Leserbrief zu “Ein Hauch von Arbeitsleben”

Leserbrief zu “Ein Hauch von Arbeitsleben

Mal abgesehen davon, dass mich einige Passagen in diesem Artikel stark an die Wikipedia erinnert sehe ich den Artikel überaus kritisch. Es wird zwar erwähnt, dass es unterschiedliche Abstufungen von Autismus gäbe, allerdings wird dieser Punkt kaum hervorgearbeitet. Nicht alle Autisten können “nur Schrauben sortieren”. Insbesondere im Aspergerbereich gibt es viele die sogar akademische Grade habe. Dr. Preißmann wäre hier nur ein Beispiel.

Wenn man sich mit der Thematik ein wenig beschäftigt, kommt man unter Umständen sogar zu dem Schluss, dass Autismus sogar eine evolutionäre Varianz des Menschens sein könnte die unter bestimmten Bedingungen von Vorteil ist. Zum Beispiel die im Alltag störende Wahrnehmung von externen Reizen, kann in bestimmten Gefahrensituationen zu einer früheren Warnung führen und so das Überleben sichern.

Jedenfalls ist die einseitige Darstellung in dem Artikel aus meiner Sicht dazu geeignet ein bestimmtes Bild von Autisten zu erzeugen, das meinen bisherigen Erfahrungen im Umgang mit Menschen aus dem Autismusspektrum widerspricht.

Gesucht: Namen für eine neue Mini-Buchreihe

Soviele Jahre KOMPASS, soviele Themen. Demnächst auch in anderer Verpackung: für den Herbst 2014 möchten wir eine “Minibuchreihe” starten.

Geplant sind 20- bis 40-seitige Broschüren jeweils einem Einzel-Thema, das Piraten bewegt. Wie etwa:

  • Bürgerrechte
  • Freihandelsabkommen
  • Kryptotipps gegen NSA, BND & Kollegen
  • Piraten-Grundwerte
  • Fracking
  • Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Weltraumaufzug Service Manual
  • und was eben an uns herangetragen wird.

Denn verantwortliche Herausgeber sollen die jeweiligen Autoren(kollektive) sein: Arbeitsgemeinschaften, Themenspezialisten usw. Wir selbst von der AG Piratenzeitung/Denk Selbst e.V. kümmern uns ums Vor-Finanzieren, Layout, Drucken und Verteilen.

Dank einem leistungsfähigen Anbieter sind auch sehr kleine Auflagen kostengünstig machbar. Diese schwanken zwischen ganz wenigen 100 und vielen 1.000, je nach Thema.

Wir möchten damit den Aktiven am Infostand neben den üblichen Broschüren etwas thematisch tiefergehendes in die Hand geben. Zur Orientierung: Der Preis für 10 Stück wird um die 3 Euro + Porto zu euch liegen.

Aber jetzt geht es ersteinmal um den Namen:

hast du einen guten, dann notier ihn hier im PAD:

https://piratenmagazin.piratenpad.de/MiniBuchNamen

PS.: Wir suchen auch noch einen “Hut-Träger”, der das mit den Minibüchern koordinieren möchte. Kontakt über die Mailingliste der AG Piratenzeitung: 

ag-piratenzeitung@lists.piratenpartei.de 

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“Britische” Wahnvorstellungen

Der geneigte Leser von Science Fiction kennt britische SF – sie hat, im Gegensatz zur amerikanischen oder deutschen SF, einen  stärker dystopischen Ansatz, nicht selten sind es Dystopien im Wortsinne.

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Peter aka anemoneprojectors | CC BY-SA 2.0

Neben klassischen oder auch surrealen Weltuntergangs-Szenarien (z.B. von J. G. Ballard) sowie Zombie-Apokalypsen findet sich hier eine Thematik, die fast als typisch für britische SF gilt: Die Angst vor totaler Überwachung oder das Leben im Überwachungsstaat – exemplarisch seien hier nur George Orwell und Aldous Huxley genannt.

Doch woher kommt diese Affinität für genau dieses Thema, gerade in Großbritannien? Ist es ein Meme, das sich ungehindert fortpflanzt? Spinnen diese Briten? Oder verarbeiten die Autoren ihre Erfahrungen mit der Mentalität der Herrschenden?

Es liegt wohl an letzterem. Nachdem der EuGH die britische Version der Vorratsdatenspeicherung für illegal erklärte, hatte das dortige Parlament nichts Besseres zu tun, als sofort ein neues Gesetz durch Unter- und Oberhaus zu peitschen. Völlig ohne Schamgefühle und in vollkommenem grenzenlosem Wahn, dass mehr Überwachung auch mehr Sicherheit bedeuten würde, werden grundlegende Regeln des Anstandes und der Moral, nicht zu vergessen das Recht auf Privatsphäre ignoriert.

Dieser moralische Mangel ist aber nicht auf Großbritannien beschränkt, er feiert auch bei uns fröhliche Urstände. Wir kennen ihn schon lange aus den Reihen der CDU/CSU, der GrünInnen, der SPD (vor allem seit der Schröder’schen Wende hin zur desozial-undemokratischen Partei) und auch aus den Reihen der FDP. Selbst die LINKE, die sich als Bürgerrechtspartei geriert, hat in ihren Reihen Jung- und Alt-Stalinisten, für die der Zweck schon immer die Mittel heiligte – ganz in der Tradition linker Bewegungen, die, so bald sie an die Macht kamen, Gegner  überwachen oder gleich um die Ecke bringen ließen. Gut, mit Ausnahme des Staates Israel, dort funktionieren die sozialistischen Kibuzze auch ohne Schnellgerichte und Erschießungskommandos (was wohl am ethischen Fundament des Judentums liegt).

Insgesamt sind die Anstrengungen der in Deutschland aktuell herrschenden politischen Kaste auch bei uns die flächendeckende Bespitzelung einzuführen bzw. zu legalisieren, ein Paradebeispiel für ihre moralische und ethische Verkommenheit. Und für deren geknickten Blick auf die Gesellschaft. Und ganz allgemein ein Beispiel für ihre Version der Realität in der Anonymität in der Öffentlichkeit (und damit Rede-, Bewegungs- und Meinungsfreiheit) ein verhandelbares Gut ist.

Was können wir also tun? Nun, neben der Möglichkeit, alle paar Jahre seine Stimme abzugeben und jemanden zu wählen, der das nicht so will, können wir nur eines tun: Die Kommunikation verschlüsseln, Menschen über die Vorgänge aufklären, Abgeordnete belagern und – wegen der Fernsehbilder, die in unseren Mediendemokratie sehr viel Macht haben – Großdemonstrationen durchführen oder daran teilnehmen (zum Beispiel die FSA).

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“Mehr Demokratie” um TTIP und TAFTA: Europäische Bürgerinitiative wurde angemeldet

In ihrem aktuellen Newsletter teilt Mehr Demokratie e.V. mit:

Dienstag, zwölf Uhr in Brüssel: Pressekonferenz des internationalen Bündnisses gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Anlass: Die Anmeldung einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) bei der EU-Kommission (Amtliches Register der EBIs -red).

