL-Ausgabe zu blättern, konnten wir uns auch wieder nicht verkneifen. Diesmal war es die Nr. 22 aus dem Jahr 2008, die in „Obamania“ erstaunliche Weitsicht auf das deutsch-amerikanische Verhältnis beweist. Besonders die Bundeskanzlerin wird die Momente der transatlantischen Freundschaft genossen haben:

obama

… nur: das „Fenster der Gelegenheit“ klappte wieder zu. Auch die vorprogrammierte und mittlerweile eingetretene Enttäuschung legt der damalige SPIEGEL (und Autor Ralf Beste) schon nahe:

enttaeuschung programmiert

Beschäftigt hat uns auch ein Artikel von Cordt Schnibben in ebenjener Ausgabe, der sich wunderbar an die Übersetzung von Neusprech macht. Was wir im Podcast (im Februar) übrigens schon angedeutet hatten, ist unterdessen ein SPIEGEL-Titel von Schnibben geworden: „Mein Vater, der Mörder“, eine ausgesprochen persönliche Geschichte, begleitet von einer multimedialen digitalen Story, die aber in der Aufmachung eher Geschmackssache ist.

Im Artikel „Die 60-Minuten-Demokratie“ überträgt Schnibben Neusprech ins Normaldeutsche:

schnibben uebersetzt

Dieser Podcast ist wie immer nicht jugendfrei, schon weil wir auch wieder über die SPD reden. Denn deren noch nicht vollständig aus der Partei ausgetretene Marktfraktion könnte jederzeit den nächsten Grabenkrieg auslösen.

grabenkrieg

Immer für einen Aufreger gut und selbst mit ordentlich Zynismus nur schwer zu verdauen: der Neoliberalismus und die Bildungspolitik. (Vorsicht, nur mit Ad-Blocker klicken)

neoliberal

neoliberal

Na dann.

Wir sprachen – nicht nur sozialpalavertechnisch – über:

Hier ist unser Podcast als mp3.

Wie vielfach gewünscht: Es gibt auch wieder die ogg-Version von Neusprechfunk 4.

Sofort Anhören:

Download

Die Vorratsdatenspeicherung ist tot – es lebe die Vorratsdatenspeicherung

Die Vorratsdatenspeicherung ist in der EU vorläufig passé. Der Europäische Gerichtshof hat die EU-Richtlinie 2006/24/EG kassiert, die alle Mitgliedsstaaten verpflichtet, Überwachungsgesetze für das Internet zu erlassen. Die Richtlinie war vor fast zehn Jahren als Reaktion auf die Terroranschläge in Madrid und London von 2004 und 2005 verabschiedet worden. Seitdem müssen in der EU Internetprovider erfassen, wer wann mit welcher IP-Adresse online ist, mit wem er telefoniert hat und wer sich wo mit seinem Mobiltelefon aufhielt – und zwar bei sämtlichen Bürgerinnen und Bürgern, ohne dass im Einzelfall ein Verdacht bestehen muss. Die genaue Umsetzung der Richtlinie war den Mitgliedsstaaten überlassen. Zehn EU-Staaten von Frankreich bis Polen überwachen derzeit ihre Einwohner auf diese Weise.

Weiterlesen bei Jungle World

flattr this!

Metadaten

Geheimdienste und Regierungen beteuern immer wieder, dass sie sich nicht für die Daten der Bürger interessieren, sondern ‚nur‘ für die M., als ginge es dabei um völlig Irrelevantes, nachgerade um Datenabfall, der sowieso bei jeder Datenübertragung anfällt und im Gegensatz zu den ‚richtigen‘ Daten nicht besonders schützenswert sei. “Niemand hört mit”, sagte US-Präsident Barack Obama nach Bekanntwerden der Snowden-Dokumente und wollte damit alle beruhigen. Was für eine Lüge.

Das griechische Präfix μετά- bedeutet ‚nach‘ oder ‚jenseits‘, wörtlich sind also M. ‚Nachdaten‘ oder ‚jenseitige Daten‘. Im Deutschen wird das Präfix jedoch meistens verwendet, um anzuzeigen, dass es sich um etwas handelt, das auf einer höheren Abstraktionsebene anzusiedeln ist, in diesem Fall also: Daten über Daten.

Es sind eben jene Daten, die benötigt werden, um Informationen zu übermitteln: Wer schickt was und wie viel wie oft wohin, wo befindet er sich dabei, welche Geräte benutzt er dazu, wie lange dauert das alles? Die M. sind für die Kommunikation essenziell, ohne sie könnten wir uns nicht digital unterhalten.

Spätestens seit Edward Snowden wissen wir, dass Geheimdienste M. abschnorcheln, speichern und auswerten, wo sie nur können. Denn Inhalte sagen, was wir sagen. M. aber sagen, was wir tun, und was wir denken. Sie enttarnen uns und unsere Pläne, ohne dass wir es merken. M. erlauben es, soziale Netzwerke aufzudecken, die Standorte von Menschen zu ermitteln und Bewegungsprofile zu erstellen.

Statt sie wie Abfall zu behandeln, den jedermann aufsammeln kann, müssten sie mindestens ebenso gut geschützt werden, wie der Inhalt unserer Kommunikation. Denn sie sind ganz und gar nicht so ‚jenseitig‘, wie das Präfix andeutet.

Außer den Überwachten scheint daran aber niemand Interesse zu haben. Was sich unter anderem daran zeigt, dass die große Lüge von den harmlosen M. auch sprachlich aufrecht erhalten werden soll. Das Synonym ,Verbindungsdaten‘ macht nicht im Ansatz klar, wie umfangreich und aussagekräftig unsere M. sind. Als Verschleierung genügt das aber offensichtlich auch nicht mehr, inzwischen ist ‚Rahmendaten‘ das neue Ersatzwort.

Für den Versuch, diese flächendeckende Überwachung sprachlich zu verheimlichen, erhält der Begriff ,Metadaten‘ einen Big Brother Award 2014.

Abonnieren - Sonstiges - Berlin

feed

Suche

Suche

Verzeichnisbaum

Feeds (17)

Archive