Über 150 Organisationen sind entschlossen, gemeinsam die notwendigen Unterschriften, europaweit eine Million, zu sammeln. Die Medienresonanz ist riesig, der Saal voll mit Journalisten. Ein ermutigender Auftakt. Innerhalb von zwei Monaten muss die Kommission nun prüfen, ob die Registrierung zulässig ist.

Wir werden diese Zeit nicht ungenutzt lassen und sammeln bereits jetzt Unterstützer/innen für die EBI. Auf dieser Seite können Sie sich anmelden, wenn Sie mithelfen und im Freundes- und Bekanntenkreis Unterschriften sammeln wollen: https://www.mehr-demokratie.de/stoppttip.html

Ein Spaziergang wird die Sammlung von mindestens einer Million Unterschriften aus sieben Mitgliedstaaten nicht. 75.000 davon will Mehr Demokratie allein in Deutschland sammeln – ein ehrgeiziges Ziel. Dafür brauchen wir jetzt Ihre Unterstützung: https://www.mehr-demokratie.de/ssl-spenden.html

Das Thema Freihandelsabkommen wird also im Sommer und Herbst frisch bleiben.

 

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Schmuddelecke Marktforum

Ich gebe zu, dass ich ohnehin nicht gut auf Edeka zu sprechen bin, seit einem gewissen Zwischenfall, allerdings finde ich es trotzdem traurig, wie das Umfeld des Edekas im Marktforum aussieht.
Ob der Vermieter hier nichts tut? Sowohl an der Vorder-, als auch Rückseite prangen Schmierereien. Besonders der Weg hinter dem Gebäude ist häufig auch noch vermüllt.

Meine Vermutung ist, dass auch hier die Duisburg Super B.V. ihre Finger im Spiel hat. Diese tritt zumindest für den NETTO Supermarkt an der Günterstraße als Vermieter auf. Auch fürs EDEKA im EKZ Asterlagen war schon mal die Rede von einem holländischen Grundstücksbesitzer, wobei die Anlage bis auf die Profittex Altkleidercontainer gepflegter wirkt.

Mich verwundert, dass selbst der Mieter Edeka sich nicht um das Umfeld des Marktforums zu kümmern scheint. Schließlich sorgt auch das Ambiente für einen Teil des Ansehens.

Piratenpartei kommentiert Kommunikation der US-Regierung zum Thema digitales Urheberrecht und unterstützt Aktivitäten von The Pirate Bay

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Nichts oder Null

BLACK

JS – eigene Grafik – gemeinfrei

Heute teilt Jürgen Stock seine Gedanken zu zwei lesenswerten Büchern von Marc Elsberg mit uns: Zum einen ist das „Blackout – Morgen ist es zu spät“, München 2012, zum anderen „Zero – Sie wisswn, was Du tust“, München 2014. Vor allem das zweite empfiehlt er unseren (fast erwachsenen) Kindern.

In „Blackout – Morgen ist es zu spät“ kommt es zu einem terroristischer Akt.

Man stelle sich vor, in Europa ginge das Licht aus. Nein, das ist nicht der Spruch der Atom-Lobby aus den 1970er Jahren, „Wenn wir keine Atomkraftwerke bauen, geht das Licht aus.“ Auch meine ich nicht die Licht-aus-Nacht, damit wir einmal mehr Sterne sehen können. Was passiert, wenn in Europa auf einmal kein Strom mehr da ist?

Nach zwei Wochen sind alle zivilisatorischen Errungenschaften Europas zerfallen. Gewalt, Raub und Mord herrschen.

Das Szenario ist nicht absurd. Das hat mir ein Bekannter bestätigt, als er sagte, sie haben das nur verhindert, weil zwei an Land aufgebaute, Jahrzehnte alte MAN-Schiffsdiesel instantan angesprungen sind und Strom für eine Schaltzentrale geliefert haben. Da war ein Unfall passiert und nicht wie in dem Roman ein terroristischer Akt. Aber ein totaler, lokal nicht beschränkter Blackout ist möglich. Ich kenne Leute, die angefangen haben, getrocknete Hülsenfrüchte, jede Menge Nudeln und Mineralwasser einzulagern.

 

Null

JS – eigene Grafik – gemeinfrei

Falls es nicht zum Blackout kommt, was passiert, indem sich das, was heute schon da ist, weiterentwickelt und Daten weiter für Werbezwecke von Gugel und Co. oder dem Spion der siebenfachen Hartfaserfrisur abgeschöpft werden? Den Spion braucht die wiederum, weil das Handy von Tina abgehört wurde und sie Tinas Nachfolgerin werden will. Auch ein Rollstuhltäter positioniert sich und schickt einen Spion. Dominiert es auch die Tagesdiskussion, hängt unsere Zukunft davon nicht ab.

Aber was, wenn die User von Fazzebuk und Co. ihre Daten verkaufen, um damit ihren persönlichen Wert im digitalen Universum zu sichern, zu steigern? Ihr Wert, der Wert eines Menschen wäre dann Null. So nachzulesen in “Zero”, ebenfalls von Marc Elsberg.

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+++ Piratenpartei kommentiert Kommunikation der US-Regierung zum Thema digitales Urheberrecht und unterstützt Aktivitäten von The Pirate Bay +++

In der bei der digitalen Bibliothek Cryptome in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) geht es im Wesentlichen um den internationalen Schutz des geltenden Urheber- und Verwertungsrechts, dessen Erweiterung und um die Identifizierung des sogenannten Piratenuniversums. Dabei handelt es sich um Menschen, die digitale Inhalte im Internet tauschen und verbreiten ohne eigene kommerzielle Interessen zu verfolgen.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender der Piratenpartei, kommentiert:
»Mit unglaublicher Unverfrorenheit behaupten die Vertreter der Musik- und Filmindustrie, nur die rigorose Durchsetzung eines Rechts am “geistigen Eigentum” könne einen massiven Verlust von Arbeitsplätzen verhindern. Hier wird jedoch deutlich, dass selbst die Verwertungsindustrie genau weiß, dass die Verbreitung von Musik und Filmen im Netz keinesfalls den Gewinn der Kunstschaffenden schmälert. Ganz im Gegenteil: Der Werbeeffekt durch die Verbreitung im Internet hat zu einer deutlichen Absatzsteigerung von Musik- und Filmträgern geführt. Wir fordern die Unternehmen auf, ihre Kampagnen zur Kriminalisierung der Nutzer einzustellen[4].«

Hierbei werden Internetnutzer von der Copyright-Lobby systematisch erfasst und instrumentalisiert. Laut einer von der IIPA in Auftrag gegebenen Studie werden weltweit über 430 Millionen Menschen[5] als Teil des “Piratenuniversums” von der IIPA identifiziert und kriminalisiert.

Aus den Dokumenten geht ebenfalls hervor, dass die IIPA auch am umstrittenen Freihandelsabkommen TTIP beteiligt ist. Die freie Verbreitung digitalisierter Kulturgüter (also vor allem Musik und Filme) wird als geschäftsschädigend gebrandmarkt. Hierbei stützen sich die Verfechter einer rigiden Copyright-Gesetzgebung auf Studien, die längst widerlegt sind[6][7].

Kristos Thingilouthis, Politischer Geschäftsführer der Piratenpartei, ergänzt:

»Aus den von Cryptome veröffentlichten Dokumenten geht eindeutig hervor, dass The Pirate Bay der IIPA noch immer ein Dorn im Auge ist. Das bestätigt uns PIRATEN darin, The Pirate Bay auch weiterhin bei ihren Aktivitäten zu unterstützen. Als Dank für das Engagement der beiden Betreiber, Peter Sunde (alias brokep) und Gottfrid Svartholm Warg (alias Anakata), das sie ihre Freiheit kostete, werden wir die in den Dokumenten enthaltenen Links zu Streamingservices und Filehostern[8] in unserem Wiki veröffentlichen. Die Liste wird auch auf unserer Bundeswebseite verlinkt werden. An dieser Stelle geht auch ein herzliches Dankeschön an die IIPA für die Zusammenstellung der Listen. Dieser Versuch, die Piraten-Bewegung weltweit zu katalogisieren, wird für gute Unterhaltung sorgen.«

Quellen:

[1] IIPA PirateBay ITA: http://cryptome.org/2014/07/pirate-bay-itc-iipa-14-0321.pdf
[2] IIPA PirateBay ITA: http://cryptome.org/2014/07/pirate-bay-itc-iipa-14-0130.pdf
[3] RIAA PirateBay ITA: http://cryptome.org/2014/07/pirate-bay-itc-riaa-13-0228.pdf
[4] Piraten Programm Urheberrecht: https://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Urheberrecht_und_nicht-kommerzielle_Vervielf.C3.A4ltigung
[5] Seite 350 folgende IIPA PirateBay ITA: http://cryptome.org/2014/07/pirate-bay-itc-iipa-14-0321.pdf
[6] European Commission Joint Research Centre Studie: http://ftp.jrc.es/EURdoc/JRC79605.pdf
[7] Peukert, Claussen ,Kretschmer Megaupload Paper: http://papers.ssrn.com/sol3/papers.cfm?abstract_id=2176246
[8] Piratenlinksammelung aus IIPA Studie: https://wiki.piratenpartei.de/IIPA

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Piratenpartei Deutschland
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Altkleider: Profittex

Ich habe vor kurzem einen Container der Profittex GmbH gesehen und war ziemlich verwundert, dass dort ein Aufkleber in der Seite pappte auf der alle relevanten Informationen zu dem Aufsteller standen. Früher war Profittex dafür bekannt nur die Telefonnummer anzugeben. Geht in der Branche etwa die Panik um? Wie hier berichtet, sind die Container weg, wenn das Eigentum nicht nachgewiesen werden kann.

Bei Reklamation
02327 91 92 81
02327 91 94 53
Fa. Profittex GmbH
Hansastr. 118
44866 Bochum

Der Hauptaufkleber, welcher für die Sammlung wirbt, ist aus meiner Sicht aber weiterhin fraglich, weil dort m.M. nach nicht deutlich genug auf den überwiegend gewerblichen Charakter der Sammlung hingewiesen wird.

Medienmittwoch: Soundstatues

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Audio | CC BY Jonathan Dehn

Emotional bringen wir euch über den Mittwoch. Soundstatues, die Band, die wir euch beim heutigen Medienmittwoch vorstellen, macht tiefgreifende Musik mit nachdenklichen Texten. Dabei setzen Soundstatues vor allem auf einfache akkustische Melodien. Auf der Selftitled-Platte sind insgesamt vier Lieder und bei jedem einzigen kann man die Gedanken gleiten lassen, von den einprägsamen Rhythmen und der angenehmen Stimme des Sängers getragen.

Wenn man nicht gerade allzu komplizierte Sachen nebenher erledigt, sollte man außerdem auf die Texte achten, die viel mehr sind als der übliche Pop-Einheitsbrei. Tief emotional und traurig geht es passend zur musikalischen Begleitung um Freunde, Erinnerungen, Schuld und vieles mehr. Also auf jeden Fall ein Ohr wert! Das Album der Soundstatues ist wie immer auf Jamendo zu finden.

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Fracking: Das Spice muss fließen

Die derzeitige Diskussion um Energieträger wie Erdgas und Erdöl erinnern mich sehr stark an das Spice aus den Wüstenplanet-Romanen von Frank Herbert. Dort ist das Spice eine Substanz, die es ermöglicht durch den interstellaren Raum zu reisen. Vielleicht hat er damals das Spice und auch die Wüstenwelt als Analogie auf unsere heutige Zeit im Sinn. Schließlich wird auch heute Erdöl noch immer in eher wüsten Gegenden gewonnen und die Mächtigen tun, alles, dass das Spice weiterhin fließt. Sogesehen ist die Welt aus dem Wüstenplanet gar nicht mal so verschieden von der unsrigen.

TTIP: Verhandlungsrunde läuft während WM-Siegesfeier

Unsere “Fußball-Helden” feiern heute am Brandenburger Tor, die “US/EU-Wirtschafts-Helden” ackern an ihrem nächsten Projekt.

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Klartext zu “Atheist in Nigeria muss in Psychiatrie”

Klartext zu “Atheist in Nigeria muss in Psychiatrie” (NRZ 26.06.2014)

Religionen, welche sich anderen Aufdrängen oder Menschen missionieren gehören weltweit geächtet, denn sie richten mehr Schaden, als jede geächtete Waffe an. Hier liegen sicherlich die Voraussetzungen für eine Psychiatrie vor. Religionsfreiheit heißt, dass man sich auch dafür entscheiden kann frei von jeglicher Religion zu sein oder halt seine eigene zu kreieren. Wie zum Beispiel jene, die glauben, es gäbe keinen menschengemachten Klimawandel, was mal wieder beweist, dass Glauben nichts zwangsläufig mit der Realität zu tun haben muss.

Der Youtube-Channel der Flaschenpost

Die Flaschenpost bei YouTube

Die Flaschenpost bei YouTube

Videos in Artikeln der Flaschenpost sind nicht wirklich neu. Wir hatten in der Vergangenheit gelegentlich eigene Aufnahmen eingebunden. Unsere Bastellösung hatte jedoch den Nachteil, dass wir nur wenige Filmformate anbieten konnen.

Mit unserem eigenen Channel bei Youtube verschonen wir den knappen Plattenplatz unseres Servers und sind zudem im Dateiformat unabhängig – denn Youtube läuft fast überall. Dass die Google-Tochter dort auch Werbung platziert ist in Zeiten der Werbeblocker wie AdBlock plus kein Thema mehr.

Als Start in unser Angebot dient die Pressekonferenz des Vorstands, der in Halle gewählt wurde. In den nächsten Tagen kommen noch die Aufnahmen der Kandidatenvorstellungen dazu – zumindest die Kandidaten, die dann tatsächlich gewählt wurden.

Der Youtube-Channel der Flaschenpost will keine täglichen Filme bieten, sondern eher selten von einzelnen Veranstaltungen berichten. Das wird nach derzeitiger Planung auch immer im Rahmen eines Artikels geschehen. Wenn du zu unserem Videoangebot etwas beisteuern möchtetst melde dich bei uns!

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Schleswig-Holsteiner Piraten freuen sich über neuen Landesvorstand

LaVoSH 2014-2015 im Juli 2014 (Bild: Bastian Grundmann)

LaVoSH 2014-2015 im Juli 2014 (Bild: Bastian Grundmann)

In Henstedt-Ulzburg hatten sich gut siebzig akkreditierte Piraten aus dem ganzen Land eingefunden, um den alten Vorstand zu verabschieden, den neuen Vorstand zu wählen und über diverse Anträge aus der Landtagsfraktion sowie der Basis zu entscheiden.

In entspannter Stimmung dankten sie dem alten LaVo für seine Arbeit, maßgeblich dem früheren Vorsitzenden Sven Stückelschweiger, der durch zwei Amtszeiten für verlässliche Kontinuität im Landesvorstand gesorgt hatte.

Christian Thiessen gewann die Wahl zum Vorsitzenden mit großer Mehrheit (81, 54 Prozent der Stimmen). Auch Christian, der auf der Sylt lebt und sich in der Kommunalpolitik aktiv für die Verbesserung der Lebensumstände der Sylter einsetzt, hat zwei Amtszeiten versprochen. Als stellvertretende Vorsitzende wählte die Versammlung die Dipl. Politologin Anne Burmeister (66 Prozent der Stimmen). Schatzmeister ist Stefan Bartels, er wurde mit über 95,83 Prozent im Amt bestätigt. Stefan Bartels war erst Ende Juni auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der Piratenpartei in Halle an der Saale zum Bundesschatzmeister gewählt worden. Der Landesparteitag bestätigte außerdem, dass er auch zukünftig beide Ämter bekleiden darf. In den weiteren Vorstandsämtern wurden als Generalsekretär Henry Piepgras und als Politische Geschäftsführerin Kathie Jasper wieder gewählt.

Im nächsten Jahr will der neue Vorstand sich für die Kernthemen Bürgerrechte, Bürgerbeteiligung und Datenschutz engagieren, die Zeit ohne Wahlkämpfe nutzen, um das Vertrauen der Bürger in die Politik zu stärken und zu zeigen, warum das Land Schleswig-Holstein Piraten braucht.

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Kompass Links 13. July 2014

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Neue Piraten-Vorstände in drei Landesverbänden

Brandenburg

1V: Michael Hensel

https://twitter.com/anked/status/487949369325674496

Sachsen-Anhalt

1V: Andrea Bogner

http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regiolinegeo/sachsenanhalt/article130090223/Neues-Fuehrungsduo-bei-Piraten-in-Sachsen-Anhalt-gewaehlt.html

Schleswig-Holstein

1V: Christian Thiessen

http://landesportal.piratenpartei-sh.de/blog/2014/07/ein-sylter-wird-vorsitzender-schleswig-holstein/

 

Der nächste Landesparteitag ist bei den NRW-Piraten im niederrheinischen Kleve Ende August. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2014.2

 

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Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung

Berlin, den 11. Juli 2014

+++ Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung +++

Die Bundesregierung wird sich nicht mit Bundestagspetitionen befassen müssen, die eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland fordern. Katharina Nocun, Datenschutzexpertin und ehemalige politische Geschäftsführerin der Piratenpartei hatte in ihrer Petition vom Sommer 2013 eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden gefordert [1]. Diese ist nun vom Petitionsausschuss abgelehnt worden. Die Piratenpartei veröffentlichte den Ablehnungstext im Volltext [2].

In dem Ablehnungsschreiben heißt es unter anderem zum Aufenthaltsrecht: »Eine Sondersituation in diesem Sinne kommt hier nicht in Betracht, da Herr Snowden die Möglichkeit hat, auf andere Staaten zurückzugreifen, die ihm ihrerseits Zuflucht bieten, sowie allein die mögliche bevorstehende Strafverfolgung in anderen Ländern keinen dringenden humanitären Grund rechtfertigt.«

Nocun kritisiert diese Antwort: »Die Blockade des Petitionsausschusses kommt der großen Koalition politisch sehr entgegen. Ich bezweifle aber, dass es die Aufgabe eines Petitionsausschusses ist, der Regierung nach dem Mund zu reden. Nachdem meine Petition für eine Klage der Bundesregierung gegen die britischen Spionageprogramme bereits mit fadenscheinigen Begründungen noch nicht einmal veröffentlicht werden durfte, zeigt der Petitionsausschuss erneut, dass er sich in Sachen Aussitzen zum Erfüllungsgehilfen der Bundesregierung macht.« [3]

Weiter heißt es im Antwortschreiben des Petitionsausschusses: »Insbesondere sind die politischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland nach Auffassung des Ausschusses im vorliegendem Fall nicht in einem handlungsbedürftigem Maße berührt, da die Wahrung politischer Interessen die Wahrung außenpolitischen Handlungsspielraums meint, der durch eine Nichtaufnahme Snowdens nicht gefährdet ist.«

Nocun fordert die Bundesregierung zum Handeln auf: »Die Ausweisung des obersten US-Spions war ein erster, richtiger Schritt. Konsequent wäre es, seine Aufenthaltserlaubnis gleich an Edward Snowden weiter zu reichen. Es ist ein Skandal, dass nach wie vor hunderte US-Spione eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland bekommen, die Edward Snowden verweigert wird. Der Fall Snowden ist symptomatisch für eine wachsende Entfremdung zwischen einer Regierung, die Aufklärung blockiert, und einer Bevölkerung, die sich nicht länger überwachen lassen will. Es liegt im politischen Interesse der Bürger, die Aktivitäten des BND, der NSA und ihrer Freunde lückenlos aufzuklären. Dafür muss Snowden in Deutschland vor dem Untersuchungsausschuss aussagen können.«

Quellen:
[1] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/bundestag-abgeordnete-lehnen-snowden-petitionen-ab-a-980301.html
[2] http://kattascha.de/wp-content/uploads/2014/07/Snowden-Petition-Nocun2.pdf
[3] http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tempora-bundestag-weist-petition-gegen-ueberwachung-ab-a-919189.html

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Piratenpartei Deutschland
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Petitionen an den Bundestag – Miracle Mineral Supplement

Qualitätssicherung im medizinischen Bereich – Einrichtung einer Bundesbehörde zur Kontrolle und Überwachung von MMS und anderen Giften
Kommentar:

Ich kann den Unsinn dem manche Menschen anhängen nicht verstehen. Im Mittelalter nahmen sie hochgiftiges Quecksilber – woher auch die Bezeichnung Quacksalber für Scharlatane herstammt – um sich zu heilen. An der Technik hat sich was geändert aber nicht daran, dass einige die Verzweiflung, Naivität und/oder das Unwissen anderer ausnutzen um ihnen schädliche Substanzen zu verabreichen.

Das ist nicht nur Betrug, sondern auch Körperverletzung.

Die Menschen können ja gerne wirksame Medikamente ablehnen, wobei dies aus meiner Sicht eher als suizidal einzuordnen ist, man darf aber nicht zulassen, dass sie vergiftet werden.

Eine Veränderung im Chemikalienrecht dürfte hier der richtige Weg sein. Schließlich wurde auch bei anderen Substanzen der Zugang beschränkt.

und

Antibiotika sind auch Medikamente und mittlerweile nicht mehr sonderlich wirksam.

MMS ist gefährlicher als jedes Medikament, denn Chlorbleiche ist für den menschlichen Körper schädlich, gemäß der GHS Kennzeichnung sogar tödlich. Dies Dosierung für tödliche Wirkung ist nicht einmal sonderlich hoch. Da reichen bereits wenige Gramm um auf die letale Dosis zu kommen.

Medikamente sind zumindest in Versuchsreihen auf Wirksamkeit und Nebenwirkung getestet, was unter anderem auch die Preise erklärt.

Verbraucherschutz – Deutliche Herabsetzung des Grenzwertes für Formaldehyd, insbesondere in Kosmetikprodukten (z. B. Nagellack)

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Tunnelkunst als Chance gelebter Demokratie

Am 7. Juli 2014 gehen Meldungen durch die Presse, dass der Duisburger Oberbürgermeister Sören Link die Ausführung eines Kunstprojekts für die Ruhrtriennale 2014 überraschend gestoppt hat. Es geht um die begehbare Installation “Totlast” des Raumkünstlers Gregor Schneider. Für seine Vorgehensweise und Begründung erntet der OB weit über die Stadtgrenzen hinaus harsche Kritik. Die Duisburger PIRATEN sehen in der aktuellen Aufregung aber auch eine Chance für gelebte Demokratie.

OB Sören Link ist unter anderem Kuratoriumsvorsitzender des Lehmbruck Museums und war daher von Beginn an in die Planungen eingeweiht. Seine Begründung für den kurzfristige Stopp: >>Duisburg ist noch nicht reif für ein Kunstwerk, dem Verwirrungs- und Paniksituationen immanent sind.<<

OB Link bezieht sich damit auf die Loveparade-Katastrophe vom 24. Juli 2010. Nach seiner Ansicht erzeugt die Rauminstallation negative Assoziationen mit diesem Ereignis. Während der gesamten Planungszeit ist das Projekt jedoch nie offen mit diesem Thema in Verbindung gebracht worden. Die Kritiker sprechen daher ganz hart von Zensur und empfinden die Entscheidung des OB als unerträgliche Bevormundung.

Offensichtlich hat Sören Link das Kunstprojekt gestoppt, weil er sich als OB um das Wohlergehen der Menschen in Duisburg sorgt. Dies wird auch von ihm erwartet. Die Reaktionen auf den Projektstopp zeigen jedoch, dass er eine Fehlentscheidung getroffen hat. Sören Link hat nun die einmalige Chance, als OB unmittelbar auf die Menschen in seiner Stadt einzugehen und das Projekt wieder freizugeben.

Eine Fehlentscheidung zuzugeben und sie sogar zurückzunehmen ist keine Schmach, sondern zeugt von persönlicher Souveränität. Auch das wird von einem Oberbürgermeister erwartet. Die Duisburger PIRATEN fordern Sören Link daher auf, seine Entscheidung noch einmal zu überdenken.
Verantwortlich für diese Pressemitteilung:

Armin Wittrin
Pressesprecher
PIRATEN Partei Duisburg
Mobil: 0157-82254129
armin.wittrin@piratenpartei-duisburg.de

[Update 09.07.2014]
Das Online-Nachrichtenportal XTRANEWS hat eine Petition mit dem Titel “Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst” veröffentlicht. In diesem Appell wird OB Sören Link für den Stopp der Kunstinstallation noch einmal scharf kritisiert und zugleich aufgefordert, seine Entscheidung zu revidieren.

Die Petition ist offen und auf der Webseite von jedem unterzeichnet werden.

>> Duisburger Appell zur Freiheit der Kunst

Anfrage an das Verteidigungsministerium: PIRATEN zweifeln Notwendigkeit von Kampfdrohnen an

Aktuell wird intensiv über die Drohnenbeschaffungspläne von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen debattiert. Die Piratenpartei Deutschland zweifelt in einer heute auf den Parteiseiten veröffentlichten Anfrage an das Bundesverteidigungsministerium an, dass die Ausrüstung der Bundeswehr mit bewaffneten Kampfsystemen dieser Art tatsächlich notwendig ist. Markus Barenhoff, Mitglied der AG Außen- und Sicherheitspolitik in der Piratenpartei, erbittet insbesondere Auskunft über den genauen Sinn der Anschaffung.

»Leider haben weder das Verteidigungsministerium noch die an das Ministerium angeschlossene Integrierte Arbeitsgruppe Fähigkeitsanalyse (IAGFA) bisher glaubhaft darlegen können, welche sogenannte Fähigkeitslücke durch die Beschaffung von Kampfdrohnen bei der Bundeswehr geschlossen werden soll. Vielmehr ist nach derzeitigem Kenntnisstand und aufgrund der intransparenten Arbeitsweise der genannten Arbeitsgruppe davon auszugehen, dass hier lediglich die Rüstungsindustrie neue Waffensysteme verkaufen möchte. Einen tatsächlichen Bedarf für die Truppe zweifeln wir an«, so Markus Barenhoff.

Die Piraten legen in ihrer Anfrage dar, dass die Bundeswehr bereits über ausreichende Fähigkeiten zur abstandswirksamen Bekämpfung von Zielen mithilfe der bereits eingeführten Aufklärungsdrohnen, zum Beispiel in Kombination mit Panzerhaubitzen, verfügt.

»Die bereits heute eingesetzten Waffensysteme haben zudem ein erheblich größeres Wirkungsspektrum als unbemannte Waffenträger, wie sie Frau von der Leyen derzeit fordert. So können die eigenen Bodentruppen mit Sprenggeschossen und Nebel- und Leuchtmunition unterstützt werden. Letzteres funktioniert sogar bei Einsätzen, bei denen der Gegner nicht getötet, sondern nur kampfunfähig gemacht werden soll. Verteilt sich der Gegner im Gelände, erzielt eine Panzerhaubitze mit 60 Sprenggeschossen eine deutlich höhere Wirkung als ein Flugkörper mit zwei Lenkraketen«, so Barenhoff weiter.

Das Ministerium soll deshalb, so die Aufforderung der Piraten, öffentlich darlegen, warum sie eine Beschaffung von Kampfdrohnen trotzdem für nötig erachtet.

Quelle:
[1] Die Anfrage der Piraten an das Verteidigungsministerium im Wortlaut: https://www.piratenpartei.de/aktionen/offener-brief-an-das-bundesministerium-der-verteidigung/

Mit neuem Vorstand in die Zukunft

Berlin, den 29. Juni 2014

Das gesamte letzte Wochenende verbrachten die Mitglieder der Piratenpartei in Halle damit, einen neuen Vorstand zu wählen, der die Bekanntheit und Akzeptanz der Piratenpartei in der Öffentlichkeit wieder zu früheren Werten zurückführen kann und innerparteilich die Weiterentwicklung von Basis-Mitgliederentscheiden sowie der Strukturen vorantreiben wird.

Der frisch gewählte Vorsitzende, Stefan Körner, fasst seine Eindrücke dieses Parteitags zusammen: “Ich freue mich, dass an diesem  Wochenende eine positive Arbeitsatmosphäre herrschte und wir nun gemeinsam mit neuer Energie in die Zukunft starten können. Es ist wichtig, dass wir uns das Vertrauen der Wähler wieder erarbeiten. Themen wie Überwachung im und außerhab des Internets, das Recht auf gesellschaftliche Teilhabe oder die Abschottung Europas durch eine inhumane Flüchtlingspolitik, die das elementare Recht auf Aufnahme außer Kraft gesetzt hat, sind zu wichtig und werden von anderen Parteien vernachlässigt. Wir werden mit diesen Themen im kommenden Jahr verstärkt an die Öffentlichkeit gehen.”

Im Laufe des Nachmittags wurde der Bundesvorstand vervollständigt. Mark Huger wurde zum stellvertretenden und Michael Ebner zum zweiten stellvertretenden Generalsekretär gewählt. Die Position des stellvertretenden Schatzmeisters übernimmt Lothar Kraus, und Bernd Schreiner ist der neue stellvertretende politische Geschäftsführer.

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland im Überblick:

1. Vorsitzender: Stefan Körner
2. Vorsitzender: Carsten Sawosch
politischer Geschäftsführer: Kristos Thingilouthis
Generalsekretär: Stephanie Schmiedtke
Schatzmeister: Stefan Bartels
stellv. politischer Geschäftsführer: Bernd Schreiner
stellv. Generalsekretär: Mark Huger
2. stellv. Generalsekretär: Michael Ebner
stellv. Schatzmeister: Lothar Kraus

[Update 04.07.2014]
Video der Pressekonferenz am 29.06.2014: http://youtu.be/7dJ8zKLVgDo

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Piratenpartei Deutschland
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Don’t Panic

Christopher Lauer sagt in seiner Rede am 28.06. zur Kandidatur als politischer Geschäftsführer: „Das Gebashe auf Twitter ist kein Richtungsstreit. Das ist verbale Diarrhö“. Währenddessen tobt der ganze Saal. 2/3 buhen, 1/3 jubelt. Ein paar Leute dazwischen wissen nicht, was mit ihnen passiert. Ich werde auf Twitter angeschrieben: „Ja aber der Lauer hat doch angefangen!“ Ein bisschen trotzig und verständnislos. Aber Hauptsache jeder hat etwas dazu gesagt und sich selbst ins richtige Licht gerückt.
Die Piraten werden sehr intelligent getriggert. Während einer in das Wespennest sticht, fangen die Mitglieder an sich hektisch verbal zu bewegen und auszuweichen. Dabei fallen sie übereinander (her) und verletzen sich gegenseitig aber auch die Partei in ihren Wurzeln. Der Film vor dem inneren Augen ist wahrscheinlich bei allen ein anderer aber am Ende verschwindet die Partei in der Versenkung und das ist doch das, was wir alle vermeiden wollen.

Das Problem sind nicht die Leute die triggern. Das Problem ist jedes einzelne Mitglied selbst. Seit Monaten (oder Jahren?) wird ohne Pause gearbeitet. Jeder will die Partei retten und ist dementsprechend erschöpft. Wenn sie dann eine kleine Erschütterung erfährt, liegen die Nerven blank. Innehalten und über das Gesagte nachdenken ist nicht mehr möglich, der Beißreflex ist schneller. Sofort gibt es eine Schleife von Rechtfertigungen und am Ende fühlt sich nur die Person schlecht, die eigentlich versucht hat ihre eigene Haut zu retten. Diese Verletzung geht so tief, dass ich in Gesprächen selbst Wochen später feststelle, dass die Personen gereizt sind und keinen klaren Blick mehr haben. Einfach aus der Angst heraus, sie könnten in die ________________ Ecke gestellt werden. Dieser Platz bleibt bewusst frei, denn die Ängste sind so unterschiedlich wie jedes Mitglied selbst.

Bei jedem Gate bin ich wieder schockiert, wie schnell sich die Menschen provozieren lassen. Selbst wenn ein Statement veröffentlicht und im Nachgang mit dem gleichen Mittel angegriffen wird, können die Mitglieder nicht abschalten sondern reiben sich wieder und wieder daran auf. Machen sich selbst weiter kaputt. Weil die Selbstsicherheit fehlt und der Hintergedanke bleibt „Habe ich jetzt gerade wirklich richtig gehandelt?“

Natürlich kann man den Vorwurf an die Provokateure richten. Aber sind wir denn nicht selbst dafür verantwortlich, wie wir darauf reagieren? Wäre unsere Partei nicht strukturierter und gesetzter wenn jeder Einzelne abwägt, ob die nächste Antwort nötig ist? Macht es die Rechtfertigung nicht noch schlimmer, im Sinne von „getroffene Hunde bellen“? Oder sollten wir uns nicht einfach mal die Frage stellen, ob derjenige, der uns angreift am Ende vielleicht sogar richtig liegt?

Ich wünsche mir eine #DontPanic Kultur, in der wir erst mal nachdenken, bevor wir die nächste Sau durchs Dorf treiben. In der die Mitglieder verstehen, dass sie selbst der Stein des Anstoßes sein können für fünf weitere Leute, die Unruhe provozieren. In der wir uns kurz fragen „Ist die nächste Antwort, die ich gebe nicht ein Stück weit unter meine Würde oder vielleicht sogar falsch?“

Wir können die Piraten wieder auf die Füße stellen, denn wir alle tragen Verantwortung für die Außendarstellung dieser Partei. Nicht nur die Vorstände, nicht nur die Abgeordneten und Mandatsträger. Auch die Menschen auf den Stammtischen und die Einzelkämpfer. Denn jeder ist ein Multiplikator und wir sollten diese Kräfte nutzen, um uns auf Fehler hinzuweisen, unsere Arbeit gut zu organisieren und die anderen Parteien „vor uns herzutreiben“, wie Kattascha es so schön sagt.

In diesem Sinne: Don‘t Panic.

flattr this!

Duisburger Konsens – Eine Klarstellung

In der Pressemeldung [1] vom 17. Juni haben sich die Duisburger PIRATEN dazu ausgesprochen, die Erklärung “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!” in der verabschiedeten Form nicht mitzutragen. Neben Zuspruch erntet diese Meldung auch viel Kritik und Unverständnis. Möglicherweise sind die Beweggründe der PIRATEN im Text missverständlich formuliert.

Daher zunächst die folgende Klarstellung:

  • Die Duisburger PIRATEN lehnen die politischen Inhalte und Ziele der rechten Parteien im Duisburger Stadtrat ab.
  • Die Duisburger PIRATEN lehnen eine politische Zusammenarbeit mit den rechten Parteien im Duisburger Stadtrat ab.
  • Die Pressemeldung der Duisburger PIRATEN stellt keine irgendwie geartete Aufforderung für andere Fraktionen oder Ratsmitglieder dar, mit den rechten Parteien im Duisburger Stadtrat zu kooperieren oder ihre rechte politische Agitation einfach hinzunehmen.
  • Die Duisburger PIRATEN begrüßen grundsätzlich die Intention des Stadtrates, in den eigenen Reihen gegen rechte Politik und Propaganda vorzugehen. Den im Duisburger Konsens beschworenen Weg halten wir PIRATEN jedoch für falsch.

Begründung
Bereits in mehreren anderen Städten wird nach dem Einzug rechter Vertreter in Stadträten oder Parlamenten ein Konsens-Modell wie in Duisburg angewendet. Es heißt dann unisono, das Modell ist erfolgreich, die rechten Vertreter sind “abgemeldet” und hätten “nichts mehr zu sagen”. Der Lösungsweg dort wie in Duisburg lautet: Ausgrenzen und Ignorieren

Für die Arbeit eines Stadtrates mag das ganz gut funktionieren. Zumindest bis zur nächsten Wahl. Vor den Toren eines Rathauses wird damit jedoch kein einziges Problem gelöst. Die steigende Anzahl solcher Konsens-Lösungen zeigt doch bereits das Grundproblem auf. Immer mehr Menschen, nicht nur in Duisburg, fühlen sich durch die Propaganda rechter Parteien angesprochen – warum auch immer. Dieser Trend ist längst auch in anderen Teilen Europas mehr als deutlich zu spüren.

Wenn sich nun der Duisburger Stadtrat in seinem Konsens dafür ausspricht, die rechten Vertreter auszugrenzen, ihren Aktionen in den Gremien keine Bühne zu bieten und sogar die Medien dazu mit einspannen will, begibt er sich auf einen gefährlichen Weg.

Unsere Stadt beherbergt das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung (DISS) [2]. Dieses Institut befasst sich seit Jahren mit rechter Propaganda und Rhetorik. Am 29. April, auf einer öffentlichen Veranstaltung im Rathaus, sprach ein Mitarbeiter des Instituts einen interessanten Fakt aus. Das Ruhrgebiet sei bisher für die rechten Parteien durch die fehlende Akzeptanz  in der Bevölkerung immer ein schwieriger Boden gewesen. Trotzdem warnte er eindringlich davor, deren Propagandaarbeit zu ignorieren oder zu verharmlosen.

Das nun ausgerechnet in Duisburg bei der Kommunalwahl ein derartiger Rechtsruck eingetreten ist, muss die politisch Verantwortlichen in dieser Stadt geradezu alarmieren. In Teilen der Duisburger Bevölkerung hat die Wahrnehmung der lokalen Politik einen fundamentalen Wechsel erfahren.

Es ist schwer zu glauben, dass die Wähler der rechten Parteien plötzlich zu strammen Neo-Nazis konvertiert sind. Dafür sind die Menschen in Duisburg zu bodenständig und zu kritisch. Mit ihrer Wahlentscheidung signalisieren sie jedoch ihren Wunsch nach Veränderungen. Veränderungen, die sie von den anderen Parteien nicht oder nicht mehr erwarten. Wohl auch nicht von den Duisburger PIRATEN, das müssen wir uns eingestehen.

Dieses Votum der Wähler im Stadtrat zu ignorieren und auszugrenzen, kann sich eines Tages bitter rächen. Nach Ansicht der Duisburger PIRATEN kann der einzig richtige Schritt nur sein, wenn sich der Stadtrat den Argumenten der rechten Parteien entgegenstellt. Mit fundierten Gegenargumenten. Mit dem Enttarnen der hohlen rechten Rhetorik und der zum Teil menschenverachtenden Agenda. Mit einer Politik, welche die Sorgen und Nöte der Duisburger Bevölkerung versteht und Lösungen anbietet. Eine Duisburger Politik, die für und mit den Menschen gestaltet wird. Eine Politik, welche die Menschen in dieser Stadt ernst nimmt und ihnen eine lebenswerte Zukunft bietet.

Darum noch einmal: Die Duisburger PIRATEN begrüßen grundsätzlich die Intention des Stadtrates, in den eigenen Reihen gegen rechte Politik und Propaganda vorzugehen. Den im Duisburger Konsens beschworenen Weg halten wir PIRATEN jedoch für falsch.

Unser Weg ist es, durch eine antirassistische, diskriminierungsfreie Integrations- und Bürgerpolitik mit allen uns zur Verfügung stehenden demokratischen Mitteln den rechten Parteien den Nährboden zu entziehen und den braunen Sumpf im Stadtrat Duisburg trockenzulegen. Das ist nicht nur Konsens, sondern eine klare Kampfansage gegen Rechts.

Nachtrag
Einige Kommentare weisen darauf hin, dass Britta Söntgerath, die Ratsfrau der Duisburger PIRATEN, dem Konsens in der Ratssitzung am 16. Juni zugestimmt hat. Dies löst wohl einige Irritationen aus. Zu den Grundsätzen der PIRATEN gehört es, die persönliche politische Meinung jedes einzelnen PIRATEN zu achten und nicht zu unterdrücken. Dies gilt selbstverständlich auch für Mandatsträger in Räten oder Parlamenten. Britta Söntgerath hat sich aufgrund ihrer persönlichen Überzeugung für die Annahme des Konsens-Papiers entschieden. Das müssen und werden wir akzeptieren. Sie wird weiterhin jede mögliche Unterstützung von der Duisburger PIRATEN-Basis erhalten.

Britta Söntgerath hat die Pressemeldung vor der Veröffentlichung gelesen und hätte sie entsprechend begründet auch stoppen können. Sie wurde von der Meldung also nicht überrumpelt, wie von einigen Kritikern vermutet wird.

Wer zu diesem Thema noch weiteren Gesprächsbedarf hat, ist hiermit herzlich eingeladen, einen unserer Stammtische zu besuchen oder an der nächsten Mumble-Sitzung des Vorstandes teilzunehmen. Die Termine sind im Kalender hinterlegt.

 

[1] PM: Duisburger Konsens – Wunsch und Realität

[2] Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung

Duisburger Konsens – Wunsch und Realität

Seit der Kommunalwahl vom 25. Mai steht fest, dass die Vertreter von rechtsextremen und rechtspopulistischen Parteien im neuen Duisburger Stadtrat sitzen. Während der konstituierenden Sitzung am 16. Juni beschließt der neue Stadtrat mit großer Mehrheit die Freigabe einer Erklärung [1] mit dem Titel: “Duisburger Konsens gegen Rechts: Wir alle sind Duisburg!”

Darin bekennen sich die Unterzeichner zu Grundwerten wie Humanität, Solidarität und einer offenen demokratischen Gesellschaft. Die Unterstützung rechtsextremer und rechtspopulistischer Initiativen in den Gremien des Rates lehnen sie geschlossen ab und sichern sich dafür gegenseitigen Beistand zu.

Nach Ansicht der Duisburger PIRATEN ist der Konsens in dieser Form aus drei Gründen abzulehnen.

Erstens ist es die Erklärung an sich. Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger haben Vertreter der rechten Parteien in den neuen Stadtrat gewählt. Dieses Wahlergebnis gefällt nicht allen. Auch die Duisburger PIRATEN sind erschrocken über den Erfolg der rechten Propaganda. Die Vertreter dieser Parteien sind jedoch in einer regulären und demokratischen Wahl in ihr Mandat berufen worden.

Aus diesem Grund nun eine gemeinsame Erklärung zu veröffentlichen und sich darin gegen die rechten Parteivertreter abzugrenzen, zeugt nicht von politischer Souveränität. Das explizite Bekenntnis zu Grundwerten wie Humanität, Solidarität und einer offenen demokratischen Gesellschaft ist überflüssig. Die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt können sich bestimmt darauf verlassen, dass diese Grundwerte im Rat gelebt werden. Immer schon. Oder war das irgendwann einmal anders?

Der zweite problematische Grund aus Sicht der Duisburger PIRATEN ist der Fokus der Erklärung. Sie spiegelt lediglich die Position des Stadtrates wieder. Tenor: WIR haben rechte Mitglieder im Rat. WIR haben ein Problem.

WIR – dieses Wort zieht sich wie ein roter Faden durch den gesamten Text. Nirgendwo wird auf die Ursache des Wahlergebnisses eingegangen. Warum sich die Duisburger für die rechten Parteien entschieden haben. Welche Veränderungen sie sich davon versprechen. Eine Ansprache, ein Zugehen auf die Bevölkerung, findet nicht statt.

Logisch und vernünftig wäre es, aus dem Wahlergebnis zu lernen und selbstkritisch die eigenen Versäumnisse aufzuarbeiten. Ursachenforschung statt Symptombekämpfung. Für die Duisburger PIRATEN ist das Wahlergebnis vom 25. Mai eine direkte Folge der Stadtpolitik in den vergangenen Jahren. Die Führungsspitze der Stadt hat für die Sorgen und Probleme der Menschen keine Lösungen gefunden. Das ist die Quittung.

Der dritte Grund, warum die PIRATEN den Duisburger Konsens in dieser Form ablehnen, findet sich im fünften Absatz. Dort heißt es:

“Wir bitten deshalb auch die Duisburger Medien, rechtsextremen und rechtspopulistischen Gruppierungen und Parteien durch entsprechende Berichterstattung kein Forum zu bieten.”

Diese Bitte ist ein Aufruf an die Presse, gegen ihr grundlegendes Arbeitsprinzip im Allgemeinen und gegen den Deutschen Pressekodex im Speziellen zu verstoßen. Es ist die Bitte um eine gefällige und nützliche Berichterstattung. Vertuschen. Verschweigen. Ignorieren. Der Tod jeder freiheitlich-demokratischen Ordnung.

Die Duisburger PIRATEN und die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt vertrauen darauf, dass die angesprochenen Medien ihrer besonderen Verantwortung gerecht werden.

Für einen neugewählten Stadtrat, der bereits bei seiner ersten Sitzung ein derartiges Konsens-Papier verabschiedet, lässt das nichts Gutes ahnen. Die neuen Ratsfrauen und -herren haben nun sechs Jahre Zeit, Kommunalpolitik mit und für die Menschen in Duisburg zu gestalten. Machen sie ihre Sache gut und können überzeugen, hat sich das Thema rechte Parteien im Rat nach der nächsten Kommunalwahl erledigt. Wenn nicht, wird jeder weitere Konsens obsolet.

Links:

[1] Duisburger Konsens gegen Rechts

 

Verantwortlich für diese Pressemitteilung:

Armin Wittrin
Pressesprecher
PIRATEN Partei Duisburg
Mobil:  0157-82254129
armin.wittrin@piratenpartei-duisburg.de

Sanierungsprojekt für das Hochhausquartier

Am 11. Juni 2014 lud die Stadt Duisburg  interessierte Bürger zu einer Infoveranstaltung in die Glückauf-Halle nach Hochheide. Bei dieser Auftaktveranstaltung wurde das Projekt “Vorbereitende Untersuchungen in Homberg-Hochheide” vorgestellt. Aus den daraus erhobenen Daten soll ein Sanierungskonzept für das Hochhausquartier rund um die sogenannten “Weißen Riesen” entstehen.

Gegen 19 Uhr eröffnete Bezirksbürgermeister Hans-Joachim Paschmann die Versammlung, zu der sich rund 200 Besucher eingefunden hatten. Danach übergab er an Carsten Thum, Planungsdezernent der Stadt Duisburg. In einem kurzen Vortrag beschrieb Thum die Historie des Hochhausquartiers. Vom einst prämierten und gefeierten Vorzeige-Wohnprojekt aus den 70er Jahren bis zum sozialen Brennpunkt in der Gegenwart.

An diesem Abend wurde zusammengefasst der Ablaufplan bis zur möglichen Ausweisung des Quartiers als Sanierungsgebiet vorgestellt:

  • Analyse der demographischen und ökonomischen Entwicklung im Untersuchungsgebiet
  • Aufdecken von städtebaulichen und funktionalen Mängeln
  • Befragung aller Eigentümer im Untersuchungsgebiet
  • Information der Betroffenen und der Politik durch eine Informationsveranstaltung und mehrere Quartiersspaziergänge
  • Befragung aller Mieter im Untersuchungsgebiet
  • Erstellen eines Abschlussberichtes mit dem eine Aussage über die Notwendigkeit eines Sanierungsverfahrens (§§136 ff. BauGB) getroffen wird. Der Rat der Stadt kann für ein Gebiet, in dem eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme durchgeführt werden soll, ein Sanierungsgebiet förmlich festlegen.
SanierungsgebietKlick für größere Ansicht

Bereits im Frühjahr wurden von der Stadt im betroffenen Gebiet (s. Grafik) per Fragebogen Informationen von Vermietern und Eigentümern eingeholt. Die Veranstaltung in der Glückauf-Halle war der offizielle Startschuss für die Befragung der Mieter im geplanten Sanierungsgebiet. Sie werden dazu in den nächsten Tagen einen Fragebogen [1] in der Post finden. Die Teilnahme an der Befragung ist freiwillig. Je höher jedoch die Rücklaufquote ist, um so präziser wird das Lagebild zum Hochhausquartier ausfallen.

Bis Ende des Jahres werden die Daten von einem beauftragten Planungsbüro ausgewertet und daraufhin geprüft, ob das Hochhausquartier als Sanierungsgebiet festlegt werden kann. Wenn dies zutrifft, soll Anfang 2015 im Duisburger Stadtrat der entsprechende Beschluss gefasst werden.

Nach den Vorträgen hatte die Besucher Möglichkeit, Fragen zu stellen und Kritik anzubringen. Dabei zeigten die zum Teil sehr emotionalen Reaktionen, dass den Bürgern  der Zustand des Hochhausquartiers keineswegs gleichgültig ist.

Im Rahmen der Voruntersuchung werden weitere Veranstaltungen und Aktionen stattfinden. Unter anderem sind bereits zwei Quartiersspaziergänge mit Bürgern und Politikern geplant.

Detaillierte Informationen zu den Vorbereitenden Untersuchungen, dem Sanierungsplan und Termine finden sich im Internet auf dem Duisburger Stadtentwicklungsportal [2].

Links:

[1] Fragebogen für die Mieter (PDF, nur Ansichtsexemplar)

[2] Infos im Duisburger Stadtentwicklungsportal

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